CMS Hasche Sigle - Artikel vom August 2013

  • Kurz vor Schluss: Bitte vormerken – nur noch 144 Tage bis Weihnachten!

    Auch wenn in diesem Jahr der Winter gefühlt erst seit wenigen Wochen vorbei ist, steht das Weihnachtsfest 2013 doch schon wieder so gut wie vor der Tür. So werden nicht nur in den Redaktionen der Back- und Kochmagazine die letzten Fotostrecken für die Weihnachtshefte „aufgetischt“. Auch die Justiz bereitet im Hochsommer schon wieder längst die kommende Adventszeit vor. Das VG Oldenburg (Az.

    CMS Hasche Sigle- 29 Leser -
  • Abgelehnt: Pre-Trial Discovery of Documents

    In Common-Law-Systemen ist das Verfahren bekannt und bewährt: Mit einer Pre-Trial Discovery of Documents besteht die Möglichkeit eines umfassenden Beweisermittlungsverfahrens. Dieses kann sich auch gegen Dritte, die an dem späteren Prozess nicht beteiligt sind, richten. In Zeiten der Globalisierung macht dieses besondere Beweisermittlungsverfahren aber an den Grenzen der Common ...

    CMS Hasche Sigle- 105 Leser -
  • Achtung: Verdachtskündigung!

    Der Arbeitgeber kann das Arbeitsverhältnis (sogar fristlos) kündigen, wenn der Arbeitnehmer im Verdacht steht, eine erhebliche Vertragsverletzung, etwa eine Straftat, begangen zu haben. Nach Ansicht der Rechtsprechung ist Wirksamkeitsvoraussetzung einer Verdachtskündigung die vorherige Anhörung des Arbeitnehmers.

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 85 Leser -
  • „Und, wo klagen wir?“ – Fliegender Gerichtsstand weiterhin an Bord!

    Die Frage nach der örtlichen Zuständigkeit kann bei vielen Streitigkeiten im gewerblichen Rechtsschutz eine wichtige Überlegung sein. Da es zurzeit noch den fliegenden Gerichtsstand gibt, kann sich der Kläger im Falle einer Verletzungshandlung die örtliche Zuständigkeit nach Lust und Laune unter den Gerichten aussuchen, in deren Bezirken die Rechtsverletzung (auch) stattgefunden hat.

    CMS Hasche Siglein Wettbewerbsrecht- 103 Leser -
  • Die Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete – in Geilenkirchen und anderswo

    „Die Häuser der Siedlung hinterließen in ihrer großen Mehrheit ein deutlich in die Jahre gekommenes, nicht ganz selten äußerst schlichtes, wenig phantasiereiches Einheitsbild, auch wenn sich eine nennenswerte Zahl von Bewohnern alle Mühe gegeben hat, vereinzelte Grundstücke liebevoll zu gestalten“ - so beschreibt das LG Aachen eine Reihenhausanlage in Geilenkirchen-Neutevern.

    CMS Hasche Siglein Mietrecht- 26 Leser -
  • Auch Post von Kollege „Lügner und Betrüger“ muss der Anwalt annehmen

    Wer nimmt schon gerne unerfreuliche Post entgegen. Der Anwalt muss es, weil es ihm § 14 seiner Berufsordnung (BORA) nun einmal gebietet: „Der Rechtsanwalt hat ordnungsgemäße Zustellungen entgegenzunehmen und das Empfangsbekenntnis mit dem Datum versehen unverzüglich zu erteilen. Wenn der Rechtsanwalt bei einer nicht ordnungsgemäßen Zustellung die Mitwirkung verweigert, muss e ...

    CMS Hasche Sigle- 522 Leser -
  • Hochzeitsbild bei Facebook = fristlose Kündigung!

    Die Nutzung sozialer Netzwerke stellt nicht nur ein stetig an Anziehungskraft gewinnendes Freizeitvergnügen dar – diese kann durchaus auch arbeitsrechtliche Tücken haben. Dies zeigt der am morgigen Tag noch vor dem ArbG Krefeld zu verhandelnde Fall: Ein bei Facebook veröffentlichtes Foto, geschossen anlässlich des (vermeintlich) schönsten Tag im Leben eines heiratswilligen Mens ...

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 492 Leser -
  • Wenn der Chefarzt zu gierig wird…

    Privatliquidationen stellen seit jeher einen großen Teil des Einkommens von Chefärzten dar. Denn Patienten sind häufig bereit, für herausragende Kompetenz und jahrzehntelange Erfahrung aus eigener Tasche zu bezahlen. Leider scheinen allerdings manche Mediziner der Versuchung zu erliegen, diese Einkünfte durch eine rechtswidrige Abrechnungspraxis zu „optimieren“.

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 113 Leser -
  • Auf dem Weg zu einem Konzerninsolvenzrecht für Großunternehmen

    Der Arcandor-Konzern, die Kirch-Gruppe und jetzt die Praktiker-Unternehmensgruppe: In letzter Zeit häufen sich Insolvenzen von grenzüberschreitend tätigen Konzernunternehmen, deren Betriebsvermögen auf zahlreiche miteinander verbundene Gesellschaften und Niederlassungen verteilt ist. In solchen Fällen fehlte bisher eine klare insolvenzrechtliche Regelung.

    CMS Hasche Sigle- 54 Leser -
  • Gemeinschaftseigentum bedeutet Gemeinschaftseigentum

    Der BGH hatte im April dieses Jahres darüber zu befinden, ob einzelne Wohnungseigentümer, die der Veräußerung von Teilen des gemeinschaftlichen Grundstücks nicht zustimmen, durch Mehrheitsbeschluss zur Veräußerung verpflichtet werden können. Der BGH hat mit überzeugenden Argumenten diese Frage verneint. Der Entscheidung des BGH lag der folgende Sachverhalt zu Grunde.

    CMS Hasche Sigle- 119 Leser -
  • Das Ende der erbschaftsteuerlichen Begünstigung der Familienholding

    Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in einem vor wenigen Tagen veröffentlichten Urteil eine bisher strittige Rechtslage abweichend von der herrschenden Meinung sehr ungünstig entschieden: Er verneint die erbschaftsteuerliche Begünstigung einer vermögensverwaltenden Kapitalgesellschaft. In der Praxis der Nachfolgeplanungen kann sich hieraus Anpassungsbedarf ergeben.

    CMS Hasche Siglein Steuerrecht- 69 Leser -
  • Löschung des Erbbaurechts nur Zug um Zug gegen Eintragung der Entschädigungsforderung

    Wenn das Erbbaurecht durch Zeitablauf erloschen ist und der Erbbauberechtigte die Löschung des Erbbaurechts nicht bewilligt, stellt sich die Frage, wie der Eigentümer des mit dem Erbbaurecht belasteten Grundstücks das Erbbaurecht dennoch zum Erlöschen bringen kann. Der BGH hat nunmehr zu dieser Fragestellung und den daraus resultierenden Folgen in einer Leitsatzentscheidung Stellung genommen.

    CMS Hasche Sigle- 78 Leser -
  • Die Finanzierung per Mittelstandsanleihen

    Schon seit einiger Zeit lässt sich beobachten, dass sich mittelständische Unternehmen zunehmend für alternative Finanzierungsformen interessieren. Eine Alternative zum Bankkredit ist beispielsweise die Emission von Mittelstandsanleihen. Steiniger Weg zum Bankkredit? Zwar ist die gefürchtete Kreditklemme für den deutschen Mittelstand bislang glücklicherweise ausgeblieben.

    CMS Hasche Sigle- 40 Leser -
  • Sanddorn, Reinheitsgebot und Markenrecht

    Grillen und Picknicken gehören zum Sommer ebenso wie Freibad und Open Air-Konzerte. Schaut man sich auf Picknickdecken und bei Grillgelagen um, stellt man aber sehr schnell fest, dass auch hier nichts ohne Marken geht. Kaum vorzustellen, wenn all die leckeren Produkte ohne Namen blieben! Daher beschäftigen sich auch die Markenämter immer wieder mit markenrechtlichen Fragen ru ...

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 54 Leser -
  • E-Mail und die Detektive: Mit der Crowd erfolgreich gegen Produktpiraterie?

    Unbestritten, es ist ein Ärgernis: Produktpiraterie verursacht enorme wirtschaftliche Schäden. Doch häufig ist es nicht einfach, die Quellen, aus denen die Piraterieware stammt, auszutrocknen. Wichtige Hinweise auf Produktpiraten lassen sich zwar u.a. über die Grenzbeschlagnahme gewinnen. Doch auch der Zoll kann seine Augen nicht überall haben, so dass letztlich doch Pirateriep ...

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 53 Leser -
JuraBlogs Fakten
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Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-12-11 23:06:35 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
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