CMS Hasche Sigle - Artikel vom Juli 2011

  • Unlauterer Wettbewerb will auch bezahlt werden

    Fällt einem bei der Lektüre eines Urteils vor Schreck beinahe die Kaffeetasse aus der Hand, ist dies ein guter Anlass zur Besprechung der Entscheidung. Vorab und für das Verständnis des Beinahe-Kaffeeunfalls von Belang: Der 19. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln ist laut Geschäftsverteilungsplan für Streitigkeiten über Ansprüche aus Internet-Verträgen zuständig.

    CMS Hasche Siglein Wettbewerbsrecht- 131 Leser -
  • Erste Entwürfe zur Umsetzung der Verteidigungsvergaberichtlinie liegen auf dem Tisch

    Es kommt Bewegung in die Bemühungen zur Anpassung des deutschen Vergaberechts an die Vorgaben des Defence Package der Europäischen Union. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat zwei Entwürfe zur Umsetzung der Verteidigungsvergaberichtlinie (siehe hierzu bereits unsere Beiträge hier und hier) zur Stellungnahme an die Verbände weitergegeben.

    CMS Hasche Sigle- 57 Leser -
  • Schwarmintelligenz und Freiheit für Links im Update

    Nicht alles, was im gewerblichen Rechtsschutz passiert, passt auch in unseren Blog. In unserem neuen Update ziehen wir „fürs Fach“ eine ausführliche Bilanz der neuen Entwicklungen und Entscheidungen: Das Orakel von Delphi ist tot – es lebe das Online-Lexikon Wikipedia! Wer heute auf der schnellen Suche nach Informationen ist, vertraut häufig den Inhalten der Schwarmintelligenz.

    CMS Hasche Siglein Medienrecht Markenrecht Wettbewerbsrecht- 39 Leser -
  • Sternekoch, Fingernägel und das Persönlichkeitsrecht

    Jeden Dienstag und Freitag ist es so weit. Der Padrone lässt seine Leute zur „Pfötchenkontrolle“ antreten: „Egal wie alt einer ist oder wieviel Kinder er schon gezeugt hat, die Finger müssen vorgezeigt werden“, bekennt Vincent Klink. Der ist zwar nicht nur Koch, sondern auch Musiker, Autor, Verleger diverser kulinarischer Kampfschriften und Bonvivant – gleichwohl mag dieser Umg ...

    CMS Hasche Sigle- 146 Leser -
  • Kollektivklagen im Kartellrecht – gespanntes Warten auf Brüssel

    In einer Anhörung vor dem Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat die Kommissarin für Justiz, Viviane Reding, am 12.07.2011 ihren Fahrplan für den kollektiven Rechtsschutz in Europa vorgestellt. Viel hat sie nicht verraten. Dafür ist es aber auch noch zu früh. Erst am 30.04.2011 hatte die Europäische Kommission ihre öffentliche Konsultation zu einem kohärenten europäi ...

    CMS Hasche Sigle- 17 Leser -
  • Equal pay: LAG Rheinland-Pfalz bestätigt Aussetzung des Verfahrens

    Nachdem das BAG am 14.12.2010 festgestellt hat, dass die CGZP nicht tariffähig ist, haben inzwischen zahlreiche Leiharbeitnehmer vor den Arbeitsgerichten Klagen anhängig gemacht. Ziel der Klagen ist die Durchsetzung des vermeintlichen equal pay-Anspruchs der Leiharbeitnehmer, der – sollte das angerufene Gericht der Klage stattgeben – regelmäßig mit erheblichen Nachzahlungen und ...

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 102 Leser -
  • EuGH fordert weitere vorbeugende Maßnahmen gegen Markenverletzungen im Internet

    Markenverletzungen werden nicht mehr nur in der realen Welt sichtbar, sondern sie spielen sich ebenso häufig im Internet ab. Insbesondere Internet-Verkaufsplattformen dürften dabei schon dem ein oder anderen Markeninhaber negativ aufgefallen sein. Gegen den wohl bekanntesten Plattformbetreiber, eBay, sowie gegen einige gewerbliche Verkäufer ist L‘Oréal in Großbritannien vor dem ...

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 25 Leser -
  • Die neue Berufung (II): Das Orakel mündliche Verhandlung ist tot

    Das Berufungsrecht ist wieder im Wandel. Bisher konnte aus der Tatsache, dass eine mündliche Verhandlung angeordnet wird, oft eine Erfolgsaussicht für die Berufung „orakelt“ werden. Die Neufassung des § 522 ZPO führt nun dazu, dass diese Prognose schwieriger wird (s. hierzu auch unser Beitrag vom 26.01.2011).

    CMS Hasche Sigle- 214 Leser -
  • Bayern und die Formel 1: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage

    Anfang des Jahres berichteten wir über den Korruptionsfall um BayernLB und Formel 1, der zunächst zur Untersuchungshaft des verdächtigten Vorstands führte. Jetzt – gut ein halbes Jahr später – hat die Staatsanwaltschaft laut Süddeutscher Zeitung Anklage erhoben. Dem Banker wird vorgeworfen, er habe für die Vermittlung von Formel 1-Rechten an einen Finanzinvestor über Scheinfir ...

    CMS Hasche Siglein Strafrecht- 39 Leser -
  • Der Tag, an dem Lionel Andrés Messi Cuccittini verlor

    Gute Marken zu kreieren, ist schwer. Zum einen benötigt man ein attraktives, einprägsames Zeichen, das sich zum Träger einer Botschaft ausbauen lässt. Zum anderen muss dieses Zeichen auch noch kollisionsfrei sein. Bei der zunehmenden Dichte an Marken- und sonstigen Kennzeichenrechten ist dies keine leichte Aufgabe. Doch manchmal scheinen die einfachsten Lösungen auch die besten zu sein.

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 9 Leser -
JuraBlogs Fakten
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