Burhoff online Blog - Artikel vom Januar 2016

  • Sonntagswitz: Heute Beamtenwitze

    © Teamarbeit – Fotolia.com Das Posting Beamtenwitze und ihre Wahrheit im Blog „Talent Rocket Jura“ hat mich auf die Idee gebracht, mal wieder nach Beamtenwitzen zu suchen. Dazu habe ich ja auch schon länger nichts mehr gepostet. Also dann hier – ich weiß, ich weiß, kann man mit anderen Berufsgruppen sicherlich auch machen….

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 339 Leser -
  • „Gerichtskundig“ – so einfach geht das nicht

    © eyetronic Fotolia.com Einen etwas (zu) einfachen Weg wollte eine Strafkammer des LG Erfurt in einem Verfahren wegen Verstoßes gegen das BtM-Gesetz gehen. Sie hat den Angeklagten u.a. wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln verurteilt. Dabei hat sie den ihr aus einem anderen Verfahren bekannten Wirkstoffgehalt der bei einem anderen Verfolgten sichergestellt ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 270 Leser -
  • Fahrradabstellen ohne Befestigung: Wie wird gehaftet?

    entnommen wikimedia.org Urheber Rüdiger Wölk Schon etwas älter ist die Entscheidung einer Berufungskammer, die sich mit der Frage befasst, wie sicher eigentlich ein Fahrrad abgestellt werden muss und ob den Besitzer des Fahrrades insoweit eine Verkehrssicherungspflicht trifft. Nein, es handelt sich nicht etwa um eine Entscheidung des LG Münster , sondern es ist das LG Köln, Urt. v. 25.08.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 128 Leser -
  • Sonntagswitz: Heute die Top-Ten-Witze 2015

    © Teamarbeit – Fotolia.com Heute, am ersten Sonntag des neuen Jahres, gibt es keinen „normalen“ Sonntagswitz, sondern – wie in den Vorjahren – die Top-Ten der Sonntasgwitze aus dem Jahr 2015 (hier dann nochmal das Jahr 2014: Sonntagswitz: Heute die Top-Ten-Witze 2014). Das Ranking war ebenfalls nicht so ganz einfach zu erstellen, da mir ja die schöne Statistik von JetPack nic ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 276 Leser -
  • Kfz-Kaskoversicherung: Ersatz von Bergungskosten?

    entnommen wikimedia.org Autor: Maschinenjunge Ein Versicherungsnehmer hat gegenüber einer Vollkaskoversicherung keinen Aufwendungsersatzanspruch aus § 83 VVG hinsichtlich der Kosten einer Abschleppmaßnahme, wenn das versicherte Fahrzeug weitgehend zerstört ist und erkennbar über keinen relevanten Restwert mehr verfügt. So die Entscheidung des OLG Karlsruhe im OLG Karlsruhe, Urt. v. 17.12.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 179 Leser -
  • Das OLG kennt sich mit Drogen aus …..

    © macrovector – Fotolia.com Einer meiner Lieblingsentscheidungslieferanten hat mich vor einigen Tagen auf den OLG Naumburg, Beschl. v. 10.02.2015 – 2 Rv 16/15 – hingewiesen. Der Beschluss ist – wie man sieht – schon etwas älter, aber erst jetzt veröffentlicht worden. Es geht um den unerlaubten Anbau von Betäubungsmitteln sowie den unerlaubten Besitz von Betäubungsmitteln i ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 187 Leser -
  • Fesselung bei der Darmentleerung, oder: Habt Ihr sie denn noch alle,…..?

    © Birgit Reitz-Hofmann – Fotolia.com Nach dem LG Kleve, Beschl. v. 07.12.2015 – 182 StVK 1/15 betreffend die Zulässigkeit der Fesselung eines Untergebrachten bei dessen Vorführung zu einem Anhörungstermin bei der StVK (vgl. dazu Fesselung eines Maßregelpatienten bei der Vorführung?, oder: Hat das OLG Hamm seine Hausaufgaben nicht gemacht?), nun das LG Marburg, Urt. v. 22.09.2015 – 7 O 112/11.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 340 Leser -
  • Na bitte, geht doch: Pflichtverteidiger im Strafvollstreckungsverfahren

    © ogressie Fotolia.cm Auch so ein „Dauerkampfplatz“ im Recht der Pflichtverteidigung ist der Pflichtverteidiger im Strafvollstreckungsverfahren. Leider hat der Gesetzgeber bei Einführung des RVG im Jahr 2004, als die Gebühren in der Strafvollstreckung in Teil 4 Abschnitt 2 VV RVG eingeführt worden sind, um eine bessere Verteidigung in dem Verfahrensabschnitt sicher zu stel ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 115 Leser -
  • Ich habe da mal eine Frage: Owi im Ausland – welche Gebühren?

    © AllebaziB – Fotolia Die Reihe „RVG-Rätsel“ oder: „Ich habe da mal eine Frage…“ eröffne ich dann für 2016 mit folgender Frage, die – wenn ich es richtig gesehen habe – von einem RA-Kollegen stammt, der bei einer/für eine RSV tätig ist (ich sage jetzt nicht wo ). Er hatte folgendes Problem: „Sehr geehrter Herr Burhoff, ich möchte Ihnen eine gebührenrechtliche Frage stellen ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 73 Leser -
  • Klassiker: Bewährung? So geht es über die Hürden…..

    © hati – Fotolia.com Und dann noch eine Entscheidung des KG zu Bewährungsfragen. Nach dem gestern vorgestellten KG, Beschl. v. 03. 11. 2015 – (2) 161 Ss 233/15 (66/15) zur Frage der Berechnung des Ablaufs der Bewährungszeit (vgl. „Bewährungsversager“?, oder: Keine Verlängerung der Bewährungszeit zum Nachteil des Verurteilten), dann jetzt einen „Klassiker“.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 36 Leser -
  • News für 2016/2017: Weitere Stärkung des Opferschutzes mit dem 3. OpferRRG

    © AKS- Fotolia.com Nun, was gibt es Neues in 2016 im Strafverfahren? Das sind, wenn ich es richtig sehe, nicht so ganz viel Neuerungen, die da zum Jahresende 2015 in Kraft getreten sind. Nämlich die Änderungen durch das Gesetz zur Stärkung der Opferrechte im Strafverfahren (3. OpferrechtsrefomrG). Das ist am 30.12.2015 im BGBL verkündet worden und ist zum Teil bereits am 31.12.2015 getreten.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 129 Leser -
  • Ist der 5. Strafsenat des BGH ordnungsgemäß besetzt?

    entnommen wikimedia.org Urheber ComQuat Ich erinnere: Nach dem Ärger um die Besetzung des 2. Strafsenats (vgl. u.a. Stellenbesetzung am BGH: Fischer : Tolksdorf – (vorläufig) 2 : 0 und Was lange währt, wird endlich gut – Fischer wird Vorsitzender beim BGH) hat es beim BGH ja neuen/weiteren Ärger um die Besetzung der Vorsitzendenstelle im 5.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 303 Leser -
  • Keine selbst gebrannten CDs im Maßregelvollzug

    entnommen wikimedi.org Author Everaldo Coelho and YellowIcon Nach den beiden Fesselungsentscheidungen – in meinen Augen eher etwas schwerere Kost (vgl. hier Fesselung eines Maßregelpatienten bei der Vorführung?, oder: Hat das OLG Hamm seine Hausaufgaben nicht gemacht? und Fesselung bei der Darmentleerung, oder: Habt Ihr sie denn noch alle,…..

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 113 Leser -
  • Sonntagswitz: Heute über/mit Rechtsanwälte(n)

    © Teamarbeit – Fotolia.com Heute dann mal wieder Anwaltswitze: Ja, zum Teil sind sie schon älter und ja, es kann auch sein, dass ich den ein oder anderen schon mal gebracht habe. Bei der Vielzahl der „Sonntagswitz-Postings“ ist es mir – das räume ich ein – zu mühsam, das nachzuvollziehen. Also ggf.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 290 Leser -
  • Impressionen, oder: (M)ein Tag im NSU-Verfahren – nicht viel los

    In der vergangenen Woche musste ich nach München. Freitag war Seminartag in einem FA-Kurs für Strafrecht. Also war die Gelegenheit günstig und ich bin einen Tag eher angereist, um dann am Donnerstag mal am NSU-Verfahren teilnehmen zu können. Allein schon, um später mal sagen zu können: Ich bin dabei gewesen, nun besser: Ich war auch mal da. Und es hat geklappt.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 331 Leser -

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In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

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