Burhoff online Blog - Artikel vom Mai 2015

  • Sonntagswitz: Heute zu Rauchern/Nichtrauchern

    © Teamarbeit – Fotolia.com Heute, am 31.05., ist der alljährliche “Welt-Nichtraucher-Tag”. Wahrscheinlich gibt es Kommentare, dass man dazu keine Witze macht. Ok, ok, aber es gibt eben welche. Sagt der Arzt zum Patienten: “Wenn Sie noch eine Zeit lang leben wollen, müssen Sie aufhören zu rauchen!” Patient: “Dazu ist es jetzt zu spät.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 297 Leser -
  • Burhoff-Online nicht erreichbar

    © Alex White – Fotolia.com Hallo, kurze Info für alle, die am Samstag dann doch “Burhoff-online” besuchen (wollen). Die Seite ist derzeit leider nicht erreichbar. Ich weiß nicht warum. Antwort habe ich bisher vom Provider nicht bekommen. Nun ja, ist Samstag, ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 129 Leser -
  • Nachtrunkeinlassung – Teilerfolg

    © benjaminnolte – Fotolia.com “Nachtrunkeinlassungen” spielen bei Trunkenheitsfahrten in der Praxis immer wieder eine Rolle. Die Gerichte stehen ihnen in der Regel sehr skeptisch gegenüber, oder besser ausgedrückt: Man glaubt dem Angeklagten den Nachtrunk nicht. So auch das LG Koblenz in einem Verfahren, in dem sich der Angeklagte dahin eingelassen hatte, dass er zwischen ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 227 Leser -
  • Verfahrensverzögerung I: Akte war “in Abraum” geraten

    © Elena Schweitzer – Fotolia.com Die Formulierung, die das LG Frankfurt/Main in einem Urteil in Zusammenhang mit der Frage nach einer von der Justiz zu verantwortenden Verfahrensverzögerung gebraucht hatte, hatte ich noch nicht gelesen/gehört. Ich kenne zwar – und die Blogleser im Zweifel auch -, dass eine “Akte außer Kontrolle geraten” ist, aber, dass eine “Akte in Abraum ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 137 Leser -
  • Vorsatz, Vorsatz – da muss das AG schon was schreiben….

    © fotomek – Fotolia.com Eine Verurteilung wegen einer vorsätzlichen Geschwindigkeitsüberschreitung ist für den Betroffenen besonders nachteilig, weil in den Fällen in der Regel kein Absehen vom Fahrverbot zu erreichen ist. Das wird von den OLG damit begründet, dass § 1 BKatVO von in der Regel fahrlässiger Begehungsweise ausgeht. Wenn dann aber schon bei einem fahrlässigen Verstoß ggf.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 146 Leser -
  • Sonntagswitz: Heute ist Muttertag

    © Teamarbeit – Fotolia.com Heute ist der zweite Sonntag im Mai und damit “Muttertag”. Also liegt es auf der Hand, Witze zum und mit dem Begriff “Mutter” zu suchen. Und natürlich vorab: Allen mitlesenden Müttern: Alles Gute zum Muttertag Ein Mann liegt krank im Bett. Eine junge Dame läutet mit Blumen an der Wohnungstür. Eine ältere Dame öffnet.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 292 Leser -
  • Mal wieder Poliscan – das OLG Düsseldorf mauert

    entnommen wikimedia.org Urheber KarleHorn Um PoliscanSpeed war hier im Blog längere Zeit Ruhe. Jetzt hat mir vor einigen Tagen ein Kollege mal wieder eine Entscheidung geschickt, die sich mit diesem Messverfahren befasst. Sie kommt vom OLG Düsseldorf, das im OLG Düsseldorf, Beschl. v. 30.04.2015 – 3 RBs 15/15 – wie es nicht anders zu erwarten war, “mauert”. D.h.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 317 Leser -
  • Leinen los – bin dann mal weg….

    entnommen wikimedia.org Uploaded by VollwertBIT So, liebe Blog-Leser. Es ist mal wieder so weit. Ich bin dann mal weg. Und zwar richtig, nicht “nur” auf Borkum. Sondern heute Abend um 18.00 Uhr heißt es in Warnemünde “Leinen los” und dann geht es in die Ostsee, nach Tallin – St. Petersburg – Helsinki – Stockholm – Danzig – Kopenhagen. 10 Tage Perlen der Ostsee.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 92 Leser -
  • Der Toaster in der Sicherungsverwahrung

    entnommen wikimedia.org Uploaded by Michiel1972 Vor ein paar Wochen erreichte mich die Anfrage einer Kollegin wie folgt: Guten Tag Herr Kollege Burhoff, hat Ihnen schon gemand die Entscheidung des OLG Hamm zum Thema Toaster in der Sicherungsverwahrung zugespielt? OLG Hamm III- 1 Vollz (Ws) 576/14 Ich finde sie leider in keiner der mir zur Verfügung stehenden Datenbanken un ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 206 Leser -
  • Der “versteckte” Entbindungsantrag ist “arglistig”

    entnommen wikimedia.org Urheber Ulfbastel So, Urlaub ist zu Ende, die Themen in eigener Sache (vgl. u.a. hier In eigener Sache: Bezahlmodell bei Burhoff-Online? und Burhoff ist „feige“ und betreibt „öffentliche Zensur“ – wirklich ?) abgearbeitet, jetzt geht es normal weiter. Und dann dann gleich mit folgendem Obersatz: Eine “versteckter” Entbindungsantrag ist nicht nur nicht ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 123 Leser -
  • Überholen, oder doch nicht?

    entnommen wikimedia.org Ist zwar Feiertag heute, aber eben “Tag der Arbeit”, also kann dann doch ein wenig getan werden . Deshalb: Das Verkehrsgeschehen, das dem OLG Celle, Beschl. v. 08.04.2015 – 321 SsRs 51/15 - zugrunde gelegen hat, ist so oder ähnlich in der Praxis sicherlich nicht selten.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 142 Leser -
  • News aus Berlin: Neues zur Verjährungsfrist bei der Pauschgebühr

    © MH – Fotolia.com Zum Wochenstart eine erfreuliche Entscheidung/Nachricht. Denn so ganz häufig sind Entscheidungen, in denen Obergerichte ihre Rechtsprechung aufgeben und sich einer anderen (richtigen) Aufassung anschließen, ja nicht. Und schon gar nicht im Gebührenrecht und häufig erst Recht nicht, wenn die neue Auffassung für den Rechtsanwalt/Verteidiger günstiger ist. Daher ist m.E.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 53 Leser -
  • Ein Lattentreffer und seine Folgen für den (Jugend)Trainer

    Ein Jugendtrainer eines Fußballvereins, der ein Hallenfußballturnier für Mannschaften der D-Jugend organisiert hat, ist vom AG Detmold mit AG Detmold, Urt. v. 21.01.2015, 2 Cs 41 Js 489/13 – wegen fahrlässiger Körperverletzung verurteilt worden, weil ein 11-jähriger Fußballspieler durch ein umgekipptes und unzureichend gesichertes Hallenfußballtor verletzt worden ist.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 198 Leser -
  • Schwere Zeiten für Fußballrowdys, oder: Teurer Knallkörper

    entnommen wikimedia.org Uploaded by ABF Schwere (?) Zeiten drohen Fußballrowdys, wenn das weiter Schule macht, was das LG Köln im LG Köln, Urt. v. 08.04.2015 – 7 O 231/14 – entschieden hat. Nämlich die Inanspruchnahme eines Zuschauers, der bei einem Fußballspiel einen Knallkörper gezündet und in einen der unteren Ränge geworfen hatte. U.a. aufgrund dieses Vorfalls wurde gegen den 1.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 120 Leser -
  • Verständigungspaket

    © Dan Race Fotolia .com Gestern ist auf der Homepage des BGH mal wieder eine Entscheidung zur Verständigung (§ 257c StPO) bzw. zur Mitteilungspflicht (§ 243 Abs. 4 StPO) und zum Beruhen veröffentlicht worden. Das BGH, Urt. v. 14.05.2015 – 5 StR 20/15 – sieht die Mitteilungspflicht (ebenfalls) mal wieder zwar als verletzt an, hebt aber nicht auf, sondern wählt den Ausweg – ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 48 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Nicht zum Pflichtverteidiger bestellt – aber trotzdem Gebühren?

    © pedrolieb -Fotolia.com Um ein obergerichtliches „Mantra“ handelt es sich m.E. bei der Frage nach der Zulässigkeit der rückwirkenden Bestellung des Rechtsanwalts als Pflichtverteidiger, eine für den Verteidiger für seine Gebühren ggf. wichtige Frage. Denn nur, wenn er bestellt worden ist, kann er nach § 45 RVG seine gesetzlichen Gebühren gegen die Staatskasse geltend machen.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 75 Leser -
  • Verteidiger aufgepasst: Keine Abtretung in der Vollmacht

    Entnommen wikimedia.org Urheber Mediatus Den OLG Nürnberg, Beschl. v. 25.03.2015 – 2 Ws 426/14 – sollten Verteidiger nochmals zum Anlass nehmen, um ihre Vollmachtsformulare zu überprüfen und ggf. zu ändern, und zwar im Hinblick auf die Frage: Ist in der Vollmacht die Abtretung des (potentiellen) Kostenerstattungsanspruchs des Beschuldigten gegen die Staatskasse enthalten? ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 158 Leser -
  • Sechs-Jahresspiegel 2009 – 2015

    © allapen Fotolia.com Heute gibt es keinen Wochenspiegel, sorry. Ich bin ja seit Dienstag unterwegs und habe keinen Zugriff auf das Internet bzw. halte mich da lieber zurück, da es sonst interfamiliäre Probleme gibt. . Und einen Wochenspiegel vorbereiten, geht ja nun mal nicht. Aber: Keine Sorge, ich hole die 20 KW. dann nach meiner Rückkehr nach.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 64 Leser -
  • Die Vernehmung des Mitangeklagten als Zeugen – geht das?

    © Corgarashu – Fotolia.com Die Vernehmung des Mitangeklagten als Zeugen – geht das? Nun, die Frage will man, wenn man sie liest, schnell verneinen und darauf verweisen, dass insoweit ein Beweiserhebungsverbot besteht. Allerdings wäre das ein wenig vorschnell. Denn es gibt Ausnahmen. Und zwar einmal dann, wenn das Verfahren gegen den Mitangeklagten abgetrennt ist, und im Beruf ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 87 Leser -
  • Immer wieder dieselben Lücken im Urteil –> Aufhebung

    © lassedesignen Fotolia.com Zwei in amtsgerichtlichen Urteilen immer wieder vorkommende Fehler führten beim OLG Bamberg zur Aufhebung einer Verurteilung eines Betroffenen wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung. Der OLG Bamberg, Beschl. v. 02.04.2015 – 2 Ss OWi 251/15 – legt den Finger noch einmal in die Wunde, wenn es in den beiden Leitsätzen zum Inhalt der Urteilsgrün ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 234 Leser -
  • Nicht sofort zum BVerfG rennen, oder: Rechtsprechungsänderung angesagt?

    © Klaus Eppele – Fotolia.com In Großverfahren bzw. Verfahren mit erheblichem Medieninteresse gibt es immer Streit und Auseinandersetzung um die Fragen der Berichterstattung. So auch in einem Verfahren, dass 2008 beim LG Oldenburg anhängig war. Dort wurde dem Angeklagten vorgeworfen, einen Holzklotz von einer Autobahnbrücke auf einen Personenkraftwagen geworfen und dadurch ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 129 Leser -
  • In eigener Sache: Bezahlmodell bei Burhoff-Online?

    © SZ-Designs – Fotolia.com Ein Posting “in eigener Sache” habe ich dann noch. War an sich nicht geplant, aber veranlasst dazu bin ich durch einen Kommentar zu dem Posting: I will stay, oder: Die (unnötige) Diskussion um das JuraBlogs Bezahlmodell. Da hat gerade ein “Schnäppchenjäger” geschrieben: “Nach dem flammenden Appell für das Bezahlmodell wird es sicherlich nicht me ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 408 Leser -
  • Sonntagswitz: Heute – natürlich – Kreuzfahrt

    © Teamarbeit – Fotolia.com Nun, ist/war klar. Heute gibt es Kreuzfahrerwitze – und wenn alles geklappt hat: Ich bin in Helsinki – bei hoffentlich gutem Wetter. Aber, wenn es regnet: Ändern kann man es eh nicht. Hier dann meine kleine Auswahl (kommt hierher )… “In Spanien kommen drei Matrosen viel zu spät vom Landgang zurück. Der Kapitän fragt den, ersten warum er so spät kommt.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 271 Leser -
  • Die Parkscheibe im Seitenfenster

    In § 13 Abs. 2 StVO heißt es: Wird im Bereich eines eingeschränkten Haltverbots für eine Zone (Zeichen 290.1 und 290.2) oder einer Parkraumbewirtschaftungszone (Zeichen 314.1 und 314.2) oder bei den Zeichen 314 oder 315 durch ein Zusatzzeichen die Benutzung einer Parkscheibe (Bild 318) vorgeschrieben, ist das Halten und Parken nur erlaubt für die Zeit, die auf dem Zusatzzeic ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 325 Leser -
  • Beförderungserschleichung – 3 Monate Freiheitsstrafe passen?

    In der letzten Zeit sind eine ganze Reihe oberlandesgerichtlicher Entscheidungen veröffentlicht worden, in denen es um die Strafzumessung/Höhe der Strafe bei sog. “Bagatellkriminalität” ging. Meist/häufig sind Vergehen der “Beförderungserschleichung” (§ 265a StGB) Urteilsgrundlage. So auch im AG-Verfahren, das dann zum OLG Hamm, Beschl. v. 10.02.2015 – 5 RVs 76/14 – geführt hat.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 156 Leser -
  • Verdachtsstrafzumessung? Nein, das geht (so) nicht….

    © Dan Race Fotolia .com Aus dem Repertoire des BGH zur Strafzumessung weise ich heute auf den BGH, Beschl. v. 18.03.2015 – 2 StR 54/15 – hin. Zu überprüfen hatte der BGH eine Verurteilung wegen Vergewaltigung u.a. Das LG Köln hatte den Angeklagten wegen Vergewaltigung in drei Fällen, davon in einem Fall in Tateinheit mit (vorsätzlicher) Körperverletzung, zu einer Gesamtfre ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 144 Leser -
  • StA nimmt Berufung zurück – Verfahrensgebühr für den Verteidiger

    © PhotoSG – Fotolia.com In einer in Rechtsprechung und Literatur nicht unbestrittenen Frage macht das LG Aurich im LG Aurich, Beschl. v. 27.04. 2015 – 13 Qs 8/15 – einen Schritt in die richtige Richtung. Es geht um den Anfall der Verfahrensgebühr für das Berufungsverfahren, wenn die Staatsanwaltschaft ihre Berufung vor Begründung des Rechtsmittels zurücknimmt.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 130 Leser -
  • Durchsuchung II: Geht es vielleicht etwas “bestimmter”?

    © eyetronic – Fotolia.com Mein “Lieblings-Urteils-Lieferant vom Dienst” weist mich gerade auf den BVerfG, Beschl. v. 16.04.2015 – 2 BvR 440/14 – hin, der ganz gut zu dem leidigen Thema “Rechtswidrigkeit von Durchsuchungsbeschlüssen” hinpasst (vgl. dazu heute schon der BVerfG, Beschl. v. 29.01.2015 – 2 BvR 497/12 –und dazu: Achtung/Vorsicht bei der Durchsuchung der Rechtsanwaltskanzlei).

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 166 Leser -
  • Kirmesbesuch mit Folgen

    entnommen wikimedia.org Urheber Lattenegger Wer auf der Kirmes stürzt, kommt schnell in den Verdacht, dass er vielleicht “einen über den Durst getrunken” hat. Aber: Das muss natürlich nicht sein. Ursache können vielmehr auch nicht genügend gegen Stolpern und Stürzen gesicherte Versorgungsleitungen der Kirmesfahrgeschäfte sein.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 107 Leser -
  • “Most wanted”…

    © Dan Race Fotolia .com Mit “most wanted”, wenn er ihn bei der Polizei anzeige, hat sich eine Angeklagter von einem Geschädigten verabschiedet, dem er zuvor – ich will es mal vorsichtig ausdrücken – zuvor eine Geldkette “abgenommen” hatte. Da war aber schon alles gelaufen. Der Angeklagte hatte beobachtet, “wie der Zeuge E.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 159 Leser -

Burhoff online Blog

In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

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