Dominique Strebel's Blog - Artikel vom Juli 2012

  • Einsichten des IV-Chefs

    Die IV musste vom Bundesgericht zu Reformen geprügelt werden. IV-Chef Stefan Ritler gesteht ein, dass sein Amt “vielleicht etwas Druck von aussen braucht”. Die IV sei von der Entwicklung im Gutachterwesen überrascht worden, meint Ritler im Interview mit dem Beobachter. Die Zahl der Medas-Gutachten verdreifachte sich von 1355 im Jahr 1997 auf aktuell rund 4200.

    Dominique Strebel's Blog- 2 Leser -
  • Einsichten des IV-Chefs

    Die IV musste vom Bundesgericht zu Reformen geprügelt werden. IV-Chef Stefan Ritler gesteht ein, dass sein Amt “vielleicht etwas Druck von aussen braucht”. Die IV sei von der Entwicklung im Gutachterwesen überrascht worden, meint Ritler im Interview mit dem Beobachter. Die Zahl der Medas-Gutachten verdreifachte sich von 1355 im Jahr 1997 auf aktuell rund 4200.

    Dominique Strebel's Blog- 25 Leser -
  • Strafbefehle: Praxisänderung der Bundesanwaltschaft

    Die Bundesanwaltschaft erlaubt nun Kopien, wenn Journalisten vor Ort in Bern Strafbefehle einsehen. Ein Erfolg für investigativ.ch. Viele Kantone legen Strafbefehle unmittelbar nach Erlass oder Rechtskraft zur Einsicht öffentlich auf. Nur der Kanton Sankt Gallen erlaubt es aber Journalisten, eine Kopie von einem Strafbefehl zu machen. In den meisten Kantonen kann man sich nur Notizen machen.

    Dominique Strebel's Blogin Strafrecht- 16 Leser -
  • Verfassungswidrige Praxis der Strafbehörden

    Einstellungsverfügungen von Strafbehörden müssen wie Urteile verkündet werden – sicher dann, wenn sie aufgrund einer Wiedergutmachung (Art. 53 StGB) ergangen sind. Das hat das Bundesgericht in einem neuen Entscheid festgehalten, den der Beobachter publik gemacht hat (1B_70/2012, Erw.3.4). Die Praxis sämtlicher Kantone, solche Einstellungsverfügungen nicht öffentlich aufzulegen ...

    Dominique Strebel's Blogin Strafrecht- 29 Leser -
  • Verfassungswidrige Praxis der Strafbehörden

    Einstellungsverfügungen von Strafbehörden müssen wie Urteile verkündet werden – sicher dann, wenn sie aufgrund einer Wiedergutmachung (Art. 53 StGB) ergangen sind. Das hat das Bundesgericht in einem neuen Entscheid festgehalten, den der Beobachter publik gemacht hat (1B_70/2012, Erw.3.4). Die Praxis sämtlicher Kantone, solche Einstellungsverfügungen nicht öffentlich aufzulegen ...

    Dominique Strebel's Blogin Strafrecht- 50 Leser -
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