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  • PFC: die geheimnisvolle Gefahr im Untergrund

    (c) BBH PFC: diese drei unschuldigen Buchstaben sorgen derzeit in einigen Kommunen und Landkreisen für eine Menge Unruhe. Dahinter verbirgt sich die Abkürzung für „per- und polyfluorierte Chemikalien“, eine Gruppe ausschließlich synthetisch herstellbarer Stoffe, die in der Industrie und Landwirtschaft in einer Vielzahl von Verbraucherprodukten eingesetzt wird.

    Der Energieblog- 82 Leser -
  • Neue Transparenzvorschriften für Internet-Provider

    (c) BBH Unternehmen, die Telekommunikations- und Internetzugangsdienste anbieten, müssen neue und umfassende Verbraucherschutzvorschriften berücksichtigen. Am 1.6.2017 ist die neue TK-Transparenzverordnung (TKTranspararenzV) der Bundesnetzagentur (BNetzA) in Kraft getreten, die im Hinblick auf die Vertrags- und Rechnungsgestaltung sowie allgemein auf den Verbraucherschutz ...

    Der Energieblog- 72 Leser -
  • Immer höhere Anforderungen an Einwilligungen in Werbung

    (c) BBH Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr … als eine Einwilligung in den Erhalt von Werbung durch den Bundesgerichtshof (BGH). Diesen Eindruck vermittelt jedenfalls ein Urteil (Az. VI ZR 721/15) des BGH vom 14.3.2017. Geklagt hatte ein Handelsvertreter, der ein kostenfreies Computerprogramm im Internet heruntergeladen hatte.

    Der Energieblogin Abmahnung- 141 Leser -
  • Was lange währt, wird endlich gut? – Die 9. GWB-Novelle tritt morgen in Kraft.

    (c) BBH Nach der heutigen Verkündung im Bundesgesetzblatt (BGBl.) tritt am morgigen Tag die lang erwartete und bereits im Vorfeld viel diskutierte 9. GWB-Novelle (wir berichteten) mit leichter Verspätung in Kraft. Viel Streit gab es bis zuletzt, insbesondere zu den Vorschriften zur privaten Kartellrechtsdurchsetzung, die aufgrund der EU-Kartellschadensersatzrichtlinie (R ...

    Der Energieblog- 92 Leser -
  • Neuer Leitfaden des Bundeskartellamtes – Zusagen in der Fusionskontrolle

    (c) BBH Gut Ding will Weile haben: Schon im Oktober 2016 hatte das Bundeskartellamt (BKartA) den Entwurf eines Leitfadens mit dem Titel „Zusagen in der Fusionskontrolle“ veröffentlicht und um Stellungnahmen gebeten. Dafür ließ sie den Adressaten nur einen Monat Frist, ließ sich selbst dafür aber anschließend um so mehr Zeit mit der Auswertung der Stellungnahmen.

    Der Energieblog- 112 Leser -
  • EU gibt grünes Licht für die KWK-Umlage

    (c) BBH Die Europäische Kommission hat nach langem Warten die Begrenzung der KWK-Umlage beihilferechtlich genehmigt (siehe Pressemitteilungen der Kommission und des BMWi vom 23.5.2017). Das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2017 (KWKG) privilegiert Unternehmen, die energieintensiv sind und daher nur begrenzt in die EEG-Umlage einzahlen, für Anlagen zur Verstromung von Kuppelgas ...

    Der Energieblog- 90 Leser -
  • Erdgasumstellung: Kann es noch viel schneller gehen?

    (c) BBH Auf die Verteilernetzbetreiber in den L-Gas Gebieten wie auf die Umstellungsdienstleister kommen große Herausforderungen zu. Denn es steht nicht nur die Umstellung von L- auf H-Gas und die damit verbundene Anpassung sämtlicher Gasverbrauchsgeräte (insgesamt über 5,5 Mio.) an, die allein schon einen enormen Organisations- und Durchführungsaufwand bedeutet.

    Der Energieblog- 35 Leser -
  • Schadensersatz für Förderkürzungen – PV-Investoren siegen gegen Spanien

    (c) BBH Nun haben die Photovoltaik(PV)-Investoren einen ersten Sieg eingefahren: Das Schiedsgericht im Fall Eiser vs. Königreich Spanien hat ihnen Recht gegeben und Spanien mit Urteil vom 4.5.2017 zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt. Worum geht es? Wie wir bereits berichtet hatten, haben Investoren in den letzten Jahren eine ganze Reihe von Schiedsverfahren gegen Mi ...

    Der Energieblog- 64 Leser -
  • Für die Tonne? – Bundesrat hat Widerstand gegen neues Verpackungsgesetz aufgegeben

    (c) BBH Es ist vollbracht: Nach jahrelangem Ringen (wir berichteten) hat das neue Verpackungsgesetz nun endlich die letzte Hürde im Gesetzgebungsverfahren genommen. Am 12.5.2017 hat der Bundesrat zugestimmt, am 1.1.2019 kann das Gesetz in Kraft treten. Ob es sich tatsächlich um den „großen Schritt auf dem Weg zu einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft“ handelt, wie Bundesu ...

    Der Energieblog- 48 Leser -
  • Automatisiertes Fahren: was der neue Gesetzentwurf bringt

    (c) BBH Maschinen werden immer autonomer, die Sensorik immer präziser und die dadurch ermöglichten Steuerungsfunktionen immer komplexer. Diese allgemein als „Industrie 4.0“ bezeichnete Entwicklung macht auch vor der Automobilbranche nicht halt. Dort wird die Eigenschaft von Kraftfahrzeugen, die Umwelt eigenständig wahrzunehmen und darauf selbstständig fahrtechnisch zu reag ...

    Der Energieblog- 40 Leser -
  • Bundeskartellamt sieht Wettbewerbsprobleme im Submetering-Markt

    (c) BBH Das Bundeskartellamt kann einen bestimmten Wirtschaftszweig untersuchen, wenn besondere Umstände vermuten lassen, dass der Wettbewerb im Inland möglicherweise eingeschränkt oder verfälscht ist. Eine solche Sektoruntersuchung hat das Bundeskartellamt (BKartA) zuletzt im Wirtschaftszweig Submetering durchgeführt.

    Der Energieblog- 42 Leser -
  • Arbeiten wo andere planschen: News zum kommunalen Bäderbetrieb

    (c) BBH Damit es in Schwimmbädern nicht zu schwerwiegenden Unfällen kommt, sorgen Fachangestellte (wie bereits berichtet) für Bäderbetriebe für die Sicherheit der Badegäste. So gewissenhaft die Aufsicht im Schwimmbad dabei auch ist – Unfälle passieren vereinzelt leider immer wieder. Und dann stellt sich mitunter die Frage, ob auch der Betreiber des Schwimmbades dafür haft ...

    Der Energieblogin Arbeitsrecht Abmahnung- 74 Leser -
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