Burhoff online Blog - Artikel vom November 2015

  • Sonntagswitz: Heute natürlich zum 1. Advent

    © Teamarbeit – Fotolia.com Heute ist der 1. Adventssonntag, da ist es nicht schwer, ein Thema für den Sonntagswitz zu finden, eben der Advent. „Am Tag vor Heilig Abend sagt das kleine Mädchen zu seiner Mutter: „Mami, ich wünsche mir zu Weihnachten ein Pony!“ Darauf die Mutter: „Na gut, mein Schatz, morgen gehen wir zum Friseur.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 240 Leser -
  • Ich habe da mal eine Frage: Altes oder neues Recht beim Nebenkläger?

    © AllebaziB – Fotolia Ich stöbere ja immer auch im Rechtspflegerforum und beteilige mich da auch an den Diskussionen – mit Klarnamen . Daher kann ich dann hier auch immer mal auf Fragen/Probleme zurückgreifen, auf die ich da gestoßen bin. So dann folgendes Posting: „Guten Morgen, ich habe folgendes Problem: Der Nebenklägervertreter im Verfahren wird 2012 tätig und stellt e ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 66 Leser -
  • Anfängerfehler: Die Nebenklägerrevision

    © J.J.Brown – Fotolia.com Man mag es schon gar nicht mehr schreiben, obwohl man, wenn man die Rechtsprechung des BGH auswertet, geühlt jede Woche dazu schreiben könnte, nämlich: Die sattsam bekannten Fehler von Nebenklägervertretern bei der Begründung der Nebenklägerevision. Dabei ist es im Grunde doch so einfach und es wird doch auch vom BGH immer wieder gebetsmühlenartig ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 149 Leser -
  • Vollzug: Es gibt kein „Zimmer“ mit Telefon….

    © scusi – Fotolia.com Ganz gut zum gestern vorgestellten OLG Hamm, Beschl. v. 15.09.2015 – 1 Vollz (Ws) 401/15 (vgl. dazu Der Gefangene darf mit seinem Verteidiger telefonieren, oder: Es geht nicht um das Ob, sondern um das Wie) passt dann der KG, Beschl. v. 10.11.2015 – 5 Ws 120/15 Vollz -, den ich gestern übersandt bekommen habe.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 154 Leser -
  • „…die Strafhöhe hat besonderes Gewicht…“

    © digital-designer – Fotolia.com Kurz nach Inkrafttreten der Verständigungsregelungen im Jahr 2009 sind reichlich Entscheidungen des BGH zum Verständigungsinhalt (§ 257c StGB) veröffentlicht worden. Inzwischen hat sich das verlagert. M.E. liegt das Schwergewicht derzeit bei § 243 Abs. Abs. 4 StPO, also bei der sog. Mitteilungspflicht. Und um die ist es auch im BGH, Beschl. v. 23.07.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 77 Leser -
  • „Affe, verpiss dich…. geh zu deiner IS zurück….“

    © rcx – Fotolia.com Mit einer Verurteilung wegen Volksverhetzung und Beleidigung zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je 15 € durch das AG München, Urt. v. 19.05.2015 – 844 Ds 111 Js 132270/15 endete eine verbale Auseinandersetzung in München für einen der Kontrahenten. Die Feststellungen des Urteils sind wegen der Anonymisierung nicht so ganz ergiebig, etwas mehr Sa ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 252 Leser -
  • Sonntagswitz: Heute mal (nur) zu Kindern

    © Teamarbeit – Fotolia.com In der kommenden Woche steht mal wieder ein Enkelbesuch an. Das freut mich als bekennenden Opa dann doch sehr. Also bietet es sich an: Heute gibt es zum Auftakt: Kinderwitze. Also daher: Ein Vertreter klingelt an der Tür. Fritzchen öffnet, im Mund eine dicke Zigarre und in der Hand ein Glas Whisky.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 299 Leser -
  • Aus der Kurve getragen – Anscheinsbeweis

    © Thaut Images – Fotolia.com Die Motorradsaison dürfte inzwischen für 2015 weitgehend beendet sein, ich denke, dass im Winter nur „wirkliche Fans“ Motorrad fahren. Aber dennoch will ich, quasi zum Abschluss der Saison 2015, noch eine Motorradentscheidung posten. Es handelt sich um das OLG Hamm, Urt. v. 08.09.2015 – 9 U 131/14 -, von dem ich nur die Leitsätze einstelle.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 97 Leser -
  • Rechtsmittel per Email? – Finger weg!!!!

    © Spencer – Fotolia.com Die technische Entwicklung der Kommunikationsmöglichkeiten schreitet rapide voran. Für den Rechtsanwalt stehtstand am 01.01.2016 das besondere elektronische Anwaltspostfach vor der Tür. Aber dennoch ist noch immer davon abzuraten, ein Rechmittel durch E-Mail einzulegen. Das ist das Fazit aus dem LG Münster, Beschl. v. 12.10. 2015 – 2 Qs 89 Js 1834/15 – 76/15.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 151 Leser -
  • Auch wer leugnet, darf/muss mal ungelockert raus

    © cunaplus – Fotolia.com Der OLG Hamm, Beschl. v. 29.09.2015 – 1 Vollz(Ws) 411/15 – befasst sich mit den Auswirkungen des (Tat)Leugnens auf Lockerungen im Strafvollzug. Der im Jahre 1966 geborene Verurteilte verbüßt eine lebenslange Freiheitsstrafe. Im Juni 2014 hatte er 15 Jahre der Freiheitsstrafe verbüßt.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 128 Leser -
  • Terminierungstheater, oder: Nichts anderes zu tun?

    © psdesign1 – Fotolia.com Unverständlich – jedenfalls für mich – ist das Verhalten des Amtsrichters in einem Verfahren, in dem jetzt betreffend die Entpflichtung des Rechtsanwalts als Pflichtverteidiger das LG Lüneburg das letzte Wort gesprochen hat. Es geht um den Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von Kindern. Am 27.05.2015 wird ein Strafbefehl erlassen, am 30.06.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 148 Leser -
  • Diebstahl hat zu Mord i.d.R. keine enge Beziehung

    © Dan Race Fotolia .com Jetzt dann mal eine Entscheidung aus einem ganz anderen Bereich, und zwar „großes Kino“ = die besondere Schwere der Schuld beim Mord (§ 57a StGB). Ich meine, dass ich dazu bislang noch nie gepostet hatte. Zu der Frage bin ich aber vor einiger Zeit auf eine ganz interessante Entscheidung des BGH gestoßen, nämlich den BGH, Beschl. v. 19.05.2015 – 1 StR 152/15.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 93 Leser -
  • Sonntagswitz: (Dämliche) Diebe XXXVIII

    © Teamarbeit – Fotolia.com Ich habe schon lange nichts mehr aus der Reihe „Dämliche Diebe“ gebracht. Woran es liegt, dass ich kaum noch Material finde, weiß ich nicht. Vielleicht sind die Diebe ja schlauer geworden. Aber vielleicht suche ich ja auch nicht richtig. Wer also interessante Nachrichten findet oder vorrätig hat, kann die gerne bei mir melden.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 228 Leser -
  • Sonntagswitz: Heute über die Zeit bzw. mit dem Stichwort „Zeit“

    entnommen wikimedi.org Urheber: SKopp Ich hatte ja vorhin schon geschrieben, dass es trotz der Ereignisse vom vergangenen Freitag auch heute einen Sonntagswitz geben soll (vgl. hier Wochenspiegel für die 46. KW., das war die „Verteidigerposse“ bei NSU, Dashcams, und Richter und Talkshows). Ist aber natürlich nicht so einfach. Ich habe mich dann für den Begriff „Zeit“ entschieden bzw.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 181 Leser -
  • Das „Teilschweigen“ in der Beweiswürdigung

    © Dan Race Fotolia .com Nur kurz ist der Hinweis, den der BGH im BGH, Beschl. v. 22.09.2015 – 4 StR 359/15 – zum Teilschweigen gibt. Die Strafkammer hatte ein solches angenommen und im Rahmen der Beweiswürdigung dann wohl gegen den Angeklagten verwendet. Dazu der BGH: Für die neue Hauptverhandlung weist der Senat auf Folgendes hin: „1.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 137 Leser -
  • Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wer ist Anwalts Liebling?

    © haru_natsu_kobo Fotolia.com Ich denke, der ein oder andere wird überrascht (gewesen) sein, wenn er die Überschrtift: „Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wer ist Anwalts Liebling?“ liest. Denn er wird sich fragen: Am Freitag die Frage: Ich habe da mal eine Frage: Wer ist Anwalts Liebling? gestellt und heute schon die Lösung? Nein, die habe ich nicht, also ist die Über ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 169 Leser -
  • Der Laptop in der Sicherungsverwahrung – kann zulässig sein….

    Nach den beiden Telefonentscheidungen vom Dienstag (vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 15.09.2015 – 1 Vollz (Ws) 401/15 und dazu Der Gefangene darf mit seinem Verteidiger telefonieren) und Mittwoch (vgl. KG, Beschl. v. 10.11.2015 – 5 Ws 120/15 Vollz und dazu Vollzug: Es gibt kein „Zimmer“ mit Telefon….) geht es dann heute weiter mit „Technikentscheidungen“.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 142 Leser -
  • Mal wieder letztes Wort nicht gewährt, aber: Ausnahmsweise kein Beruhen

    © Corgarashu – Fotolia.com An sich sind Verstöße gegen § 258 Abs. 2 und/oder 3 StPO – Stichwort: Letztes Wort – in der Revision „Selbstläufer“. D.h.: An sich führen Verstöße gegen diese Vorschriften in der Revision auf die Verfahrensrüge hin zur Aufhebung des Urteils des Tatgerichts. Aber es gibt, wie der BGH, Beschl. v. 16.09.2015 – 5 StR 289/15 – zeigt, auch Ausnahmen.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 137 Leser -
  • Die Grünen und das „*“, oder: „Die spinnen die Grünen“.

    entnommen openclipart.org Wahrscheinlich hätte Asterix das Papier/den Antrag, das/den die Grünen zu einer Bundesdelegiertenkonferenz vorgelegt haben, mit: „Die spinnen die Grünen“, kommentiert. So hat es jedenfalls ein Kommentator des von mir bei Facebook geteilten Beitrags „Grüne wollen geschlechtsneutrale Sprache zur Regel machen“ aus der WAZ getan. Nun, was ist geplant (?).

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 158 Leser -
  • Raub/Erpressung im Knast

    © ogressie Fotolia.cm Dass das Leben im Knast kein Urlaub ist, wissen wir alle. Und wir hören auch immer wieder von der dort vorhandenen „Subkultur“ und/oder von Übergriffen von Gefangenen auf andere. Mit einem „Ableger“ aus diesem Bereich hatte jetzt vor kurzem das OLG Bamberg zu tun. In dem dem OLG Bambwerg, Beschl. v. 29.09.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 141 Leser -
  • „Vermutung“ reicht für eine Vergewaltigung nicht

    © Dan Race Fotolia .com Etwas konkreter/sicherer hätte der BGH es bei der Verurteilung wegen einer (versuchten) Vergewaltigung schon. Das ist jedenfalls für mich das Fazit aus dem BGH, Beschl. v. 15.09.2015 – 2 StR 130/15 -, mit dem der BGH ein Urteil des LG Gießen aufgehoben hat, das einen 16-jähriger Asylbewerber aus Eritrea wegen versuchter Vergewaltigung verurteilt hatte.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 168 Leser -
  • Beaufsichtigung von Kindern – wie hafte ich?

    entnommen wikimedia.org Urheber Krd Das OLG Koblenz, Urt. v. 20.07.2015 – 12 U 83/15 – befasst sich mit der Frage der Haftung bei Beaufsichtigung eines Kindes, wenn es durch das Verhalten des Kindes zu einem Schaden kommt. Nach dem Sachverhalt ist es im September 2011 zu einem Schadensereignis im Straßenverkehr gekommen. Die Beklagte zu 1. und die Beklagte zu 2.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 124 Leser -

Burhoff online Blog

In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

Impressum
JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. #9 im JuraBlogs Ranking
  3. 8.374 Artikel, gelesen von 1.109.741 Lesern
  4. 133 Leser pro Artikel
  5. 79 Artikel pro Monat
Fakten zuletzt aktualisiert: (2018-02-20 05:05:29 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 10 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK