Dies und das ... - Artikel vom Juni 2011

  • Ich bin ja vollkaskoversichert ...

    ... was aber nach eine aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs im volltrunkenen Zustand auch nicht weiterhilft. Denn schwer betrunkene Autofahrer können bei einem Autounfall ihren Vollkasko-Schutz wegen grober Fahrlässigkeit verlieren. Folge: Sie bleiben auf dem eigenen Schaden völlig sitzen. Versicherer dürfen ihre Leistungen abhängig von der "Schwere des Verschuldens" de ...

    Dies und das ...- 34 Leser -
  • Zweierlei Sprossen

    Gestern Abend in einem netten Berliner Lokal: Die Tischnachbarin bestellt sich einen Salat. Was in "normalen" Zeiten als ebenso normale Bestellung durchgehen würde: am Tisch wurde nun eifrig über Sinn oder Unsinn der ausgesprochenen Warnungen diskutiert und über die neuen Hauptverdächtigen - die Sprossen. Seit ein paar Tagen stehen diese ja unter dringendem T ...

    Dies und das ...- 103 Leser -
  • Immun gegen das deutsche Arbeitsrecht

    Das Arbeitsgericht Berlin hat die Klage gegen einen Diplomaten abgewiesen. Dieser soll eine Hausangestellte unter ausbeuterischen Bedingungen zur Arbeitsleistung gezwungen haben. Dabei soll es auch zu tätlichen Übergriffen gekommen sein. Geklagt hatte Frau Prof. Dr. Heide Pfarr, die Wissenschaftliche Direktorin des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts und Geschäft ...

    Dies und das ...in Arbeitsrecht- 73 Leser -
  • Wettbewerbsverstoß: Immobilienmakler vertritt Gläubiger bei der Zwangsversteigerung

    Immobilienmakler sind nicht befugt, einen Gläubiger in einem gerichtlichen Zwangsversteigerungsverfahren zu vertreten. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden (BGH, Versäumnisurteil vom 20.Januar 2011 - Akz. I ZR 122/09). Die Befugnis Bieter zu vertreten, bleibt davon unberührt. Geklagt hatten Rechtsanwälte, die im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit für Gläubiger gerichtliche ...

    Dies und das ...- 27 Leser -
  • Wer zu früh klagt zahlt ...

    Bis zu vier Wochen darf eine Versicherung mögliche Schadensersatz- oder Leistungsansprüche prüfen. Wer vorher klagt, muss möglicherweise die Prozesskosten zahlen, wie das Oberlandesgericht Koblenz entschied (OLG Koblenz, Beschluss vom 20.April 2011, Az. 12 W 195/11). Der Kläger hatte seine Versicherung nach einem Unfall mit Schreiben vom 6.August 2010 zur Schadensregulierung aufgefordert.

    Dies und das ...in Verkehrsrecht- 79 Leser -
  • Doctorix - Die Tiermedizinerin

    Sie sind jung, weiblich, emanzipiert - und: erfolgreich! Sie haben ihr Studium beendet und sind nun frisch gebackene Tiermedizinerin. Klar, dass sie auch promoviert haben. Doch was müssen Sie auf der Urkunde lesen? "Doctor medicinae veterinae" - Bitte? "Doctor" ist ja wohl grammatikalisch betrachtet eine männliche Benennung.

    Dies und das ...in Humor- 124 Leser -
  • Für die neue Tapete müssen die Mieter zahlen

    Die Kosten für eine nach dem Einbau von Wasserzählern erforderliche Neutapezierung dürfen Vermieter auf die Mieter umlegen. Dies entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Urteil vom 30.3.2011 - Az. VIII 173/10) Eine relativ häufig vorkommende Fallgestaltung: Der Vermieter kündigt den Mietern schriftlich den Einbau von Wasserzählern und eine darauf gestützte Mieterhöhung an.

    Dies und das ...in Mietrecht- 51 Leser -
  • Redezeitbegrenzung für WEG-Eigentümer

    Die Redezeit eines Wohnungseigentümers auf der Wohnungseigentumsversammlung darf im Interesse einer ordnungsgemäßen Durchführung der Versammlung begrenzt werden. Manche Menschen kommen so richtig in Fahrt, wenn man sie einmal reden lässt. Sie sprechen über Gott und die Welt, aber leider nicht zu dem gerade aufgerufenen Tagesordnungspunkt.

    Dies und das ...- 27 Leser -
  • Der Hund und der Briefträger

    Hunde und Briefträger - auch ein Klassiker für die deutsche Justiz (vgl. hierzu nur das schöne Urteil des Amtsgerichts Coburg vom 16.03.2000- 11 C 1178/98 -) Und natürlich auch eine unerschöpfliche Quelle für Witze: "Ihr Hu ...

    Dies und das ...in Humor- 162 Leser -
  • Kurz vor dem langen Wochenende noch was zum lachen:

    Nach einem Unfall zwischen einem Auto und einem Reiter kommt es zur Gerichtsverhandlung. Während der Beweisaufnahme fragt der Anwalt des Autofahrers den Kläger: "Es trifft also zu, dass Sie nach dem Unfall zu meinem Mandanten gesagt haben, sie seien nicht verletzt?" "Natürlich! Aber Sie müssen die Hintergründe kennen: Also, ich reite mit meinem Pferd die Straße entlang. Da ...

    Dies und das ...in Humor Verkehrsrecht- 323 Leser -
  • Kaufvertrag aufgehoben - Provisionsforderung weg?

    Einer der populärsten Irrtümer im Maklerrecht lautet: Wenn der Kaufvertrag später aufgehoben wird, muss auch die Makelrprovision nicht gezahlt werden. Das ist in dieser generalisierenden Form falsch! Ich hatte bereits in der Vergangenheit (hier und hier) darauf hingewiesen, dass die Entstehung des Honoraranspruchs nicht davon abhängt, dass der Grundstückskaufvertrag a ...

    Dies und das ...- 96 Leser -
  • Nochmals: Tarifverträge der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften

    Am 30.Mai 2011 hatte ich darüber berichtet, dass nach einem Urteil des Arbeitsgerichts Berlin ( 29 BV 13947/10) auch ältere Tarifverträge der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personal-Serviceagenturen (CGZP) mangels Tariffähikgeit unwirksam sind. Der Kollege Reuter (s.auch s. Blog reuter-arbeitsrecht ) wies in seinem Kommentar zu meinem Beitrag zu ...

    Dies und das ...in Arbeitsrecht- 51 Leser -
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK