• Asyl? Auch deshalb.

    Sonntag, 23. August 2015 | Autor: Michael “Ich weiß nicht, sehr verehrte gnädige Frau, ob Sie sich eine Vorstellung davon machen können, wie mir nach dem Vorausgegangenen zu Mute war, als ich so viele Beweise menschlicher Anteilnahme und Hilfsbereitschaft einem wildfremden Menschen gegenüber zu Gesicht bekam.

    Der Rechthaber- 148 Leser -
  • Beim Blick in den Lauf einer Maschinenpistole…

    Donnerstag, 15. Januar 2015 | Autor: Michael Vor einigen Tagen war ich in der Türkei ohne Personalausweis und starrte in Maschinenpistolen. In einem fremden Land und ich verstand – sorry – kein Wort außer Merhaba. Die Hotelrezeptionäre hatten beim Einchecken den Fehler gemacht, meinen Ausweis einem anderen Mitreisenden zu geben (das allerdings stellte sich erst kurz vor der Abreise heraus).

    Der Rechthaber- 634 Leser -
  • Freiheit

    Freitag, 9. Januar 2015 | Autor: Michael Nein, die Gesetze sollten bitte jetzt nicht verschärft werden. Nein, ich möchte nach wie vor keine Vorratsdatenspeicherung. Was ich möchte, sind - besser ausgerüstete und ausgebildete Polizeibeamte, die diesen Rechtsstaat, den sehr geniale Mütter und Väter des Grundgesetzes konzipierten, schützen - mehr Staatsanwälte angesichts vö ...

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  • Offene Fragen an die Staatsanwaltschaft in Sachen Hoeness

    Nachdem nicht nur mir die Verteidigung im Fall von Uli H. nicht – vorsichtig formuliert – hinreichend klar war, verstehe ich nun auch die Staatsanwaltschaft nicht, die laut heutigen Medienberichten auf die Einlegung einer Revision i.S. Hoeness verzichtet hat. Mithin wird das Urteil schon in diesen Tagen rechtskräftig.

    Der Rechthaber- 234 Leser -
  • Das Urteil in Sachen Hoeness, oder: wer es versteht hat gewonnen.

    Dreieinhalb Jahre für eine Steuerhinterziehungssumme von 28,5 Millionen Euro. An anderer Stelle ist schon zu Recht auf das fehlende Gleichgewicht des Strafmaßes verglichen mit anderen bekannt gewordenen Fällen hingewiesen worden. Und bei objektiver Betrachtung ist festzustellen, dass der angeblich so “harte Hund” Heindl ein äußerst mildes Urteil gegen den Bayernboss verhängt hat.

    Der Rechthaber- 249 Leser -
  • Offene Fragen an die Verteidiger von Uli Hoeness

    Glaubt man den Presseorganen, so ist der heutige Tag für Uli Hoeness nicht wirklich gut gelaufen. Solche Tage sind auch schlechte Tage für die Verteidiger eines Angeklagten. Und tatsächlich gibt es Dinge, die ich nicht verstehe. 1. Wenn es richtig ist, dass Herr Hoeness 18,5 Mio Steuern hinterzog – warum sind nicht (mit einem gewissen Aufschlag) 20 Mio in den letzten Monaten ...

    Der Rechthaber- 704 Leser -
  • Der auflösend bedingte Koalitionsvertrag: was wenn die SPD sich verzählt?

    Stimmt es was man heute hörte dann hat es beim Mitgliederentscheid der SPD zum Koalitionsvertrag eine Vielzahl ungültiger Stimmen gegeben. Es ist also durchaus denkbar, dass die eine oder andere Seite versucht, das Ergebnis des Votums gerichtlich anzugreifen. Was dann? Gem. § 13 Abs. 8 des Organisationsstatuts der SPD können die Initiatoren des Begehrens die zuständige Schied ...

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  • Augen zu beim Koalitionsvertrag! Oder: eine gewollte Prozesswelle?

    Im Koalitionsvertrag zwischen der Union und der SPD heißt es u.a.: “Wir werden für alle Rechtsgebiete klarstellen, dass nur die tatsächliche Wohn- bzw. Nutzfläche Grundlage für Rechtsansprüche z. B. für die Höhe der Miete, für Mieterhöhungen sowie für die umlagefähigen Heiz- und Betriebskosten sein kann.” Dies wirft zumindest zwei Fragen auf. Oder doch eher drei: 1.

    Der Rechthaber- 101 Leser -
  • Das zugemauerte Wohnzimmerfenster

    Die Rückkehr aus dem Urlaub bringt oft Überraschungen. Manchmal sind plötzlich schnell in der Abwesenheit die Bäume an der Grundstücksgrenze gefällt worden, manchmal ist auch das komplette Laub über die gemeinsame Grenze entsorgt worden. Manchmal kann man ...

    Der Rechthaber- 3 Leser -
  • Und so hebt ein Verteidiger (fast) jedes Strafurteil auf: ein Anruf beim Vorsitzenden.

    Das BVerfG und der BGH haben in diesem Jahr dafür gesorgt, dass ein geschickter Strafverteidiger ohne weiteres in der Lage ist, durch ein kurzes Telefonat z.B. mit dem Vorsitzenden einer Strafkammer vor oder während einer Hauptverhandlung jedes Strafurteil mittels einer vernünftig begründeten Verfahrensrüge zu Fall zu bringen – sofern das Gericht im Hauptverhandlungsprotokoll bzw.

    Der Rechthaber- 1 Leser -
  • Schiedsleute.

    Es stinkt. Mir. Ok. Ich halte mich auf Bitten der Schiedsleute in Schlichtungsverhandlungen meist zurück, gerade dann, wenn die Gegenseite anwaltlich nicht vertreten ist. Ich bin ja nur “Beistand” (so die Schiedsordnung…) und will mir ja nicht vorwerfen lassen, ich hätte einen Vergleich kaputt gemacht. Ok.

    Der Rechthaber- 159 Leser -
  • Landesverräterische Ausspähung? Auch unter “Freunden” strafbar!

    Gem. $ 96 StGB wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu 10 Jahren bestraft, wer sich ein Staatsgeheimnis verschafft um es zu verraten. Ein Staatsgeheimnis gem. §§ 93,94 StGB liegt vor, wenn Tatsachen nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind und vor einer fremden Macht geheimgehalten werden müssen, um die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit d ...

    Der Rechthaber- 39 Leser -
  • “All animals are equal but some…” – oder: meine Daten sind wichtiger als deine Daten.

    “…are more equal than others” hieß es zuletzt in Orwells Animal Farm. Die Frau Kanzlerin ist irritiert ob der Tatsache, dass amerikanische Geheimdienste nun jahrelang auch ihr Handy ausgespäht haben sollen. Für mich ist diese Verärgerung nicht nachvollziehbar. Gerade unter “engen Freunden und Partnern” sollte es ja wohl möglich sein, dass man die Nachrichten des anderen liest.

    Der Rechthaber- 41 Leser -
  • Buchstöckchendings

    Man stupste mich an und ich soll was zu Büchern sagen. Also los. Welches Buch liest du momentan? Eine Frage, die nur eine an Spannung nicht zu überbietende Antwort zulässt. Ich lese “momentan” einen Kommentar zum Arzneimittelgesetz. Äh, tja. Nun gut. Zuletzt las ich jedenfalls tatsächlich Kafkas Prozess. Warum liest du das Buch? Was magst du daran? Nun ja.

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JuraBlogs Fakten
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