Das interessiert doch wieder keine Sau... - Artikel vom Februar 2007

  • 2 Jahre zur Bewährung

    Der veruntreuende Rechtsanwalt aus Heddesheim ist nun zu einer 2-jährigen Bewährungsstrafe und zu einer Geldstrafe von 360 Tagessätzen zu je 40,00 EUR verurteilt worden. Das dürfte vom Strafmaß in Ordnung gehen, immerhin waren es über 600.000 EUR, die der Kollege veruntreut hat. Den Schaden hat er zwischenzeitlich wiede ...

    25 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Judex non calculat

    So heißt es immer. Und wohl mit guten Grund. Hält sich ein Gericht einmal nicht daran, kann es geschehen, dass es dann der unterlegenen Partei den Hinweis geben muss, doch bitte in Berufung zu gehen. So geschehen in Verfahren des Ex-B ...

    82 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Kein Reisevertrag durch entgeltliche Visabeschaffung

    Mit Datum vom 25.01.2007 urteilte das Stuttgarter Landgericht, Az. 12 O 488/06, dass allein durch die Übernahme der Visa-Beschaffung gegen Entgelt sowie der Vermittlung von Flügen noch kein Reisevertrag im Sinne des § 651a BGB zustande kommt. Nach Auffassung der 12. Kammer des Landgerichts kann die Visa-Beschaffung nicht als eigenständige Reiseleitung betrachtet werden, sonder ...

    13 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Netzverschmutzung

    Vielleicht sinnvoll gegen die Erderwärmung, aber wenig sinnvoll im Hinsicht auf die Netze und die Arbeitszeit, die durch solche Kettenmails Alles Ausschalten - am 1.Februar 07 von 19h55 bis 20h00 Verschiedenste Naturschutz-Organisationen, Klimaschutzorganisationen usw. senden derzeit eine Aufforderung an alle Bewohner unseres Planeten, 5 “Schweigeminuten” zu unterstützen: Jeder soll am 1.

    16 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Der Massenparlamentarier

    Aus dem Editorial der NJW zu zitieren, ist eigentlich nicht meine Sache. Aber nachdem hier ja vielleicht auch Leute mitlesen, die sich die Lektüre der Zeitschrift sparen, mach ich diesmal doch glatt eine Ausnahme. Im Editorial des RA Dr. Streck aus Köln, geht es um 10 Fragen, die der VI. Senat des BFH dem Bundesminister für Finanzen vorlegt.

    15 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Geht doch

    Obwohl wir in der vorgerichtlichen Korrespondenz darum geben haben, in der Klage als Prozessbevollmächtigte benannt zu werden, kein Wort über uns. Als sich die Klageschrift d ...

    15 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Bespamt von Lebensprognose.com

    Es wird wieder gefischt. Und ich gehe aus, dass es nicht mehr lange dauert, bis massenhaft neue Anfragen die Rechnungen für Leistungen der Webseite Lebensprognose.com betreffend eingehen. Wollen Sie wissen wie alt Sie werden? Wollen Sie wissen wie lange Sie noch leben werden? Das ist nun kein Problem mehr! Testen Sie heute Ihre Lebenserwartung nach einer statistischen Auswertung ...

    55 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Spar

    kassenVersicherung. Da hat wohl jemand den Namen zu wörtlich genommen. In einer Verkehrsunfallsache schreibt die Versicherung im Abrechnungsschreiben Mitte Dezember auch: Die Sachverständigenkosten haben wir an den Rechnungssteller (Abtretung liegt vor) überwiesen. Okay, soll sein. Und ich habe auch nicht gemuckt, als man um den Betrag de ...

    19 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • OLG Stuttgart stärkt Anlegerschutz

    Leitsätze: 1. Bietet eine Volksbank ihrem Kunden in einem Beratungsgespräch eine von ihrer Zentralbank oder ihrem Verband empfohlene Kapitalanlage an, deren Anlagekonzept einschließlich -prospekt sie selbst nicht auf wirtschaftliche Plausibilität geprüft hat, hat sie dem Kunden das Unterlassen der eigenen Prüfung und ggf. eine Prüfung durch die Zentralbank bzw.

    6 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Urteil des AG München zur Lebenserwartung

    Das AG München hat wie heute in einer Pressemitteilung veröffentlicht wurde, die verneint Zahlungspflicht bei Lebenserwartung verneit: Versteckt sich die Zahlungspflicht in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann diese Klausel ungewöhnlich und überraschend und damit unwirksam sein, wenn nach dem Erscheinungsbild der Website mit einer kostenpflichtigen Leistung nicht gerechnet werden musste.

    239 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Falsches Opfer

    Es scheint gar so, als hätten sich der Betreiber des Routenplaner-Service das falsche Opfer ausgesucht. Oder als hätte sich jemand einen bitterbösen Scherz mit ihm erlaubt. Jedenfalls ist nun der vielleicht prominenteste bloggende Anwal ...

    54 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Verflucht!

    Dinge gibt’s, die gibt’s nicht. Okay, gibt’s nicht, gibt’s nicht. Man kann’s nur manchmal nicht glauben. So wie das: Lese ich doch gerade auf SPON, dass ein Betrüger einer Familie einen sechsstelligen Betrag und drei Autos mit der Aussage abgeschwatzt hat, das Vermögen sei verflucht. Ic ...

    10 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • 1.688,92 EUR brutto

    Die Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse in Deutschland in den Jahren seit der Wiedervereingiung lassen es zweifelhaft erscheinen, ob ein Unterhaltspflichtiger bei genügender Anstrengung Unterhaltspflichten überhaupt noch erfüllen kann, wenn er keine qualifizierte Ausbildung hat und seinen Lebensbedarf in dem genannten Umfeld zunächst sicherstellen muss. schreibt das OLG Frankfurt a.M.

    64 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Abgezockte abzocken?

    Hhm, ich weiß jetzt auch nicht was ich davon halten soll. Wird ein 12-Seitiges Infopacket angeboten: Musterbriefe an Anwalt Tank (3 Varianten) Musterbrief einer Strafanzeige wegen Internetbetrugs (an Polizei und Staatsanwaltschaft) Musterbrief der Beschwerde bei der Rechtsanwaltskammer über den betrügerischen Mißbrauch der anwaltlichen Stellung mit der Aufforderung zum Entzug de ...

    137 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • 200 km/h - 50%

    So läßt sich kurz ein Urteil des OLG Koblenz (OLK Koblenz, Urteil vom 08.01.2007, Az.: 12 U 1181/05) zusammenfassen. Anlaß der Klage war ein Unfall auf der Autobahn, bei dem ein Motorradfahrer mit mindestens 190 km/h auf das vor ihm fahrende Auto des Beklagten zu 1) auffuhr, der kurz ...

    115 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Relativ unbemerkt

    Unter der Überchrift “Pflichtangaben in geschäftlichen E-mails” schreibt die RAK Zum 01.01.2007 ist das ”Gesetz über Elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG)” vom 10.11.2006 in Kraft getreten. Relativ unbemerkt wurden darin auch die Vorschriften der §§ 37a HGB, 35a GmbHG, 80 AktG geändert.

    26 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • aufgefuhrt

    Grafisch ist die Phishingseite der Sparkasse ja gut gemacht (und auch Thunderbird warnt nicht vor einem Phishingversuch), aber wenn im Text dann steht: “Wenn Sie ein obligatorisches Feld frei lassen, wird ein Hinweis a ...

    30 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Strafanzeige online

    In den Kommentaren zu den mit Abo-Fallen wurde immer wieder mal angeraten eine Strafanzeige gegen die Betreiber der Seiten zu erstatten. Stellenweise war dann allerdings nicht klar, ob das überhaupt übers Internet, bzw. per eMail geht. Es geht. Jedenfalls haben sich in Zeiten des E-Goverments folgende Bundesländer auf Online-Strafanzeigen eingestellt: Baden Württemberg Berlin H ...

    273 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Wohlwollend formuliert?

    Ein Referendar der in seinem Dienstzeugnis bescheinigt bekommt .., dass sich die Zusammenarbeit mit ihm „zusehends verbessert“ habe, dass er „zurückhaltend“ sei und „gutmütig gewirkt“ habe, eine „brauchbare Einsatzbereitschaft“ gezeigt habe, im Rechtsgespräch (nur) „nachvollziehbar“ argumentiert habe und Verbesserungsvorschläge (nur) „aufgenommen“ habe… hat natürlich nicht die b ...

    90 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Unterhaltsrechtsreform

    Eigentlich galt sie ja als ein gutes Werk. Und eigentlich sollte die Reform ja zum 01. April kommen. Und eigentlich waren sich alle mehr oder minder einig, die Zustimmung galt als sicher. Eigentlich. Nun darf man lesen, dass in Teilen der CDU/CSU befürchtet wird , dass die geschiedene Ehefrau zu große ...

    64 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Mitgeschnitten

    Na sowas aber auch. Das Cold-Calls von Telekommunikationsfirmen ärgerlich sind, dürften die meistens ja schon am eigenen Leib erlebt haben. Aber was Tele2 in einer Pressemitteilung nun verlauten läßt, ist noch unschöner: Nachweisen kann TELE2 diese Auftragserteilung durch eine Tonbandauf ...

    74 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Kein 15 Euro Unterhalt

    In der Beschwerde gegen einen abweisenden Beschluss zur Prozesskostenhilfe entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe, dass die Entscheidung des Amtsgericht keinen Unterhalt in Höhe von 15,00 EUR zuzusprechen richtig war. Dabei klärt das Gericht die Beschwerdeführerin auch darüber auf, dass der Selbstbehalt ...

    27 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Probleme selber lösen

    “Menschen mit Geschwindigkeiten unter 40 km/h sind in der Lage ihr Probleme selbst zu lösen” meint Hans Mondermann, seines Zeichens niederländischer Verkehrsplaner. Und nach 100 Orten in den Niederlanden darf nun das 13.000 Einwohner zählende Städtchen Bohmte sämtliche Verkehrsschilder, Ampeln abbauen und Bürgerste ...

    15 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • map24 vs. routenplaner-server

    In den Kommentaren zum Rountenplaner wurde von JoJo folgende Information mitgeteilt: “Die Firma Map24 sieht sich wegen der Verwendung Ihres Datenbestandes gegen einen wie die juristische Abteilung von Map24 mir gegenüber telefonisch formulierte, geschädigt und wird gegen Herr Burat auch Rechtliche Schritte einleiten. Wer das Gefühl hatte beim Besuch der Seite: www.rou ...

    261 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Sammelklage

    Zum Glück gibt es sowas in den USA. Ansonsten könnte die Klage von bis zu 1,6 Milllionen Frauen wegen sexueller Diskriminierung gegen Wal-Mart wohl ziemlich langwierig werden. Wenn da das persönliche Erscheinen der Klägerinnen angeordnet werden würde, bräuchte man nicht nur einen verdammt großen Gerichtssaal, sondern ...

    12 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Der perfekte Mensch

    Wenn man dem BGH glauben schenken darf, muss es ihn geben. Den perfekten Menschen. Zugegeben, in der Begründung des Urteil des BGH geht es nur Lebewesen: Abweichungen vom physiologischen Idealzustand kommen in gewissen Umfang bei Lebewesen häufig vor. Aber da von nur von häufigen Abweichungen gesprochen wird, muss ma ...

    19 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Quadratisch, praktisch, gut.

    Nun, jedenfalls musste ich an den Reklamespruch denken, als ich die Pressemitteilung über einen Rechtsstreit vor dem VG Stuttgart gelesen habe. Dort hatte der Kläger für seine, über ihn mitversicherte, Ehefrau die Kostenübernahme für die Implantation eines verstellbaren Magenbandes beantragt, was durch die Kasse abgelehnt wurde.

    14 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Reichsführerschein

    Um sich vor einer Bestrafung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu schützen, muss man nicht nur stolzer Besitzer eines “Führerschein Deutschen Reich” sein, sondern muss, so jedenfalls das OLG Karlsruhe nachweisen, dass man einfach strukturiert und offensichtlich und eindeutig von bestimmten Kreisen verführt und indoktriniert ist.

    315 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Rauchfrei in BW?

    Nach dem Gesetzentwurf der Sozialministerin soll das Rauchen ab 1. September in allen Behörden, Dienststellen und sonstigen Einrichtungen des Landes und der Kommunen sowie in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen verboten werden, berichtet der SWR. Allerdings soll es die Möglickeit ...

    12 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Es darf geoddet werden

    Das Verbot der Vermittlung von Oddset-Sportwetten in Baden-Württemberg hat keinen Bestand. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat der Klage eines Sportwettenvermittlers mit DDR-Gewerbeerlaubnis stattgegeben. Hauptargument war dabei vor allem die Ermessensfehlerhaftigkeit (schönes Wort) des Besche ...

    6 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Tiefes Mittelalter

    Ich kann im heutigen Zeitpunkt - wo ich neu täglich bereits gegen 200 Spam-Emails kriege - damit leben als beinahe gläserner Bürger leben zu müssen. Insofern wünsche ich mir schon irgendwie das tiefe Mittelalter zurück, denn irgendwie hinkt die moderne Demokratie immer irgendwie der Realität hinterher und ich wünsche mir auch was Herr xxxxx anbelangt die legitimierte Lynchjustiz zurück.

    15 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Und ein ärmelloses Hemd

    ist ein Norwegerpullover Daran musste ich denken, als ich die Nachricht auf Spiegel-Online las, dass jetzt auch die Baskenmütze ein Kopftuch ist. Jedenfalls in Düsseldorf, wo eine muslimische Lehrerin nach dem Kopftuchverbot eine Baske ...

    2 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Familienpolitik in Wendlingen

    Frau von der Leyen hält an Ihrer Familienpolitik fest und kassiert dafür Kritik. Traurig. Denn wenn sich die Hardliner der “wertkonservativen” Gruppe innerhalb der CDU/CSU durchsetzten, wird es mehr Städte geben wie in Wendlingen. Da wird die ...

    8 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Schmerzensgeld

    Den großzügigen Kollegen kann ich zwischenzeitlich fast verstehen. Das wird sauer verdientes Geld werden. Ich hoffe nur, dass es wenigstens zu Eingiung mit der Gegenseite kommt. Ansonsten hätte ich nämlich nichts ver ...

    43 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Eventbüro Stuttgart - ich bin sauer!

    Ich bin einfach nur sauer und muss meiner Verärgerung Luft machen. Ist nichts Juristisches, also ruhig überlesen. In der Liederhalle in Stuttgart kommt Schwanensee für Kinder. Genau das Richtige für Frau und Kind. Zwar nicht ganz billig in der ersten Kategorie, aber wenn die Tochter das erste Mal ins Ballett darf, soll sie ja auch was sehen können.

    212 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Unmissverständlich

    Deutliche Worte fand eine Mutter gegenüber dem Ombudsrat für die Grundsicherung für Arbeitsuchende: Sie finde es “zum Kotzen”, dass ihr Sohn durch seine Arbeitslosigkeit genötigt werde, bei ihr zu wohnen. Nicht einzusehen sei, dass sie auch “noch sein Essen zahlen” solle. Sie werde “jedenfalls nicht mehr für seinen Lebensunterhalt aufkommen”. Und diese klaren Worte zahlten sich später aus.

    42 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Request for Comments 1885

    Aus der FAQ auf heise resale zur Abmahnsicheren Geschäftsmail: Verstößt der Ansatz, vielzeilige Handelsregisterauszüge in eine E-Mail-Signatur zu verpacken, nicht gegen den Inhalt von RFC 1855, dass eine Signatur in der Regel nicht mehr als vier Zeilen umfassen sollte? Ja. Der Kern dieses RFC ist, dass man die Zustellung von E-Mails nicht durch unnötige Inhalte verteuern oder behindern soll.

    24 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Designfehler

    weist unsere Webseite auf. Kein Favicon. So jedenfalls der Internet Favicon Service des Herrn Frank B. Dies könne sogar dazu führen, dass das Fehlerlog unserer Seite unbrauchbar wird, schreibt er. Aber diesen Fehler würde Herr B. gerne für uns beheben. Faviconerstellung für günstige 199,00 EUR. Oder doch nicht so günstig? Andere haben das gleiche Angebot für 59,00 EUR bekommen.

    23 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
  • Tor angreifbar?

    Wenn die Meldung auf heise online stimmt, dann kann man sich die Anonymisierung über Tor womöglich bald sparen. Über das Einbringen eigener Nodes sei es möglich, Verkehr auf sich zu ziehen und dann den Datenweg zu verfolgen, bericht ...

    62 Leser - Das interessiert doch wieder keine Sau...
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  2. Nachdem wir mehr als 20 Artkel aufgenommen haben, haben wir hier mehr zu zeigen. Bislang haben wir 501 in unserer Datenbank.
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