CMS Hasche Sigle

Artikel vom April 2011


  • Basics Aufsichtsratssitzung (10): Das Sitzungsprotokoll

    Ein wichtiges Element der Formalien einer Aufsichtsratsitzung steht heute im Mittelpukt unserer Serie: Das Protokoll. Welchen Inhalt muss das Protokoll haben? Über die Sitzungen des Aufsichtsrates ist eine Niederschrift anzufertigen, die der Vorsitzende zu unterzeichnen hat.
    81 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Happy Birthday, Gemeinschaftsmarke!

    „Treffen sich VINCENT (CTM 000332940), LUCIANO (CTM 000321554) und KIMBERLEY (CTM 000280685)…“ Was wie der Auftakt zu einem Witz klingt, ist Zeugnis einer Erfolgsgeschichte: Heute vor fünfzehn Jahren hieß es „Register frei!“ für die Gemeinschaftsmarke.
    20 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Achtung, Satire! Von den rechtlichen Risiken des Aprilscherzes

    „Was darf die Satire?“ fragte Ignaz Wrobel (alias Kurt Tucholsky) schon in der Überschrift seines am 27. Januar 1919 im „Berliner Tageblatt“ erschienenen Artikels und beantwortete seine Frage im letzten Satz kurz mit „Alles.“. Die Sentenz wird (mehr noch als ihre lesenswerte Herleitung selbst) gelegentlich auch zur Rechtfertigung unter den strengen Augen des Rechts angeführt.
    338 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Neue Herausforderungen nach der Krise

    Im Bank- und Finanzierungsrecht hat die Krise die ein oder andere positive Entwicklung befördert: So war durch strengere Kreditvergabekriterien der Banken vielen Unternehmen der Zugang zu klassischem Fremdkapital zwar erschwert. In der Folge wurde jedoch der bis dahin eher unpopuläre, direkte Weg an den Kapitalmarkt als eine attraktive Alternative entdeckt.
    16 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Game over mit Mouseover: „Wir schlagen jeden Preis“

    Der Kunde von heute ist eine Spezies, die gerade Konsumgüterhersteller vor eine Herausforderung stellt: Er ist nicht blöd, findet Geiz geil, ist schon drin im Netz und vergleicht die Preise. Suchmaschinen helfen beim Fuchsen um den letzten Cent, nur mit tiefsten Tiefstpreisangeboten lässt sich der Kunde noch locken.
    86 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Inside CMS: Hinter den Kulissen einer Großkanzlei

    Bislang schaut unser Blog bevorzugt hinter fremde Kulissen – etwa die der deutschen Arbeitsgerichte. Vereinzelt wurde angemerkt, unsere Leserschaft würde zu wenig Einblicke in das Innere einer Großkanzlei erhalten, etwa hier. Das ändern wir heute – und bieten bislang unveröffentlichte Blicke hinter unsere eigenen Kulissen.
    264 Leser - CMS Hasche Sigle
  • BAG: Tarifliche „Abstandsklauseln“ sind unwirksam

    Sonderleistungen, die in Tarifverträgen für Gewerkschaftsmitglieder ausgehandelt wurden, werden von den Unternehmen häufig auch an Arbeitnehmer weitergegeben, die nicht Mitglied der tarifschließenden Gewerkschaft sind. Darüber sind die Gewerkschaften in der Regel nicht sehr glücklich.
    32 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Viva la Spanglish!

    Slogans sind Gegenstand vieler Markenanmeldungen – und Gegenstand vieler Zurückweisungen von Markenanmeldungen. Bei der Markenanmeldung von Slogans scheint man also vieles falsch machen zu können, aber eben auch einiges richtig.
    30 Leser - CMS Hasche Sigle
  • (K)ein Störfall für die Baugenehmigungsbehörde?

    Die Baugenehmigungsbehörden müssen sich in Zukunft vermehrt Gedanken über mögliche Störfälle machen – jedenfalls wenn es nach den Schlussanträgen der Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof (EuGH), Eleanor Sharpston, in der Rechtssache „Mücksch“ (Schlussanträge vom 14.04.2011, C-53/10) geht.
    89 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Das Vergaberecht kommt nicht zur Ruhe

    Sowohl der europäische wie der nationale Gesetzgeber bleiben aktiv. Die EU-Kommission führt eine Befragung zur Modernisierung des Vergaberechts durch und in Deutschland wird die Umgestaltung der VOB/A vorangetrieben: Die Europäische Kommission hatte am 27.01.
    32 Leser - CMS Hasche Sigle
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Was in einer Großkanzlei vor sich geht...

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