Burhoff online Blog - Artikel vom September 2017

  • Sonntagswitz, heute mal wieder zu Juristen und so

    © Teamarbeit – Fotolia.com Im heutigen Sonntagswitz dann mal wieder etas zu den Juristen – thematisch bietet sich m.E. heute kein anderes Thema an, ich habe jedenfalls keins gefunden. Also sind da: immer wieder schön: Häschen fragt den Anwalt: “Hattu Vollmacht?” Anwortete der Anwalt: “Ja!” Darauf Häschen: “Muttu Hose wechseln” Der Angeklagte steht wegen illegalem S ...

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  • Fälligkeit der Pauschgebühr, oder: Geiz ist geil

    Als zweite gebührenrechtliche Entscheidung heute dann der OLG Bamberg, Beschl. v. 07.06.2016 – 10 AR 30/16. Er betrifft den Pauschgebührantrag einer Rechtsanwältin, die der Nebenklägerin als Nebenklägervertreterin beigeordnet war. Sie hat, nachdem ein erstinstanzliches Urteil vom BGH aufgehoben und die Sache zurückverwiesen worden ist, für ihre bisherige Tätigkeit eine Pausc ...

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  • Sonntagswitz: Heute gibt es aus Borkum mal wieder was zu den Ostfriesen

    © Teamarbeit – Fotolia.com Ich bin seit gestern auf meinem „Seesitz“. Und dann gibt es „traditionsgemäß“ immer Ostfriesenwitze. Heute sind das – wenn ich einen schon mal hatte – sorry: Zwei Ostfriesen bauen ein Gartenhaus. Plötzlich wirft einer einen Nagel weg. Fragt der andere: „Warum wirfst Du denn den Nagel weg?“ „ Der hatte den Kopf auf der falschen Seite Du spinn ...

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  • Ein „Reichsbürger“ darf/kann nicht Schöffe sein.

    © MAST – Fotolia.com Nach einer Woche Urlaubmuss ich hier am häuslichen Arbeitsplatz erst mal ein wenig Ordnung schaffen und schauen, was es Neues gibt. Dazu gehören dann OLG Hamm-Beschlüsse, von denen ich einen dann heute gleich vorstellen will. Es ist die Reichsbürgerentscheidung des 1. Strafsenats des OLG Hamm, also der OLG Hamm, Beschl. v. 14.06.2017 – 1 Ws 258/17.

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  • Umgrenzungsfunktion der Anklage, oder: Das war dann nicht angeklagt

    © eyetronic Fotolia.com Und als zweite Entscheidung des heutigen Tages verweise ich dann auf eine weitere „Anklageentscheidung“ des BGH, nämlich den BGH, Beschl. v. 31.05.2017 – 5 StR 108/17. Nichts Weltbewegendes, aber als (weiterer) Hinweis/Beleg darauf, dass die Revisionsgerichte mit den „Anklagefragen“ doch recht pingelig sind. Und das ist gut so 🙂 .

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  • Sonntagswitz: Heute dann nochmals die Ostfriesen

    © Teamarbeit – Fotolia.com Da ich die ganze vergangene Woche auf Borkum war, passen dann heute noch einmal Ostfriesenwitze, bin zwar nicht mehr auf der Insel, aber das auch erst seit 24 Stunden nicht mehr. Passt also noch. Daher: Warum haben die Ostfriesen Stacheldraht um ihre Badewanne? Damit sie nicht so weit rausschwimmen.

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  • Sex II: Mit einer Hand kurz unter den BH, oder: Sexuelle Handlung

    © rcx – Fotolia.com Die zweite Entscheidung, die ich vorstelle, befasst sich ebenfalls mit dem Begriff der sexuellen Handlung. Es handelt sich um das BGH, Urt. v. 26.04.2017 – 2 StR 580/16. Das LG hat den Angeklagten u.a. wegen sexueller Nötigung verurteilt. Grundlage waren folgende Feststellungen: „Im September 2016 (richtig: 2015) hielten sich der Angeklagte, die Zeugin N.

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In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

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