Dies und das ... - Artikel vom März 2011

  • Männlich? Weiblich? Nicht immer verrät es der Name:

    Keine Diskriminierung wegen ethnischer Herkunft bei einer falschen Anrede in der Ablehnung einer Bewerbung. Das Arbeitsgericht Düsseldorf (Az. 14 Ca 908/11) hat die Klage einer Bewerberin mit Migrationshintergrund abgewiesen, die in einem Ablehnungsschreiben mit "Sehr geehrter Herr" angeredet worden war. Nach Auffassung ...

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  • Bella büxt aus ... und Bauer Willi haftet ....

    Irgendwo im Paderborner Land, sagen wir bei Schwaney: malerisch führt die Kreisstrasse 38 an Feldern, Wiesen und kleinen Gehöften vorbei. Hubert fährt sein neues BMW-Cabrio spazieren. Aus den Boxen dröhnt: "Born to be wild". Plötzlich steht sie da! Die schwarzweiß gefleckte Milchkuh Bella! Hubert tritt in die Eisen, reißt das Steuer rum! Krawummmm! Die Werkstatt seines Vertrauen ...

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  • Die Vermögensverwalterin als Maklerin

    Die Besonderheiten der Wohnungsvermittlung hatte ich in meinem Beitrag vom 15.Februar 2011 bereits dargelegt. Interessant in diesem Zusammenhang ein Urtei des Amtsgerichts München vom 29.April 2010 -282 C 33538/09-: Die Vermögensverwalterin des Wohnungseigentümers war bei der Vermittlung der Wohnung für das Maklerbüro tätig geworden.

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  • Gesetzlicher Anspruch auf eine Abfindung bei betriebsbedingter Kündigung

    Das deutsche Arbeitsrecht kannte lange Zeit keinen gesetzlichen Anspruch auf eine Abfindung bei der Kündigung eines Arbeitnehmers. Dass in der Praxis dennoch häufig Abfindungen gezahlt wurden, beruhte einzig und allein auf Vereinbarungen der Parteien. Nicht selten wurden diese erst im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses vor dem Arbeitsgericht getroffen. Dies änderte sich seit dem 01.01.

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  • Kamelle - De Prinz kütt ...

    Alle Jahre wieder kommt nicht nur das Christuskind, sondern auch der Karneval. Und - was für mich besonders wichtig ist - bei den Rosenmontagsumzügen werden auch gern Schokoladenriegel in die Menge geworfen. Auf dem Rosenmontagsumzug 2010 kollidierte aber ein solcher Schokoriegel mit dem Gesicht einer Kölnerin. Diese wurde dadurch im Gesicht verletzt und zog vor den Kadi.

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  • Montagspredigt - Klare und verständliche Provisionsklauseln

    Ich predige ja gerne. Auch in juristischer Hinsicht! Im Maklerrecht lautet meine ständiges Mantra: "Provisionsklauseln müssen klar und verständlich sein." Sonst erlebt man das, was eine Immobilienmaklerin vor dem OLG Frankfurt erleben musste: Die Maklerin hatte den Verkauf eines Hausgrundstücks auf Rentenbasis vermittelt.

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  • Fehlalarm: Keine Haftung für Feuerwehrschäden

    Eva K. ist entsetzt: 1.006,81 € soll sie für die Ereuerung der Wohnungstür ihrer Nachbarin zahlen. Die Tür war bei einem Feuerwehreinsatz zerstört worden. Frau K. hatte die Feuerwehr damals alamiert, weil sie ihre Nachbarin in Gefahr wähnte. Zweimal hatte sie bei ihrer Nachbarin angerufen. Beim ersten Anruf glaubte sie ein Stöhnen und Jammern vernommen zu haben.

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  • Aktuelle mietrechtliche Entscheidungen des Bundesgerichtshofs

    Im 1. Quartal des Jahres 2011 hat der Bundesgerichtshof fünf interessante Urteile aus dem Bereich des Wohnungsmietrechts verkündet, die nachstehend kurz vorgestellt werden sollen: 1. Mietminderung bei zu kleiner möbiliert vermieteten Wohnung Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes stellt eine erhebliche Flächendifferenz einen zur Mietminderung berechtigenden Mangel ...

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  • Richter mit Humor ...

    Ich hatte bereits vor einiger Zeit mal erwähnt, dass auch deutschen Richtern trockener Humor nicht ganz fremd ist (hier) Wie der Beschluss des OLG München (Beschluss vom 10.12.1999 - 26 AR 107/99 = NJW 2000, 748) zeigt, haben selbst Obergerichte Verständnis für Kollegen in der Instanzgerichtsbarkeit, denen der Schalk im Nacken sitzt.

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  • Kopien vom Verwalter

    Ein Wohnungseigentümer hat gegen den Verwalter Wohnungseigentümer einen Anspruch auf Gewährung von Einsicht in sämtliche Verwaltungsunterlagen (§§ 675, 666 BGB i.V.m. dem Verwaltervertrag). Fraglich ist, wo die Einsicht zu erfolgen hat. Kann er - ähnlich wie im Mietrecht - von dem Verwalter die Übersendung von Kopien gegen ...

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  • Provisionsanspruch einer Mitwohnzentrale bei Verlängerung des Mietvertrages?

    Ausbildung und Beruf erfordern heute ein hohes Maß an Mobilität. Oft ist der Aufenthalt in einer Stadt nur von kuzer Dauer. Die Nachfrage nach möbilierten Wohnungen mit kurzer Mietdauer ist daher hoch. Dieses Bedürfnis wird unter anderem von Mitwohnzentralen befriedigt. Diese bieten in der Regel gegen Zahlung einer Provision die Vermittlung von Wohnungen zur Zwischenmiete an.

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