Der Energieblog - Artikel vom Oktober 2011

  • Die Spannung steigt: Wie hoch wird die EEG-Umlage 2012?

    (c) Dieter Schütz / PIXELIO (www.pixelio.de) Spätestens bis zum 15. Oktober eines jeden Jahres veröffentlichen die vier Übertragungsnetzbetreiber auf ihrer Transparenzplattform die Höhe der so genannten EEG-Umlage für das kommende Kalenderjahr. Die Umlage bringt in nur einer Zahl zum Ausdruck, was uns die Förderung von regenerativ erzeugtem Strom wert ist bzw.

    Der Energieblog- 27 Leser -
  • Zwei Seelen schlagen ach in meiner Brust…

    (c) D. Braun / PIXELIO (www.pixelio.de) So faustisch scheinen manche Landesministerien zu empfinden, die zugleich Landesregulierungs- und Landeskartellbehörde sind. Zumindest kann man diesen Eindruck gewinnen, wenn man den Beschluss des OLG Stuttgart (vom 25. August 2011, Az. 201 Kart 2/11) in Sachen Energie Calw GmbH liest.

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 36 Leser -
  • Das EU-Beihilfenrecht im Fokus des Abschlussprüfers

    (c) Rainer Sturm / PIXELIO (www.pixelio.de) Kommunale Unternehmen und Einrichtungen können von zwei Seiten her mit dem EU-Beihilfenrecht in Berührung kommen: als Empfänger wie als Geber von Beihilfen. In beiden Fällen ist die Gefahr ungewollter Rechtsverletzungen hoch, mit gravierenden Folgen bis hin zur Existenzvernichtung.

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 65 Leser -
  • Gas-Netzentgelte: Teurer Jahreswechsel

    (c) S. Hofschlaeger / PIXELIO (www.pixelio.de) Zum 1. Januar 2012 haben die Betreiber der Gas-Fernleitungsnetze teilweise massive Erhöhungen ihrer Netzentgelte angekündigt. Bei Wingas Transport sollen die Preise um etwa 12 % steigen, bei Open Grid Europe um etwa 25 %. Der absolute Spitzenreiter ist Thyssengas mit einer Erhöhung um etwa 140 % von 2,29 €/kWh/h /a auf 5,55 €/ kWh/h/a.

    Der Energieblog- 70 Leser -
  • Netznutzung gratis: Große Stromkunden werden von Netzentgelten befreit

    (c) Markus Wegner / PIXELIO (www.pixelio.de) Stromkunden, die die Netze besonders intensiv nutzen, müssen womöglich schon für 2011 kein Netzentgelt mehr zahlen. Am 4.8.2011 ist ein Gesetz in Kraft getreten, das die Voraussetzungen ändert, unter denen stromintensive Letztverbraucher nicht das allgemeingültige Netzentgelt zahlen müssen (§ 19 Abs. 2 StromNEV).

    Der Energieblog- 95 Leser -
  • Von den Tücken der Betriebsratsanhörung

    (c) Guedo / PIXELIO (www.pixelio.de) Wenn eine Stadt einem Mitarbeiter kündigen will, den sie zuvor an ein Gemeinschaftsunternehmen ausgeliehen hat – welchen Betriebsrat muss sie zuvor anhören? Diese im Kommunalbereich hoch relevante Frage hat das ...

    Der Energieblogin Arbeitsrecht- 32 Leser -
  • Organschaft bei der Umsatzsteuer: Finanzverwaltung folgt BFH

    (c) Rainer Sturm / PIXELIO (www.pixelio.de) Für die umsatzsteuerliche Organschaft muss der Organträger selbst – unmittelbar oder mittelbar – bei der Organgesellschaft beteiligt sein. Eine Beteiligung nur des Gesellschafters des Organträgers an der Organgesellschaft reicht nicht aus, selbst wenn ein Gewinnabführungs- und Beherrschungsvertrag zwischen den Gesellschaften besteht.

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 85 Leser -
  • Neues zum gesetzlichen Netzverknüpfungspunkt von EEG-Anlagen

    (c) BBH Das EEG 2009 verpflichtet Netzbetreiber, Anlagen zur Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien an ihr Netz anzuschließen (§ 5 EEG). Zu diesem so genannten Netzverknüpfungspunkt ist im Detail noch allerhand streitig. Jetzt hat die Clearingstelle EEG in ihrer Empfehlung vom 29. September 2011 Lösungen für zahlreiche dieser Streitpunkte vorgeschlagen. Variantenvergleich § 5 Abs.

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 30 Leser -
  • Die Dialektik der Energiewende

    (c) Joggeli / PIXELIO (www.pixelio.de) Seit Hegel wissen wir, dass These und Antithese sich nicht ausschließen, sondern in der Synthese zusammen finden können – und dass diese auf einer höheren Ebene auch wieder nur eine neue These darstellt, wiederum einer Antithese gegenübersteht, eine neue Synthese bildet und so weiter und so fort.

    Der Energieblogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 20 Leser -
  • Neue Regeln für den Gasmarkt

    (c) Wilhelmine Wulff / PIXELIO (www.pixelio.de) Die neue Kooperationsvereinbarung Gas (KoV IV) ist in seit Anfang Juli in Kraft und verlangt Gehorsam. Was sich ändert, wie die ersten Erfahrungen mit dem neuen Regelwerk aussehen und was Netzbetreiber jetzt beachten müssen, erfahren Sie, nebst vielen anderen Neuigkeiten aus dem Gas-Bereich, in unserem ...

    Der Energieblog- 74 Leser -
  • OLG Brandenburg: Effizienzwertermittlung muss offengelegt werden

    (c) S. Hofschlaeger / PIXELIO (www.pixelio.de) Auch Regulierungsbehörden haben sich an das Verwaltungsrecht zu halten. Das hat das Brandenburgische Oberlandesgericht (OLG) am 20. Oktober 2011 der Landesregulierungsbehörde schmerzhaft in Erinnerung gerufen: Deren Bescheid, der Erlösobergrenzen für die Nutzung eines Stromverteilernetzes festlegte, wurde wegen formeller Fehler, d ...

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 35 Leser -
  • NRW macht Energieeffizienz zum Vergabekriterium

    (c) Gerd Altmann / PIXELIO (www.pixelio.de) Nordrhein-Westfalen will dafür sorgen, dass nur noch tariftreue Unternehmen öffentliche Aufträge bekommen. Damit aber nicht genug: Auch Energieeffizienz soll künftig in NRW bei der Vergabe Kriterium sein – zusätzlich zu den ohnehin existierenden Vorgaben der Vergabeverordnung (VgV). Die Lage wird kompliziert für öffentliche Aufträge.

    Der Energieblogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 40 Leser -
  • Der Turmes-Report: Klare Kante beim Thema Energieeffizienz

    (c) Rainer Sturm / PIXELIO (www.pixelio.de) Am 4. Oktober 2011 hat der Luxemburger Abgeordnete Claude Turmes (Grüne) dem Europäischen Parlament und der Öffentlichkeit seinen mit Spannung erwarteten Bericht zur Energieeffizienz-Richtlinie vorgelegt. Turmes, bekannt als Kritiker der ersten Stunde des Kommissions-Entwurfes, attackiert in seinem Bericht vor allem die vielen „verpa ...

    Der Energieblog- 16 Leser -
  • Europäische Regulierer bestätigen GABi Gas (weitgehend)

    (c) Rainer Sturm / PIXELIO (www.pixelio.de) Die deutschen Ausgleichs- und Bilanzierungsregeln im Gassektor (GABi Gas) werden aller Voraussicht nach nicht von der europäischen Harmonisierung über den Haufen geworfen. Diesen Schluss lässt die Rahmenleitlinie zum Gas Balancing zu, die die europäische Regulierungsbehörde ACER (Agency for the Cooperation of Energy Regulators) am 18.

    Der Energieblog- 53 Leser -
  • Pooling-Verbot: Wer kann vor Gericht gehen, und wie?

    (c) Gerd Altmann / PIXELIO (www.pixelio.de) Das umstrittene Pooling-Verbot der Bundesnetzagentur (BNetzA) ist wie erwartet (unser Blog vom 10. Juni 2011) eingetreten. Jetzt stellt sich die Frage, ob es sich empfiehlt, eine gerichtliche Klärung herbeizuführen. In vielen Fällen ist eine Beschwerde gegen die Festlegung der BNetzA angezeigt.

    Der Energieblog- 130 Leser -
  • Twittern ohne Rechtsrisiko

    (c) Gerd Altmann / PIXELIO (www.pixelio.de) Facebook, Twitter, StudiVZ und Xing – was vor kurzem noch als bloße Spielwiese für Teenager erschien, ist längst erwachsen geworden. Um Social Media führt für die meisten Unternehmen, die mit ihren Kunden kommunizieren wollen, kein Weg mehr herum. Wie s ...

    Der Energieblog- 21 Leser -
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