Seite 83

  • TEHG: Länderfürsten am “Katzentisch”

    „Länderfürsten“ werden die Ministerpräsidenten oft genannt. Das war vielleicht früher so, als in München, Dresden und Hannover Herzöge und Könige souverän über ihre Landeskinder herrschten. Von solcher Souveränität können die Seehofers, Tillichs und McAllisters unserer Tage nur träumen: Auch wenn sie gelegentlich das Gegenteil behaupten, wissen sie längst, dass die Zentralgewal ...

    Der Energieblog- 11 Leser -
  • Netznutzungsentgelte: Finanzbehörden strapazieren das Gewerbesteuergesetz

    Dass Netzbetreiber auf ihre Erträge aus vereinnahmten Netzentgelten für Strom und Gas Gewerbesteuer zahlen müssen, wird niemanden überraschen. In welcher Beziehung genau die Entgelte für die Netznutzung zur Gewerbesteuer stehen, liegt aber – prima vista – nicht auf der Hand. Und wie die Finanzbehörden damit in der Praxis umgehen, überrascht den sachkundigen Beobachter auch auf den zweiten Blick.

    Der Energieblog- 28 Leser -
  • Wenn dem Netznutzer Geld fehlt: Wer zaudert, verliert!

    Bundesweite Energielieferanten haben es gut in Deutschland. Mit einem dichten Netz an gesetzlichen und behördlichen Vorgaben und Verpflichtungen wird hierzulande sichergestellt, dass jedem bundesweit tätigen Energielieferanten die Strom- und Gasnetze zu den gleichen Bedingungen offen stehen. Die Folge ist, dass sich in Deutschland mittlerweile eine bunte Vielzahl von Energielie ...

    Der Energieblog- 46 Leser -
  • Falsch gewettet: Der BGH und die Zinssatz-Swaps

    „Die größte Verwundbarkeit ist die Unwissenheit“ Sun Tsu, 500 v. Chr. Wer ein Auto kaufen will, wird im Internet Testberichte lesen, Bekannte nach ihren Erfahrungen fragen, Probefahrten machen – und er wird sich vom Autohändler beraten lassen. Wer ein Bankgeschäft abschließen will, macht es im Prinzip genauso: Man prüft seine Optionen und sucht Rat bei Leuten, die mehr davon v ...

    Der Energieblog- 28 Leser -
  • Falsch gewettet: Der BGH und die Zinssatz-Swaps

    „Die größte Verwundbarkeit ist die Unwissenheit“ Sun Tsu, 500 v. Chr. Wer ein Auto kaufen will, wird im Internet Testberichte lesen, Bekannte nach ihren Erfahrungen fragen, Probefahrten machen – und er wird sich vom Autohändler beraten lassen. Wer ein Bankgeschäft abschließen will, macht es im Prinzip genauso: Man prüft seine Optionen und sucht Rat bei Leuten, die mehr davon v ...

    Der Energieblog- 8 Leser -
  • Eine Abfrage, zwei Abschlüsse, viele Fragezeichen

    Auf die Betreiber von Gasnetzen kommen anstrengende Zeiten zu. Nur noch bis Ende dieser Woche gibt es die Möglichkeit, zu dem jüngsten Entwurf der Bundesnetzagentur (BNetzA) in Sachen Kostenprüfung Stellung zu nehmen. Nach dem 1.4.2011 wird aus dem Entwurf sicherlich kurzfristig ein verbindlicher Beschluss, welcher den Netzbetreibern Vorgaben zur Beantragung ihrer Netzentgelte macht.

    Der Energieblog- 6 Leser -
  • Bundesfinanzhof nimmt Nachzahlungszinsen nach jahrelanger Betriebsprüfung unter die Lupe

    Betriebsprüfungen sind für jeden Steuerpflichtigen eine lästige Pflicht. Meistens enden Sie mit einer Steuernachzahlung. Was für sich genommen schon ein Ärgernis ist, wird nicht selten zur Katastrophe, wenn das Finanzamt für die Nachzahlung Zinsen in Rechnung stellt: Denn die Betriebsprüfung kann sich über Jahre hinziehen – wofür der Steuerpflichtige meist gar nichts kann.

    Der Energieblog- 14 Leser -
  • Hübsch, aber kompliziert: Hier kommt KARLA!

    Die Neigung der Bundesnetzagentur (BNetzA), ihren Beschlüssen niedliche Mädchennamen zu verleihen, scheint nicht zu bremsen: Nach „GABi“ und „GeLi“ hat die BNetzA am 24.2.2011 ihre lange angekündigte Festlegung in Sachen Kapazitätsregelungen und Auktionsverfahren im Gassektor (Az.: BK7-10-001) erlassen. Abkürzung: KARLA.

    Der Energieblog- 46 Leser -
  • Weil die EVUs schließlich schuld sind an der Lehman-Brothers-Pleite …

    Dass die Energiebranche an der Finanzkrise schuld ist, hat noch niemand behauptet. Niemand hat Angst davor, dass eines Tages ein Energieversorger auf Kosten des Steuerzahlers gerettet werden müsste, weil dessen Ausfall das System ins Wanken brächte. Kein Mensch glaubt, dass sich an den Strombörsen Spekulationsblasen aufpumpen, deren Platzen womöglich die ganze Wirtschaft in den ...

    Der Energieblog- 8 Leser -
  • Ohne Atomgesetz-Änderung kein Atomausstieg

    Die Zukunft der deutschen Kernkraftwerke ist unsicherer denn je. Die verheerenden Entwicklungen am Kernreaktor Fukushima haben das Vertrauen in einen dauerhaft sicheren Betrieb von Kernkraftwerken grundlegend erschüttert. Doch so sehr sich die Bundesregierung auch sträubt, aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg nun ihrerseits wieder auszusteigen – der einzig saubere Weg, die Konsequ ...

    Der Energieblog- 12 Leser -
  • Juristen haben vor gar nichts Angst?

    Das stimmt normalerweise: Kompliziertes zu durchdringen und für die Mandanten zugänglich zu machen, gehört zum Handwerkszeug des Rechtsanwalts. Die jüngst veröffentlichten Leitlinien der EU-Kommission zur 3. Emissionshandelperiode haben uns allerdings in der Hinsicht das Äußerste abverlangt: Sie sind derart kryptisch und verworren, dass auch der motivierteste Energierechtsexpe ...

    Der Energieblog- 7 Leser -
  • Gasmarkt: Die K-Frage ist entschieden – zumindest vorläufig

    Die K-Frage: Jeder stellt sie, keiner kennt die Antwort. Besonders intensiv beschäftigt die K-Frage in diesen Tagen die Gaswirtschaft. Gemeint ist nicht die Kanzlerkandidatur der CDU/CSU, sondern das Konvertierungsentgelt: Kommt es oder nicht? Jetzt ist die Antwort da: Es kommt – wenn auch zunächst nur vorläufig für sechs Monate. Ab dem 1.4.

    Der Energieblog- 8 Leser -
  • BGH verleiht dem Beihilferecht zivilrechtliche Zähne

    Bei unzulässig gewährten Beihilfen dürfen Wettbewerber Ansprüche auf Auskunft, Un-terlassung, Beseitigung und Schadensersatz stellen, und die nationalen Gerichte haben diese Ansprüche zu beachten. Dies hat der BGH in zwei Revisionsverfahren betreffend Klagen von Lufthansa und Air Berlin gegen die Flughäfen Frankfurt-Hahn und Lübeck entschieden (I ZR 213/08 – Flughafen Lübeck un ...

    Der Energieblog- 13 Leser -
JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. #58 im JuraBlogs Ranking
  3. 1.245 Artikel, gelesen von 96.103 Lesern
  4. 77 Leser pro Artikel
  5. 16 Artikel pro Monat
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-09-23 16:06:50 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK