Das Blog für IT-Recht - Artikel vom März 2015

  • Datenschutz bei der Entwicklung von Apps – was ist zu beachten?

    Wird eine App nicht in Einklang mit den datenschutzrechtlichen Vorgaben angeboten, weil unzulässig personenbezogene Daten erhoben und verwendet werden, können den App-Anbieter als verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzes aufsichtsrechtliche Maßnahmen oder Bußgelder treffen. Aber insbesondere App-Entwickler sollten bereits in der Entstehungs- und Entwicklungsphase ein ...

    Dr. Kerstin Heiß/ Das Blog für IT-Recht- 59 Leser -
  • LG Köln: Notarielle Unterwerfungserklärung ist möglich

    Abgemahnte haben grundsätzlich die Möglichkeit, anstatt einer Unterlassungserklärung außergerichtlich eine notarielle Unterwerfungserklärung abzugeben (Urteil des Landgerichts Köln vom 23.09.2014, Az. 33 O 29/14). Ein Onlinehändler hatte nach einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung gegenüber dem Abmahner eine notarielle Unterwerfungserklärung abgegeben, in der er sich zur Un ...

    Florian Decker/ Das Blog für IT-Recht- 62 Leser -
  • „Es gilt deutsches Recht“ ist abmahnfähig

    Das Oberlandesgericht Oldenburg hat entschieden, dass Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die nur deutsches Recht als Vertragsgrundlage vorsehen, gegenüber ausländischen Verbrauchern unzulässig sind (Beschluss vom 23.09.2014, Az: 6 U 113/14). Ein Onlinehändler wurde von der Wettbewerbszentrale abgemahnt, weil sich seine Angebote auch an ausländische Verbraucher ric ...

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 165 Leser -
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