CMS Hasche Sigle - Artikel vom Januar 2014

  • Legalese Folge 11: Streiten ohne Aufsehen – Schiedsklausel und ADR

    Weiter geht’s mit unserer Serie zur Erläuterung der M&A-Fachbegriffe. Diesmal beschreiben wir die Kunst der diskreten Auseinandersetzung auf der Basis von Schiedsklauseln. Regelungen zur Streitbeilegung Streitpotential gibt es viel in Unternehmenskaufverträgen: zum Beispiel bei Earn Out, Deferred Purchase Price, De minimis- und Basket-Regelungen.

    CMS Hasche Sigle- 37 Leser -
  • Legalese Folge 12: Bilanzkennzahlen im Unternehmenskaufvertrag

    Bilanzkennzahlen werden auf Basis des Jahresabschlusses eines Unternehmens gebildet und sollen die wirtschaftliche Lage dieses Unternehmens möglichst realitätsnah abbilden. Im Rahmen eines Unternehmenskaufvertrages kann dies an verschiedenen Stellen eine Rolle spielen, insbesondere mit Blick auf Kaufpreisermittlung und -anpassung.

    CMS Hasche Sigle- 26 Leser -
  • Urteilsveröffentlichung nach Markenverletzung ja – aber bloß wo?

    Markenverletzungen sind nicht nur ärgerlich. Sie können auch zu einer Marktverwirrung führen. Daher ist alleine die Verurteilung des Markenverletzers zu Unterlassung und Schadensersatz nicht immer ausreichend, um die Beeinträchtigung durch die Markenverletzung zu beseitigen. Vielmehr kann auch ein berechtigtes Interesse des Inhabers der verletzten Marke bestehen, die Gerichtsen ...

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 31 Leser -
  • EU-Parlament beschließt Änderung der Vergaberichtlinien

    Am 15. Januar 2014 hat das Europäische Parlament mit großer Mehrheit die Richtlinien zur Neuregelung des Vergaberechts angenommen. Die Richtlinien sollen das Vergaberecht einfacher und moderner machen. Nunmehr bedarf es nur noch der Zustimmung durch den Europäischen Rat, die allerdings als Formalie anzusehen ist, und der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt, damit die Novellierun ...

    CMS Hasche Sigle- 193 Leser -
  • Welche Änderungen bringt die Shanghaier Freihandelszone?

    Am 29. September 2013 wurde die neue Shanghaier Freihandelszone eröffnet. Mit der Freihandelszone werden große Hoffnungen auf eine weitere Liberalisierung der chinesischen Wirtschaft verbunden. Bisher wurden eine Reihe von Neuerungen angekündigt. So gibt es in sechs Dienstleistungsbranchen wichtige Ä ...

    CMS Hasche Sigle- 12 Leser -
  • Entscheidet in einem Vergabeverfahren allein der Preis, zählen Nebenangebote nicht

    Seit dem Beschluss des OLG Düsseldorf vom 7. Januar 2010 (Verg 61/09) war die Frage strittig: Dürfen bei einem reinen Preiswettbewerb Nebenangebote zugelassen und gewertet werden? Der BGH hatte anlässlich eines Kostenbeschlusses noch Bedenken an der Ansicht des OLG Düsseldorf geäußert (BGH, 23. Januar 2013, X ZB 8/11). Jetzt hat er dem OLG Düsseldorf im Beschluss vom 7.

    CMS Hasche Sigle- 37 Leser -
  • HIV-Infektion als Kündigungshindernis

    Chronische Erkrankungen von Mitarbeitern können zu einer Behinderung führen. Die Kündigung eines chronisch erkrankten Arbeitnehmers kann dementsprechend eine Diskriminierung wegen dieser Behinderung darstellen. In einem aktuellen Fall hatte das BAG über die Kündigung eines symptomlos HIV-positiven Mitarbeiters in den ersten sechs Monaten des Arbeitsverhältnisses zu entscheiden.

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 46 Leser -
  • Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz: Sonderfall E-Zigarette?

    E-Zigaretten werden immer beliebter. Doch was müssen Arbeitgeber beachten, wenn Raucher ihre E-Zigaretten am Arbeitsplatz benutzen möchten? Rechte von Rauchern und Nichtrauchern Arbeitgeber sind entsprechend der Arbeitsstättenverordnung zum Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz verpflichtet und müssen nichtrauchende Beschäftigte vor Tabakrauch schützen.

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 239 Leser -
  • Compliance an der Copacabana

    Darf ich Geschäftspartner zu Großveranstaltungen einladen oder sollte ich aus Compliance-Gründen darauf verzichten? Im Jahr der Fußballweltmeisterschaft in Brasilien widmen wir uns im Update Compliance unter anderem dem Dauerbrennerthema Geschäftseinladungen. Eine berufliche Einladung zum WM-Spiel nach Rio ist unter bestimmten Voraussetzungen durchaus zulässig.

    CMS Hasche Siglein Strafrecht- 31 Leser -
  • Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung bei IT-Spezialisten

    Im IT-Bereich ist es übliche Praxis: Spezialisierte Dienstleister bedienen sich „freier Mitarbeiter“, die wiederum bei Kunden „aufgrund ihres Spezialwissens“ eingesetzt werden. Oftmals beschränkt sich der IT-Dienstleister ausschließlich auf die Vermittlung dieser Mitarbeiter, die – zumindest laut der abgeschlossen Rahmen- und/oder Projektverträge – weisungsfrei tätig werden sollen.

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 206 Leser -
  • Die Marken von Wishbone Ash – Rock ’n’ Roll um eine Gemeinschaftsmarke

    „Liebe Unternehmensgründer und Kreative, trefft frühzeitig eine Vereinbarung zur Nutzung eurer Markenrechte, sonst bekommt ihr später Probleme!“ IP-Anwälte, die ihre Umwelt nicht mit dieser überstrapazierten, gern mit erhobenem Zeigefinger geäußerten Mahnung nerven möchten, schildern lieber die Schwierigkeiten bei nachträglichen Markenanmeldungen am praktischen Beispiel.

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 22 Leser -
  • Die Finanzindustrie nach den Manipulationen der Referenzzinssätze

    Bei der Fixierung des LIBOR wurde jahrelang manipuliert – die juristische Aufarbeitung dauert noch an. Wir widmen uns in unserem aktuellen Update Banking & Finance den Reaktionen von Regierungen und Finanzaufsicht: der Zuständigkeitsverlagerung und einem neuen europäischen Regulierungsvorhaben.

    CMS Hasche Sigle- 42 Leser -
  • EuGH: Rechtsprechung des BGH zur negativen Feststellungsklage in CMR-Fällen obsolet

    Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat kurz vor Weihnachten eine interessante Entscheidung zur Auslegung der EuGVO verkündet. Diese befasst sich mit dem Verhältnis von EuGVO und internationalen Übereinkommen, insbesondere der CMR. Der EuGH erteilt einer etablierten Rechtsprechung des BGH eine Absage und versetzt der (deutschen) Regressbranche im Bereich Transportschäden einen h ...

    CMS Hasche Sigle- 72 Leser -
  • China: Garantiebestimmungen für Privatfahrzeuge

    Bereits seit 2004 gibt es in China eine Rückrufverpflichtung von Automobilherstellern und -importeuren für mangelhafte Fahrzeuge. Am 1. Oktober 2013 traten nun die Garantiebestimmungen für Privatfahrzeuge in Kraft. Die Bestim ...

    CMS Hasche Sigle- 21 Leser -
  • Der neue Report zum M&A-Marktgeschehen in Zentral- und Osteuropa

    Der Wirtschaftsraum in Zentral- und Osteuropa (CEE) zählt zu den attraktivsten und dynamischsten M&A-Märkten. Wie sind Rahmenbedingungen und was sind die wichtigsten Erfolgsfaktoren in dieser Region? Antworten auf diese und viele weitere Fragen finden sich in unserer dritten Ausgabe des „Emerging Europe: M&A-Report 2013″.

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JuraBlogs Fakten
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