• Markenrecht am Montblanc-Uhrendesign: Wer hat die Schrauben locker?

    Eingetragene Bildmarken des „Montblanc-Snowcap“; Foto: Urteil OLG Köln Montblanc: Gewöhnliche Torx-Schrauben an Armbanduhren sind nicht als Herkunftshinweis geeignet und können so auch kein Markenrecht verletzen. Erfolglos geklagt hat die Herstellerin der hochpreisigen Montblanc-Uhren vor dem Landgericht Köln; und verliert nun auch in zweiter Instanz vor dem OLG Köln.

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  • Urheberrecht Musik: Metall auf Metall Teil III

    Albumcover 1977 von „Kraftwerk – Trans Europa Express” Moses Pelham, Produzent von Sabrina Setlur, gewinnt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Band „Kraftwerk„. Das Bundesverfassungsgericht hob damit am 31. Mai 2016 die anderslautende Entscheidung des Bundesgerichtshof auf. Gestritten wurde um eine zwei Sekunden lange Rhythmussequenz aus dem 1977 erschienenen Titel „Met ...

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  • Unlauterer Wettbewerb: Nachahmung von Handtaschen

    unlauterer Wettbewerb durch Nachahmung; Foto: Longchamp AG Paris Unlauterer Wettbewerb: Auch ohne Schutzrechtsverletzung können Nachahmungen unter dem Gesichtspunkt des Ausnutzens der Wertschätzung rechtswidrig sein; wie das OLG Frankfurt a.M. wieder einmal bestätigte. Als „Prestige-Objekt für den mittleren Geldbeutel“ sind die faltbaren LONGCHAMP Damenhandtaschen bekannt und ...

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  • Adidas: Drei Streifen gewinnen gegen zwei Streifen – Markenanmeldung

    Positionsmarke Adidas AG, Quelle: EUIPO 003517646, Prio.: 03.11.2003 Adidas ist nicht nur im Sport auf der Gewinnerseite, sondern auch vor Gericht. Am 17. Februar 2016 setzte sich die Adidas AG vor dem Gerichtshof der Europäischen Union gegen die belgische Shoe Branding Europe BVBA durch. Das Gericht bestätigte die Vorinstanz, dass die Schuhmarke der Belgier mit zwei Streife ...

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  • Design des Tages: Badmöbel oder Grafiken

    Produktbild Badmöbel; Foto: www.bad11.de Am 8. März 2016 wurden in des Designregister des DPMA zwölf Designs für Badmöbel eingetragen. Oder sind es Grafiken? Beide Erzeugnisse sind bei der Klassifkation angegeben. Schutz der Produktbilder Tatsächlich geht es um den Schutz der Produktbilder und nicht um den Schutz der Badmöbel. Denn es handelt sich nicht um Fotos, sondern um Computergrafken.

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  • Markenabmahnung: Attacke auf T-Shirt „Tussi ATTACK“

    unberechtigte Markenabmahnung „Tussi ATTACK“ Am 27.10.2015 hat das Kammergericht in Berlin entschieden, dass ein ironisch gemeinter T-Shirt Aufdruck „Tussi ATTACK“ kein Markenrecht verletze. Das Gericht bestätigt damit die Entscheidung des Landgericht Berlin vom 25.09.2015 und wies die Beschwerde der Antragstellerin zurück.

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  • Urheberrechtsstreit um das „Batmobil“

    Das Batmobil „The Tumbler“ aus Batman Begins und The Dark Knight; Foto: SunOfErat via de.wikipedia.org CC BY 2.0 Batman gewinnt immer, so auch im Urheberrechtsstreit um das Batmobil. Der Oberste Gerichshof in Washington hat in einem Urheberrechtsstreit um das Kultauto die Berufung zurückgewiesen. Somit wird das Urteil der Vorinstanz in Kalifornien rechtskräftig.

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  • Gebührenerhöhung: EU-Marke anmelden ab 23. März 2016 bis zu 300 Euro teurer

    Wer eine EU-Marke anmelden möchte, sollte das vor dem 23. März 2016 erledigen. An diesem Tage werden die amtlichen Gebühren für die Anmeldung einer EU-Marke erhöht. Wer die EU-Marke noch rechtzeitig anmeldet, kann bis zu 300 Euro sparen. Gleichzeitig wird die offizielle Bezeichnung der EU-Marke von „Gemeinschaftsmarke“ in „Unionsmarke“ geändert.

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  • Kein Markenschutz für Coca Cola – Flasche

    links: eingetragene Marke der The Coca-Cola Company; rechts: nicht schutzfähig Am 24. Februar 2016 bestätigte das Gericht der Europäischen Union, dass die am 29. Dezember 2011 angemeldete 3D-Marke einer Flasche ohne die Coca Cola – typischen Rillen nicht schutzfähig ist. Das Gericht bestätigt damit die Zurückweisung der Anmeldung durch das Markenamt der Europäischen Union (HABM).

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    Vorher zum gleichen Thema:
  • Neu beim HABM: Designschutz für bewegliche 3D-Modelle

    Präsentationsvideo des HABM Bislang konnten Designs nur in Form von statischen jpg-Dateien beim Harmonierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) und beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hinterlegt werden. Dreidimensionale Formen musste der Anmelder dabei mit maximal 7 Abbildungen seines zu schützenden Produktdesigns darstellen.

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  • HABM-Beschluss: Designerbett „NESTA“ von „INNOCENT-Betten“ ist kein Plagiat

    Sofa Modell „NESTA“ von INNOCENT-Betten Seit je her benutzen Schriftsteller, Musiker, Architekten und Designer bekannte Formen und Symbole; zitieren diese, ordnen sie neu, variieren sie und am Ende steht etwas Neues. Das ist ein fortlaufender Entwicklungsprozess, der nicht zuletzt von der menschlichen Psyche getrieben wird: Dem Reiz des Neuen und der Langeweile des Bekannten.

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  • Design des Tages: Briefkästen aus Kärnten

    Design des Tages: Briefkästen aus Kärnten 26. Juni 2015 | Von mimimoma | Kategorie: Design des Tages Am 22. Juni 2015 wurde für die Firma bhp best home products aus Kärnten das Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Briefkästen in das Register des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) eingetragen. Für die Registrierung sind amliche Gebühren von 350 € angefallen.

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  • Designteppiche: Interview mit Dani Misio

    Teppichdesigner Dani Misio, Geschäftsführer der Mischioff AG Mischioff Herr Dani Misio ist Geschäftsführer der Mischioff AG aus der Schweiz. Das Unternehmen ist in der dritten Generation im Teppichgroßhandel tätig. Er ist als Designer für die Gestaltung der modernen Teppich-Designs verantwortlich. Über seine Erfahrungen im Markt für Designteppiche spricht er mit DESIGNSCHUTZnews.

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