CMS Hasche Sigle - Artikel vom Dezember 2014

  • Deutschlands Arbeitsgerichte (18) – Offenbach am Main

    Bei meinem ersten Besuch beim Arbeitsgericht Offenbach am Main vor einigen Jahren hatte mein Zug Verspätung. Ich sprintete aus dem Bahnhof, sprang in das erstbeste Taxi und bat, schnell zum Arbeitsgericht zu fahren. Der Taxifahrer stockte kurz und meinte dann „Da gehen sie besser zu FuÃ�, dass Gericht ist an der nächsten StraÃ�enecke!“. Und so ist es auch.

    Martin Lützeler/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 112 Leser -
  • Weihnachten 2014: Geschenke nein danke!

    19. Dezember 2014 Arbeitsrecht Compliance Weihnachten ist für Compliance-Officer ein schwieriges Feld. Denn noch ist es in gr0�en Teilen der Welt Brauch, sich anlässlich des Weihnachtsfestes Geschenke zu machen. Kinder schreiben Wunschzettel und warten sehnsüchtig auf deren Erfüllung. Erwachsene überlegen, ob sie die Geschenke schon im Hochsommer besorgen sollen, od ...

    Martin Lützeler/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 49 Leser -
  • Home Office – worauf Unternehmen achten sollten

    Die Tätigkeit im sog. „Home Office“ â�" also die Arbeit in den privaten Wohnräumen â�" wird immer selbstverständlicher. Dabei sollte ein Unternehmen aber die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen kennen, die im Folgenden kurz und knapp zusammengefasst werden: Freiwilligkeit Die Arbeit im Home Office ist sowohl seitens des Arbeitnehmers als auch seitens des Arbeitgebers freiwillig.

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 106 Leser -
  • Übernahme von Sanktionen gegen Vorstandsmitglieder durch die AG – BGH setzt Grenzen

    Wenn Vorstandsmitglieder bei ihrer Tätigkeit in das Visier der Staatsanwaltschaft geraten, haben sie ein großes Interesse daran, dass etwaig gegen sie verhängte Geldstrafen beziehungsweise -auflagen durch die Gesellschaft übernommen werden. Bislang war umstritten, ob es dem Aufsichtsrat erlaubt ist, ohne Zustimmung der Hauptversammlung entsprechende Verträge mit Vorstandsmitg ...

    CMS Hasche Sigle- 49 Leser -
  • Ein Emoticon als Marke

    8. Dezember 2014 Gewerblicher Rechtsschutz Markenrecht Düsseldorf hat das Emoticon â��:Dâ�� als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen â�" unter anderem für Telekommunikation. Darf man das Emoticon in Zukunft in der elektronischen Kommunikation nicht mehr nutzen?   Ob man ein Emoticon überhaupt als Marke für Telekommunikations- und Internetdienstleistungen schützen kan ...

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 79 Leser -
  • Weihnachtsgeld ist eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers

    Auch wenn die Arbeitnehmer das Weihnachtsgeld am Jahresende gut gebrauchen können – es ist nicht selbstverständlich. Wenn es sich um eine freiwillige Extrazahlung des Arbeitgebers handelt, können Arbeitnehmer diese Geldbeträge nicht fest einkalkulieren. Grundsätzlich kein Anspruch auf Weihnachtsgeld Der Arbeitnehmer hat einen gesetzlichen Anspruch auf eine regelmäßige Vergütung für seine Arbeit.

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 39 Leser -
  • Irren ist menschlich, auch im Vergaberecht

    1. Dezember 2014 Ã-ffentliches Wirtschaftsrecht & Vergaberecht Vergaberecht Der Bieter in einem Vergabeverfahren muss sich nicht an ein Angebot festhalten lassen, das auf einem offensichtlichen Kalkulationsirrtum beruht. Ein öffentlicher Auftraggeber darf ein solchermaÃ�en niedriges Angebot nicht bezuschlagen und hat auch keinen Anspruch auf Schadensersatz wegen etwaiger Mehrkosten.

    Christian Scherer Leydecker/ CMS Hasche Sigle- 48 Leser -
  • Das „beste“ Netz sollte auch das „schnellste“ sein

    10. Dezember 2014 CMS Digital Business Gewerblicher Rechtsschutz TMT - Technologie, Medien & Telekommunikation Wettbewerbsrecht (UWG) Das Oberlandesgericht Köln hat durch Anerkenntnisurteil vom 07. November 2014 (6 U 105/14) die Aussage „Jetzt ins beste Netz einsteigen…“ für Telekommunikationsdienstleistungen im Rahmen einer Radiowerbung verboten. In dem Spot hieÃ� es u.a.

    David Ziegelmayer/ CMS Hasche Sigle- 53 Leser -
  • Automotive Power CEE – ein zuversichtlicher Ausblick

    3. Dezember 2014 International Service Der Automobilindustrie in Mittel- und Osteuropa steht eine vielversprechende Zukunft bevor. Fachleute erwarten für die nächsten fünf Jahre einen dynamischen und nachhaltigen Anstieg der Autoproduktion in CEE von bis zu 10 Prozent pro Jahr. Mit diesem einhelligen Fazit endete unser Automotive Event Automotive Power CEE – Zukunftsperspektiven 2020.

    Florian Wagenknecht/ CMS Hasche Sigle- 53 Leser -
  • Neues zur Geschäftsführerhaftung und zu Exklusivitätsrabatten

    Mit der soeben erschienenen neuen Ausgabe des Update Gewerblicher Rechtsschutz und Kartellrecht informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen und gerichtliche Entscheidungen aus diesen Rechtsgebieten. Zu Beginn stellen wir eine wichtige BGH-Entscheidung vor, die die Haftung von Geschäftsführern für Wettbewerbsverstöße im Wesentlichen nur noch auf Fälle der aktiven Mitwirkung beschränkt.

    Michael Fricke/ CMS Hasche Sigle- 50 Leser -
  • Reformüberlegungen zur internationalen Schiedsgerichtsbarkeit

    Seit einigen Monaten ist in den Medien eine heftige Debatte um Investitionsschutzabkommen entbrannt, angefacht durch die TTIP-Verhandlungen und zusätzlich befeuert durch die 2012 vom schwedischen Energiekonzern Vattenfall gegen Deutschland eingereichte Schiedsklage vor dem International Centre for Settlement of Investment Disputes â�" kurz ICSID â�" in Washington.

    CMS Hasche Sigle- 25 Leser -
  • Eckpunkte zur Vergaberechtsreform vorgestellt

    5. Dezember 2014 Kartellrecht & EU Ã-ffentliches Wirtschaftsrecht & Vergaberecht Vergaberecht Zur Vorbereitung der Umsetzung der neuen EU-Vergaberichtlinien hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) am 18. November 2014 Eckpunkte zur Modernisierung des Kartell-Vergaberechts vorgestellt.

    CMS Hasche Sigle- 59 Leser -
  • Kritik an der Kürzung des Deutschen Filmförderfonds (DFFF)

    2. Dezember 2014 TMT - Technologie, Medien & Telekommunikation In die Debatte um die Kürzung des Deutschen Filmförderfonds (DFFF) tritt keine Ruhe ein. Nun hat sich die Allianz Deutscher Produzenten â�" Film & Fernsehen zu Wort gemeldet und in einem offenen Brief die Rücknahme der Kürzung gefordert. Der DFFF ist eine seit dem 1.

    Martin Gerecke/ CMS Hasche Sigle- 41 Leser -
JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. 1.570 Artikel, gelesen von 132.219 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-11-19 11:06:12 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK