CMS Hasche Sigle - Artikel vom Januar 2016

  • Deutschlands Arbeitsgerichte (19) – Wesel

    Wir widmen uns in unserer Serie Deutschlands Arbeitsgerichten – den Gebäuden, ihrer Architektur und der Umgebung. Wesel war unser Ziel Nummer 19. Wesel: Manche von uns verbinden damit automatisch Urlaub in den Bergen und lautes Rufen ins Tal und Warten auf das Echo. Eselfiguren sind daher auch in der Stadt an vielen Stellen anzutreffen.

    Martin Lützeler/ CMS Hasche Sigle- 74 Leser -
  • ADSp 2016: Pünktlich zum neuen Jahr

    Ab 1. Januar 2016 wird die Verwendung der neuen Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen ("ADSp 2016") empfohlen. Der Deutsche Speditions- und Logistikverband (DSLV) hat Mitte Dezember seine Neufassung der ADSp 2016 veröffentlicht. Die ADSp 2016 sollen ein seit Jahren etabliertes Bedingungswerk („ADSp 2003″) ersetzen, das – trotz zunehmender Verbreitung von Rahmenverträge ...

    Christoph Zarth/ CMS Hasche Sigle- 105 Leser -
  • Aktienrechtsnovelle 2016 – neue Flexibilität bei der Größe des Aufsichtsrats

    13. Januar 2016 Aktienrecht und Corporate Governance Zum Ende des abgelaufenen Jahres ist die Aktienrechtsnovelle 2016 in Kraft getreten und bringt einen bunten Strauß an Änderungen mit sich. Bei der Aktienrechtsnovelle 2016 handelt sich um eine Gesetzesänderung, die im Kern bereits seit mehreren Jahren als ‚Aktienrechtsnovelle 2012‚ und ‚Aktienrechtsnovelle 2014‚ in der Diskussion war.

    CMS Hasche Sigle- 69 Leser -
  • Muss die Waldschlösschenbrücke wieder abgerissen werden?

    Der Streit um das Schicksal der Dresdner Waldschlösschenbrücke geht in eine neue Runde. Der EuGH hat ein möglicherweise folgenschweres Urteil verkündet. Das Schicksal der Dresdner Waldschlösschenbrücke beschäftigt seit Jahren die Gerichte, zuletzt das Bundesverwaltungsgericht und nun den Europäischen Gerichtshof.

    CMS Hasche Sigle- 348 Leser -
  • Anwendung der Tarifverträge der Zeitarbeit auf Mischbetriebe

    Ein Mischbetrieb kann vom Geltungsbereich eines Tarifvertrages der Zeitarbeit erfasst werden. Abweichung vom equal pay-/equal treatment-Grundsatz möglich. Bislang ist hoch umstritten, ob sog. Mischbetriebe unter den Anwendungsbereich der Tarifverträge der Zeitarbeit fallen und in den mit den dort tätigen, teilweise an Kunden überlassenen Arbeitnehmern geschlossenen Arbeitsve ...

    Alexander Bissels/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 83 Leser -
  • Building Information Modeling nimmt Fahrt auf

    11. Januar 2016 Real Estate & Public Building Information Modeling: Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur stellt den Stufenplan Digitales Planen und Bauen vor. „Wer zu lange zögert, riskiert den Anschluss zu verlieren″: Mit deutlichen Worten hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) am 15.

    CMS Hasche Sigle- 45 Leser -
  • Reform des Bauvertragsrechts: Erste Reaktionen auf Gesetzesentwurf

    7. Januar 2016 Real Estate & Public Inzwischen liegen diverse Stellungnahmen zur Reform des Bauvertragsrechst vor. Wir zeigen ein erstes Stimmungsbild zu den geplanten Gesetzesänderungen. Das Private Baurecht soll kodifiziert werden. Während etwa der Deutsche Baugerichtstag e.V. den Referentenentwurf zum neuen Bauvertragsrecht trotz vereinzelter Defizite ausdrücklich b ...

    CMS Hasche Sigle- 87 Leser -
  • EuGH zur Reichweite der Umsatzsteuerbefreiung bei Fonds

    8. Januar 2016 Fonds Steuerrecht Ein EuGH-Urteil zur Reichweite der Umsatzsteuerbefreiung bei Fonds hat weitreichende Bedeutung für AIFs, ihre Verwalter und externe Dienstleister. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 9. Dezember 2015 ein grundlegendes Urteil zur Reichweite der Umsatzsteuerbefreiung bei Fonds verkündet (Fiscale Eenheid X, Rs. C-595/13).

    CMS Hasche Siglein Steuerrecht- 53 Leser -
  • BGH entscheidet erneut zur Blickfangwerbung

    Unübersichtliche Blickfangwerbung mit unwahren und irreführenden Angaben ist unzulässig. Der BGH bekräftigt Ausnahmecharakter bisheriger Rechtsprechung. Blickfangwerbung die Zweite. Mit seiner Entscheidung vom 18. Dezember 2014 formulierte der BGH bedeutsame Kriterien der Zulässigkeit der Blickfangwerbung (Az.: I ZR 129/13, „Schlafzimmer komplett″).

    Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Wettbewerbsrecht- 85 Leser -
  • Neuregelungen in der VOB/A und der VOB/B

    Vom DVA sind Neuregelungen in der VOB/A und der VOB/B beschlossen worden. Wir haben die wichtigsten Änderungen für Sie zusammengefasst. Die neue Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen soll nach dem derzeitigen Stand der Planung zum 18. April 2016 in Kraft gesetzt werden. Der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) beabsichtigt zudem, alle Teil ...

    Christian Scherer Leydecker/ CMS Hasche Sigle- 685 Leser -
  • Der Weltraumvertrag: Unendliche Weiten…?

    Die Erschließung des Weltraums stellt die Menschheit vor immer neue Herausforderungen – auch rechtlicher Art wie der Zugriff auf seine Ressourcen zeigt. Wir schreiben das Jahr 1967. Zwei Weltkriege waren geschlagen, der Krieg der Supermächte ist kalt und ungewiss. Der Menschheit bieten sich mit Eintritt in das Raumfahrtzeitalter großartige Möglichkeiten.

    CMS Hasche Sigle- 120 Leser -
  • BVerfG kippt BVerwG in Sachen Zweckverband Tierkörperbeseitigung!

    Auslegungsdefizite des BVerwG zum Vorliegen einer Beihilfe – BVerfG stellt den Gleichklang mit der ständigen Rechtsprechung des EuGH wieder her. Mit kürzlich veröffentlichtem Beschluss (vom 29.10.2015, Az. 2 BvR 1493/11 – „Zweckverband Tierkörperbeseitigung“) hat das BVerfG einstimmig ein Urteil des BVerwG aufgehoben und die Sache an das BVerwG zurückverwiesen.

    CMS Hasche Sigle- 61 Leser -
  • REACH Compliance: Durchführungsverordnung zur Datenteilung

    15. Januar 2016 Öffentliches Wirtschaftsrecht Am 26. Januar 2016 tritt die Durchführungsverordnung 2016/9 zur Datenteilung in Kraft. Wir zeigen die Inhalte auf – und was es Wichtiges zu beachten gilt. Am 05. Januar 2016 wurde die Durchführungsverordnung 2016/9 über die gemeinsame Vorlage und Nutzung von Daten gemäß REACH Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

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JuraBlogs Fakten
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