Der Energieblog - Artikel vom Januar 2014

  • GABi 2.0 geht an den Start

    (c) BBH Hinter dem pittoresken Namen „GABi Gas“ verbirgt sich etwas ausgesprochen Handfestes: das „ Grundmodell für Ausgleichsleistungen und Bilanzierungsregeln im Gassektor“. Deren Reform steht an, und dabei wollen die Fernleitungsnetzbetreiber (FNB) und die Marktgebietsverantwortlichen (MGV) ein Wort mitreden. Dazu dient ihr Konzept für eine „GABi Gas 2.0“.

    Der Energieblog- 47 Leser -
  • Emissionshandel 2014: Von Allem weniger, und das erst später – was tun?

    (c) BBH Ganz überraschend kam es nicht. Die Betreiber emissionshandelspflichtiger Anlagen in Deutschland waren schon darauf gefasst, dass für sie auch das Jahr 2013 erneut ohne Bescherung zu Ende gehen würde (wir berichteten). Verwundert bis betrübt hat dann aber mancher dem von der Europäischen Kommission veröffentlichten Erfüllungsstand entnommen, dass Deutschland überhaupt erst am 19.12.

    Der Energieblog- 53 Leser -
  • Von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten – Das Sanktionssystem der REMIT

    (c) BBH Es ist ein bisschen wie Autofahren: Wer viel unterwegs ist, macht irgendwann Fehler. Und je nach Schwere der Fehler wird sanktioniert: Vom „Knöllchen“ über Punkte in Flensburg bis hin zum Fahrverbot oder gar zur Geld- und Freiheitsstrafe geht der Sanktionskatalog; vom Falschparken über Geschwindigkeitsübertretung bis zu Alkohol am Steuer, dem so genannten schweren Eing ...

    Der Energieblog- 133 Leser -
  • Emissionshandel als Einfallstor für Geldwäschekriminalität?

    (c) BBH Als Mitte der 60er Jahre des vorherigen Jahrhunderts in den USA die Grundidee entwickelt wurde, als Alternative zu Umweltabgaben Umweltzertifikate zu handeln, hat wohl niemand geahnt, dass sich dereinst Kriminelle dieser Idee bemächtigen würden. damals jedenfalls ging es allein um die Idee, einen Markt für Verschmutzungsrechte zu schaffen und so schädliche Umweltbelast ...

    Der Energieblog- 61 Leser -
  • Mit Energie ins neue Jahr

    (c) Martin Beckmann Genug besinnliche Tage mit Tante Erna und Onkel Rudi verbracht? Weihnachts-plätzchen können Sie keine mehr sehen? Und der Neujahrskater sitzt Ihnen auch noch ein klitzekleines bischen im Nacken? Dann wird es höchste Zeit, dass wir wieder für etwas Abwechslung sorgen. Nun sind unsere Blog-Ferien fast beendet und wir freuen uns, Sie bald wieder über aktuelle E ...

    Der Energieblog- 58 Leser -
  • Privatisierungsverbot für Verteilernetze kann europarechtskonform sein

    (c) BBH Bis 2015 laufen in Deutschland etwa 1.000 Konzessionsverträge im Bereich der Strom- und Gasversorgung aus. Die Diskussion, ob die örtlichen Energienetze (wieder) durch die Städte und Kommunen selbst betrieben werden sollen, ist unter dem Stichwort Rekommunalisierung in vollem Gang. Die Niederlande dagegen sind einen etwas anderen Weg gegangen, die soziale Verantwortung ...

    Der Energieblog- 41 Leser -
  • Kampf um Konzessionen – der Druck steigt

    (c) LOKOMOTIV Ende letzten Jahres hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) in einem mit großer Spannung erwarteten Urteil erstmals dazu geäußert, unter welchen Voraussetzungen Strom- bzw. Gaskonzessionen vergeben werden können. Die Urteilsgründe liegen zwar noch nicht vor, aber in einer Pressemitteilung hat der BGH zu erkennen geben, dass kommunale Interessen bei einer Konzessions ...

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 55 Leser -
  • Weg frei für Anerkennung netzentgeltkalkulatorischer Rückstellungen

    (c) BBH Kommunale Zweckverbände dürfen Rückstellungen für Kostenüberdeckungen bilden. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) am 6.2.2013 (Az. I R 62/11, veröffentlicht am 15.5.2013) grundsätzlich anerkannt (wir berichteten). Schon nach der Entscheidung haben wir in unserem Artikel darauf hingewiesen, dass diese Entscheidung auch für Netzbetreiber relevant werden könnte.

    Der Energieblog- 114 Leser -
  • Auf die Plätze, fertig – Stopp? SEPA dreht eine Extrarunde

    (c) BBH Das SEPA-Zahlverfahren soll dafür sorgen, dass Überweisungen und Lastschriften künftig nach einem einheitlichen Verfahren ablaufen – mit Kontonummern, die in ganz Europa nach dem gleichen Muster aufgebaut sind, auch wenn das für Deutschland bedeutet, dass die Nummer 22 Stellen haben wird. Eigentlich sollten die neuen Vorgaben zum SEPA-Zahlverfahren am 1.2.

    Der Energieblog- 54 Leser -
  • Fristen, Fristen und nichts als Fristen

    (c) BBH Wer sich dieser Tage als energieintensives Industrieunternehmen oder auch als Unternehmen aus dem Bereich regenerativer Energien einfach nur seinem unternehmerischen Tagesgeschäft betreiben will, hat es wahrlich nicht leicht. Ein heißes energiepolitisches Thema jagt das nächste. Und damit verbunden auch die Fristen. Da noch den Überblick zu behalten, verlangt den Betroffenen Einiges ab.

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  • Eckpunkte zum EEG: Dosierte Sparanstrengungen

    (c) BBH Ein Jahr nach Altmaiers „Strompreisbremse“ (wir berichteten) diskutiert die Branche der Erneuerbaren Energien über ein neues Papier zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Wirtschaftsminister Gabriel hat seine Eckpunkte für die Reform des EEG vorgelegt und das Bundeskabinett hat diese – ergänzt um eine Anlage – am 22.1.2014 beschlossen.

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  • Schlechte Post aus Brüssel – Das EEG auf dem Prüfstand des Europäischen Beihilfenrechts

    (c) BBH Seit dem 18.12.2013 ist es nun offiziell: Kurz vor Weihnachten (wie gemein) hat die Europäische Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland ein förmliches Prüfverfahren eingeleitet, um festzustellen, ob Teile des deutschen Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) mit dem europäischen Beihilfenrecht vereinbar sind. Dass dieses Verfahren auf uns zukommt, stand zwar schon seit längerem im Raum.

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  • Zwischenverpächter müssen mehr Gewerbesteuer zahlen

    (c) BBH Wie sich Miet- und Pachtzinsen gewerbesteuerlich auswirken, gehört zu den umstrittensten Fragen des Gewerbesteuerrechts. Die bisherige Regel halten viele für verfassungswidrig. Jetzt hat das Finanzgericht (FG) Berlin-Brandenburg dazu Stellung bezogen (Az. 12 K 12197/10) – und keinen Konflikt mit dem Grundgesetz (GG) erkennen können.

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  • Gasspeicher in Europa – Eine Momentaufnahme der Regulierer

    (c) BBH Wie viel Speicherpotenzial für Gas gibt es in Europa? Am 20.11.2013 hat der CEER, der Councel of European Energy Regulators (Rat der Europäischen Regulierungsbehörden) in Brüssel dazu einen Zwischenbericht veröffentlicht. Darin kommt er zu dem traurigen Schluss, dass sich an der Nutzung des europäischen Speicherpotentials kurzfristig nichts ändern wird.

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