• Abmahnfalle AGB: Aktuelle Änderungen

    Bald ist es soweit, die Änderungen im Unterlassungsklagengesetz treten zum 01. Oktober 2016 in Kraft. Dann können Verbraucherschutzverbände auch Verstöße gegen datenschutzrechtliche Verstöße abmahnen. Es ergeben sich aber auch wichtige Änderungen im AGB-Recht, die dem Internethandel wieder etliche Abmahnungen bescheren dürfte. § 309 Nr.

    DIGITALRECHT.NET- 83 Leser -
  • Oft gefragt, kurz geantwortet: Sind Schrifttypen urheberrechtlich geschützt?

    Jeder nutzt automatisch und wie beiläufig verschiedene Schriften, am Arbeitsplatz und privat, ganz als ob sie eine Art allgemeines Kulturgut wären. Dabei ist es recht aufwendig und kostspielig, eine neue Schrifttype zu entwickeln. Und die verwendete Schrifttype sagt etwas aus, ganz egal, wo sie verwendet wird, egal, ob es sich um ein Logo handelt, eine Zeitung oder eine Website ...

    DIGITALRECHT.NETin Medienrecht- 125 Leser -
  • Oft gefragt, kurz geantwortet: Darf die Rente bei Umzug ins Ausland gekürzt werden?

    Dies ist ein Beitrag vor allem für all diejenigen Auslandskroaten, genauer gesagt für die in Deutschland lebenden Kroaten, oder wie auch immer man das ausdrücken will, die ein Gerücht aufgeschnappt haben und nun besorgt sind. Sie sehen es mir bitte nach, dass ich diesen Beitrag auf deutsch schreibe, Sie hätten nicht viel davon, wenn ich mich daran in kroatischer Sprache versuchen würde.

    DIGITALRECHT.NET- 126 Leser -
  • Oft gefragt, kurz beantwortet: Kann ein wirksamer Vertrag per E-Mail zustande kommen?

    Die Welt ist organisiert in Rechtsverhältnissen. Wenn Sie auf dem Endgerät, das Sie gerade benutzen, diesen Beitrag lesen, gehen Sie mit dem Anbieter dieser Seite einen Nutzungsvertrag ein, in dessen Rahmen beide Seiten eine ganze Reihe von Rechten und Pflichten zu beachten haben. Sie können diesen Beitrag nur aufrufen, weil Sie einen Vertrag mit einem Provider geschlossen ha ...

    DIGITALRECHT.NET- 119 Leser -
  • Parkverstöße in Kroatien: Vollstreckungsbeschluss rechtmäßig?

    Kroatien ist ein schönes Urlaubsland, nicht mehr, aber immerhin auch nicht weniger. Ich weiß das aus eigener lebenslanger Erfahrung und parke dort mein Auto zwar nicht, wo immer es mir beliebt, denn kroatische Behörden lassen noch rigoroser abschleppen als deutsche, aber zahle auf dafür ausgewiesenen öffentlichen Parkflächen keinerlei Parkgebühren, das will ich hier frei bekennen.

    DIGITALRECHT.NET- 746 Leser -
  • Urheberrecht und Private Viewing: Nur für geladene Gäste

    Zumindest gefühlt vergeht kaum ein Tag, an dem nicht irgendeine Top-Begegnung in einer der deutschen Fußballprofiligen, in der englischen Premier League, in der italienischen Serie A, der spanischen Primera Division, Champions League oder deren kleinem Bruder Europa League stattfindet. Und wer sich dafür mehr als oberflächlich interessiert, dem bleibt hierzulande kaum mehr üb ...

    DIGITALRECHT.NETin Medienrecht- 53 Leser -
  • Doppelter Preis: Lizenzgebühr bei Urheberrechtsverletzungen

    Zwei Juristen, drei Meinungen, so sagt man landläufig. Umstritten ist auch Juristen die Frage, in welcher Höhe die Lizenzgebühr, die bei einem zutagegeförderten Urheberrechtsverstoß nachzuentrichten ist, zu bemessen ist. Einigkeit besteht nur insoweit, dass zunächst von dem Grundsatz auszugehen ist, die Höhe der Lizenzgebühr daran auszurichten, welche Gebühr vernünftige Lizenzv ...

    DIGITALRECHT.NETin Medienrecht- 144 Leser -
  • AGB und Software-Audits

    Kaum eine Business-Software kommt ohne sie aus, kaum ein DMS, kaum eine ERP-Software wird an den Kunden ausgeliefert, ohne dass eine Klausel enthalten wäre, die dem Softwarehersteller umfangreiche Rechte einräumt, den Umfang der Softwarenutzung beim Kunden zu überprüfen. Dabei stellt sich die Frage: Sind solche Klauseln in AGB überhaupt zulässig? Es kommt, so wie das meistens ...

    DIGITALRECHT.NETin Medienrecht- 31 Leser -
  • Cloud Computing: Die Wolke rechtssicher nutzen

    Längere Zeit hatte man den Eindruck, dass all das Gerede um die Cloud und ihre Bedeutung der Wirklichkeit vorausgegriffen hat. Immer noch spielt sich zwar ein Großteil der Anwendungen, geschäftlich wie privat, lokal auf dem Rechner, mobilen Endgerät oder dem Firmenserver ab. Cloud Computing gehört immer noch zu den Trendthemen in der IT, hat aber in der Praxis deutlich spürbar ...

    DIGITALRECHT.NET- 25 Leser -
  • Urheberrecht: Lizenzgebühr bei Verwendung geschützter Lichtbilder

    Werden im Rahmen einer eBay-Auktion unbefugt Fotografien verwendet, steht dem Urheber neben dem Unterlassungsanspruch auch nachträglich eine angemessene Lizenzgebühr in der Höhe zu, die unter verständigen und redlichen Vertragspartnern vereinbart worden wäre. Nach ständiger Rechtsprechung können dabei grundsätzlich die Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marke ...

    DIGITALRECHT.NETin Medienrecht- 46 Leser -
  • Datenschutzerklärung und Abmahnung: Die nächste Runde

    Bei der Suche nach der Antwort auf die Frage, ob eine fehlerhafte Datenschutzerklärung einen wettbewerbsrechtlich relevanten Verstoß darstellt und daher von Wettbewerbern abgemahnt werden kann, hat das OLG Hamburg (Urteil vom 27.6.2013, Az.: 3 U 26/12) für ein Quentchen mehr Klarheit gesorgt. In dem zugrundeliegenden Fall platzierte das abgemahnte Unternehmen Werbung auf seine ...

    DIGITALRECHT.NETin Medienrecht Wettbewerbsrecht- 34 Leser -
  • LG Hamburg: Liken und gewinnen

    Es ist schon fast eine kleine Plage, der man vor allem seit es auf Facebook gesponsorte Beiträge gibt, kaum mehr aus dem Weg gehen kann: Online-Shops veranstalten Gewinnspiele, an der man aber nur teilnehmen kann, wenn man die Seite des betreffenden Shops mit einem „Like“ versieht. Etwas gewinnen wollen ist aber nicht zwingend gleichbedeutend damit, dass einem irgendein Facebook-Content gefällt.

    DIGITALRECHT.NETin Medienrecht Wettbewerbsrecht- 25 Leser -
  • Videoüberwachung: Datenschutzrechtliche Risiken

    Man kann es nicht einmal mehr als Trend qualifizieren, es ist vielmehr Alltag: Allerorten überwachen Videokameras das Geschehen. Was aus der Sicht des Betreibers ein durchaus nachvollziehbares Interesse darstellt, ist für viele davon Betroffene aber in erster Linie ein Ärgernis. Allerdings wird die datenschutzrechtliche Relevanz der Videoüberwachung häufig falsch beurteilt, se ...

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