Conle§i - Artikel vom Oktober 2011

  • Der BGH und das Markenrecht – I ZR 33/10 und I ZR 57/09

    Der BGH hatte sich mit zwei markenrechtlichen Entscheidungen zu befassen. BGH I ZR 33/10 – Große Inspektion für alle In dieser Entscheidung ging es darum, daß eine Autoreparaturwerkstatt (Beklagte) im Rahmen eines Werbeprospekts das Logo eines Kfz-Herstellers (Klägerin) aus Wolfsburg benutzte, um für Inspektionen für die von dem Kfz-Hersteller produzierten Pkw zu werben.

    Conle§iin Markenrecht Abmahnung- 28 Leser -
  • OLG Köln 6 U 82/11 – Auch auf die Länge kommt es an

    Ob Werbetexte urheberrechtlich geschützt sind, hängt nach Ansicht des OLG Köln – 6 U 82/11 – u.a. von der Schöpfungshöhe (§ 2 Abs. 2 UrhG) ab. Um es platt auszudrücken: Es muß schon etwas Gehirnmasse angestrengt werden, um für das “Ergebnis” urheberrechtlichen Schutz beanspruchen zu können. Indiz kann da die Länge des Textes sein Je länger ein Text ist, desto größer sind jedo ...

    Conle§iin Medienrecht Abmahnung- 16 Leser -
  • BGH Rechtsprechungsübersicht

    Medienrecht Zur Verletzung des Rechts am eigenen Wort durch Wiedergabe einer im Rahmen einer Pressekonferenz gefallenen Äußerung. (LS des BGH) – BGH VI ZR 262/09 Kurzzusammenfassung: Die Klägerin war u.a. Nachrichtensprecherin eines Fernsehsenders. Die Beklagte gibt eine Zeitung heraus und gab u.a. die Worte der Klägerin wieder.

    Conle§iin Medienrecht Mietrecht Zivilrecht- 34 Leser -
  • Zugriff auf EMail-Account des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber

    Zugriff auf den EMail-Account des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber Ein Arbeitgeber kann auf dienstliche E-Mails zugreifen, selbst wenn elektronische Post in einem Unternehmen grundsätzlich auch privat genutzt werden darf, so dass LAG Berlin-Brandenburg, 16.02.2011, 4 Sa 2132/10. In dem Unternehmen durften die Arbeitnehmer das EMailsystem für private interne und externe Kom ...

    Conle§iin Arbeitsrecht Zivilrecht- 81 Leser -
  • Wandel bei der Rechtsprechung in Köln in Sachen Filesharing?

    Unter dem Aktenzeichen 6 U 67/11 erließ das OLG Köln (!) einen Hinweisbeschluß, der durchaus aufhorchen läßt. Es stellt nicht in Abrede, daß der Grund der Schadensersatzforderung bestehe, jedoch die Höhe zweifelt es an. Bisher war es so, daß die abmahnenden Musikverlage en Tarif VR W I der GEMA wählte. Dies bedeutete eine Vergütung von mindestens 100,00 € bei bis zu 10.000 Abrufen.

    Conle§i- 109 Leser -
  • Streitigkeiten in der Limited – Zuständigkeit britischer Gerichte

    Viele aus Deutschland heraus geführte Limited haben in ihrer Satzung (Articles of Association) eine Gerichtsstandsklausel, wonach auch für gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten die deutschen Gerichte berufen sind. Wie der BGH (BGH 12.7.2011, II ZR 28/10 nunmehr entschieden hat sind für die in Art. 22 Ziff.

    Conle§i- 67 Leser -
JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. 326 Artikel, gelesen von 45.438 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-11-24 11:06:37 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 30 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK