CMS Hasche Sigle - Artikel vom Juli 2013

  • EuGH: Über 20 Wochen Jahresurlaub!

    Das Urlaubsrecht unterliegt ständigem Wandel. Verantwortlich ist häufig der EuGH, der althergebrachte Grundsätze über den Haufen wirft und in allen Lagern des Arbeitsrechts für Staunen sorgt. Die Entscheidung vom 13. Juni 2013 (EuGH, Beschl. v. 13.06.2013 – C-415/12) verdeutlicht dies sehr anschaulich am Beispiel der Urlaubshöhe bei Wechsel von Voll- zu Teilzeitbeschäftigung.

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 129 Leser -
  • Als „Aktienrechtsnovelle 2012″ gestartet, als „VorstKoG“ gelandet

    Der Bundestag hat am 27.06.2013 in zweiter und dritter Lesung das „Gesetz zur Verbesserung der Kontrolle der Vorstandsvergütung und zur Änderung weiterer aktienrechtlicher Vorschriften“ (VorstKoG) beschlossen (BT-Drucks. 17/14214). Hinter dem sperrigen Titel verbirgt sich die sog. „Aktienrechtsnovelle 2012″. Statt schlicht die Jahreszahl im Titel anzupassen, hat man den ganzen Namen geändert.

    CMS Hasche Sigle- 74 Leser -
  • Business in Russia hautnah – Folge 5: Eine Fahrt nach Kaluga

    Wenn man Kaluga hört, beginnt das Gedächtnis automatisch in den entlegensten Winkeln des Gehirns nach Assoziationen und Inhalten zu suchen. Irgendwie bildet man sich ein, diesen Namen schon mal gehört zu haben. Wenn man weder Russlandexperte ist noch in der Automobilindustrie arbeitet, könnte die Suche nach der Erinnerung etwas länger dauern, vielleicht sogar erfolglos bleiben.

    CMS Hasche Sigle- 17 Leser -
  • Business in Russia hautnah – Folge 6: Russen investieren in Deutschland

    Was haben die Jahre 1998, 2003 und 2013 gemeinsam? Nun, für Russen und russische Unternehmen waren alle drei schlechte Jahre. Sie verloren viel Geld, weil entweder – wie 1998 und 2003 – der Rubel an einem dramatischen Kursverfall litt oder – wie jüngst – eine Zwangsabgabe auf Kontoguthaben in Zypern erhoben worden ist.

    CMS Hasche Sigle- 27 Leser -
  • Hessisches LAG: „Wählen, aber nicht zählen“ gilt nicht mehr

    Das Bundesarbeitsgericht hat zuletzt seine Rechtsprechung dahingehend entwickelt, Zeitarbeitnehmer bei Schwellenwerten wie Stammmitarbeiter des Einsatzbetriebs zu berücksichtigen: Eine Abkehr von dem bislang höchstrichterlich getragenen Grundsatz „Wählen, aber nicht zählen“. Dieser „Trend“ setzt sich in einer aktuellen Entscheidung des Hessischen LAG fort.

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 52 Leser -
  • OLG erteilt dem gemalten Testament eine Absage

    Das OLG Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 11. Februar 2013 (Az: 20 W 542/11) entschieden, dass ein Pfeildiagramm den Voraussetzungen eines eigenhändigen Testamentes nach § 2247 Abs. 1 BGB nicht genügt. Der Erblasser hatte ein Testament errichtet, in dem er seine Verfügungen zum Teil in Wort und Schrift niedergelegt und zum Teil durch ein Pfeildiagramm grafisch dargestellt hatte.

    CMS Hasche Sigle- 97 Leser -
  • Insiderinformationen im Profifußball

    Ganz Fußball-Deutschland spekulierte seit Beginn der Rückrunde über einen möglichen Wechsel Robert Lewandowskis zum FC Bayern. Erst Anfang Juni fanden die Diskussionen ein (vorläufiges?) Ende, als der BVB dem Wechselwunsch seines Stürmers eine Absage erteilte, und zwar (laut Süddeutscher Zeitung) mit der Begründung, dass Dortmund „aus börsenrechtlichen Gründen“ ein schriftliche ...

    CMS Hasche Sigle- 87 Leser -
  • Zeitarbeit: Alles wird (doch) gut… oder?!

    Die zum Ausschluss des equal pay-Grundsatzes in der Zeitarbeitsbranche weitverbreitete Bezugnahmeklausel auf die mehrgliedrigen CGB-Tarifverträge soll intransparent sein, entschied das BAG am 13. März 2013 (Az. 5 AZR 954/11, 5 AZR 242/12). In der Folge wird jetzt darüber diskutiert, ob auch die Verweisung auf die zwischen BZA (jetzt: BAP) sowie iGZ und der Tarifgemeinschaft der ...

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 127 Leser -
  • Der Compliance-Verstoß als Kündigungsgrund

    Ein Arbeitnehmer wird verdächtigt, Geschäftspartner bestochen zu haben. Ein klarer Fall für eine fristlose Kündigung? Ein Urteil des BAG zeigt, dass es nicht ganz so einfach ist. Wir erläutern den Sachverhalt in unserem aktuellen Update Compliance. Im beschriebenen Fall gab der Arbeitnehmer zwar zu, bestochen zu haben, er sei dabei aber vom Einverständnis seines Vorgesetzten ausgegangen.

    CMS Hasche Siglein Strafrecht- 64 Leser -
  • Insolvenzverwalter entscheidet für andere Mitmieter mit

    Für Vermieter von gewerblich vermieteten Immobilien ist die Insolvenz eines Mitmieters eine schwierige Situation. Es stellt sich etwa die Frage, was mit dem Mietverhältnis insgesamt geschieht, wenn der Insolvenzverwalter den Mietvertrag für einen der Mitmieter kündigt. Wirkt sich die Kündigung auch auf das Rechtsverhältnis zwischen dem Vermieter und den übrigen Mitmietern aus? ...

    CMS Hasche Siglein Mietrecht- 55 Leser -
  • CMS Guide bietet Überblick über verschärfte Antikorruptionsgesetze

    Höhere Strafen und ein erweiterter Geltungsbereich der Rechtsvorschriften sind die wesentlichen Trends in der weltweiten Korruptionsbekämpfung: Diese und weitere Erkenntnisse fasst unser aktualisierter CMS Guide to Anti-bribery and Corruption Laws zusammen. Der Guide vergleicht die Rechtslage in 26 Ländern einschließlich der BRIC-Staaten.

    CMS Hasche Siglein Strafrecht- 30 Leser -
  • Krankgeschrieben beim Bewerbungsgespräch

    Welcher Arbeitgeber würde sich da nicht hintergangen fühlen? Es kommt heraus, dass der Arbeitnehmer während einer Krankschreibung ein Bewerbungsgespräch wahrgenommen hat. Da scheint eine Kündigung auf den ersten Blick auch gerechtfertigt zu sein. Anders urteilte jedoch das LAG Mecklenburg-Vorpommern (Entscheidung vom 5. März 2013 – 5 Sa 106/12).

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 240 Leser -
  • Zeitarbeit: Erfurt klärt „vorübergehende“ Unklarheit

    Kann der Betriebsrat des Einsatzbetriebs seine Zustimmung zur Überlassung von Zeitarbeitnehmern verweigern, wenn diese dort nicht nur vorübergehend beschäftigt werden sollen? Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) ist in dieser Frage wenig konkret, was zu unterschiedlichen Auslegungen der Gerichte geführt hatte.

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 73 Leser -
  • Wenn „bring your own device“ auf Sammelleidenschaft trifft

    In vielen Unternehmen ist BYOD nicht nur ein Akronym für die betriebliche Nutzung von privaten Geräten (abgeleitet vom Englischen „bring your own device“) – sondern gelebte Realität. Immer mehr Unternehmen greifen bei der täglichen Arbeit auf Smartphones, Tablet-PCs, etc. der Mitarbeiter zurück. Da ist es nicht verwunderlich, dass eine kürzlich veröffentlichte Nachrichtenmeldun ...

    CMS Hasche Siglein Wettbewerbsrecht- 82 Leser -
  • Versicherungen bei M&A-Transaktionen: Effektiver Schutz oder überflüssiges Produkt?

    Versicherungen gibt es für fast alles. Warum also nicht auch für Risiken aus M&A-Transaktionen? Dass Käufer und Verkäufer ihre Risiken bei einem Unternehmenskauf versichern können, ist zwar nicht neu, wird aber erst jetzt immer häufiger genutzt. Versicherungsprodukte in diesem Bereich gibt es bereits seit den 80er Jahren. Sie waren hierzulande aber kaum bekannt, geschweige denn verbreitet.

    CMS Hasche Sigle- 50 Leser -
  • Viel Rauch um Nichts – oder?

    Nach der Hamburger Bauordnung (§ 45 Absatz 6 HBauO) sind Wohnungen mit Rauchwarnmeldern auszustatten. Nun stellt sich in diesem Zusammenhang konkret die Frage, ob die nachträgliche Ausstattung der Wohnungen mit Rauchmeldern in die Beschlusskompetenz der Wohnungseigentümergemeinschaft fällt oder nicht.

    CMS Hasche Sigle- 116 Leser -
  • Open Source in der Petrischale: Biohacking, DIYbio und das Patentrecht

    Viele Köche verderben nicht immer den Brei. Kleine Schritte Vieler können im Bereich der Forschung für Bewegung sorgen. Neben einem umfassenden Interesse an Genen, Bakterien & Co. treibt genau dies die Biohacking- und DIYbio-Community an: Bakterien in Medikamente „umprogrammieren“, Gene extrahieren und neue biotechnische Diagnostik- und Vorsorgeanwendungen entwickeln – all ...

    CMS Hasche Sigle- 32 Leser -
  • Digitale Revolution und Spezialisierung: Die TMT-Branche in Italien

    Über die italienische Wirtschaft liest man momentan wenig Gutes – anhaltende Rezession, hohe Jugendarbeitslosigkeit, fehlende Investitionen. Wir haben die zwei Partner des Fachbereichs TMT (Technology, Media & Telecoms) der italienischen CMS-Sozietät, Paolo Scarduelli und Italo de Feo, zu ihrer Sicht auf die aktuelle Situation befragt.

    CMS Hasche Sigle- 16 Leser -
  • Von Reformen und grenzüberschreitender Mobilität

    Spanien reformiert seine Wirtschaft weitergehend als andere Krisenländer. Was die aktuellen Gesetzesänderungen für international tätige Unternehmen bedeuten und welche Regelungen darüber hinaus in den deutsch-spanischen Wirtschaftsbeziehungen wichtig sind, erläutern wir in unserem neuen Update der Deutsch-Spanischen Gruppe.

    CMS Hasche Sigle- 18 Leser -
  • Rock ´n´ Law in Lissabon

    In loser Folge berichten an dieser Stelle unsere Auslandskorrespondenten: Kollegen auf Secondment! Nach Berichten aus Indien, den USA, Brasilien, Frankreich und China geht es heute nach Portugal. Portugal gilt als die Nation der Seefahrer und Entdecker. Das Motto für das viermonatige Secondment bei CMS Rui Pena & Arnaut in Lissabon war somit schnell gefunden: Explore Port ...

    CMS Hasche Sigle- 29 Leser -
JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. 1.570 Artikel, gelesen von 132.330 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-11-23 05:08:04 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK