• Nichts geht voran…

    Der folgende Text ist unter dem Titel “Nichts geht voran” in Die Zeit v. 24.5.2012, S. 31 erschienen: Die Netzpolitik der Regierung ist ein Desaster – ob beim Urheberrecht oder beim Ausbau der Netze Zweieinhalb Jahre ist die schwarz-gelbe Koalition im Amt, und es bleibt ihr nur noch ein weiteres halbes Jahr, um ernsthafte Netzpolitik zu betreiben.

    Digital Constitutionin Medienrecht- 19 Leser -
  • Netzpolitischer Review 04/2012

    Der netzpolitische Review 04/2012 berücksichtigt die netzpolitische Diskussion ab dem 26. April 2012. Folgende Themen bestimmten die netzpolitische Diskussion im WWW: Google und das Wettbewerbsrecht EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia hat Google in einem offenen Brief dazu aufgefordert ein Maßnahmenbündel vorzuschlagen, mit dem die wettbewerbsrechtlichen Bedenken der EU-K ...

    Digital Constitutionin Wettbewerbsrecht- 9 Leser -
  • Google zu Gast in Münster

    Am 25. April 2012 war der Leiter der Rechtsabteilung von Google Deutschland, Dr. Arnd Haller auf Einladung der juristischen Studiengesellschaft zu Gast in Münster. Er referierte zu dem Thema „Meinungs- und Informationsfreiheit vs. Persönlichkeitsrechte im Internet – Ein unauflöslicher Konflikt?“. Zu Beginn seines Vortrages ging Haller zunächst auf die Mission des Unternehmens ein.

    Digital Constitution- 26 Leser -
  • Die Verfassung des Netzes

    Sascha Lobo fordert auf der re:publica 2012 gerade eine menschenrechtsbasierte Kontrolle von Social Media AGB auf UN-Ebene. Victor Meyer-Schönberger möchte die ICANN an eine Verfassung binden. Und der Google-Thinktank Colab hat soeben seinen Abschlussbericht zum Thema “Menschenrechte und Internet” veröffentlicht. Die Beispiele zeigen: der netzpolitische Diskurs nimmt Kurs auf eine Netzverfassung.

    Digital Constitution- 20 Leser -
  • Netzpolitischer Review 03/2012

    Der netzpolitische Review 03/2012 berücksichtigt die netzpolitische Diskussion ab dem 26. März 2012. Folgende Themen bestimmten die netzpolitische Diskussion im WWW: Nach SOPA und PIPA jetzt CISPA Nachdem die US-amerikanischen Gesetzesinitiativen SOPA und PIPA aufgrund massiver Proteste ausgesetzt wurden, liegt nun der Entwurf eines „Cyber Intelligence Sharing & Protection Act“ (CISPA) vor.

    Digital Constitution- 4 Leser -
  • Die neue Rolle der Social Media in China

    Das Reich der Mitte besuche ich schon regelmäßig seit vielen Jahren. Nun bin ich gerade wieder von einer China-Reise zurückgekehrt. Sie fiel mitten in eine Zeit, die politisch für das Land besonders spannend ist. Die Ereignisse um den ehemaligen Parteichef der regierungsunmittelbaren Stadt Chongqing Bo Xilai (vgl.

    Digital Constitution- 18 Leser -
  • “KONY 2012″ – MIT SOCIAL MEDIA GEGEN KRIEGSVERBRECHER?

    Die umstrittene Internet-Kampagne „Kony 2012“ zur Ergreifung des ugandischen Rebellenchefs Joseph Kony steht im Mittelpunkt eines Vortrags von Ethnologin Dr. Barbara Meier am Mittwoch, 18. April, um 19.30 Uhr. Der Vortrag „’Kony 2012′ – Mit Social Media gegen Kriegsverbrecher?“ findet im internationalen Zentrum der Universität Münster, in der „Brücke“, an der Wilmergasse 2 statt.

    Digital Constitution- 12 Leser -
  • Netzpolitischer Review 2/2012

    Der netzpolitische Review 2/2012 berücksichtigt die netzpolitische Diskussion ab dem 21. Februar 2012. Folgende Themen bestimmten die netzpolitische Diskussion im WWW: Two-Strikes Ein sog. Three-Strikes-Modell zum Vorgehen gegen vermeintliche Urheberrechtsverletzer wird aktuell in Frankreich praktiziert.

    Digital Constitution- 13 Leser -
  • Netzpolitik ist nicht Medienpolitik

    Das Internet ändert alles. Dass es auch die Politik vor einen grundlegenden Strukturwandel stellt, ist schon oft besungen worden. Will die Politik handlungsfähig bleiben, muss sich dieser Herausforderung stellen. Bisherige Vorschläge, die im Kern auf mehr Transparenz setzen, verwischen aber die Gegensätze der Interessen von klassischer Medienpolitik auf der einen und Netzpoliti ...

    Digital Constitutionin Medienrecht- 19 Leser -
  • Klarnamenspflicht in sozialen Netzwerken ist rechtswidrig

    Die Forderung nach einer Klarnamenspflicht im Internet ist nicht neu. XING, StudiVZ oder Facebook bestehen schon seit Jahren in ihren AGB auf die Nennung des bürgerlichen Namens. So lautet bspw. Klausel 2.2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von XING: „Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind.

    Digital Constitution- 70 Leser -
  • Breitband als Universaldienst !

    Um die Frage, ob ein breitbandiger Internetzugang zum Universaldienst erhoben werden soll, wird zurzeit heftig debattiert. Wenn dies umgesetzt wird, kann dadurch “alle(n) Endnutzer(n) unabhängig von ihrem Wohn- oder Geschäftsort zu einem erschwinglichen Preis” ein rechtsverbindlicher Anspruch auf Zugang zu einer derartigen Grundversorgungsleistung eingeräumt werden (§ 78 I TKG).

    Digital Constitution- 38 Leser -
  • SuMa Kongress am 28.9.2011

    Am. 28.9. findet in Berlin der Jahreskongress des Vereins für freien Wissenszugang SuMa e.V. statt. Die Teilnahme ist erstmals kostenlos. Veranstaltungsort ist die Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund, In den Ministergärten 10, 10117 Berlin. Geboten werden spannende Vorträge, die Verleihung der drei mit jeweils 2000 Euro betitelten “SuMa Awards” und zwei Panel.

    Digital Constitution- 7 Leser -
  • Wissenschaftliche MitarbeiterInnen gesucht!

    Am ITM ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine volle (!) WMA-Stelle (E 13) zu besetzen. Die Stelle ist besonders attraktiv: Im Rahmen eines Drittmittelprojekts soll das europäische Medienrecht unter Berücksichtigung der dynamischen technischen und i ...

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Digital Constitution

Verfassungsrecht und -wirklichkeit im Spiegel der digitalen Welt

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