Burhoff online Blog - Artikel vom September 2014

  • Wir sind schneller als der BGH; dort: Keine Überraschung….

    “Wir sind schneller als der BGH?”, ja, zumindest, was den BGH, Beschl. v. 11.09.2014 – 4 StR 148/14 – angeht, denn der steht noch nicht – bis jetzt jedenfalls -auf der Homepage des BGH. Bekommen habe ich ihn von dem Kollegen, der in dem Verfahren beteiligt war. In der Sache geht es mal wieder um eine Problematik in Zusammenhang mit einer Absprache/Verständigung (§ 257c StPO).

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 105 Leser -
  • Gebisshaftcreme für Oma geklaut – Gedanken zur Strafzumessung :-)

    entnommen wikimedia.org Urheber RosarioVanTulpe Beim samstäglichen Frühstück bin ich gerade auf eine Meldung in der Tagespresse gestoßen, bei der ich gleich gedacht habe, passt ganz gut in unseren “Kessel Buntes” oder auch: Machen wir auch mal wieder was Kurioses, wenigstens ansatzweise . Es ist die Meldung über die 27 Jahre alte Frau aus NRW, die im bayerischen Herzogenau ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 133 Leser -
  • NSU-Untersuchungsausschuss: Umsetzung der Ergebnisse auf dem Weg

    © Marcito – Fotolia.com Der NSU-Untersuchungsausschuss hatte als Ergebnis seiner Arbeit Empfehlungen an die Gesetzgebung ausgesprochen. Die Bundesregierung hat nun in der vergangenen Woche am 27.08.2014 den vom Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegten Entwurf eines “Gesetzes zur Umsetzung von Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen B ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 63 Leser -
  • …. das Streicheln der weiblichen Brust … wie intensiv war es?

    © Dan Race – Fotolia.com Nur kurz setzt sich der BGH im BGH, Beschl. v. 08.07.2014 – 2 StR 175/14 – mit einer im Zusammenhang mit sexuellem Missbrauch in der Praxis immer wieder auftauchen Frage auseinander und kommt zu einer Teilaufhebung: “Zu Fall II.1. der Urteilsgründe hat das Landgericht hinsichtlich der Tat des Angeklagten zum Nachteil der Nebenklägerin festgestellt: ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 257 Leser -
  • Lesetipp: Die „Klippen“ des neuen Selbstanzeigerechts

    Wir stellen ja jeden Monat einen Beitrag aus dem StRR online, der dann auch online bleibt. In diesem Monat ist es der Beitrag: Die „Klippen“ des neuen Selbstanzeigerechts von Ltd. Regierungsdirektor Stefan Rolletschke aus Münster; der Autor ist Steuer8straf)rechtlern sicherlich bekannt. Rolletschke leitet seine Ausführungen ein mit: “Selbstanzeigeberatung ist „gefahrgeneigte Arbeit“.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 50 Leser -
  • Die eineiigen Zwillinge im Verkehrsrecht

    entnommen openclipart.org Weltweit ist – so sagt es Wikidpedia - im Schnitt jede 40. Geburt eine Zwillingsgeburt. Die Verteilung der Geburtenraten eineiiger zu zweieiigen Zwillingen verändert sich nach Jahr und Region zwischen 1:4 bis 1:1. Entsprechend dieser Häufigkeit haben wir auch immer wieder, zwar nicht häufig, aber eben doch immer mal wieder im Verkehrs(straf)-/OWi-Rec ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 203 Leser -
  • Gedanken zur “Langstreckenradarfalle”

    © lassedesignen – Fotolia.com In der vergangenen Woche ist ja schon an verschiedenen Stellen in der Tagespresse über den in Niedersachsen geplanten Versuch mit der “Langstreckenradarfalle” berichtet worden (hier die PM des Innenministers aus Niedersachsen). Ich bin gespannt, was daraus wird. Hier zu der Problematik kurz ein paar erste Gedanken: Wie es funktioniert bzw.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 179 Leser -
  • Justiz kann Sachverständige nicht mehr bezahlen

    © mpanch – Fotolia.com “Justiz kann Sachverständige nicht mehr bezahlen”. Echt? Wo. nun ja, nicht “bei uns”, sondern in Eupen, wie man denmBeitrag: Eupener Justiz kann Sachverständige nicht mehr bezahlen,auf den mich gestern ein Kollege aus der Eifel hingewiesen hatte. Berichtet wird in ihm über die Justiz in Eupen, wo die Kassen schon seit Juni so leer sind, dass man Sach ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 249 Leser -
  • Die Frau des Vorsitzenden als Zeugin

    © sss78 – Fotolia.com Eine in der Praxis sicherlich nicht so häufige Konstellation, die aber zu interessanten verfahrensrechtlichen Fragestellungen führt, hat dem BGH, Beschl. v. 06.08.2014 – 1 StR 333/14 – zugrunde gelegen. In der Hauptverhandlung ist nämlich die Ehefrau des Vorsitzenden der Strafkammer als Zeugin vernommen worden.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 458 Leser -
  • Das Imperium schlägt zurück, oder: Quo vadis Verständigung?

    entnommen wikimedia.org Genehmigung (Weiternutzung dieser Datei) CC-BY-SA-3.0-DE. Eigentlich wollte ich zum Wochenabschluss einen anderen Beitrag bringen, aber die “aktuellen Ereignisse” machen dann dieses Posting doch wohl erforderlich. Welche aktuellen Ereignisse? Nun, es geht um den Donnerschlag aus Karlsruhe zur Verständigung (§ 257c StPO) bzw.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 131 Leser -
  • “Keep cool”, und nicht einfach abhauen aus der Hauptverhandlung

    Man kann ja manchmal sicherlich verstehen, dass eine Verurteilung und die anschließende Urteilsbegründung einen Angeklagten aufregen und er denkt: Nur noch weg bei so viel Ungerechtigkeit. Das – oder Ähnliches – hatte wohl auch ein Angeklagter im Bezirk des OLG Bamberg gedacht und hatte die Hauptverhandlung zwar nach vollständiger Begründung des Urteils, aber noch vor Erteil ...

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  • Gurtpflicht für Taxifahrer? Jetzt ja.

    entnommen wikimedia.org Urheber Epop Heute ist Bundesratssitzung. Daraus ist für Verkehrsrechtler Folgendes interessant: Beraten worden ist auch (mal wieder) eine Verordnung der Bundesregierung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. Der haben die Länder nur mit Auflagen zugestimmt, und zwar: Die Länder fordern die Einführung neuer Regelsätze in den Bußgeldka ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 103 Leser -
  • Herr Kollege: Learning by doing? – gibt es nicht

    Manchmal ist es – nun ja – peinlich, mir fällt nichts Besseres ein – vielleicht noch fremd schämen? -, wenn man liest, wie Kollegen taktieren/vortragen, wenn das Kind – durch eigenes Verschulden in den (berühmten) Brunnen gefallen ist. So im KG, Beschl. v. 16.04.2014 – 4 VAs 5/14. Da hatte der Verurteilte bei der StA die Zurückstellung der Strafvollstreckung gem. § 35 BtMG beantragt.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 407 Leser -
  • Gesund + Fit, oder: Wellness beim Amtsgericht?

    entnommen wikimedia.org Urheber Anna Fischer-Dückelmann (1856–1917) Ich hatte neulich im Zusammenhang mit der Einsendung einer Entscheidung Kontakt zu einem richterlichen Kollegen eines süddeutschen AG. Der hatte mir einen Beschluss zur Veröffentlichung geschickt. Nach Durchsicht der Entscheidung hatte ich “moniert”, dass er eine Altauflage eines Standardkommentars zitiert hatte.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 104 Leser -
  • Nach dem Unfall “geschummelt” – kein Versicherungsschutz

    © ferkelraggae – Fotolia.com Einen Sachverhalt, wie er im täglichen Leben sicherlich häufiger vorkommt, behandelt das OLG München, Urt. v. 25.04.2014 – 10 U 3357/13. Es geht (mal wieder) um die Frage der (arglistigen) Obliegenheitsverletzung durch Falschauskünfte nach einem Entfernen vom Unfallort und damit um die Haftung der eigenen Kfz-Vollkaskoversicherung.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 120 Leser -
  • Wie ist es, wenn die Queen “schnurrt”?

    entnommen wikimedia.org Author: Ricardo Stuckert/PR – Agência Brasil Nun, es handelt sich nicht um einen neuen bzw. die Fortsetzung des NSA-Abhörskandals, sondern es waren einfach “offene Mikrofone”, über die der Inhalt eines Gesprächs des britischen Premierministers Cameron mit dem früheren New Yorker Bürgermeister Bloomberg bekannt geworden ist. (vgl. hier bei T-online).

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 84 Leser -
  • Der unzulässige doppelte Bewährungswiderruf

    © M. Schuppich – Fotolia.com Liegt an sich auf der Hand: Einen doppelten Bewährungswiderruf gibt es nicht, so das KG im KG, Beschl. v. 31.07.2014 – 2 Ws 279/14. In dem Verfahren hatte – was in der Praxis nicht selten ist – ein unzuständiges Gericht die Strafaussetzung zur Bewährung widerrufen. Das war dann aufgefallen und die Sache war dann an das zuständige Gericht abgegeben worden.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 100 Leser -
  • Sonntagswitz: Dämliche Diebe XXXII

    © Teamarbeit – Fotolia.com Das gestrige Posting des Kollegen von der Strafakte: Dumm gelaufen: Besucher klaut Fahrrad des Richters, hat mich daran erinnert, dass man bei den Sonntagswitzen mal wieder was zu den “Dämlichen Dieben” machen könnte. Die ein oder andere Nachricht hängt da ja auch noch in meinem Blogordner: Also dann: In den USA konnte ein beherzter Burger-King-An ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 307 Leser -
  • Sonntagswitz: Über Otto zu Ostfriesenwitzen

    © Teamarbeit – Fotolia.com Nein, ich bin nicht auf Borkum, von wo aus es ja dann immer “Ostfriesenwitze” gibt. Da bin ich erst in zwei Wochen . Der Aufhänger heute ist ein ganz anderer. Im Lokalradio lief am Freitag ein Interview mit Otto Waalkes, der seinen neuen Film promotet. Spontan habe ich nur gedacht: Den gibt es auch noch, da es ja m.E. ein wenig ruhig(er) um ihn geworden ist.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 291 Leser -
  • Dumm gelaufen II: Krachendes Ende eines Autodiebstahls

    Der Kollege von der Strafakte hatte vor einigen Tagen unter der Überschrift: Dumm gelaufen: Besucher klaut Fahrrad des Richters über einen misslungenen Fahrraddiebstahl in einem Gerichtsgebäude berichtet. Dazu passt ganz gut der Bericht aus den “Westfälischen Nachrichten” vom 13.09.2014 über das krachende Ende eines Autodiebstahls in Münster (vgl. hier: Autodieb auf der Hafenstraße gestellt).

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Zivilrecht- 50 Leser -
  • Knatsch im 2. Strafsenat des BGH?

    Als ich den BGH, Beschl. v. 24.06.2014 – 2 StR 73/14 - gelesen hatte, habe ich dann (nur) gedacht: Na, wenn das man nicht Knatsch im 2. Strafsenat gibt? Da ist die Katze = der Vorsitzende, VorsRiBGH Fischer – nicht im Hause, jedenfalls am Beschluss nicht beteiligt, und was machen die Mäuse = die Beisitzer? Sie machen eine Entscheidung, die dann auch noch für BGHSt bestimmt, i ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 302 Leser -
  • Immer Halbstrafe für einen Apotheker?

    Teilweise wird angenommen, dass § 57 Abs. 2 Nr. 2 StGB eine Automatik dahin entfaltet, dass bei “sozialer Integration” eben in der Regel nur die Hälfte der Strafe zu verbüßen ist und es dann “immer” Halbstrafe gibt. Dass das nicht der Fall ist, hat das KG im KG, Beschl. v. 30.07.2014 – 2 Ws 270/14 – dargelegt.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 88 Leser -
  • Nicht schon wieder!!! Doch, immer wieder die Nebenklägerrevision

    © J.J.Brown – Fotolia.com Ich weiß gar nicht, wie oft ich hier schon auf Entscheidungen des BGH zur Nebenklägerrevision hingewiesen habe. Wenn man jeden Beschluss des BGH dazu vorstellen würde, wäre die Berichterstattung sicherlich sehr kopflastig. Denn es gibt kaum ein Thema, zu dem der BGH auf seiner Homepage so viele Entscheidungen veröffentlicht. So zuletzt den BGH, Beschl. v. 14.08.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 123 Leser -
  • Den eigenen Tod kann man dem Angeklagten nicht vprwerfen.

    © frogarts – Fotolia.com In dem dem LG Dresden, Beschl. v. 29.08.2014 – 14 Qs 69/14 - zugrunde liegenden Verfahren ging es nach der Einstellung des Verfahrens nach 3 206a StPO wegen des Todes des Angeklagten um die notwendigen Auslagen. Das AG hatte bei der Einstellung bestimmt, dass die vom Angeklagten zu tragen waren.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 221 Leser -

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In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

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