Burhoff online Blog - Artikel vom Oktober 2015

  • Ich habe da mal eine Frage: Wer ist Anwalts Liebling?

    © AllebaziB – Fotolia Heute dann mal eine etwas andere Frage, nämlich nicht zu einem speziellen Gebührenproblem. Sondern zu der Problematik: Wer ist Anwalts Liebling? Nun, Anwalts Liebling kennen wir alle. Das ist die Advocard RSV – wobei wir mal dahingestellt sein lassen, ob sie „Anwalts Liebling“ ist. Die Kollegen erzählen dazu teilweise etwas anderes bzw.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 139 Leser -
  • Zoff in der Kleingartenkolonie – Warnschuss reicht (erst mal)

    entnommen wikimedia.org Urheber 4028mdk09 Mit einer Notwehrsituation befasst sich der BGH, Beschl. v. 21.07.2015 – 3 StR 84/15. Das LG hatte bei dem Angeklagten, den es u.a. wegen Totschlags verurteilt hat, die Rechtfertigung wegen Notwehr (§ 32 StGB) abgelehnt. Es ging um die Abgabe eines Schusses aus einem Kleinkalibergewehr in die Brust des Opfers aus einer Entfernung von zwei Metern.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 176 Leser -
  • Der „bespuckte“ Polizeibeamte – Vorsatz oder Fahrlässigkeit?

    entnommen: openclipart.org Ganz gut zum „Schnittbrot-Posting“ von gestern (vgl. den KG, Beschl. v. 16.05.2015 – (2) 121 Ss 73/15 (33/15) und dazu Das Schnittbrot und die Körperverletzung passt der BGH, Beschl. v. 18.08.2015 – 3 StR 289/15. Es geht auch um eine Körperverletzung, in dem Fall zu Lasten eines Polizeibeamten, zu der das LG Mainz festgestellt hatte: „dass der Angeklagte am 12.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 81 Leser -
  • Sonntagswitz: Mal wieder zu Juristen…..

    © Teamarbeit – Fotolia.com Ich war in der vergangenen Woche in Bremen. Damit stünden an sich „Bremen-Witze“ an, aber dazu habe ich so richtig nichts gefunden, also müssen mal wieder die Juristen herhalten. Und das sind dann – kann sein, dass ich den ein oder anderen schon mal hatte; dann bitte ich um Nachsicht (entnommen bei Prof. Dr. iur.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 328 Leser -
  • Zur wirksamen Verteidigung gehört ein „komplettes Aktendoppel“…..

    © Gerhard Seybert – Fotolia.com Machen wir heute mal einen Gebührentag . Nach dem nicht so fröhlichen Auftakt mit dem KG, Beschl. v. 02.102.105 – 1 ARs 26/13 (vgl. dazu:Burhoff argumentiert nicht „systemkonform“, sondern „systemwidrig“) und vor der Auflösung des Gebührenrätsels vom vergangenen Freitag zwischendurch der (erfreuliche) LG Kleve, Beschl. v. 04.09.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 177 Leser -
  • Ich fahre schwarz – an der Mütze rettet nicht….

    © Gina Sanders – Fotolia.com Ein Zettel mit der Aufschrift“ Ich fahre schwarz“ an der Mütze rettet, wenn man ohne Fahrschein ist, nicht vor einer Verurteilung wegen Erschleichens von Leistungen/Beförderungserschleichung (§ 265a StGB). Das haben in der Vergangenheit bereits einige OLG entschieden und dem ist jetzt das OLG Köln im OLG Köln, Beschl. v. 02.09.2015 – 1 RVs 118/15 – gefolgt.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 80 Leser -
  • Für die Tätigkeit eines Assessors gibt es kein Geld; wirklich?

    Manche Entscheidungen muss ich zweimal lesen, um sicher zu sein, dass ich verstanden habe, um was es geht, bzw., um sicher zu sein, dass das Gericht es auch so meint, wie es da steht. So ist es mir auch beim LG Trier, Urt. v. 09.09.2015 – 5 O 259/14 – ergangen. Bei dem habe ich mich sogar noch bei einem Kollegen abgesichert, ob meine erste Einschätzung des Urteils: Höchst be ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 268 Leser -
  • Das Kühlhandy – ist teurer geworden

    Der ein oder andere wird sich vielleicht noch an mein Posting zum Kühlhandy erinnern. Liegt schon etwas zurück – ist aus Mai 2012 – aber immer wieder/noch interessant (vgl. dazu dann Das Kühlhandy – was es nicht alles gibt… oder: So kann man dem Mandanten helfen). Das habe ich gestern auch wieder festgestellt.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 199 Leser -
  • In eigener Sache: RVG-Forum wird abgeschaltet…….

    RVG-Forum Heute dann als erstes ein Posting/ein Hinweis in eigener Sache. Gerichtet ist dieses Posting vor allem an diejenigen, die sich auf Burhoff-online bei meinem Gebührenforum angemeldet haben. Leider ist dort eine „Massenmail“ aus technischen Gründen nicht möglich, so dass ich u.a. – neben einem RVG-Newsletter – diesen Weg wähle, um sie zu erreichen.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 289 Leser -
  • Berufungsverwerfung: Neues Recht – altes Recht?

    © AKS- Fotolia.com Am 25.07.2015 ist „Gesetz zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Vertretung in der Berufungsverhandlung und über die Anerkennung von Abwesenheitsentscheidungen in der Rechtshilfe“ vom 17. Juli 2015 mit der in § 329 Abs. 1 StPO erweiterten Vertretungsmöglichkeit des Angeklagten in dem Termin zur Berufungshauptverhandlung durch einen „vertretungsberei ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 73 Leser -
  • Ist ein Kuss eine sexuelle Handlung?

    © Dan Race Fotolia .com Ist ein Kuss eine sexuelle Handlung? U.a. diese Frage spielte im BGH, Beschl. v. 19.08.2015 – 5 StR 275/15 – eine Rolle. Das LG hatte den Angeklagten u.a. wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern verurteilt. Grundlage war die Feststellung: „Im Mai 2014 betreute er ein zwei- und vierjähriges Geschwisterpärchen und spielte mit den Kindern auf einem Spielplatz.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 229 Leser -
  • Burhoff argumentiert nicht „systemkonform“, sondern „systemwidrig“

    © Alex White – Fotolia.com „Burhoff argumentiert nicht „systemkonform“, sondern „systemwidrig“? Ja, richtig gelesen. Das ist der Vorwurf/Vorhalt, den ich mir vom Einzelrichter/von der Einzelrichterin des KG im KG, Beschl. v. 02.10.2015 – 1 ARs 26/13 – in einer Gebührensache betreffend eine Pauschgebühr nach § 51 RVG habe machen lassen müssen bzw. der aus dem Beschluss abzuleiten ist.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 366 Leser -
  • Wenn der Betroffene nicht kommt, muss nicht der Verteidiger da sein….

    © sss78 – Fotolia.com Häufig tauchen (Rechts)Fragen in der Rechtsprechung der Obergerichte wieder auf, obwohl die Fragen an sich längst entschieden sind. So die Frage, ob eigentlich der (bevollmächtigte) Verteidiger verpflichtet ist, im Fall des Nichterscheinens des von seiner Anwesenheitspflicht befreiten Betroffenen an der Hauptverhandlung teilzunehmen und ob das AG, wen ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 165 Leser -
  • Ein Schritt zurück beim BGH, oder: Die StA wird es schon richten

    © pedrolieb -Fotolia.com M.E. einen Schritt zurück macht die Ermittlungsrichterin des 3. Strafsenats des BGH im BGH, Beschl. v. 09.09.2015 – 3 BGs 134/15, und zwar einen Schritt zurück hinter den BGH, Beschl. v. 05.02.20102 – 5 StR 588/01. Es geht um die Frage, ob dem Beschuldigten im Ermittlungsverfahren ein (eigenes) Antragsrecht auf Pflichtverteidigerbestellung gemäß § 141 Abs.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 148 Leser -
  • Das Schnittbrot und die Körperverletzung

    © ernsthermann – Fotolia.com Zunächst hatte ich gedacht, dass es bei dem KG, Beschl. v. 16.05.2015 – (2) 121 Ss 73/15 (33/15) – um die Frage geht, ob ggf. ein „Schnittbrot“ ein gefährliches Werkzeug i.S. des § 224 StGB ist/sein kann. Aber genauerem Hinsehen setellt man dann aber sehr schnell fest, dass es um eine ganz andere Frage aus dem Bereich der Körperverletzung geht, ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 94 Leser -
  • Gegenvorstellungen haben ggf. doch Sinn, oder: Auch der BGH macht Fehler….

    © Alex White – Fotolia-com Da sag noch mal einer, Gegenvorstellungen hätten keinen Sinn bzw. blieben immer erfolglos. Der BGH, Beschl. v. 13.10.2015 – 3 StR 256/15 beweist das Gegenteil. Und er beweist auch, der BGH bügelt dann doch ggf. eigene (vorschnelle/falsche) Entscheidungen aus, und zwar auf der Grundlage folgenden Sachverhalts: Das Landgericht hatte den Angeklagten verurteilt.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 200 Leser -
  • Sonntagswitz, Zu Sommer, Winter und Zeit…..

    © Teamarbeit – Fotolia.com Zur Umstellung der Uhren von der Winterzeit auf die Sommerzeit hatte ich im Frühjahr das Posting: Sonntagswitz: Heute zur Sommer-/Winterzeit gebracht. Heute nach Rückstellung der Uhren dann noch einmal ein Posting zu der Thematik, allerdings: Erweitert zu Sommer, Winter und Zeit, denn es ist schwierig zu „Sommerzeit“ oder zu „Winterzeit“ etwas zu finden.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 201 Leser -
  • Wer nicht hören will, muss fühlen…

    © Stefan Rajewski Fotolia .com Wer kennt ihn nicht den Spruch: „Wer nicht hören will, muss fühlen…“? An ihn wurde ich erinnert beim Lesen des OLG Brandenburg, Beschl. v. 27.08.2015 – (2 Z) 53 Ss-OWi 299/15 (141/15), ergangen in einem (straßenverkehrsrechtlichen) Bußgeldverfahren. Das AG hatt in dem Verfahren nach Einspruchseinlegung Termin zur Hauptverhandlung auf den 19.03.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 216 Leser -
  • Wer ein Pferd führt, reitet nicht… zumindest in Sachsen

    entnommen wikimedia.org Urheber EddyDD www.tristan2002.de OLG haben es manchmal insofern schwer, als sie sich auch mit abgelegenen Materien befassen müssen. So das OLG Dresden, das sich im OLG Dresden, Beschl. v. 10.09.2015 – OLG 26 Ss 505/15 (Z) – mit der Auslegung des § 12 Abs. 1 WaldG Sachsen befassen musste. Der erlaubt das Reiten im Wald nur auf dafür ausgewiesenen Wegen.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 102 Leser -

Burhoff online Blog

In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

Impressum
JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. #3 im JuraBlogs Ranking
  3. 8.052 Artikel, gelesen von 1.072.030 Lesern
  4. 133 Leser pro Artikel
  5. 78 Artikel pro Monat
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-10-23 04:05:02 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 10 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK