CMS Hasche Sigle - Artikel vom Januar 2011

  • Auch im neuen Jahr brennen noch die Lichtlein

    Straßenbeleuchtung ist ein Dauerbrenner. Kurz vor Weihnachten hat PwC nun die Ergebnisse einer Benchmark-Analyse über die kommunale Straßenbeleuchtung veröffentlicht. Sie zeigt, dass die Stromkosten, die die Städte und Gemeinden pro Laterne ausgeben, sehr stark variieren. Im Mittel sind dies bei den befragten Kommunen 55 EUR pro Jahr.

    CMS Hasche Sigle- 43 Leser -
  • Auftragsvergabe leicht(er) gemacht – jetzt auch in NRW

    Viele Kommunen im größten deutschen Bundesland wird es freuen: Auch die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Ausnahmeregelungen zu Wertgrenzen für eine erleichterte Auftragsvergabe durch die Kommunen bis Ende 2011 verlängert. Der betreffende Runderlass des Ministerium für Inneres und Kommunales vom 02.12.2010 wurde am 16.12.2010 im Ministerialblatt veröffentlicht und trat am 01.01.

    CMS Hasche Sigle- 42 Leser -
  • Wenn viel Geld im Spiel ist…

    Heute berichtet die Süddeutsche Zeitung über den möglicherweise größten Korruptionsfall in Deutschland. Im Raume stehen 50 Mio. Dollar, die nach Berichten der Zeitung einem früheren Vorstand der Bayern LB etwa Anfang 2006 gezahlt wurden und möglicherweise im Zusammenhang mit Formel 1-Anteilen der Bayern LB stehen.

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht Strafrecht- 92 Leser -
  • Beschäftigtendatenschutz: Das mühsame Ringen um das zukünftige “Wie”

    Auch Gesetzgebungsverfahren bestätigen gelegentlich den Allgemeinplatz, dass eine einvernehmliche Entscheidung über das “Ob” einer geplanten Maßnahme noch längst kein Einvernehmen über das “Wie” bedeutet. In bemerkenswerter Deutlichkeit ist dies gerade bei der Diskussion über den “Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes” zu besichtigen, über deren let ...

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 73 Leser -
  • Eine tolle Woche

    Ein klein wenig mulmig wird es einem schon beim Blick aus unserem Kölner Büro. Die Schutzwände für den Ernstfall sind im Rheinauhafen angeliefert, ab einem Pegel von 11 Metern wird unser Parkhaus komplett geflutet. Den echten Rheinländer – seinen Frohsinn stets bewahrend - ficht das aber nicht an, wie man dem Lageb ...

    CMS Hasche Sigle- 166 Leser -
  • Basics Aufsichtsratssitzung (4): Mehrheiten bei der Beschlussfassung

    Heute: Sind bestimmte Mehrheitserfordernisse zu beachten? Das Gesetz enthält keine Bestimmungen über die Mehrheiten von Aufsichtsratsbeschlüssen, abgesehen von den mitbestimmungsrechtlichen Vorschriften. Üblicherweise wird in der Satzung die einfache Mehrheit der gültig abgegebenen Stimmen vorgesehen. Dabei hat grundsätzlich jedes Aufsichtsratsmitglied das gleiche Stimmrecht.

    CMS Hasche Sigle- 32 Leser -
  • Social Media: Do it yourself – or hire?

    Wir versuchen hier ja, uns mit selbstreferentiellen Inhalten – bloggen über Blogs – zurückzuhalten. Heute erlauben wir uns aber, den wenigen Ausnahmen eine weitere hinzuzufügen. Von jenseits des Atlantiks erreichte über Kevin O’Keefe die Nachricht, dass große US-Law Firms offensichtlich verstärkt Positionen im Bereich “Social Media” besetzen.

    CMS Hasche Sigle- 51 Leser -
  • Zuschlag zur vereinbarten Zeit

    Zum kleinen Einmaleins im Jurastudium gehört der Grundsatz, dass ein Vertrag durch die Annahme eines Angebots zustande kommt. Dies gilt auch im Vergabeverfahren, in dem die Annahme des Angebots durch den Zuschlag erfolgt. Dies gilt allerdings nur, wenn Angebot und Zuschlag sich decken. In diesem Spannungsfeld ergeben sich immer wieder Rechtsfragen, mit denen sich der BGH aktuel ...

    CMS Hasche Sigle- 52 Leser -
  • Die neuen DIS-Verfahren zur außergerichtlichen Streitbeilegung (3): Gutachten

    Im dritten Teil unserer Serie zu den neuen Verfahrensordnungen der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) geht es heute um das Gutachtensverfahren. In diesem Verfahren können die Parteien ein nicht-bindendes Gutachten zur Klärung einer Streitigkeit einholen. Das Verfahren beginnt mit dem Antrag auf Einholung eines Gutachtens, der bei der DIS einzureichen i ...

    CMS Hasche Sigle- 27 Leser -
  • Wer oder was ist ein FLINKSTER?

    Wissen Sie es? Irgendeine Idee? Okay, hier ein Tipp: Es geht um einen Zug. Genauer gesagt, um eine glatte Beschreibung für einen schnellen Zug. Das ist jedenfalls die Auffassung des Bundespatentgerichts in einer Entscheidung betreffend die Eintragungsfähigkeit der Marke “FLINKSTER” (BPatG, Beschl. v. 01.12.2010, Az. 26 W (pat) 501/09 – Flinkster). Der 26.

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 152 Leser -
  • Deutschlands Arbeitsgerichte (5) – München

    Auf dem Boden heller Travertin, dahinter eine polierte Marmorwand, mittelgrau: Mies van der Rohes rekonstruierter Barcelona-Pavillon oder sein Haus Tugendhat bei Brünn? Nein, wir sind in München und „in den frühen 70er-Jahren“, die Bayrische Landeshauptstadt steckt in den Vorbereitungen für die Olympiade 1972.

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 99 Leser -
  • Basics Aufsichtsratssitzung (5): Dürfen Dritte anwesend sein?

    Heute: Können Dritte an Sitzungen des Aufsichtsrates teilnehmen? Sachverständige oder Auskunftspersonen können zur Beratung über einzelne Gegenstände der Tagesordnung hinzugezogen werden (§ 109 Abs. 1 Satz 2 AktG). Hierüber entscheidet der Vorsitzende unter dem Vorbehalt einer anderen Mehrheitsentscheidung des Aufsichtsrates.

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JuraBlogs Fakten
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