Burhoff online Blog - Artikel vom Juni 2016

  • Die JVA als „Telefonvermittler“

    Das zweite Posting mit haftrechtlichem Einschlag betrifft den OLG Dresden, Beschl. v. 27.04.2016 – 2 Ws 19/16. In ihm geht es um die Frage: Hat die Vollzugsanstalt für Telefongespräche eines Sicherungsverwahrten die sog. „Vermittlerrolle“ sowohl für eingehende als auch für ausgehende Gespräche. Darum haben sich in Sachsen ein Sicherungsverwahrter und die JVA gestritten.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 146 Leser -
  • Rücksichtslos?

    © freshidea – Fotolia.com „Rücksichtslos“ hatte nach Auffassung des AG und des LG ein Verkehrsteilnehmer vor/in einer Kurve überholt und war deshalb wegen eines Verstoßes gegen § 315c Abs. 1 Nr. 2 StGB verurteilt worden. Das OLG Koblenz ist zwar übr das Verkehrsverhalten erkennbar auch „not amused“, meint aber, dass es für „Rücksichtslosigkeit“ i.S.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 101 Leser -
  • Onanieren im Chat, strafbar?, oder: Es kommt darauf an

    Neue Medien und neue Kommunikationsformen führen zu neuen rechtlichen Problemen. Das kann man immer wieder feststellen und das beweist der OLG Karlsruhe, Beschl. v. 29.03.2016 – 1(3)Ss 163/15-AK51/15. Das hatte über ein landgerichtliche Urteil zu entscheiden, das einen Angeklagten wegen „Zugänglichmachung pornografischer Darstellungen durch Rundfunk, Medien- oder Teledienste ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 153 Leser -
  • Sonntagswitz: Heute zu Lehrern und Schule

    © Teamarbeit – Fotolia.com Ich habe länger überlegt, welches Thema ich heute für den Sonntagswitz wähle: Nun, Fußball wäre einerseits in, aber andererseits ist das mit der EM m.E. ja nicht so doll und hatte ich Fußball auch gerade erst in der vorigen Woche, also out. Dann war ich in Berlin zum Referieren im FA-Kurs, aber Berlin und Berliner hatte ich ja auch gerade erst vor z ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 240 Leser -
  • Die Fallliste des zukünftigen Fachanwalts, so gehts…..

    entnommen openclipart.org Ich habe heute mal wieder das Vergnügen in einem FA-Kurs referieren zu dürfen. Da kommt mir der BGH, Beschl. v. 27.04.2016 – AnwZ (Brfg) 3/16 gerade Recht. Es geht um die, wie ich aus den Gesprächen mit Teilnehmern früherer Kurse und auch den Seminaranbietern weiß, immer wieder spannende und bedeutsame Frage der sog. Fallliste, die u.a.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 210 Leser -
  • Nochmals: Auch Auslandstaten führen zum Bewährungswiderruf…..

    © rcx – Fotolia.com Und zum Abschluss des Tages dann noch mal einen OLG-Beschluss zur Frage, ob eine Auslandstat Grundlage für einen Bewährungswiderruf sein kann. Das OLG Hamm sagt im OLG Hamm, Beschl. v. 10.05.2016 – 3 Ws 157/16: Ja (so auch schon der OLG Braunschweig, Beschl. v. 26.02.2016 – 1 Ws 5/16 und dazu Aufgepasst: Auch Auslandstaten führen zum Bewährungswiderruf..).

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 48 Leser -
  • Wenn es im Auto laut wird, fährt man vorsätzlich zu schnell?

    © psdesign1 – Fotolia Die Verurteilung wegen eines vorsätzlichen Geschwinduiigkeitsüberschreitung ist tödlich für das Absehen vom Fahrverbot. Man muss also als Verteidiger versuchen, die Verurteilung wegen Vorsatzes zu vermeiden. Aber so einfach ist das nicht, vor allem nachdem die OLG zunehmend das Maß der Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit „relativ“ bestimmen ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 179 Leser -
  • Ein Schlag ins Gesicht – reicht das für die Unterbringung?

    © cunaplus – Fotolia.com Wenn man die Rechtsprechung des BGH auf dessen Homepage auswertet, stellt man schnell fest, dass sich viele Entscheidungen mit den Fragen der Unterbringung nach den §§ 63, 64 StGB befassen. Das sind bei den Betroffenen – verständlicherweise – sehr unbeliebte Maßregeln, deren Verhängung wegen des massiven Eingriffs in die persönliche Lebensgestaltun ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 95 Leser -
  • 3,4 Promille – das ist nicht mal einfach so vorsätzlicher Vollrausch

    © monticellllo – Fotolia.com Bei der Verurteilung wegen eines Vollrausches (§ 323a StGB) ist für die Bestrafung des Angeklagten von erheblicher Bedeutung, ob Vorsatz oder nur Fahrlässigkeit vorliegt. Von den Tatgerichten wird bei einer hohen BAK gern auf Vorsatz geschlossen. So einfach geht das aber – ebenso wie bei der Trunkenheitsfahrt nach § 316 StGB – nicht. Dazu der OLG Hamm, Beschl. v.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 108 Leser -
  • Zustellung: Die unvollständige Urteilausfertigung

    Zustellungsfragen spielen in der Praxis eine große Rolle, denn nur die Zustellung einer vollständigen Urteilsausfertigung setzt die entsprechenden Rechtsmittelfristen in Lauf. Das kann für das Rechtsmittel entscheidend sein. Von Interesse ist daher der OLG Celle, Beschl. v. 30.09.2015 – 2 Ss 161/15, in dem es um die Zustellung einer unvollständigen Urteilsausfertigung ging.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 94 Leser -
  • Sonntagswitz: Heute zum Achtelfinaltag natürlich Fußball

    © Teamarbeit – Fotolia.com In Frankreich rollt der Ball. Die Achtelfinale laufen. Heute gibt es dann das deutsche Spiel. Ich bringe dann mal lieber heute nochmal Fußballwitze, denn man weiß ja nie wie lange das noch gut geht (ich will ja nicht unken, aber…..). Das sind: Das Spiel steht auf des Messers Schneide, die Spieler kämpfen sehr engaiert.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 193 Leser -
  • Auch die StA „kann nicht immer Aufklärungs- = Verfahrenrüge“

    © Andreas Berheide – Fotolia.com Auch die Staatsanwaltschaft „kann nicht immer Aufklärungs = Verfahrensrüge“. Das ist das Fazit aus dem OLG Frankfurt, Beschl. v. 18.03.2016 – 1 Ss 356/15. In der Revision hatte die Staatsanwaltsschaft die Aufklärungsrüge erhoben und beanstandet, dass im Verfahren – es ging um einen Verstoß gegen das WaffG – die Schusswaffe, die Verfahrensge ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 95 Leser -
  • Sonntagswitz: Heute zu Berlin/Berlinern

    © Teamarbeit – Fotolia.com So, heute dann mal Witze zu Berlin und zu Berlinern. Hintergrund für dieses sicherlich ein wenig überraschende Thema – bevor der Fußball kommt :-): Nein, ich habe keinen Koffer in Berlin, den ich dort abholen muss, sondern: Ich habe Karten für die Waldbühne am Dienstag für das Open-Air-Konzert von H. Grönemeyer.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 209 Leser -
  • Wiedereinsetzung III: Auf den Pflichtverteidiger kommt es an….

    © santi_ Fotolia.com Hier dann „Wiedereinsetzung III“ und auch zum dritten Mal das OLG Hamm; ist vielleicht ein bisschen viel OLG Hamm, aber passte gerade. Hinzuweisen ist dann nämlich noch auf den OLG Hamm, Beschl. v. 14.04.2016 – 4 Ws 101/16. Zugestellt wird ein Beschluss, durch den die bedingte Entlassung des Verurteilten aus der Sicherungsverwahrung abgelehnt wird, neb ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 54 Leser -
  • Der gefesselte Angeklagte

    © gunnar3000 – Fotolia.com In der Hauptverhandlung kommt es sicherlich auch auf Außenwirkung an. Daher ist die Fesselung des Angeklagten, wenn sie vom Vorsitzenden angeordnet worden ist, ein Umstand, den mit Sicherheit jeder Verteidiger verhindern bzw. beseitigen möchte. Allerdings ist das nich so ganz einfach, vor allem weil an der Stelle die Rechtsmittelmöglichkeit eingeschränkt ist.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 278 Leser -
  • Katar, das „Krebsgeschwür“ des Weltfußballs….zulässig?

    Der Ball rollt – zur großen Freude all derer, die Fußball mögen, mein Ding ist es nicht unbedingt. Ich – und auch all die anderen, die Fußball nicht mögen – dürfen sich dann auf eine wunderbare Serie „oller Kamellen“ im Fernsehen freuen – ich weiß gar nicht, woher die alten Schätzchen alle kommen. Aber was soll es, meine Mitleidensgenossen und ich werden es überstehen (müssen). Ab 10.07.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 106 Leser -

Burhoff online Blog

In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

Impressum
JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. #3 im JuraBlogs Ranking
  3. 8.046 Artikel, gelesen von 1.071.248 Lesern
  4. 133 Leser pro Artikel
  5. 78 Artikel pro Monat
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-10-20 04:05:18 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 10 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK