Burhoff online Blog - Artikel vom Dezember 2014

  • Änderungen im Straßenverkehr ab 01.01.2015

    © MH – Fotolia.com Das Jahr 2014 neigt sich dem Ende zu. Und dann geht es – wie in jedem Jahr – los: Die Zeit der Rückblicke, aber auch die Zeit der Ausblicke, was es an Änderungen/Neuerungen im neuen Jahr 2015 geben wird. Ein paar Änderungen kommen ab 01.01.205 auch im Straßenverkehr. Nichts Dramatisches, aber immerhin Neuerungen betreffend das Zulassungswesen, die techni ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 194 Leser -
  • Adventskalender Tür 1: Das Trüffelschwein

    entnommen wikimedia.org Urheber SolLuna – Own work CC BY-SA 3.0 In den vergangenen Jahr hatten einige Bloggerkollege die schöne Idee, in der Vorweihnachtszeit einen “Blog-Adventskalender” aufzumachen (einfach mal mit “Adventskalender” bei JuraBlogs suche. Ich fand die Idee gut/nett und greife sie auf (liest sich besser als: ich kupfere sie ab und hänge heute dann zum erste ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 69 Leser -
  • Ministerin an Heiligabend im Gefängnis

    © sky_max – Fotolia.com “Ministerin an Heiligabend im Gefängnis”? Ich denke, der ein oder andere Leser wird über die Überschrift sicherlich ebenso erstaunt sein wie ich es war, als ich gerade die PM des niedersächsischen Justizministerin im Email-Postfach entdeckt habe. Natürlich ist die niedersächsische Justizministerin nicht wirklich im Gefängnis, wenigstens nicht so, wi ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 125 Leser -
  • Vorhang auf, oder: Bin wieder da. Weiter gehts. Der erste Beitrag im BOB

    entnommen wikidmedia.org Kunstwerk von Jacques Schedler, selbst fotografiert Hier bin ich wieder. Wie am Freitag im Posting “Habe fertig” – mit dem 5.236 Beitrag sagen wir “Adieu” angekündigt, geht es mit dem alten “Strafrecht Blog” an dieser Stelle ab heute weiter. Passend zum 01.12.2014, das Datum kann man sich doch ganz gut merken. In meinem Alter braucht man solche “Eselsbrücke”.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 103 Leser -
  • Adventskalender Tür 16: “…. das kann nur Gott sein…” :-)

    © eyetronic Fotolia.com Eine der schönen Seiten der umfangreichen Seminartätigkeit der letzten Jahr ist die, dass man auf diese Art und Weise viele nette Kollegen kennen lernt, mit denen man zum Teil auch über das Seminar/den FA-Kurs hinaus in Kontakt bleibt. Über diese Kollegen “beziehe” ich dann häufig die Entscheidungen, die die OLGs – aus welchen Gründen auch immer – n ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 92 Leser -
  • Wie schnell darf ich am “Zebrastreifen” fahren?

    © Pink Badger – Fotolia.com Das richtige Verhalten – nämlich die “richtige Geschwindigkeit” – an einem Fußgängerüberweg ist Gegenstand des OLG Stuttgart, Beschl. v. 30.05.2014 – 1 Ss 358/14 – gewesen, mit dem das OLG ein landgerichtliches Urteil aufgehoben hat. Das LG hatte den Angeklagten wegen fahrlässiger Körperverletzung verurteilt und eine nicht angepasste Geschwindigkeit angenommen.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 166 Leser -
  • Wer lügt, bekommt keine PKH

    Wer lügt, bekommt keine PKH. So lässt sich der OLG Hamm, Beschl. v. 14.11.2014 – 9 U 165/13 - kurz und knapp zusammenfassen. Ergangen ist er in einem Verfahren, in dem der Kläger eine Schadensersatzklage gegen einen Unfallgegner anhängig gemacht hatte, der ihm angeblich auf seinen Pkw aufgefahren sein sollte. Also ein “manipulierter Unfall”. Für das Verfahren war dem Kläger PKH gewährt worden.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 88 Leser -
  • Umzugsnachwehen… die Datenkrake Facebook spielt verrückt….

    entnommen wikimedia.org entnommen wikimedia.org Public Domain Uploaded by Idalino.castro Die letzten Tage war ich dann doch ein wenig mit dem Umzug des “Strafrecht Blog” zum “Burhoff Online Blog” beschäftigt. Es hat aber alles gut geklappt – gut, dass ich das nicht alles alleine machen musste, dann wäre es wahrscheinlich nie gelungen. Eins ist aber noch nicht abgeschlossen.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 103 Leser -
  • Adventskalender Tür 6: So sieht ein Weihnachtsmann /Nikolaus aus

    entnommen wikimedia.org Urheber SolLuna – Own work CC BY-SA 3.0 Passend zum heutigen Nikolaustag bin ich in meinem “Weihnachts-Ordner” auf das Posting des Kollegen Müller vom Blog “Kanzlei und Recht” aus dem vorigen Jahr mit dem Titel “So sieht ein Weihnachtsmann aus!” gestoßen. Das greife ich auf und stelle dann auch das OLG Düsseldorf, Urt. v.14.02.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 54 Leser -
  • Der passive Beifahrer, oder: Dabei sein ist nicht alles….

    © Haramis Kalfar – Fotolia.com Manchmal müssen die Revisionsgerichte Selbstverständlichkeiten entscheiden bzw. Frage, bei denen ich mich dann frage: Muss(te) das eigentlich sein. So ist es mir mal wieder mit dem OLG Koblenz, Beschl. v. 25.08.2014 – 2 OLG 3 Ss 100/14 ergangen, der über die Revision gegen ein Urteil einer großen (!!!) Strafkammer entschieden hat.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 160 Leser -
  • Auslandsverbindungen – führen sie zur Fluchtgefahr?

    Dann poste ich heute mal hinter der LG Kleve-Entscheidung einen zweiten Haftbeschluss, nämlich den KG, Beschl. v. 21.08.2014 – 1 Ws 61/14 – nicht ganz so dramatisch wie das LG Kleve, aber auch mit einer die Praxis immer wieder beschäftigenden Frage, nämlich der Annahme von Fluchtgefahr, wenn der Beschuldigte seinen Wohnsitz im und Verbindungen ins Ausland hat.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 51 Leser -
  • Wie lange läuft ein Einschreiben mit Rückschein?

    Fotolia © Stefan Rajewski Nicht nur im Strafverfahren ist die Frage von Bedeutung, welchen Zeitlauf man für die Zustellung eines Einschreibens bzw. für die Zustellung eines Einschreibens mit Rückschein ansetzen muss. Das kann, wenn es zu einer Fristversäumung gekommen ist, von erheblicher Bedeutung bei der Beantwortung der insoweit sich dann häufig stellenden Frage sein, o ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 138 Leser -
  • Genug ist genug: 26 Fernsehprogramme reichen in der Unterbringung

    © Martina Berg – Fotolia.com Im Verfahren, das zu dem OLG Hamm, Beschl. v. 07.10.2014 – 1 Vollz(Ws) 404/14 – geführt hat, war der Antragsteller im Maßregelvollzug nach § 63 StGB untergebracht. Er hatte einen Antrag gestellt, in dem er beantragt hatte, die LWL-Maßregelvollzugsklinik X zu verpflichten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die es ihm ermöglichen würden, alle frei e ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 141 Leser -
  • Adventskalender Tür 4: Weihnachtsmann gekündigt….

    entnommen wikimedia.org Urheber SolLuna – Own work CC BY-SA 3.0 Ja, Weihnachtsmann gekündigt – das lese ich gerade in der “Borkumer Zeitung” und darüber ist aj auch schon an anderen Stellen berichtet worden. Es geht um die Kündigung des Weihnachtsmannes im KaDeWe, Berlin, über die die “Thüringer Allgemeine” gestern wie folgt berichtet hat: “Weihnachten steht vor der Tür.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 81 Leser -
  • Adventskalender Tür 7: Heute der Sonntagswitz – zu den Ostfriesen

    © Teamarbeit – Fotolia.com Hinter dem siebten Türchen des “BOB-Adventskalender” versteckt sich heute der “Sonntagswitz”, damit es am Sonntag nicht zu viel wird mit dem Lesen. Und da ich seit Mittwoch auf “meiner” Insel bin – ja, es war “Klaasohm” – gibt es Ostfriesenwitze – und bitte keine Kommentare, dass die rassistisch seien. :-). Also dann hier – ja, sie sind aus dem Internet .

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 134 Leser -
  • Adventskalender Tür 23: Er macht Jura – der Schlimme (?)

    © VRD – Fotolia.com Nun, allmählich wird es ruhiger. ich weiß gar nicht, warum wir alle vor Weihnachten und dem Jahreswechsel in eine Betriebsamkeit verfallen, die ihresgleichen sucht. Das noch und das noch, und dann hier auch noch eben anrufen. Muss doch nicht sein. Nach Weihnachten und Neu Jahr gibt es doch auch noch (Arbeits)Tage. Aber die si ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 90 Leser -
  • Adventskalender Tür 21: Sonntagswitz: Heute dann nochmals Adventswitze

    © Teamarbeit – Fotolia.com Bevor die Adventszeit 2014 “rum ist”, schnell noch mal Advents-/Weihnachtswitze zum 4. Adventssonntag – ich hoffe, dass ich die noch nicht hatte: “Ich bin sehr besorgt um meine Frau. Sie ist nämlich bei diesem schlimmen Schneetreiben zum Weihnachtsmarkt gegangen.” “Na, sie wird sich schon in irgendeinem Geschäft unterstellen können, oder?” “Eb ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 127 Leser -
  • Zum Sterben in die JVA?

    © chris52 – Fotolia.com “Zum Sterben in die JVA” – das ist das Erste, was ich nach Lektüre des LG Kleve, Beschl. v. 04.12.2014 – 120 Qs-204 Js 500/124-112/14 – gedachte habe; hingewiesen auf den Beschluss hat mich der Kollege Garcia. Der Beschluss befasst sich mit der Verhältnismäßigkeit der (Fortdauer) der U-Haft bei einem Beschuldigten, der wegen Leber- und Lungenkrebs wohl ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 169 Leser -
  • Sonntagswitz: Heute die Top-Ten-Witze 2014

    © Teamarbeit – Fotolia.com Heute mal keinen “normalen Sonntagswitz”, obwohl es thematisch einfach gewesen wäre, da ich auf Borkum bin und daher an sich die Ostfriesen “dran wären”. Aber der Jahresrückblick hat Vorrang. Ja, ihn gibt es auch für Witze. Und hier dann der Rückblick – schon ein wenig überraschend, dass 50 % Juristenwitze sind. Da sag noch mal einer Juristen könnten nicht lachen .

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 266 Leser -
  • Adventskalender Tür 3: Heute gibt es Schokolade/€€€€€€

    entnommen wikimedia.org Urheber SolLuna – Own work CC BY-SA 3.0 Heute im Adventskalender mal Gebühren, quasi ein virtuelles Schokoladentäfelchen, jedenfalls eine Entscheidung, in der Musik/€€€€€ stecken. Nämlich der OLG Saarbrücken, Beschl. v. 10.11.2014 – 1 Ws 148/14. Ich wollte ihn erst, als ich ihn von einem Rechtspfleger des OLG übersandt bekommen habe, an die Seite tun.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 69 Leser -
  • Adventskalender Tür 8: Der Winterreifen….

    entnommen wikimedia.org Urheber SolLuna – Own work CC BY-SA 3.0 Eine ganz interessante Entscheidung zum Winterreifen ist mir m.E. mit dem AG Frankfurt am Main, Urt. v. 21.10.2014 – 387 C 1178/14 (98) – passend zur Jahreszeit – untergekommen. Nämlich die dort entschiedene Frage, ob bei einer Vergleichsberechnung im Rahmen der Unfallschadenregulierung Winterreifen Berücksichtigung finden.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 43 Leser -
  • BGH: Beweisantrag und “Spielsucht”

    © Dan Race Fotolia .com Der BGH, Beschl. v. 30.03.2014 – 3 StR 351/14 – behandelt eine ganze Reihe von Verfahrensrüge gegen ein landgerichtliches Urteil, durch das der Angeklagte wegen schwerer räuberischer Erpressung verurteilt worden ist. Der BGH hat die Rügen z.T. als unzulässig, weil nicht ausreichend begründet, z.T. aber auch als unbegründet zurückgewiesen.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 103 Leser -

Burhoff online Blog

In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

Impressum
JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. #4 im JuraBlogs Ranking
  3. 8.138 Artikel, gelesen von 1.082.344 Lesern
  4. 133 Leser pro Artikel
  5. 79 Artikel pro Monat
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-11-22 17:05:49 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 10 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK