CMS Hasche Sigle - Artikel vom Mai 2014

  • Legalese Folge 17: Zu guter Letzt – Schlussbestimmungen

    Wie schon Präambel und Definitionen sind die Schlussbestimmungen ein weiteres Stiefkind bei der Vertragsbearbeitung. Doch auch an dieser Stelle ist Vorsicht geboten. Gegen Ende des Unternehmens-kaufvertrages finden sich unter der Überschrift „Schlussbestimmungen“ meist Regelungen, die die gesamte Vereinbarung betreffen und grundsätzlicher Natur sind.

    Astrid Roesener/ CMS Hasche Sigle- 66 Leser -
  • „Omas Gurken“ sind als Marke in kyrillischer Schrift freihaltebedürftig

    In dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) finden sich auch Marken mit kyrillischen Buchstaben. Selbst wenn in Deutschland nicht alle diese Marken verstehen, muss die Bedeutung der in der Marke enthaltenen Wörter bei der Eintragungsfähigkeit der Marke berücksichtigt werden. Dies zeigt auch die „Omas Gurken“-Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 26. März 2014 (Az.

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 73 Leser -
  • „Umwandlung“ von Werk-/Dienstverträgen in Arbeitnehmerüberlassung

    Werkverträge erhalten aktuell besonders kritische Aufmerksamkeit von Betriebsräten. Das Misstrauen wächst insbesondere, wenn ein Werkvertrag in eine Arbeitnehmerüberlassung überführt wird. Bei einem großen deutschen Industrieunternehmen zieht der dortige Betriebsrat gegen die Werkvertragspraxis des Unternehmens zu Felde – erfolglos, wie sich aus einem Beschluss des ArbG Stuttgart vom 8.

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 120 Leser -
  • Organisation in der Praxis: Arbeitsschutzmanagementsysteme

    Die jüngsten Entscheidungen des BAG zur Betriebsratsbeteiligung bei der Organisation des Arbeits- und Gesundheitsschutzes sind die eine Sache. Was bewegt die Praxis? Letzte Woche trafen sich Unternehmen, Unfallversicherungen, Verbände und Ministerien zum DGUV SiGe-Fachgespräch „Arbeitsschutzmanagement – mit System sicher zum Erfolg“ in Köln, um über die Einführung und praktisch ...

    Martin Lützeler/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 50 Leser -
  • Sanktionen gegen Russen – sind Ihre Geschäfte betroffen?

    Im Zuge der Ukraine-Krise haben mittlerweile eine Reihe von Ländern Sanktionen gegen Russen eingeführt. Geschäftsleute müssen die Auswirkungen der Maßnahmen auf ihr Unternehmen analysieren und verstehen. Was müssen Sie bedenken und inwiefern können sich Sanktionen gegen Russen auf Geschäfte auswirken, die auf den ersten Blick nichts mit Russland zu tun haben? Hier ein paar Anha ...

    John Hammond/ CMS Hasche Sigle- 72 Leser -
  • Verstärktes Vorgehen gegen Korruption in China

    Korruption ist in China weit verbreitet – das Land belegt auf dem Corruption Perception Index 2013 von Transparency International Rang 80 von 177. Laut einer Umfrage der EU-Kammer in China aus dem Jahr 2013 ist es 60 Prozent der in China aktiven europäischen Unternehmen wichtig, Korruption vermehrt zu bekämpfen.

    Ulrike Glück/ CMS Hasche Siglein Strafrecht- 82 Leser -
  • Die englische Limited wird transparent

    Die britische Regierung hat sich entschieden, alle Limiteds transparent zu machen. Das Ziel ist es, wesentliche Informationen über die tatsächlichen Eigentümer und Führungskräfte zu veröffentlichen. Dies bedeutet, dass alle Personen, die über die Eigentums- oder Kontrollrechte von mehr als 25 Prozent aller Anteile an einer Limited verfügen oder mehr als 25 Prozent der Stimmrech ...

    John Hammond/ CMS Hasche Sigle- 82 Leser -
JuraBlogs Fakten
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