Burhoff online Blog - Artikel vom Februar 2018

  • Auch gebührenrechtlicher Nachschlag, oder: Nachtragsanklage

    © Alex White _Fotolia.com Und als zweites gebührenrechtliches Schmankerl dann den OLG Brandenburg, Beschl. v. 19.12.2107 – 2 Ws 136/17, der eine gebührenrechtliche Probmeatik in Zusammenhang mit der Erhebung einer Nachtragsanklage (§ 266 StPO) löst. Folgender Sachverhalt: In einem beim LG anhängigen Verfahren hatte die Staatsanwaltschaft unter dem 05.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 44 Leser -
  • Unzulässige Vernehmungsmethode, oder: Trau niemals deinem Zellengenossen

    entnommen wikimedia.org Author Denis Barthel Und zum Tagesabschluss weise ich dann nochmals auf das BGH, Urt. v. 01.12.2016 – 3 StR 230/16 – hin. Darüber hatte ich ja schon mal berichtet, und zwar wegen der Frage der Wiederaufnahme des Verfahrens nach Nichteröffnung aufgrund neuer Tatsachen (vgl. Nichteröffnung des Verfahrens –> Wiederaufnahme, oder: Was sind neue Tatsachen?9.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 116 Leser -
  • Sport ist Mord?, oder: Kraftsport und Eigendoping

    entnommen wikidmeia.org By MorgueFile : see, CC BY-SA 3.0 Nachdem der Karneval nun läuft für diejenigen, die trotz der „Feiertage“ arbeiten (müssen), noch zwei Entscheidungem, und zwar aus dem BtM-Bereich. Passt ja ein wenig zum heutigen Tag. Als erstes bringe ich den BGH, Beschl. v. 05.12.2017 – 4 StR 389/17. der passt übrigens auch ganz gut zur morgen startenden Olympiade.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 89 Leser -
  • Sonntagswitz: Vom „Karnevalsflüchtling“ zu den Ostfriesen

    © Teamarbeit – Fotolia.com Heute ist es einfach. Als „Karnevalsflüchtling“ sitze ich auf dem derzeit etwas stürmischen Borkum, das sind Ostfriesenwitze angesagt. Und dann: Ein Ostfriese hat eine Konzertagentur aufgemacht. Er spricht einen jungen Mann an: „Mensch, Junge, du hast eine tolle Stimme! Dich werde ich ganz groß rausbringen!“ „Hören Sie mal, ich bin Peter Maffay! ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 81 Leser -
  • Pflichti I: Umbeiordnung von Pflichtverteidigern, oder: Anweisung des BGH

    © Coloures-pic – Fotolia.com Heute dann mal wieder drei Pflichtverteidigungsentscheidungen. Zunächst den BGH, Beschl. v. 18.01.2018 – 4 StR 610/17. Der enthält im Grund genommen einen neuen Entpflichtungsgrund, und zware Entpflichtung auf „Anweisung“ des BGH in einer Sache, in der der bisherige Pflichtverteidiger die Revisionsbegründungsfrist versäumt hat, offenabr geschlampt.

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  • Bestellung von BtM im Internet, oder: Dringender Tatverdacht?

    © kostsov – Fotolia.com Und dann noch mal etwas zum Darknet, nämlich den OLG München, Beschl. v. 19.01.2018 – 1 Ws 20/18. Es geht um den dringenden Tatverdacht als Grundlage für den Erlass eines Haftbefehls (§ 112 StPO) bei BtM-Bestellungen im Internet: “Nach dem gegenwärtigen Stand der Ermittlungen besteht der erforderliche dringende Tatverdacht.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 65 Leser -
  • Sonntagswitz, wegen der nahenden Olympiade zum Sport

    © Teamarbeit – Fotolia.com Im Sonntagswitz dann heute Witze zum Sport/zur Olympiade. Denn die naht und damit „Sportdauerschleifen“ im Fernsehen, egal, ob ich in der ersten Reige sitze oder mit dem „zweiten“ besser sehe. Nun ja, muss ich durch. Hier dann: Helmut Kohl soll die Olympiade eröffnen. Er nimmt seinen Zettel mit der Rede heraus und beginnt zu lesen: „Null, null, null, null.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 157 Leser -
  • News zum Vermögensarrest, oder: Neuregelung angekommen

    © AKS- Fotolia.com Am 01.07.2017 ist das Recht der Vermögensabschöpfung, also die §§ 73 ff. StGB und dmait dann auch die §§ 111b ff. StPO geändert worden. Ich verweise dazu auf das “Gesetz zur Reform der Vermögensabschöpfung“ v. 13.04.2017 (BGBl, S. 872). Die Änderungen sind inzwischen – schon wegen den weitreichenden Übergangsregelungen in den § 316h EGStGB und § 14 EGStP ...

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  • Herabrutschen vom Beifahrersitz, oder : Wer haftet wie?

    Heute dann zunächst das LG Essen, Urt. v. 12.12.2017 – 2 O 265/17. Das hat mal einen etwas anderen Sachverhalt zum Gegenstand. Es geht zwar auch um einen Unfall im Straßenverkehr, aber mal nicht zwischen zwei Pkw, sondern in Zusammenhnag mit der Beförderung einer gehbehinderten Frau. Die führte im Anschluss an eine Hüftoperation eine ambulante Rehabilitation in einer Klinik in Essen durch.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 97 Leser -

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In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

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