De lege lata - Artikel vom Juni 2012

  • BVerwG: Schulverbot ja, aber nur bei wahrscheinlicher Ansteckungsgefahr

    Was ist, wenn einer von uns die Masern bekommt? - Ranger, Der Schuh des Manitu (D, E, 2001). Über diese Frage hatte sich eine niedersächsische Schulbehörde wohl zuvor keine Gedanken gemacht. Andernfalls hätte man unter Umständen nicht so überstürzt gehandelt wie im vorliegenden Fall, den das BVerwG mit Urteil vom 22. März 2012 rechtskräftig entschieden hat.

    De lege latain Verwaltungsrecht- 88 Leser -
  • Verfassungsgericht platziert sich im Besetzungsstreit

    Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Entscheidung zu zwei anhängigen Verfahren, die die Besetzung des 2. und 4. Strafsenates des Bundesgerichtshof rügen, am 23. Mai 2012 entschieden, dass der Anspruch auf den gesetzlichen Richter aus Art. 101 I 2 GG nicht dadurch verletzt sei, dass der Vorsitzende Richter am BGH Dr. Ernemann sowohl den Vorsitz des 4. als auch des 2. Strafsenates inne hat.

    De lege lata- 52 Leser -
  • Falsche Jobwahl

    Der Bundesgerichtshof hat also das landgerichtliche Urteil gegen einen Proberichter aufgehoben (de lege lata berichtete), welcher in sehr, sagen wir mal, phantasievoller Weise einen Angeklagten zur Aussage gezwungen haben soll. Dabei sind doch die Zugangsvoraussetzungen für dieses Amt nicht gerade ohne. Das Prädikatsexamen selbst reicht ja erstmal nur zur Annahme der Bewerbung.

    De lege lata- 120 Leser -
  • Nigeria-Spam (ein nicht ganz ernstgemeintes Gedankenspiel)

    Bei RA Hänsch ist zu lesen, warum der sog. Nigeria-Spam meist in solch miserablem Deutsch verfasst ist: Die Spammer sortieren damit falsch-positive Resultate aus, da nur die leichtgläubigsten Menschen überhaupt noch auf diesen Trick hereinfallen. Und diese sind später dann eben leichter zu überzeugen. Somit spart sich der Spammer Zeit und Kosten.

    De lege lata- 86 Leser -
  • Blog-Auswahl KW 23

    Die dritte von zwei kleinen Strafkammern Tachinierer I Tachinierer II Beruf im Knast Eine markige E ...

    De lege lata- 25 Leser -
  • Wer ist nun der echte?

    RA Stadler hat es mit seinem Post zum derzeitigen Schufa-Datensammel-Hype mal wieder auf Punkt gebracht. Dass die Schufa Daten sammeln kann, die frei im Internet stehen, darüber sollte eigentlich keine Diskussion entbrennen. Wie die Schufa jedoch weiß, dass das Facebook-Profil von Hermann Mustermann auch genau dasjenige ist, dass sie sucht, ist eine ganz andere Geschichte.

    De lege lata- 258 Leser -
  • Blog-Auswahl KW 22

    Von kleinen, mit Aktenbergen behügelte Zimmern Ein bayerisches Supplement Was steht jetzt eigentlich auf den Kutten drauf? Das könnte glatt ein Fall au ...

    De lege lata- 21 Leser -
  • Blog-Auswahl KW 25

    Guter Rat ist teuer Erst belehren, dann messen BAG ohne Surrogat Was der Polizeicomputer nicht wusste Da gehört sie hin ...

    De lege lata- 34 Leser -
  • Mein Anwalt sei mein Zeuge

    Das sind jetzt natürlich schon wieder ZPO-Einzelheiten, die dem gemeinen Studenten völlig unbekannt sein dürften, aber ich fand es durchaus interessant zu wissen: Der eigene Anwalt darf durchaus für mich als Zeuge ...

    De lege lata- 167 Leser -
  • Unanfechtbar ist unanfechtbar

    Der BVerwG, Beschluss v. 6.6.2012 - 2 B 43.12 zeigt: Rechtsmittel gegen unanfechtbare Beschlüsse lohnen sich nicht; vor allem, wenn man auf die Unanfechtbarkeit auch noch hingewiesen wurde. Die Beschwerde der Beklagten ist unzulässig, weil Entscheidungen der Oberverwaltungsgerichte durch Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht nur in den Fällen angefochten werden können, die in § 152 Abs.

    De lege lata- 128 Leser -
  • Von ureigensten Amtsermittlungspflichten

    Da hat die beklagte Behörde sich von der 4. Kammer des SG Karlsruhe aber ein paar ordentliche Watschen einfangen müssen (schon etwas älter, gefunden bei RA Blaufelder). Zum Sachverhalt: Der Klägerin fehlt seit Geburt der linke Unterarm. Sie bezieht Sozialleistungen nach dem II. Buch Sozialgesetzbuch.

    De lege lata- 151 Leser -
JuraBlogs Fakten
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