Conle§i - Artikel vom August 2011

  • Vorsicht: Softair-Waffen! Unkenntnis schützt vor Strafe nicht…

    Ein Fall, wie er sich zu Hunderten in Deutschen Familien abspielen dürfte: Momentan sind unter Jugendlichen sogenannte Softair-Pistolen äußerst beliebt. Und leicht erhältlich. Der Mandant hat einen 14-jährigen Sohn. Jener kam geknickt von der Schule nach Hause und erzählte, daß der Direktor ihm seine “Pistole” abgenommen habe, im Klassenzimmer, er habe damit angeben wollen.

    Conle§iin Strafrecht- 482 Leser -
  • LG Berlin – 16 O 55/11 – die fehlerhafte IP-Ermittlung

    Das LG Berlin – 16 O 55/11 – hatte sich u.a. damit befassen müssen, ob behauptet werden darf, daß die von einer Abmahnkanzlei eingesetzte Ermittlungssoftware fehlerhaft arbeitet. Die Sachlage ist etwas umständlich. Kurzgefaßt sieht es in etwa so aus: Das Unternehmen U ist auf die Erfassung von IP-Adressen in Tauschbörsen spezialisiert.

    Conle§iin Medienrecht Abmahnung- 245 Leser -
  • Neues Muster, alte Pflichten – die Widerrufsbelehrung

    Bekanntlich wurde die Muster-Widerrufsbelehrung zum 04.08.2011 geändert (Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge vom 27. Juli 2011, verkündet Bundesgesetzblatt 2011 Teil I Nr. 41 vom 03.08.2011). Dieses Gesetz sieht eine dreimonatige Übergangsfrist vor, während der auch die bisherige Widerrufsb ...

    Conle§iin Abmahnung- 80 Leser -
  • Arbeitsrecht: Alles was man zum Urlaubsrecht wissen muss

    Urlaubsrecht Teil 1: Urlaub ist Nichtstun und dafür den ganzen Tag zur Verfügung zu haben. Urlaub sollte der Erholung dienen und dafür genutzt werden, die eigene Arbeitskraft zu erhalten.Deshalb hat grundsätzlich erst mal jeder Arbeitnehmer, also auch Auszubildende, Teilzeitbeschäftigte, Aushilfsbeschäftigte etc. gesetzlichen Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub.

    Conle§iin Arbeitsrecht- 524 Leser -
  • Zur Anordnung von ED-Maßnahmen gem. § 81b Alt. 2 StPO

    Der VGH Mannheim – 1 S 350/11 – hatte sich mit einer Anordnung gem. § 81b Alt. 2 StPO zu befassen. § 81b Alt. 2 StPO beschäftigt sich mit dem Recht der Polizei, sog. erkennungsdienstliche Maßnahmen (edM) anzuordnen. Dabei geht es rglm. darum, daß der Betroffene vorher bereits strafrechtlich auffällig wurde und (daher) die Polizei insb. Finger-, Handabdrücke, sowie Lichtbilder nehmen kann bzw.

    Conle§iin Strafrecht- 61 Leser -
  • BGH Rechtsprechungsübersicht

    Markenrecht Gibt ein Dritter ein mit einer Marke identisches Zeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers einem Suchmaschinenbetreiber gegenüber als Schlüsselwort an, damit bei Eingabe des mit der Marke identischen Zeichens als Suchwort in die Suchmaschine ein absatzfördernder elektronischer Verweis (Link) zur Website des Dritten als Werbung für der Gattung nach identische Waren oder Dienstleistu.

    Conle§iin Medienrecht Markenrecht Zivilrecht- 28 Leser -
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