De lege lata

  • Der Gerichtsbescheid

    Manchmal gibt es ihn noch ... diesen Spam, der schon fast poetische Züge erreicht. From: "Der Gerichtsbescheid" Subject: Gerichtliche Wiederverhandlung Date: Tue, 01 Apr 2014 06:11:36 -0400 X-Mailer: XimianEvolution1.4.6  Die Vorladung vor Gericht,    Hiermit mochten wir Sie daruber informie...

    130 Leser - De lege lata -
  • Denn das bedeutet Rechtsstaat

    Die Neue Züricher Zeitung berichtet im schönsten Juristen-Schweizerisch vom Fall eines Mannes, der ein auf einem Ausflugsschiff geltendes Speisen-Verbot nicht beachtete, seinem Sohn einen Apfelschnitz reichte und es prompt mit der Polizei zu tun bekam. Um die (lesenswerte) den Ausschlag geben...

    98 Leser - De lege lata -
  • Untauglicher Versuch einer Sparmaßnahme

    Die Kanzlei Blaufelder weist in ihrem Blog auf ein interessantes Urteil aus dem Bereich des Sozialrechts hin: Das LSG Rheinland-Pfalz hatte über das Begehren einer erblindeten Frau nach einem Blindenführhund zu entscheiden. Die beklagte Krankenversicherung erachtete einen solchen Hun...

    66 Leser - De lege lata -
  • Revision 2013 und Ausblick 2014

    2013 war das zweite Jahr in der Existenz dieses Blogs. Gegenüber 2012 gab es einige Veränderungen. Ein Autor (SL) ist von den Juristen zu den Informatikern gewechselt, was jedoch seinem Interesse am Recht und an diesem Blog keinen Abbruch tut. Der andere kehrte dafür von England nach Deutschl...

    14 Leser - De lege lata -
  • Revision 2014

    2013 war das zweite Jahr in der Existenz dieses Blogs. Gegenüber 2012 gab es einige Veränderungen. Ein Autor (SL) ist von den Juristen zu den Informatikern gewechselt, was jedoch sein Interesse am Recht und an diesem Blog keinen Abbruch tut. Am auffälligsten war aber, dass die Frequenz...

    29 Leser - De lege lata -
  • Das Beste 2013

    Zum Jahreswechsel ist es wieder Zeit, auf die erfolgreichsten Beiträge des ablaufenden Jahres zurückzublicken. Die 10 meistgelesenen Beiträge 2013 waren: Eine Schleife, die kreuzend ausläuft Drosselkom im Visier Die Extremismuslegende Adoption für Homose...

    10 Leser - De lege lata -
  • Oxford Tales VIII: Ein Fazit zum Schluss

    In der Reihe „Oxford Tales“ berichte ich in loser Folge über verschiedene Aspekte meines Erasmusaufenthalts an der University of Oxford. Das Jahr geht seinem Ende entgegen und so ist es Zeit für mich, diese Reihe mit einem Fazit zu beenden. Was habe ich von Oxford mitgenommen? Ein...

    40 Leser - De lege lata -
  • Mehrheiten: absolut nicht einfach

    462 war die entscheidende Zahl am Dienstag im Bundestag. 462 von 631 Abgeordneten stimmten für Angela Merkel – eine „deutliche Mehrheit“, wie Spiegel Online nicht umhin kam, dem anscheinend mathematisch nicht sonderlich vorbelasteten Leser zu erklären. Die Kanzlerin erhielt also die „e...

    36 Leser - De lege lata -
  • Sprachliche Herausforderungen

    Über Sinn und Unsinn der Einführung eines Unternehmensstrafrechts lässt sich trefflich diskutieren. Einen Beitrag zur Debatte leistete der Präsident des BGH, Klaus Tolksdorf, am Dienstagabend mit einem Vortrag vor der Münchener Juristischen Gesellschaft. Tolksdorf hält ein Unternehmens...

    49 Leser - De lege lata -
  • Merkels unpolitischer Sieg – Ein Kommentar zur Bundestagswahl

    Die Bundestagswahl 2013 ist vorbei und Angela Merkel triumphiert. Ein solches Ergebnis erzielten die Unionsparteien zuletzt 1994. „Kanzlerin für Deutschland“ hatte die CDU im Wahlkampf plakatiert. „Kanzlerin von Deutschland“ wäre semantisch richtig gewesen, aber die Strategie der Union ging v...

    97 Leser - De lege lata -
  • Die Extremismuslegende

    Die Aufklärung der NSU-Morde hat auf drastische Weise das Versagen deutscher Verfassungsschutzbehörden offenbart. Der Verfassungsschutz hat sich endgültig desavouiert. Dabei stand er schon lange auf tönernen Füßen: Sein Extremismuskonzept ist sowohl juristisch als auch politisch falsch. Ext...

    46 Leser - De lege lata -
    + 1 weiterer Link.
  • Oxford Tales VII: Lehre – Tutorials und Essays

    In der Reihe „Oxford Tales“ berichte ich in loser Folge über verschiedene Aspekte meines Erasmusaufenthalts an der University of Oxford. Meine Zeit in Oxford ist inzwischen schon seit über zwei Monaten vorbei. Am Ende dieses Sommers, in dem mich zunächst ein Praktikum und...

    20 Leser - De lege lata -
  • Ungleichbehandlung bei der Beschneidung

    Die Stellungnahme von Prof. Dr. Bernhard Hardtung vor dem Rechtsausschuss des deutschen Bundestages vom 24. April 2013 ist eine sehr empfehlenswerte Lektüre für jeden, ...

    91 Leser - De lege lata -
  • Eine Schleife, die kreuzend ausläuft

    Gleich zweimal an einem Tag musste heute auf das lawblog verlinkt werden. Aber auf diese Entscheidung des BGH zur Anwaltsunterschrift muss ich schnell noch hinweisen. Beschreibungen der Unterschriften von Anwälten (oder auch sehr häufig: Arbeitgebern) sind eine der sonst so raren Augenblicke ...

    115 Leser - De lege lata -
  • Was ist eigentlich Terrorismus?

    Udo Vetter berichtet davon, dass am heutigen Tage Wohnungen in Berlin, Magdeburg und Stuttgard durchsucht wurden. Der Grund: die sog. „militante gruppe (mg)“, eine linksextremistische Vereinigung, soll sich zwar 2009 aufgelöst haben, aber eine Nachfolgeorganisation soll existieren: die sog. ...

    66 Leser - De lege lata -
  • Drosselkom im Visier

    Die Telekom ernet für ihre Pläne, ab 2016 (für Verträge, die ab dem 02. Mai geschlossen wurden), sogut wie überall Kritik. Ob in der Tageszeitung, in Online-Blogs und Blawgs ... niemand scheint Verständnis für das Leid des ehemaligen Staatskonzerns zu empfinden. Dabei hilft nicht unbedingt,...

    112 Leser - De lege lata -
  • Antiterrordatei grundsätzlich verfassungsgemäß

    Die Überschrift enthält die schlechte Nachricht. Die gute Nachricht in der heuten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Gesetz zur Errichtung einer standardisierten zentralen Antiterrordatei von Polizeibehörden und Nachrichtendiensten von Bund und Ländern vom 22. Dezember 2006 ist ty...

    22 Leser - De lege lata -
  • Die Toten wissen um Schuld und Unschuld

    Während der andere Autor dieses Blogs noch in Oxford weilt berichtet der Independent über eine ganz neue Rechtsprechungsmethode aus dem Vereinigten Königreich: Verurteilung wegen zweifachen Mordes nach Konsultation eines sog. Ouija Boards. Das verwenden leichtgläubige Menschen gemeinhin, um K...

    53 Leser - De lege lata -
  • Adoption für Homosexuelle, die Zweite

    Vor etwas mehr als einem Monat berichtete ich hier über zwei Urteil des BVerfG und des EGMR, die sich mit speziellen Fragestellungen der Adoption von Kindern durch homosexuelle Paare beschäftigten. Damals ging es um die Sukzessiv- resp. die Stiefkindadoption. Wie RA Kaßling in seinem Blog nun...

    28 Leser - De lege lata -
  • „Tu es Petrus“ – Zum Rechtsinstitut der Papstwahl

    Letzten Mittwoch wurde Jorge Mario Bergoglio im Konklave zum Papst der römisch-katholischen Kirche gewählt. Mit dem Verfahren des Konklaves und seiner Geschichte befasst sich der Gastbeitrag von Florian März. „Extra omnes“ – alle hinaus! Mit dem feierlichen Einzug der wahlberechtigten...

    60 Leser - De lege lata -
  • Autor fremdgegangen

    Dem eigenen Blog fremdgegangen bin ich, indem ich den ersten studentischen Beitrag für den JuWiss-Blog geschrieben habe. Der heute veröffentlichte Artikel „Londons oder Straßburgs Rechte? Großbritannien und der EGMR“ widmet sich der Frage,...

    39 Leser - De lege lata -
  • Zwei Urteile klar für Adoption

    Das Bundesverfassungsgericht hat heute seine Entscheidung zur Sukzessivadoption verkündet, der EGMR die seine zur Stiefkindadoption. Beide Verfahren befassten sich mit Adoptionen homosexueller Paare, die Ausgangslage war jedoch leicht verschieden. Urteil des BVerfG vom 19. Februar 2013...

    41 Leser - De lege lata -
  • Blog-Auswahl KW 6

    Ab jetzt nur noch legal Keine Blutprobe bei Busemann Geben ist seliger denn Nehmen Dummdreist und zynisch ...

    47 Leser - De lege lata -
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