• Marke des Monats September 2017: n-tv

      Huch, da sieht die App auf dem iPhone auf einmal anders aus! Plötzlich eckiger und flacher im Design.. Unsere Marke des Monats kommt dieses Mal aus dem Hause RTL Group und hört auf den Namen des gleichnamigen Nachrichtensenders n-tv. Über den Marken-Relaunch wurde bereits am 01.09.2017 berichtet, doch so schnell konnte das DPMA die Marke gar nicht eintragen, die erst am 14.08.

      Christian Welkenbach/ Das Blog für Markenrechtin Markenrecht- 81 Leser -
  • Marke des Monats November 2016

    Alea iacta est – Zauberwürfel beim EuGH sind gefallen Der weltbekannte Zauberwürfel wurde einst vom ungarischen Ingenieur Erno Rubik erfunden. Im Jahr 1999 trug das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine Marke für „dreidimensionale Puzzles“ ein, und zwar wie folgt: Dies geschah auf Antrag des britischen Unternehmens Seven Towns, das die geistigen Ei ...

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  • Marke des Monats Oktober 2016

    Nach einer etwas längeren Durststrecke können wir endlich wieder eine Marke des Monats küren. Unsere Marke des Monats ist eine Bildmarke, und zwar der Haribo Goldbär. Auch wenn eigentlich jedes Kind die berühmten Goldbären aus dem Hause Haribo kennt, mag es den Markenrechtler irgendwie verwundern, weshalb die bunten Gummibärchen in ihrer Grunderscheinung bislang noch nicht als ...

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  • Marke des Monats: TDI CLEAN DIESEL

    Unsere Marke des Monats kommt heute aus Kanada und hört auf den Namen „TDI CLEAN DIESEL“. Nachdem sich das Gelächter über die Nominierung zur Marke des Monats gelegt hat und sich einige Autobauer in den USA fragen, wie sie an die wertvolle Manipulationssoftware rankommen können, um die strengen kalifornischen Abgasnormen unterwandern zu können, haben kanadische Behörden ebenfa ...

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  • Marke des Monats :D

    Unsere Marke des Monats Februar kommt dieses Mal aus der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens und ist ein bei WhatsApp, Facebook und Twitter übliches Emoticon, nämlich ein lachender bzw. breit grinsender Smiley. Als Bildmarke sieht das dann so aus: Kenner sagen, dass bei dem die Nase fehlt (hier eine Übersicht über die gängigsten Emoticons), aber das ist letztlich wohl Geschmackssache.

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  • Marke des Monats: 2015

    Mit den besten Wünschen für das neue Jahr präsentieren wir heute die erste Marke des Monats im Jahre 2015. Ja…. das war es schon. …..kein Scherz. Die Jahreszahl 2015 ist als Wortmarke bereits seit dem Jahre 2003 für die DEUTZ AG für folgende Waren der Klassen 7, 9 und 12 im Markenregister des DPMA eingetragen: Feste und fahrbare Verbrennungskraftmaschinen, ausgenommen für L ...

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  • Marke des Monats: Apple Watch

    Unsere Marke des Monats September ist die Wortbildmarke Apple Watch, die in der Tat erst gestern zeitgleich mit der erstmaligen Präsentation der Apple Watch in Cupertino als EU-Marke angemeldet wurde. ...

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  • OLG Frankfurt: Befugnis zur Urteilsveröffentlichung nach Markenverletzung

    Das OLG Frankfurt hat sich in einer von TCI Rechtsanwälte auf Klägerseite erstrittenen Entscheidung über Grund und Umfang des vergleichsweise neuen Anspruchs auf Urteilsveröffentlichung gemäß § 19c MarkenG im Falle einer Markenverletzung (auf Kosten des Beklagten) geäußert. Da es in diesem Bereich bislang kaum Rechtsprechung gibt, ist diese Entscheidung umso interessanter.

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  • Die Marke des Monats: legal, illegal, scheißegal!

    Getreu dem Motto “Die lustigsten Marken sind die zurückgewiesenen” hat es nun wieder einmal ein Kennzeichen zur Marke des Monats geschafft, das lediglich angemeldet aber niemals eingetragen worden ist. Unsere Marke des Monats August “legal, illegal, scheißegal!” wurde im Mai 2007 die Eintragung vom Deutschen Patent- und Markenamt versagt.

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  • Milka verletzt nicht das Markenrecht von Ritter Sport

    Das Oberlandesgericht Köln beschäftigte sich kürzlich mit einem – im wahrsten Sinne des Wortes – „süßen“ Thema. Zu entscheiden war über die Berufung der Alfred Ritter GmbH gegen die Verantwortlichen der Marke „Milka“. Während die Klägerin bereits seit langem “quadratisch, praktisch, gut” Schokolade in quadratischer Grundform in Schlauchverpackung („Ritter Sport“) vertreibt, n ...

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JuraBlogs Fakten
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