CMS Hasche Sigle - Artikel vom Juni 2012

  • Deutschlands Arbeitsgerichte (12) – Karlsruhe

    Vor lauter Juristerei war es still geworden um unsere kleine Serie. Heute geht es weiter – mit dem juristischen Nabel der Republik: Karlsruhe. Mitten im Zentrum, genau zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Bundesgerichtshof liegt in Karlsruhe das Arbeitsgericht in der Ritterstraße 12. Wer am Hauptbahnhof eine Straßenbahn zum Marktplatz nimmt und hinter der Pyramide der Z ...

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 11 Leser -
  • Borrowing Base – der Kredit, der atmet

    Ohne Bankkredite sähe es für die mittelständische Wirtschaft mau aus. Kredite sind daher vielen Mittelständlern auch hierzulande lieb und vor allem eins: teuer. Auch weil die Banken nach Basel III gezwungen werden, Kredite mit Eigenkapital zu unterlegen, steigen die Margen kontinuierlich an. Eine Sonderform der Betriebsmittelfinanzierung erfreut sich daher wachsender Beliebth ...

    CMS Hasche Sigle- 30 Leser -
  • „…&Associates“ sollten nicht einsam sein

    Wenn Sie schon immer einmal wissen wollen, was ein Associate ist – Das Oberlandesgericht Karlsruhe erklärt, was es nicht ist. Das war passiert: Die Klägerin, eine erboste Anwaltskanzlei, mahnte eine konkurrierende (Einzel-)Kanzlei wegen der Verwendung des Zusatzes „[XY] &Associates“ ab, die eine Unterlassungserklärung verweigerte.

    CMS Hasche Siglein Wettbewerbsrecht- 179 Leser -
  • Wie man dieser Tage Kollegen in den Wahnsinn treibt

    Wenn mal wieder Abseitsregel-Fachsimpeleien das einzige Pausengespräch sind und sich ein Pulk erwachsener Menschen nicht mal mehr um einen Ball streitet, sondern um Sammelbildchen, muss man als eher unengagierter Fußballfan geduldig sein. Möchte man die Stimmung aber etwas auflockern, helfen garantiert folgende im Feldversuch bereits getestete Einwürfe: Ach, die Fußball-Welt ...

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 17 Leser -
  • Die „EU-Beobachtungsstelle“

    Das HABM ist nun auch „Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums“ und soll Daten über Verletzungen von geistigen Eigentumsrechten sammeln und auswerten, eine Plattform für den Meinungsaustausch anbieten und Strategien für ein effizientes Schutzsystem entwickeln. Die entsprechende Verordnung (EU) Nr. 386/2012 Einzelheiten ist am 5.

    CMS Hasche Sigle- 20 Leser -
  • Countdown für das neue türkische Handels- und Gesellschaftsrecht

    Zwölf Jahre sind vergangen, seit dem Tag, an dem die Gesetzgebungskommission die umfangreiche Beratung und Arbeit am Entwurf für das neue türkische Handelsgesetzbuch (Yeni Türk Ticaret Kanunu) aufnahm. Am 1. Juli diesen Jahres ist es soweit, die umfangreichen Änderungen im türkischen Handels- und Gesellschaftsrecht treten in Kraft und bringen die ersten wesentlichen strukturell ...

    CMS Hasche Sigle- 19 Leser -
  • Und dann doch… das viele Geld und die Wahrheit

    Irgendwann schließt sich der Kreis… Wir berichten seit gut anderthalb Jahren über den Fall des ehemaligen Vorstands und sein Verhältnis zur Formel 1. Zum Auftakt zitierten wir die damals ermittelnde Staatsanwältin unter dem Stichwort „wenn viel Geld im Spiel ist“. Dann nämlich, so ihre Meinung, offenbare sich am Ende fast immer die Wahrheit, weil viele Leute beteiligt seien, von ...

    CMS Hasche Siglein Strafrecht- 54 Leser -
  • Ungarns neues Arbeitsrecht: Loyalitätspflicht auch im Privatleben

    Mehr Flexibilität des Arbeitsmarktes soll das neue Arbeitsgesetzbuch bringen, heißt die offizielle Verlautbarung. Die arbeitsvertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten sollen erweitert werden. Ungarn als Investitionsstandort soll damit attraktiver werden. Aber was ändert sich durch das neue Gesetz konkret? Wir geben einen kompakten Überblick: 1.

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 28 Leser -
  • Großkanzleien und Social Media: „Erschütternd altmodisch“?

    Silke Brünger hat im aktuellen Heft der Zeitschrift „azur“ die Social-Media-Aktivitäten von Wirtschaftskanzleien unter die Lupe genommen. Am Ende des Artikels findet sich das Resümmee: „Auch viele Partner anderer Großkanzleien sind geradezu stolz darauf, selbst nicht im Internet präsent zu sein. Sogar diejenigen, die Vorträge über das Thema Social Media halten.

    CMS Hasche Sigle- 22 Leser -
  • Der grenzüberschreitende Formwechsel ante portas?

    Das Europäische Gesellschaftsrecht befindet sich im Umbruch. Das Problem: Kann sich eine nach dem Recht eines Mitgliedstaates der EU gegründete Gesellschaft auf die Niederlassungsfreiheit berufen, wenn sie unter Verlegung von Verwaltungs- und Satzungssitz in einen anderen Mitgliedstaat ihre Rechtsform ändern und fortan als Gesellschaft dieses Zuzugsstaates am Wirtschaftsleben t ...

    CMS Hasche Sigle- 9 Leser -
  • Ungarns neues Arbeitsrecht: Loyalitätspflicht auch im Privatleben

    Mehr Flexibilität des Arbeitsmarktes soll das neue Arbeitsgesetzbuch bringen, heißt die offizielle Verlautbarung. Die arbeitsvertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten sollen erweitert werden. Ungarn als Investitionsstandort soll damit attraktiver werden. Aber was ändert sich durch das neue Gesetz konkret? Wir geben einen kompakten Überblick: 1.

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 2 Leser -
  • EuGH entscheidet über Klassenüberschriften bei Marken

    Es ist Markenrechtstag im CMS-Blog: Heute Nachmittag hat der EuGH sein Urteil in der Rechtssache „IP TRANSLATOR“ (Rechtssache C-307/10) verkündet. Es geht um die für den Markenanmelder wichtige Frage, ob die Praxis einiger Markenämter in der EU mit der Markenrechtsrichtlinie in Einklang steht, wonach bei der Verwendung sämtlicher Oberbegriffe in einer Nizza-Klasse Markenschutz ...

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 11 Leser -
  • Und dann doch… das viele Geld und die Wahrheit

    Irgendwann schließt sich der Kreis… Wir berichten seit gut anderthalb Jahren über den Fall des ehemaligen Vorstands und sein Verhältnis zur Formel 1. Zum Auftakt zitierten wir die damals ermittelnde Staatsanwältin unter dem Stichwort „wenn viel Geld im Spiel ist“. Dann nämlich, so ihre Meinung, offenbare sich am Ende fast immer die Wahrheit, weil viele Leute beteiligt seien, v ...

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