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  • Oberstaatsanwalt oder Clown?

    Im Jahrgangsband 1969 der Bayerischen Verwaltungsblätter fand ich folgenden Satz in Bleistift neben dem Namen des Autors, des Oberstaatsanwalts Samper ...

    De lege lata- 88 Leser -
  • Studium und Wissenschaft

    ...jurabilis verlinkt heute auf einen interessanten Aufsatz von Prof. Röhl (dort im Volltext als Download verfügbar, PDF, 12 Seiten), in dem dieser die Wissenschaftlichkeit des juristischen Studiums untersucht. Gleich zu Anfang räumt er mit der - zweifellos eigentlichen jeden Studiengang heimsuchenden - Einstellung auf, das Studium der Rechtswissenschaften sei darauf ausgelegt ( ...

    De lege lata- 30 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Da freut sich die Staatskasse

    250.000 € an den Staat, 100.000 € an soziale Einrichtungen. Der Prozess gegen den ehemaligen Deutsche-Bank-Chef Rolf Breuer ist laut Meldung der Legal Tribune Online vorläufig eingestellt. Eine solche Einstellung gegen Auflagen ist in jeder Lage des Verfahrens bis zum Ende der Hauptverhandlung gem. § 153a StPO für Vergehen (§ 12 II StGB) zulässig.

    De lege latain Strafrecht- 50 Leser -
  • Jurastudium in der Literatur

    Über „Literarische Streifzüge durch die Geschichte der Juristenausbildung in Deutschland“ schrieb Bodo Pieroth, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Münster, in der Festschrift für Werner Frotscher („Staat - Wirtschaft - Gemeinde“, hrsg. von Gornig et. al., Berlin 2007). Pieroth verwendet Äußerungen von Dichterjuristen über ihr Studium, um die Entwicklung der juri ...

    De lege lata- 28 Leser -
  • BFH zum „Sozialcatering“

    Ein Unternehmen, das für Altenheime in eigenen Großküchen Speisen zubereitet und diese auf eigenen Stationsküchen portioniert sowie danach das verschmutze Geschirr spült und Speisereste entsorgt, steht nicht einem Imbissstand gleich, der Standardspeisen oder Nahrungsmittel zum sofortigen Verzehr als Ergebnis einfacher und standardisierter Zubereitung anbietet und unterliegt damit nicht dem ermäßi.

    De lege latain Steuerrecht- 36 Leser -
  • Verfahrenstaktik am Verfassungsgericht

    Oliver García vom De-legibus-Blog hat hier eine sehr lesenswerte Analyse zur Entscheidungsfindung innerhalb der Kammern und Senate des Bundesverfassungsgerichts anhand der Beispiele Verwertung tagebuchähnlicher Aufzeichnungen im Strafproz ...

    De lege lata- 131 Leser -
  • Wahlrecht in Karlsruhe

    © I. Rasche / pixelio.de 2008 erklärte das Bundesverfassungsgericht das damals gültige Wahlrecht wegen des Effekts des negativen Stimmgewichts für verfassungswidrig. Dem Gesetzgeber wurde aufgegeben, bis zum 30. Juni 2011 ein verfassungsmäßiges Wahlrecht zu schaffen. Lange passierte nichts. Erst am 29.

    De lege lata- 43 Leser -
  • EuGH zur Anwendung der Dublin-II-Verordnung

    Mit Urteil vom 21. Dezember 2011 - C-411/10 und C-493/10 (Besprechung bei Rechtslupe) hat der EuGH entschieden, dass vor Überstellung eines Asylbewerbers in einen anderen EU-Mitgliedstaat zu prüfen ist, ob die Grundrechte des Betroffenen in diesem Staat gewahrt werden. Die Dublin-II-Verordnung von 2003 regelt, welcher EU-Mitgliedsstaat für ein Asylverfahren zuständig ist.

    De lege lata- 32 Leser -
  • 0 Punkte und du bist raus

    RA Blaufelder berichtet in seinem Blog von einem Umstand, mit dem auch dem Beitragsersteller vor nicht allzulanger Zeit (wenn auch in Bayern) noch Angst gemacht wurde: Sollte in der Kollegstufe eine Halbjahresleistung mit 0 Punkten bewertet werden gilt der gesamte Jahreskurs als nicht belegt. Nachdem bestimmte Kurse jedoch für eine Zulassung zum Abitur zwingend belegt werden müs ...

    De lege latain Verwaltungsrecht- 67 Leser -
  • BVerwG zur Anwendbarkeit des IFG

    Mit Urteil vom 03.11.2011 (BVerwG 7 C 4.11) hat das BVerwG die Revision des beklagten Bundesministeriums der Justiz gegen das vorangegangene Urteil des OVG Berlin-Brandenburg als unbegründet zurückgewiesen. Geklagt hatte ein Rechtsanwalt, dessen Antrag auf Zugang zu Stellungnahmen des Ministeriums gegenüber dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zuvor mit der Begründun ...

    De lege latain Verwaltungsrecht- 14 Leser -
  • Prostitution vor dem VG

    Das Musterbeispiel der deutschen Verwaltungstätigkeit ist die baurechtliche Genehmigung. Diese braucht man aber nicht nur, um ein Haus bauen zu dürfen, sondern auch um eine Wohnung zur Prostitution zu nutzen. Genau darum ging es in einer Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht, die ich in der Vorweihnachtszeit besuchte. Der Kläger vermietet eine Wohnung an mehrere Frauen.

    De lege latain Verwaltungsrecht- 46 Leser -
  • Drei Tage alt und schon überholt

    Unter der an sich schon bemerkenswerten, weil langen Gesetzesüberschrift Zusammenarbeit mit der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde, der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung sowie mit der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ist der neue § 16a GWG am 29.12.2011 aufgrund eines Gesetzes vom 22.12 ...

    De lege lata- 4 Leser -
  • Robenpflicht oder Robenrecht?

    Vor kurzem erst begann Prof. K. eine seiner „Geschichten aus dem Juristenleben“ (um die Vorlesung etwas aufzulockern) mit dem Satz: Früher, als Referendar, war ich ja immer sehr ordentlich gekleidet. Dass schon unter den Jurastudenten ein gewisses Overdressing eher die Regel als die Ausnahme ist, wird uns ja von anderen Fachbereichen gerne nachgesagt.

    De lege lata- 47 Leser -
  • Blog-Auswahl 2011

    Informative und unterhaltsame Blogartikel des Jahres 2011, pünktlich zum 01.01.2012: Wie man ein Prädikatsexamen bekommt Der schwäbische Wegeunfall Ne bis in idem Farewell, Britannia Strafe für verzweifelte Anmache? Rechtsdrohung und Unschuldsvermutung Hätten die Meiler länge ...

    De lege lata- 1 Leser -
JuraBlogs Fakten
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