Burhoff online Blog - Artikel vom April 2015

  • Sonntagswitz: Heute zum Frühling

    © Teamarbeit – Fotolia.com Ich plane schon seit einigen Sonntagen Witze zum Frühling/Frühjahr, aber immer ist etwas dazwischen gekommen. Heute aber passt es dann endlich und der Weg ist frei, also: Sagt der eine Pinguin mit einem Thermometer zum anderen Pinguin: “Schau mal auf das Thermometer, 30 Grad unter Null.” Freut sich der zweite: “Das ist ja klasse! Endlich wird es Frühling.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 193 Leser -
  • Sauklaue III – mal wieder die des Rechtsanwalts

    © Gina Sanders Fotolia.com Die “Sauklaue” als Unterschrift ist ja schon wiederholt Blogthema gewesen, und zwar einmal mit dem dem OLG Köln, Beschl. v. 19.07.2011 – III 1 RVs 166/11 betreffend eine “richterliche Sauklaue” (dazu: Sauklaue – und: Da hat es aber einer eilig gehabt) und dann noch einmal mit dem BGH, Beschl. v. 26.10.2011 – IV ZB 9/11. (vgl.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 144 Leser -
  • Lernfähig, oder: Die Gegenvorstellung hat 212 € gebracht.

    © SZ-Designs – Fotolia.com In meinem Blogordner hing schon seit längerem der LG Saarbrücken, Beschl. v. 03.02.105 – 2 Qs 8/15. In dem hat das LG zum Verhältnis Grundgebühr/Verfahrensgebühr falsch entschieden, weil es die insoweit eingetretenen Änderungen durch das 2. KostRMoG übersehen hatte. Ich war bisher noch nicht zu einem Blogbeitrag gekommen, obwohl der Beschluss ein ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 92 Leser -
  • Osterhase mit 180 PS unterwegs

    © Perry – Fotolia.com Nachösterliches gab es heute in den “Westfälischen Nachrichten” zu lesen, nämlich einen Bericht über den/einen Osterhasen, der in Münster mit dem Motorrad – und zwar mit einer 180 PS starken Yamaha R1 – unterwegs war. Berichtet wird hier darüber, dass zwei Mitglieder der “Crazy Monster Brothers”, die lieber ungenannt sein wollen , ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 86 Leser -
  • Die Einlassung gehört ins Urteil – was ist daran denn so schwer?

    © Alex White – Fotolia.com Fangen wir nach den Feiertagen ganz einfach und leicht wieder an, und zwar mit einer Problematik, zu der der BGH auch immer wieder Stellung nimmt/nehmen muss (vgl. kurzem der BGH, Beschl. v. 30.12.2014 – 2 StR 403/14 und dazu: Klassischer Fehler XXIII: Urteil ohne Einlassung, das ist ein “Anfängerfehler”). Heute ist es der OLG Frankfurt am Main, Beschl. v. 20.01.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 156 Leser -
  • Das “Reichskraftfahrzeugkennzeichen” -

    entnommen wikidmedia.org Urheber User:B1mbo and User:Madden Man kennt den “Reichsbürger”, man kennt den “Reichsführerschein”, nun gibt es offenbar auch das “Reichskraftfahrzeugkennzeichen”. Das war für mich so lange neu/unbekannt, bis ich auf das VG Stuttgart, Urt. v. 29.01.2015 – 8 K 4792/14 – gestoßen bin. Da ging es um eine Betriebsuntersagung für einen Pkw.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 342 Leser -
  • Das hätte für drei Aufhebungen gereicht….

    © stockWERK – Fotolia.com Es war “nur” eine Verurteilung des Angeklagten wegen Diebstahls (§§ 242, 243 StGB), die dem OLG Dresden, Beschl. v. 12.03.2015 – 2 OLG 22 Ss 14/15 – zugrunde gelegen hat. Also amtsgerichtliches Alltagsgeschäft. Aber das OLG listet in seinem Beschluss drei große Kritikpunkte an der zu überprüfenden amtsgerichtlichen Entscheidung des AG Chemnitz auf. Und das sind: 1.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 250 Leser -
  • Der Frauenarzt, der heimlich seine Patientinnen filmt

    entnommen wikimedi.org Urheber Rieser Bauernmuseum Maihingen Der Frauenarzt, der heimlich die gynäkologische Untersuchung seiner Patientinnen filmt, ohne dass für das Filmen eine medizinische Notwendigkeit besteht, macht sich nach § 201a StGB a.F. strafbar, und zwar ohne dass die gefilmten und fotografierten Frauen hinreichend erkennbar sind.. Das ist das Fazit aus dem BGH, Beschl. v. 26.02.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 90 Leser -
  • Der “gerade idealzutypische Drogenkurierfal”

    © eyetronic Fotolia.com Mal wieder etwas aus dem BtM-Bereich, dazu habe ich schon länger nicht mehr gepostet. Es geht im BGH, Beschl. um die Annahme eines minder schweren Falles beim “gerade idealtypischen Drogenkurier”. Die hoch verschuldete Angeklagte wird gezwungen, Drogen zu schmuggeln. Dazu werden ihr zehn verpackte Presstücke Kokain mit 89,3 Gramm Kokaingemisch in de ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 156 Leser -
  • Ein Einspruch, der sich lohnte – der hier bringt 1341,90 €

    © fotomek – Fotolia.com Ich hatte am Montag über eine Gegenvorstellung gegen einen LG, Beschluss berichtet, die dem Verteidiger 212 € “gebracht” hat (vgl. hier LG Saarbrücken, Beschl. v. 03.02.105 – 2 Qs 8/15 und dazu: Lernfähig, oder: Die Gegenvorstellung hat 212 € gebracht). Heute berichte ich über den Einspruch eines Betroffenen gegen einen Bußgeldbescheid der noch lukrativer war.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 161 Leser -
  • Der entkleidete Gefangene, oder: Guantanamo ist wohl doch überall

    © cunaplus – Fotolia.com Die vorhin gestellte Frage, warum manche Dinge erst vom OLG entschieden werden (vgl: Die Besuchserlaubnis für die (mitangeklagte) Verlobte – warum erst vom OLG?), kann man noch toppen und fragen: Und warum ist manches so schwierig (?), dass erst das BVerfG die Lösung findet oder, um es salopp auszudrücken: Ran muss und dem jeweiligen Betroffenen zu se ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 208 Leser -
  • Sonntagswitz: Heute an Ostersonntag keine Frage: Häschenwitze

    © Teamarbeit – Fotolia.com An Ostersonntag ist es mit den Sonntagswitzen immer einfach. Da bieten sich die Häschenwitze einfach an. Ich hoffe, dass die nachfolgenden “neu” = “neu” im Sinne dieses Blogs sind. Ganz neu sind sie mit Sicherheit nicht (zu allem dann auch hier). Also: Start mit diesem: Immer wieder schön – geht mit jedem Handwerk: Häschen geht zum Bäcker Häsch ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 176 Leser -
  • Aus der Reihe: Was AG so alles ohne Verteidiger verhandeln (wollen)

    © pedrolieb -Fotolia.com In lockerer Folge berichte ich ja immer mal wieder unter der Überschrift “Was AG so alles ohne Verteidiger verhandeln (wollen)” über landgerichtliche Beschlüsse, die Ablehnungen von Pflichtverteidigeranträgen reparieren. Dazu dann heute der LG Braunschweig, Beschl. v. 20.03.2015 – 14 Qs 21/15 -, den mir der Kollege Funk aus Braunschweig übersandt hat.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 283 Leser -
  • Streng ist man mit dem Zeugen, der nicht erscheint

    © sss78 – Fotolia.com Der Zeuge, der nicht zur Hauptverhandlung erscheint, muss mit Sanktionen – Ordnungsgeld und – ggf. haft (§ 51 StPO) rechnen. Das weiß im Grunde jeder. Nicht so bekannt ist wahrscheinlich, dass die Rechtsprechung im Hinblick auf eine Entschuldigung für das Ausbleiben recht streng ist. Den sicherlich meinen viele Zeugen, dass z.B.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 386 Leser -
  • Genug geredet…

    © eyetronic Fotolia.com Im BGH, Beschl. v. 11.02.2105 – 1 StR 335/14 - feilt der 1. Strafsenat mal wieder an der Mitteilungspflicht nach Verständigungsgesprächen (§ 243 Abs. 4 StPO). Es ging noch einmal um deren Inhalt. Der Angeklagte hatte mit seiner Revision u.a. beanstandet u.a., “die Vorsitzende habe ihrer Mitteilungspflicht gemäß § 243 Abs. 4 Satz 2 StPO nicht genügt, als sie am 13.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 60 Leser -
  • Es ist nie zu spät….

    © Dan Race Fotolia .com Aus dem schier unerschöpflichen Reservoir der Entscheidungen des BGH zur Verständigung ( § 257c StPO) bzw. zur Mitteilungspflicht (§ 243 Abs. 4 StPO) stammt dann auch der BGH, Beschl. v. 27.01.2015 – 1 StR 393/14. Der befasst sich u.a. mit dem Zeitpunkt der Mitteilung nach § 243 Abs. 4 Satz 2 StPO, zu dem der BGH sich bislang noch nicht geäußert hat.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 106 Leser -
  • Sonntagswitz: Heute mal wieder Ostfriesenwitze

    © Teamarbeit – Fotolia.com Da ich mal wieder für eine Tage auf meinem “Seesitz residiere” gibt es – traditionsgemäß – an dem Sonntag dann Ostfriesenwitze. Und da sind dann – kann sein, dass ich den ein oder anderen schon mal hatte, das habe ich jetzt nicht geprüft: Ein Städter kommt nach Ostfriesland. Es ist heiß und er schwitzt. EineOstfriesin schenkt ihm tüchtig Buttermilch ein.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 231 Leser -
  • Lösung zu: Werden Mehrkosten einer blinden Pflichtverteidigerin erstattet?

    © haru_natsu_kobo Fotolia.com Die Frage vom Karfreitag: Ich habe da mal eine Frage: Werden Mehrkosten einer blinden Pflichtverteidigerin erstattet? war wirklich “speziell”. Denn ich habe der Kollegin, meine ich, nicht so richtig weiterhelfen können. Rechtsprechung zu der Problematik habe ich nicht gefunden. So einen Fall wie der geschilderte hat es also offenbar noch nicht gegeben (oder?).

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 166 Leser -
  • Kein wirksames Rechtsmittel durch Email!!

    © mara_lingstad – Fotolia.com Der OLG Hamm, Beschl. v. 16.02.2015 – 1 Ws 677/14 – behandelt an sich eine Wiedereinsetzungsfrage, auf die ich hier aber nicht näher eingehen will. Nur kurz: Der 1. Strafsenat will offenbar von der Auffassung in der Rechtsprechung abweichen, die davon ausgeht, dass demjenigen, der mangels wirksamer Zustellung tatsächlich keine Frist versäumt h ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 137 Leser -
  • Für die Urteilsgründe gibt es kein Fleisskärtchen

    Man kennt die Redensart “Wer schreibt, der bleibt”. Wie immer man die auch versteht oder verstehen will, bezogen auf strafverfahrensrechtliche Urteilsgründe gilt die Redensart zumindest hinsichtlich des Umfangs der Gründe nicht. Denn der BGH moniert immer wieder, dass in den Urteilsgründen im Rahmen der Beweiswürdigung zu viel Unnützes geschrieben wird.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 141 Leser -
  • Aprilscherz – 25 Ideen für harmlose Streiche

    © Daniel Ernst – Fotolia.com Nun haben wir schon wieder den 1. April- das Jahr ist schon fast wieder rum . Und wie in fast jedem Jahr auch in diesem Jahr ein themenbezogenes Posting zum 1. April. Aber so ganz einfach ist das gar nicht, etwas Nettes zu finden. Leider hat mir weder die Suche bei Juris mit dem Keyword “April ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 877 Leser -
  • Wie bereite ich mich auf den Blitzmarathon vor?

    © Sven Grundmann – Fotolia.com Burhoff/ Grün, Messungen im Straßenverkehr Morgen ist es wieder so weit: Der nächste Blitzmarathon steht an. Und damit stellt sich natürlich auch die Frage: Kann ich mich vorbereiten und, wenn ja, wie? Nun, die Antworten liegen auf der Hand: Für den Verkehrsteilnehmer ist es ganz einfach: Man muss sich nur an die vorgegebenen Geschwindigke ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 107 Leser -

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In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

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