Burhoff online Blog - Artikel vom Mai 2016

  • Sonntagswitz: Heute natürlich zum 1. Mai……

    © Teamarbeit – Fotolia.com Nun, der 1. Mai auf einem Sonntag. Da bietet es sich natürlich an, Witze zum 1. Mai zu machen/bringen. Möglich sind Bauernwitze, „Arbeitswitze“, Wetterwitze, Gedichte usw. – ein breites Spektrum, aus dem ich ausgesucht habe: Der Chef zum Urlaubsantrag eines Angestellten: Betreff: Urlaubsantrag Kommen Sie mir bloß nicht wegen Urlaub! Haben Sie ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 228 Leser -
  • Der „grundlose Messerangriff“ ist strafschärfend

    BGH-Entscheidungen sind in der letzten Zeit ein wenig kurz gekommen. Daher zum Abschluss der Woche vor dem langen Pfingstwochenende – es kommt natürlich noch das RVG-Rätsel – noch ein BGH, Beschluss, und zwar der BGH, Beschl. v. 14.10.2015 – 5 StR 355/15. Er behandelt Strafzumessungsfragen bei einer Verurteilung wegen versuchten Mordes.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 113 Leser -
  • Sonntagswitz: Nach dem „Clasico“ Fussballwitze

    © Teamarbeit – Fotolia.com Der gestrige deutsche „Clasico“ mit dem Gewinn des Pokals durch den FC Bayern – Gratulation nach München und nach Dortmund der Trost : Es kann nur einen geben heute dann bei den den Sonntagswitzen solche zum Fußball: „Was ich schon immer wissen wollte, Herr Pfarrer, wird im Himmel eigentlich auch Fußball gespielt?“ Der Pfarrer: „Mein S ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 230 Leser -
  • Sonderurlaub aus dem „Knast“?

    © ogressie Fotolia.cm Mit der Gewährung von Sonderurlaub aus dem Strafvollzug befasst sich der LG Braunschweig, Beschl. v. 28.03.2013 – 50 StVK 212/13. Der Verurteilte hat im Wege einer einstweiligen Anordnung zu erreichen versucht, dass ihm die JVA sieben Tage Sonderurlaub gewährt. Zur Begründung hat er ausgeführt, dass es im Wohnhaus der Familie, in dem seine Ehefrau mit ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 114 Leser -
  • Das Töten von Eintagsküken ist nicht strafbar…

    © rcx – Fotolia.com Ich hatte vor einigen Wochen über den LG Münster, Beschl. v. 07.03.2016 – 2 KLs 7/15 (vgl. dazu Verstößt das Töten von männlichen Eintagsküken gegen das Tierschutzgesetz?) berichtet. In ihm ging es um die Frage, ob die bei Kükenbrütereien ggf. geübte Praxis, männlichen Küken am ersten Tag ihres Lebens zu vergasen oder lebend zu zerschreddern gegen das Ti ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 49 Leser -
  • Sonntagswitz: Mal wieder zu Rechtsanwälten und Richtern

    © Teamarbeit – Fotolia.com Heute finde ich kein aktuelles Thema: Wetter hatten wir gerade, Fußball auch und der kommt dann ja in den nächsten Wochen mit Macht, also müssen mal wieder die Juristen herhalten. Und da habe ich – im Netz – gefunden – kann sein, dass ich welche schon mal hatte und das auch ältere dabei sind : mit österlichem Einschlag: Häschen fragt den Re ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 291 Leser -
  • Keine zwangsweise Verabreichung von Beruhigungsmittel in der U-Haft….

    Und als letzte der (quasi)vollzugsrechtlichen Entscheidungen des heutigen Tages (vgl. vorhin schon den OLG Düsseldorf, Beschl. v. 27.10.2015 – III-3 Ws 231/15 und dazu Der Besuch der eigenen Ehefrau/Mittäterin im Knast…) nun noch der OLG Hamm, Beschl. v. 17.03.2016 – 5 Ws 88/16. In ihm geht es um die Frage, ob die Zwangsmedikation eines in U-Haft Inhaftierten, der der als ge ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 125 Leser -
  • Pauschgebühr: Welchen RVG-Text hat der BGH?

    Ich habe mich an dieser Stelle ja schon einige Male über die Rechtsprechung des BGH zur Pauschgebühr nach § 51 RVG mokiert (vgl. u.a. hier: „Nein, m.E. haben die Strafsenate des BGH an Gebührenfragen keine Lust…“). Und das tue ich jetzt noch einmal. Es geht allerdings nicht um die Höhe der Pauschgebühr, da ist der BGH in meinen Augen häufig großzügiger als die OLG es in verg ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 170 Leser -
  • Ich habe da mal eine Frage: Ist mein Pauschvergütungsanspruch verjährt?

    © AllebaziB – Fotolia Eine Frage, die häufiger an mich herangetragen wird/worden ist, ist die nach der Verjährung eines Pauschvergütungsanspruchs nach § 51 RVG. Manchmal ist es ja so, dass der Pflichtverteidiger – aus welchen Gründen auch immer – erst sehr spät seinen Pauschgebührenanspruch geltend macht. Und dann droht ggf. Verjährung bzw. die Verjährungseinrede der Staatskasse.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 86 Leser -
  • Geiz ist geil – aber ich mache nicht alles mit….

    Wir wissen alle bzw. hören immer wieder: „Geiz ist geil“ bzw.: In den Zeiten des Internets wird an vielen Stellen versucht, kostenlos an Informationen/Leistungen zu kommen. Das ist ja auch grundsätzlich ok und ich leiste dem sicherlich auch mit meiner HP und auch den (kostenlosen) Antworten auf (Gebühren)Fragen Vorschub.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 281 Leser -
  • Heute ist Vatertag, daher: Witze zu Vätern und Opas

    © Teamarbeit – Fotolia.com Heute ist Vatertag. Da liegt es nahe, Witze zu Vätern und Großvätern zu bringen verbunden mit einem „herzlichen Glückwunsch“ :-9 an alle Väter und Großväter. Und da sind dann: Zwei Freunde in der Kneipe: „Du, ich werde Vater.“ „Toll, aber warum bist du so traurig?“ „Na, meine Frau weiß es noch nicht.“ Fritzchen geht mit seinem Vater einkaufen.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 279 Leser -
  • Verständigungspantomime

    entnommen wikimedia.org Author Bagnuk Länger nichts Neues mehr von der Verständigung (§ 257c StPO) gehört. Da kommt dann der BVerfG, Beschl. v. 21.04.2016 – 2 BvR 1422/15 – gerade recht. Der reiht sich ein in die Reihe der Entscheidungen des BVerfG, mit der das Verfassungsgericht akribisch über die Einhaltung der Vorgaben seiner Rechtsprechung aus dem Urteil vom 19.03.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 99 Leser -
  • Elterlicher „Kampf“ um die Spardose des Kindes – Raub?

    © PhotoSG – Fotolia.com Sicherlich nicht alltäglich war der Sachverhalt, den das OLG Braunschweig im OLG Braunschweig, Urt. v. 04.03.2016 – 1 Ss 65/15 – zu entscheiden hatte. Das LG hatte den Angeklagten u.a. wegen Raubes verurteilt. Grundlage war folgender Sachverhalt: Bei einem Streit mit seiner Ehefrau, der Zeugin D., hatte die den Angeklagten aus der gemeinsamen Wohnung verwiesen.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 167 Leser -
  • Das Sachverständigengutachten im Urteil – immer wieder „zu knapp“

    © eyetronic Fotolia.com Und zum Abschluss des heutigen Tages dann – noch einmal – Grundkurs: Das Sachverständigengutachten in den Urteilsgründen. Immer wieder und häufig von Bedeutung und leider immer wieder von den Instanzgerichten falsch gemacht. So auch vom LG Wiesbaden in dem dem BGH, Beschl. v. 27.01.2016 – 2 StR 314/15 – zugrunde liegenden Urteil. Das LG hat den Angeklagten u.a.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 91 Leser -
  • Fanbanner geklaut – Wohnungsdurchsuchung bei einem Dritten?

    © eyetronic – Fotolia.com Und nach dem LG Bielefeld, Beschl. v. 25.11.2015 – 3 Qs 556/ Js 1306/14-316/15 – dazu Der „steife Penis“ kommt zur Anklage, die „Nacktbilder“ nicht – Durchsuchung rechtswidrig – nun der Hinweis auf den BVerfG, Beschl. v. 11.01.2016 – 2 BvR 1361/13. 11 Also mal wieder eine Entscheidung des BVerfG zur Durchsuchung, so ganz viel hatten wir dazu in de ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 128 Leser -
  • Judex non calculat – gilt nicht beim Sozialleistungsbetrug

    © Gina Sanders – Fotolia.com Wer kennt ihn nicht, den Spruch: Judex non calculat? Nun, er gilt jedenfalls dann nicht, wenn es um einen Sozialleistungsbetrug (§ 263 StGB) geht. Dann muss der (Tat)Richter selbst – zumindest ein wenig – rechnen und prüfen, ob ein Anspruch auf Sozialleistungen bestand. So die Rechtsprechung der OLG (vgl. dazu z.B. den OLG Hamm, Beschl. v. 17.08.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 59 Leser -
  • Elektronische Akte im Strafprozess, sie kommt im Jahr 2026

    © Berlin85 – Fotolia.com Ich habe länger nicht mehr über Gesetzesvorhaben der Bundesregierung berichtet. Der Grund ist der Out-Put des derzeitigen BMJ. Da kommt man kaum hinterher und manches ist in meinen Augen auch zu albern, um darüber zu berichten. So z.B. die Geschichte mit der sexistischen Werbung. Auch das Vorhaben der Verschärfung des Sexualastrafrechts sehe ich kritisch.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 225 Leser -
  • Einmal entbunden, immer entbunden….

    © kostsov – Fotolia.com Die mit den §§ 73, 74 OWiG zusammenhängenden Fragen spielen in der Praxis eine große Rolle. In dem OLG Bamberg, Beschl. v. 30. 3. 2016 – 3 Ss OWi 1502/15 – ging es dazu um die Frage der Fortwirkung einer einmal getroffenen Entbindungsentscheidung. Der Betroffene hatte beantragt, von seiner Anwesenheitspflicht in der Hauptverhandlung entbunden zu werden (§ 73 Abs.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 92 Leser -
  • „…Popillen“, was ist das?

    © macrovector – Fotolia.com „Popillen„? Ja, was ist das? das habe ich mich auch gefragt, als ich den LG Gera, Beschl. v. 25.04.2016 – 9 Qs 123/16 – gelesen habe. Der Beschluss enthält nichts weltbewegend Neues, aber „Popillen“ kannte ich nicht. Nun aus dem Kontext, in dem die Forumuierung auftaucht, wird dann aber sehr schnell klar, worum es sich handelt, natürlich um eine ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 156 Leser -
  • Sonntagswitz: Heute am Muttertag zu Müttern und Omas

    © Teamarbeit – Fotolia.com Heute zum Muttertag allen Müttern und Großmüttern einen herzlichen Gruß. Und es gibt dann eben „Mütterwitze“. Schon zum fünften Mal schickt die Mutter Fritzchen zurück ins Bett. „Höre ich noch einmal das Wort ‚Mami‘, gibt es Ärger!“ Eine Weile ist es still, dann klingt es aus dem Kinderzimmer: „Frau Müller, kann ich bitte was zu trinken haben?“ ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 135 Leser -
  • In eigener Sache: Manchmal reicht es mir…

    Den Wochenauftakt macht in dieser Woche ein Posting in eigener Sache, denn: Ja, manchmal reicht es mir (wirklich), was so von Kollegen an mich herangetragen wird. Aber vielleicht bin ich ja auch nur zu dünnhäutig. Jedenfalls fand ich ein Telefonat aus der vergangenen Woche nun nicht gerade „prickelnd“. Also: Mich erreicht der Anruf eines Kollegen.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 1284 Leser -
  • Pflichti II: Der „Verdrängler“ wird nicht beigeordnet

    © fotomek – Fotolia.com Der zweite Streich nach dem dem KG, Beschl. v. 09.02.2016 – (4) 121 Ss 231/15 (5/16) (vgl. dazu Pflichti I: Rechtsfragen aus Bereichen außerhalb des Kernstrafrechts) ist dann der KG, Beschl. v. 10.02.2016 – 4 Ws 10/16. In ihm hat das KG eine Entscheidung des LG Berlin abgesegnet, mit dem das die Bestellung eines Wahlverteidigers als Pflichtverteidiger abgelehnt hat.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 134 Leser -
  • Jurablogs geht…., oder: Sag beim Abschied leise Servus/danke….

    entnommen wikimedia.org Vater von Oktaeder Original uploader was Oktaeder at de.wikipedia Von Peter Alexander gibt/gab es den Song:„Sag beim Abschied leise Servus“. Tja und das müssen wir nun wohl sagen. Denn morgen geht JuraBlogs nach 12 Jahren offline, wie uns Matthias Klappenbach in seinem Blog vor ein paar Tagen mitgeteilt hat. Traurig, aber leider wahr, Und sehr, sehr schade.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 525 Leser -
  • Kein Pornokino in der JVA

    koji6aca – Fotolia.com Und zum Abschluss des heutigen Tages dann eine vollzugsrechtliche Entscheidung vom KG. Es geht um einen wegen Mordes zu lebenslanger Freiheitsstrafe Verurteilten, der seine Strafe in der JVA Tegel, einer Haftanstalt der höchsten Sicherheitsstufe, verbüßt. Der hat beantragt, ihm drei DVDs mit pornographischen Filmen („Deutschland Swing Party“), die sich ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 268 Leser -
  • Betrieb einer Indoorplantage – Einziehung des Grundstücks?

    entnommen wikimedia.org Author H. Zell Ich habe schon öfter über Entscheidungen berichtet, die sich mit Verstößen gegen das BtMG befassen, die auf dem Betreiben/Anlegen einer sog. Indoorplantage beruhen. In dem Zusammenhang vorzustellen ist der BGH, Beschl. v. 31.03.2016 – 2 StR 243/15. Das LG hat den Angeklagten wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nich ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 145 Leser -

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In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

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