CMS Hasche Sigle - Artikel vom April 2011

  • Basics Aufsichtsratssitzung (10): Das Sitzungsprotokoll

    Ein wichtiges Element der Formalien einer Aufsichtsratsitzung steht heute im Mittelpukt unserer Serie: Das Protokoll. Welchen Inhalt muss das Protokoll haben? Über die Sitzungen des Aufsichtsrates ist eine Niederschrift anzufertigen, die der Vorsitzende zu unterzeichnen hat. Das Protokoll muss den Ort und Tag der Sitzung, die Teilnehmer, die Gegenstände der Tagesordnung, den ...

    CMS Hasche Sigle- 82 Leser -
  • Basics Aufsichtsratssitzung (11): Besonderheiten der Bilanzsitzung

    Unsere Serie zu den rechtlichen Rahmenbedingungen der deutschen Aufsichtsratssitzung befasst sich heute mit der wichtigsten Sitzung dieses Organs: Die Bilanzsitzung In der Bilanzsitzung billigt der Aufsichtsrat den Jahresabschluss. Als Kontrollorgan ist der Aufsichtsrat verpflichtet, den Einzel- und den Konzernabschluss einschließlich der jeweiligen Lageberichte vor der Feststel ...

    CMS Hasche Sigle- 19 Leser -
  • Happy Birthday, Gemeinschaftsmarke!

    „Treffen sich VINCENT (CTM 000332940), LUCIANO (CTM 000321554) und KIMBERLEY (CTM 000280685)…“ Was wie der Auftakt zu einem Witz klingt, ist Zeugnis einer Erfolgsgeschichte: Heute vor fünfzehn Jahren hieß es „Register frei!“ für die Gemeinschaftsmarke. A NEW STAR (CTM 000229229) was born – und VINCENT (CTM 000332940), LUCIANO (000321554) und KIMBERLEY (CTM 000280685) sind seit ...

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 22 Leser -
  • Bösgläubige Markenanmeldungen – Die Last mit der Beweislast

    Markenrecht ist nicht Beamtenmikado: Wer zuerst zuckt und die Marke anmeldet, gewinnt in aller Regel. Denn nur in Ausnahmefällen wie der bösgläubigen Markenanmeldung kann die Löschung einer prioritätsälteren Marke verlangt werden. Der Nachweis für die Bösgläubigkeit muss aber von demjenigen erbracht werden, der das Löschungsverfahren gegen die angeblich bösgläubig angemeldete Marke betreibt.

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 43 Leser -
  • Neue Herausforderungen nach der Krise

    Im Bank- und Finanzierungsrecht hat die Krise die ein oder andere positive Entwicklung befördert: So war durch strengere Kreditvergabekriterien der Banken vielen Unternehmen der Zugang zu klassischem Fremdkapital zwar erschwert. In der Folge wurde jedoch der bis dahin eher unpopuläre, direkte Weg an den Kapitalmarkt als eine attraktive Alternative entdeckt.

    CMS Hasche Sigle- 16 Leser -
  • Ganz rechtskonform: Kampfansage an die Untergrund-Vandalen

    Eigentlich fühlen wir uns in unserem Kölner Büro ziemlich wohl. Direkt am Rhein gelegen, in einem der spektakulären Kranhäuser und mit direktem Anschluss an die angeblich längste Tiefgarage Europas. Gerade letztere bereitet uns allerdings seit einiger Zeit nicht unerhebliche Sorgen: Denn die dort abgestellten Autos von Kolleginnen und Kollegen sind seit mehr als einem Jahr wie ...

    CMS Hasche Sigle- 88 Leser -
  • Game over mit Mouseover: „Wir schlagen jeden Preis“

    Der Kunde von heute ist eine Spezies, die gerade Konsumgüterhersteller vor eine Herausforderung stellt: Er ist nicht blöd, findet Geiz geil, ist schon drin im Netz und vergleicht die Preise. Suchmaschinen helfen beim Fuchsen um den letzten Cent, nur mit tiefsten Tiefstpreisangeboten lässt sich der Kunde noch locken.

    CMS Hasche Siglein Wettbewerbsrecht- 86 Leser -
  • Inside CMS: Hinter den Kulissen einer Großkanzlei

    Bislang schaut unser Blog bevorzugt hinter fremde Kulissen – etwa die der deutschen Arbeitsgerichte. Vereinzelt wurde angemerkt, unsere Leserschaft würde zu wenig Einblicke in das Innere einer Großkanzlei erhalten, etwa hier. Das ändern wir heute – und bieten bislang unveröffentlichte Blicke hinter unsere eigenen Kulissen.

    CMS Hasche Sigle- 264 Leser -
  • BAG: Tarifliche „Abstandsklauseln“ sind unwirksam

    Sonderleistungen, die in Tarifverträgen für Gewerkschaftsmitglieder ausgehandelt wurden, werden von den Unternehmen häufig auch an Arbeitnehmer weitergegeben, die nicht Mitglied der tarifschließenden Gewerkschaft sind. Darüber sind die Gewerkschaften in der Regel nicht sehr glücklich. Daher werden in Tarifverträgen teilweise so genannte „Spannensicherungsklauseln“, „Abstandsklau ...

    CMS Hasche Sigle- 32 Leser -
  • Von Soßenbrötchen, dem Detailteufel und der Kunst, ein gutes Gesetz zu machen

    Um das Verhältnis zwischen Gesetzgebern und Rechtsanwendern steht es nicht zum Besten. Nur allzu selten würdigen Letztere die Mühen der Ersteren, und Kritik am Gesetzgeber ist eher Regel als Ausnahme. Wir nehmen uns als hauptberufliche Rechtsanwender da nicht aus. In höchst unerwartetem Umfeld fiel uns jüngst eine gesetzgeberische Preziose in die Hände, die uns (wir können es ...

    CMS Hasche Sigle- 43 Leser -
  • Viva la Spanglish!

    Slogans sind Gegenstand vieler Markenanmeldungen – und Gegenstand vieler Zurückweisungen von Markenanmeldungen. Bei der Markenanmeldung von Slogans scheint man also vieles falsch machen zu können, aber eben auch einiges richtig. Nicht zuletzt die Entscheidung des EuGH aus dem Januar 2010 zum Audi-Slogan „Vorsprung durch Technik“ zeigt, dass das Markenrecht zwar ein mögliches Sc ...

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 30 Leser -
  • (K)ein Störfall für die Baugenehmigungsbehörde?

    Die Baugenehmigungsbehörden müssen sich in Zukunft vermehrt Gedanken über mögliche Störfälle machen – jedenfalls wenn es nach den Schlussanträgen der Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof (EuGH), Eleanor Sharpston, in der Rechtssache „Mücksch“ (Schlussanträge vom 14.04.2011, C-53/10) geht. In diesem Verfahren hatte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) den EuGH im Wege e ...

    CMS Hasche Sigle- 89 Leser -
  • BGH untersagt A.T.U. Nutzung der VW-Bildmarke

    Es dürfte kaum eine freie Autowerkstatt oder einen nicht markengebundenen Autohändler geben, der nicht die Marke zumindest eines großen Automobilherstellers verwendet, um für sein Angebot zu werben. Bisher konnten sich die Werkstätten und Händler mit ihrer Praxis auf das BMW/Deenik-Urteil des Europäischen Gerichtshofs aus dem Jahr 1999 stützen, das es freien Autowerkstätten und ...

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 26 Leser -
  • Unanfechtbar: Bundesnetzagentur darf Pressemitteilungen herausgeben

    Manche Dinge scheinen klar: Etwa, dass „Cold Calls“ verboten sind, dass „Gewinnspielanbieter“ ihre Rufnummer zu übermitteln haben oder das Behörden Pressemitteilungen herausgeben dürfen. All das hatte das Oberverwaltungsgericht NRW (Beschluss vom 08.04.2011, 13 B 237/11) dennoch zu entscheiden: Ein Betreiber einer kostenpflichtigen Rufnummer wollte das alles offenbar nochmals “s ...

    CMS Hasche Sigle- 73 Leser -
  • Das Vergaberecht kommt nicht zur Ruhe

    Sowohl der europäische wie der nationale Gesetzgeber bleiben aktiv. Die EU-Kommission führt eine Befragung zur Modernisierung des Vergaberechts durch und in Deutschland wird die Umgestaltung der VOB/A vorangetrieben: Die Europäische Kommission hatte am 27.01.2011 ihr Grünbuch über die Modernisierung der europäischen Politik im Bereich des öffentlichen Auftragswesens Wege zu ...

    CMS Hasche Sigle- 32 Leser -
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