Der Energieblog - Artikel vom August 2013

  • Die Industrieemissionsrichtlinie in der Praxis – Teil 1

    (c) BBH Am 2.5.2013 ist der Startschuss für rund 1.800 deutsche Betreiber von Industrie- und Großfeuerungsanlagen gefallen. An diesem Tag wurde das deutsche Gesetzes- und Verordnungspaket zur Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie (IED) verabschiedet, das zum Beispiel im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und im Kreislaufwirtschaftsges ...

    Der Energieblog- 70 Leser -
  • Anpassung des EFET-Vertrages an REMIT und EMIR erforderlich

    (c) BBH Über die EU-Regelwerke zur Energie- und Finanzmarktregulierung mit ihren komplizierten Namen – etwa die Verordnung über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandels (REMIT) oder die zum außerbörslichen Derivatehandel (EMIR) – ist hier schon viel geschrieben worden. REMIT und EMIR sind seit dem 28.12.2011 bzw. dem 16.8.2012 in Kraft und mit ihnen bereits erste Pflichten.

    Der Energieblog- 83 Leser -
  • Unternehmensdurchsuchung – die ersten 30 Minuten sind oft entscheidend

    (c) BBH In den letzten Jahren sind einige Fälle durch die Presse gegangen, in denen Ermittlungsbehörden bei größeren Unternehmen Durchsuchungen durchgeführt haben. Für die betroffenen Unternehmen ist das immer unangenehm – denn die Öffentlichkeit nimmt solche Presseberichte über Durchsuchungen meist ohne weitere Reflektion zur Kenntnis.

    Der Energieblogin Strafrecht- 55 Leser -
  • „Plug-in“-Solaranlagen: rechtlich problematisch, aber nicht generell unzulässig

    (c) BBH Auf den Markt für Solarstromanlagen drängen in letzter Zeit immer mehr so genannte „Plug-in“-Anlagen. Auf deren gesundheitliche und technische Risiken weist der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) in einer Veröffentlichung hin. Dabei wirft der BDEW auch energierechtliche Fragen auf: Sie betreffen in erster Linie die Niederspannungsanschlussverordnung ...

    Der Energieblog- 94 Leser -
  • Beihilfen für indirekte CO2-Kosten: BMWi aktualisiert Richtlinien

    (c) BBH Unternehmen können demnächst für CO2-Kosten, die über den Strompreis an sie weitergereicht wurden, auf staatliche Zuschüsse hoffen (wir berichteten). Viele stehen schon in den Startlöchern und bereiten sich darauf vor, ab dem 1.1.2014 bei der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt) Anträge darauf zu stellen.

    Der Energieblog- 54 Leser -
  • Tauziehen um Kraftwerk Datteln geht weiter

    (c) BBH Seit Jahren tobt zwischen dem Energiekonzern E.ON und Anwohner- und Umweltvereinen ein heißer Kampf um den Neubau eines Steinkohlekraftwerks in Datteln am Ruhr-Ems-Kanal. Und es sieht nicht so aus, als ob dieser so bald zu Ende geht. Zwar hat der Regionalverband Ruhr jetzt seine Hilfe zugesagt und E.ON damit zu einem wichtigen Etappensieg verholfen.

    Der Energieblog- 48 Leser -
  • Wie man sich das Wirtschaftswachstum schönrechnet

    (c) BBH Glaubt man dem Statistischen Bundesamt, wird das deutsche Bruttoinlandsprodukt 2014 steigen. Grundlage für diese Prognose sind allerdings nicht etwa besonders vertrauenswürdige Berechnungen von Wirtschaftsexperten, sondern eine neue Verordnung aus Brüssel: Sie trägt den Namen Verordnung Nr.

    Der Energieblog- 33 Leser -
  • Haben Sie Marken und vor allem: Nutzen Sie diese auch?

    (c) BBH Das Wörtchen „Apple“ hat erstaunliche Macht. Käufer und Aktionäre sind auf dieses Wörtchen hin ohne weiteres bereit, sich von erklecklichen Summen Geldes zu trennen. Mitarbeiter und Lieferanten richten ihr ganzes Streben danach aus, mit ihm in Verbindung gebracht zu werden und an seinem Glanz teilzuhaben.

    Der Energieblogin Markenrecht Abmahnung- 29 Leser -
  • Windwasserstoff – Die Energiewende nutzt neue Energieträger

    (c) BBH Bisher dreht sich die Diskussion um die Energiewende hauptsächlich darum, wie man regenerativen Strom erzeugt. Daneben aber geraten zunehmend andere Fragen in den Blick – wie transportiert man ihn, wie speichert man ihn, wie ermöglicht man Dezentralität und Flexibilität? Es geht um Netze, Speicher und weitere Flexibilitätsinstrumente, die erforderlich sind, um das stei ...

    Der Energieblog- 31 Leser -
  • Eigentor für Media Markt. Oder: Der Kunde ist nicht blöd!

    (c) BBH Wenn eine Werbekampagne schief geht, ist schnell vom „Schnellschuss“ die Rede, oder vom „Eigentor“. Selten hat diese Art Metaphorik so gut gepasst wie im Fall der jüngsten Kampagne des Elektronikhandelsriesen Media Markt: Dieser hatte seinen Kunden bis zum 11.6.2013 die Chance gegeben, die Summe ihres gesamten Kassenbons durch Treffer an einer Torwand zurückzugewinnen.

    Der Energieblog- 566 Leser -
  • Konzernhaftung auch beim Kartellschadensersatz?

    (c) BBH Mittlerweile sind mehr als zehn Jahre vergangen, seit der EuGH in seinem epochalen Urteil Courage vs. Crehan die europarechtliche Grundlage für direkte Schadensersatzansprüche von Kartellgeschädigten gegen Kartellanten gelegt hat. Doch die Anzahl der zivilrechtlichen Schadenersatzklagen hat bisher nur langsam zugenommen.

    Der Energieblog- 114 Leser -
  • MiFID II, EMIR, REMIT, EFET & Co.

    (c) BBH Willkommen im Reich der sonderbaren Akronyme! MiFID II, EMIR, REMIT und EFET – so heißen die Richtlinien, Verordnungen und Musterverträge, über die derzeit im Energiehandel jeder redet. Was sich dort tut und wie sich die aktuellen Entwicklungen auf die Realitäten im ...

    Der Energieblog- 158 Leser -
  • Rückstellung wegen zukünftiger Betriebsprüfungen bei Großbetrieben

    (c) BBH Außenprüfungen kosten Geld, vor allem bei Unternehmen, bei denen regelmäßig der Betriebsprüfer anrückt. Für diese Aufwendungen sind in der Bilanz Rückstellungen zu bilden. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH)jüngst entschieden. Die Grundsätze dieses Urteils will die Finanzverwaltung jetzt allgemein anwenden.

    Der Energieblog- 53 Leser -
  • Vergünstigungen für Elektrofahrzeuge als Dienstwagen

    (c) BBH Wer seinen Dienstwagen privat nutzt, muss dies als geldwerten Vorteil versteuern – und zwar in Höhe von 1% des Bruttolistenpreises. Zum Bruttolistenpreis gehören auch die Kosten einer Sonderausstattung. Das führt dazu, dass derzeit Elektrofahrzeuge als Dienstwägen steuerlich im Nachteil sind gegenüber solchen mit herkömmlichen Verbrennungsmotoren.

    Der Energieblogin Verkehrsrecht- 53 Leser -
  • Umsätze von Schwimmbädern und Aquaparks umsatzsteuerfrei

    (c) BBH Kommunale Schwimmbadbetriebe brauchen keine Umsatzsteuer abzuführen. Das ist das Ergebnis einer neuen Entscheidung des Gerichtshofes der Europäischen Union in Luxemburg. Nach deutschem Umsatzsteuerrecht unterliegen die Umsätze von Schwimmbädern dem ermäßigten Umsatzsteuersatz. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat aber entschieden, ...

    Der Energieblog- 24 Leser -
  • BGH kippt Preisanpassungsklauseln in Gas-Sonderverträgen

    (c) BBH Am 31.7. hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil gefällt, das Gaskunden und Gasversorger gleichermaßen aufrütteln dürfte: Der Entscheidung zufolge sind die so genannten „GVV-Klauseln“ in Sonderlieferverträgen mit Haushaltskunden unwirksam. Gemeint sind damit Preisanpassungsklauseln, die den Wortlaut von § 5 Abs. 2 GasGVV (bzw. § 4 Abs.

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JuraBlogs Fakten
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