Der Energieblog - Artikel vom Oktober 2012

  • Sind Sie reif für den Winter?

    (c) BBH Die Supermärkte sind ja schon seit Anfang September für den plötzlichen Wintereinbruch gerüstet. Lebkuchen und Gewürzspekulatius machen sich langsam in den Regalen breit und lange wird es nicht mehr dauern, bis der erste Glühwein dampft. Aber wie sieht es zu Beginn der Heizperiode in der Gaswirtschaft aus? Gasnetzbetreiber müssen – vor dem Hintergrund der diesjährigen ...

    Der Energieblog- 37 Leser -
  • Energiemanagement nach DIN EN ISO 50001 – Pflicht oder Kür?

    (c) BBH Wie man mit Energie auf ressourcenschonende Weise umgeht, ist nicht erst ein Thema, seit die Reaktorkatastrophe von Fukushima den Ausstieg aus der Kerntechnik angestoßen hat. In Politik und Medien wird im Moment allenthalben über die Zukunft der Energieversorgung diskutiert. Die Diskussion aber, was daraus aber für die praktische Umsetzung in den Unternehmen folgt, ist ...

    Der Energieblog- 38 Leser -
  • Revision abgelehnt. BVerwG bestätigt Urteil des OVG Münster in Sachen Lünen

    (c) BBH Das Urteil des EuGH zum Kraftwerksneubau Lünen vom Mai 2011 (EuGH, Rs. C-115/09) hat nicht nur unter Juristen ein mittleres Erdbeben ausgelöst. Die Entscheidung, dass die Klagerechte von Umweltverbänden in Deutschland den europarechtlichen Vorgaben nicht genügen, führte zu einer Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG).

    Der Energieblog- 55 Leser -
  • Zu wenig zugeteilt? – (Vielleicht) Pech gehabt!

    (c) BBH Im Emissionshandel wird viel gestritten. Dies liegt nicht daran, dass die Betreiber emissionshandelspflichtiger Anlage besonders streitsüchtig wären. Vielleicht ist die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) aber doch ein wenig restriktiver im Vollzug als andere Behörden. Die Zertifikate sind zudem knapp, und die Regelungen, die der Zuteilung zugrunde liegen, sind neu ...

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 36 Leser -
  • Noch nichts in trockenen Tüchern? Neues zur Novellierung des Spitzenausgleichs

    (c) BBH Nach dem mühsam hergestellten Kompromisstext der Bundesregierung zum neuen Spitzenausgleich sah es bisher so aus, als könnte der am 1. August 2012 vorgelegte Kabinettsentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energie- und Stromsteuergesetzes schnell und ohne große Überarbeitung verabschiedet werden, zumal Ende des Jahres der momentan geltende Spitzenausgleich nac ...

    Der Energieblog- 48 Leser -
  • Die Europäische Kommission und ihr Traum vom sicheren Atomstrom

    (c) BBH Die Europäische Kommission sieht nach wie vor auch für Atomstrom eine Zukunft. Das ist spätestens seit der im Dezember letzten Jahres veröffentlichten „Roadmap 2050“ kein Geheimnis mehr. Darin wird – je nach Szenario – teils ein Anteil von 18 Prozent Atomstrom an der gesamten Stromversorgung in 2050 angenommen, was verglichen mit den heutigen 14 Prozent sogar einen Ans ...

    Der Energieblog- 12 Leser -
  • Kraftwerk stilllegen? Übertragungsnetzbetreiber fragen!

    (c) BBH Kraftwerksbetreiber müssen sich auf einige bahnbrechende Änderungen im Energiewirtschaftsrecht vorbereiten. Wie aus Regierungskreisen zu hören ist, hat sich das Bundeskabinett auf einen Entwurf zur Ergänzung energiewirtschaftlicher Vorschriften in den §§ 12ff. EnWG verständigt. Danach sollen die Zugriffsmöglichkeiten der Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) auf Speicher sow ...

    Der Energieblog- 36 Leser -
  • Tu Gutes und rede darüber – Nachhaltigkeitsberichterstattung

    (c) BBH Güter und Dienstleistungen zeichnen sich dadurch aus, dass sie austauschbar sind. Manche sind es mehr, manche weniger: Großraumflugzeuge kann man im Wesentlichen entweder bei Airbus oder bei Boing kaufen, Mineralwasser dagegen bieten unzählige Anbieter feil. Kaum ein Produkt scheint indessen austauschbarer als Strom: Der Konsument kann ihn ohnehin nicht anfassen, er st ...

    Der Energieblog- 25 Leser -
  • Regelenergiemarkt Gas

    (c) BBH Der Regelenergiemarkt Gas entwickelt sich weiter. Die Marktgebiets-verantwortlichen (MGV) haben nun das Zielmodell für die standardisierte Beschaffung von Regelenergie in den Marktgebieten GASPOOL und NetConnect Germany GmbH & Co. KG (NCG) veröffentlicht. Der Schwerpunkt der Regelenergiebeschaffung (spätestens ab Oktober 2013) wird auf den standardisierten Kurzfr ...

    Der Energieblog- 31 Leser -
  • Noch immer keine klaren Vorstellungen zur MiFID!

    (c) BBH Im Hin und Her um die Novellierung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID) gibt es noch immer keine klare Linie: Der Europäische Rat hatte Ende August – noch nicht abgestimmte – Kompromissanträge veröffentlicht, die vor allem hinsichtlich der Ausnahmeregelungen – gerade für EVUs – positive Entwicklungen erhoffen ließen.

    Der Energieblog- 83 Leser -
  • OLG Düsseldorf verhandelt Netzentgeltbefreiung für intensive Netznutzer

    (c) BBH Stromverbraucher, die das Netz auf atypische Weise oder besonders intensiv nutzen, können vom regulären Netzentgelt ganz oder teilweise befreit werden (§ 19 Abs. 2 Satz 2 StromNEV-Umlage). Dabei gibt es aber allerhand offene Rechtsfragen – welche, das wurde jetzt in einem Verfahren vor dem OLG Düsseldorf offenbar.

    Der Energieblog- 66 Leser -
  • Energiewende im Reality Check?

    (c) BBH Im Englischen gibt es den Ausdruck “Reality Check”, den man schlecht übersetzen kann: Ein Abgleich wird hergestellt zwischen einer Vorstellung und der echten Welt; man kann prüfen, ob man wach ist oder träumt. Die Erhöhung der EEG-Umlage und die gleichzeitige Ankündigung, dass auch die Netzentgelte steigen werden, sind so ein Reality Check.

    Der Energieblog- 14 Leser -
  • Sofortiger Betriebsausgabenabzug von Gebühren für KfW-Darlehen

    (c) BBH Das Bearbeitungsentgelt, das bei Abschluss eines Kreditvertrags für ein öffentlich gefördertes Darlehen (KfW-Darlehen) fällig wird, kann sofort als Betriebsausgabe abgezogen werden. Ein aktiver Rechnungsabgrenzungsposten ist nur zu bilden, wenn dieses Bearbeitungsentgelt im Falle einer möglichen vorzeitigen Vertragsbeendigung ganz oder teilweise an den Darlehensnehmer ...

    Der Energieblog- 176 Leser -
  • Genussscheine für Windkraftanlagen als Sicherheitsrisiko für Anleger?

    (c) Martin Beckmann Wer Verkaufprospekte gestaltet, braucht viel Fingerspitzengefühl und Augenmaß. Reißerische Werbeslogans bei der Bewerbung von entsprechenden Genussrechten können zwar Verbraucher anlocken, aber rechtlich unzulässig sein. Dies hat jetzt das OLG Schleswig in einer grundlegenden Entscheidung klar gestellt.

    Der Energieblog- 49 Leser -
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