Burhoff online Blog - Artikel vom September 2017

  • Sonntagswitz, heute mal wieder zu Juristen und so

    © Teamarbeit – Fotolia.com Im heutigen Sonntagswitz dann mal wieder etas zu den Juristen – thematisch bietet sich m.E. heute kein anderes Thema an, ich habe jedenfalls keins gefunden. Also sind da: immer wieder schön: Häschen fragt den Anwalt: “Hattu Vollmacht?” Anwortete der Anwalt: “Ja!” Darauf Häschen: “Muttu Hose wechseln” Der Angeklagte steht wegen illegalem S ...

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  • Sonntagswitz: Heute (natürlich) zur (Bundestags)Wahl

    © Teamarbeit – Fotolia.com Heute ist Bundestagswahl (nicht vergessen, wählen zu gehen ). Da bieten sich Witze zur Wahl an, und zwar: Treffen sich zwei Informatiker, der eine hat ein neues Fahrrad. Meint der andere: „Tolles Fahrrad, was hat denn das gekostet?“ „War kostenlos.“ „Erzähl mal!“ „Naja, gestern bin ich hier durch den Park gegangen, da kommt eine Frau auf dem Fa ...

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  • Fälligkeit der Pauschgebühr, oder: Geiz ist geil

    Als zweite gebührenrechtliche Entscheidung heute dann der OLG Bamberg, Beschl. v. 07.06.2016 – 10 AR 30/16. Er betrifft den Pauschgebührantrag einer Rechtsanwältin, die der Nebenklägerin als Nebenklägervertreterin beigeordnet war. Sie hat, nachdem ein erstinstanzliches Urteil vom BGH aufgehoben und die Sache zurückverwiesen worden ist, für ihre bisherige Tätigkeit eine Pausc ...

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  • Sonntagswitz: Heute gibt es aus Borkum mal wieder was zu den Ostfriesen

    © Teamarbeit – Fotolia.com Ich bin seit gestern auf meinem „Seesitz“. Und dann gibt es „traditionsgemäß“ immer Ostfriesenwitze. Heute sind das – wenn ich einen schon mal hatte – sorry: Zwei Ostfriesen bauen ein Gartenhaus. Plötzlich wirft einer einen Nagel weg. Fragt der andere: „Warum wirfst Du denn den Nagel weg?“ „ Der hatte den Kopf auf der falschen Seite Du spinn ...

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  • Ein „Reichsbürger“ darf/kann nicht Schöffe sein.

    © MAST – Fotolia.com Nach einer Woche Urlaubmuss ich hier am häuslichen Arbeitsplatz erst mal ein wenig Ordnung schaffen und schauen, was es Neues gibt. Dazu gehören dann OLG Hamm-Beschlüsse, von denen ich einen dann heute gleich vorstellen will. Es ist die Reichsbürgerentscheidung des 1. Strafsenats des OLG Hamm, also der OLG Hamm, Beschl. v. 14.06.2017 – 1 Ws 258/17.

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  • Sonntagswitz: Heute dann nochmals die Ostfriesen

    © Teamarbeit – Fotolia.com Da ich die ganze vergangene Woche auf Borkum war, passen dann heute noch einmal Ostfriesenwitze, bin zwar nicht mehr auf der Insel, aber das auch erst seit 24 Stunden nicht mehr. Passt also noch. Daher: Warum haben die Ostfriesen Stacheldraht um ihre Badewanne? Damit sie nicht so weit rausschwimmen.

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  • Umgrenzungsfunktion der Anklage, oder: Das war dann nicht angeklagt

    © eyetronic Fotolia.com Und als zweite Entscheidung des heutigen Tages verweise ich dann auf eine weitere „Anklageentscheidung“ des BGH, nämlich den BGH, Beschl. v. 31.05.2017 – 5 StR 108/17. Nichts Weltbewegendes, aber als (weiterer) Hinweis/Beleg darauf, dass die Revisionsgerichte mit den „Anklagefragen“ doch recht pingelig sind. Und das ist gut so 🙂 .

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  • Ich habe da mal eine Frage: Erhalte ich keine Grundgebühr?

    © AllebaziB – Fotolia Im Moment ist mein Reservoir an Fragen ziemlich erschöpft. Daher nehme ich heute mal eine Frage, die vor zwei Wochen in der Facebook-Gruppe „Fachanwälte für Strafrecht“ diskutiert worden ist. Also nichts Neues. Es ging um Folgendes: Hallo KollegenInnen, ich brauche mal die Hilfe in einer gebührenrechtlichen Frage.

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  • Sex II: Mit einer Hand kurz unter den BH, oder: Sexuelle Handlung

    © rcx – Fotolia.com Die zweite Entscheidung, die ich vorstelle, befasst sich ebenfalls mit dem Begriff der sexuellen Handlung. Es handelt sich um das BGH, Urt. v. 26.04.2017 – 2 StR 580/16. Das LG hat den Angeklagten u.a. wegen sexueller Nötigung verurteilt. Grundlage waren folgende Feststellungen: „Im September 2016 (richtig: 2015) hielten sich der Angeklagte, die Zeugin N.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 175 Leser -
  • Simultane Übersetzung, ja, aber: Das Honorar dafür gibt es nicht

    © Alex White – Fotolia.com Freitag ist „Zahltag“ = Tag der gebührenrechtlichen Entscheidungen. Allerdings habe ich da nicht immer etwas parat, so dass man auch mal ausweichen muss. Und das tue ich heute, und zwar auf den – schon etwas älteren – OLG Brandenburg, Beschl. v. 24.11.2016 – 2 Ws 200/16 -, der sich mit der Höhe des Dolmetscherhonorars befasst.

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In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

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