Burhoff online Blog - Artikel vom August 2014

  • Sonntagswitz: Machen wir mal was zu Autos und Autofahrern

    © Teamarbeit – Fotolia.com Sonntagswitze? Ist nicht immer so ganz einfach ein Thema zu finden. So auch heute, da es m.E. keinen aktuellen Aufhänger gibt. Aber da wir ja viel Verkehrsrechtsbeiträge bringen, passt es ja vielleicht mal ganz gut zu Autofahrern. Nichts Dolles, ich weiß, es erübrigen sich also “aufmunternde Kommentare” .

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 243 Leser -
  • Fahrerwechsel – dann Erkundigungspflicht?

    entnommen wikimedia.org Folgende Situation ist in der Praxis sicherlich häufiger anzutreffen. In einem Pkw sind mehrere Insassen unterwegs, von denen zunächst der eine den Pkw führt. Dann kommt es – aus welchen Gründen auch immer – zu einem Fahrerwechsel. Es stellt sich dann die Frage: Muss sich der “neue Fahrer” vor Fahrtantritt bei dem “alten Fahrer” „nach den geltenden Ver ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 214 Leser -
  • Da haben wir mal wieder was zur Bande…

    Nichts Spektakuläres enthält der BGH, Beschl. v. 14.05.2014 – 2 StR 465/13, der sich mal wieder mit dem Begriff der Bande befasst. Aber immerhin mal wieder der Hinweis auf die – schon ältere – Rechtsprechung des BGH, mit der der 2. Strafsenat eine Verurteilung wegen schweren Bandendiebstahls aufhebt. 2. In einem weiteren Tatkomplex begab sich der Angeklagte Z.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 82 Leser -
  • Abstandsunterschreitung – das riecht nach Freispruch

    © Christian-P. Worring – Fotolia.com Abstandsverstöße haben in der letzten Zeit die Obergerichte häufiger beschäftigt (vgl. dazu auch bei uns: Abstandsunterschreitung – 3 Sekunden oder 140 m müssen es sein… zum OLG Hamm, Beschl. v. 09.07.2013 – 1 RBs 78/13, oder 150 m Fahrstrecke reichen für Abstandsunterschreitung zum OLG Hamm, Beschl. v. 30.08.2012 – III-1 RBs 122/12).

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 192 Leser -
  • Na bitte, geht doch: Muslim darf Schützenkönig bleiben.

    entnommen wikimedia.org Urheber Deutsche Bundespost Ich hatte am Montag über die Probleme berichtet, die der Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften (BDHS) mit einem muslimischen Schützenkönig in Werl hatte/ hat (vgl. Darf ein Muslim Schützenkönig sein/werden?). Der Ordnung halber und zur Abrundung kann man jetzt darüber berichten, dass der BDHS nun eine “Ausnahme” macht (vgl.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 118 Leser -
  • 5 Jahre Verständigungsregelung – die juristischen Unwörter des Jahres

    © pico – Fotolia.com Schon wieder ein Jahrestag. Nachdem wir gerade am 01.07.2014 den 10. Jahrestag des Inkrafttretens des RVG “feiern” konnten, können wir im laufenden Monat August schon wieder einen Jahrestag feiern, und zwar heute den 5. Jahrestag des am 04.08.2009 in Kraft getretenen „Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren“ ((vgl. BGBl. I, S. 2274)).

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 114 Leser -
  • Vollrausch

    © ExQuisine – Fotolia.com Der OLG Braunschweig, Beschl. v. 04.07.2014 – 1 Ss 36/14 - behandelt zunächst mal “nur” einen Vollrausch (§ 323a StGB) Problematik, zu der ich hier nur die Leitsätze des OLG einstellen will, da sich die m.E. von selbst erschließen und nichts wesentlich Neues enthalten, nämlich 1. Ein Rausch i. S. d.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 102 Leser -
  • Darf ein Muslim darf Schützenkönig sein/werden?

    entnommen wikimedia.org Urheber Deutsche Bundespost Mit der – zugegeben – außerhalb von Straf- und OWi-Recht liegenden Frage: “Darf ein Muslim darf Schützenkönig sein/werden?” befasst sich heute die Tagespresse (vgl. hier u.a. den Bericht bei Welt-online). Auslöser für die Frage ist die Regentschaft von Mithat Gedik in seinem Schützeverein/ einer Schützenbrunderschaft im westfälischen Werl.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 270 Leser -
  • Drogenfahrt: Wann ist der Fahrtantritt nach Drogenkonsum fahrlässig?

    © Sublimages – Fotolia.com Nicht ganz unbestritten in der Rechtsprechung ist die Frage, wie bei der Drogenfahrt nach § 24a Abs. 2 StVG die Fahrlässigkeit zu bestimmen ist. Wir haben darüber ja auch schon häufiger berichtet (vgl. u.a. Drogenfahrt: Weiß doch jeder, dass man nach Kiffen nicht fahren darf…. und Drogenfahrt: Lallen und starkes Zittern? Reicht das?).

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 132 Leser -
  • Zum Weltkatzentag: Der dauernde Besuch der Muschi

    entnommen wikimedia.org User: Ipuser Gestern am 08.08. war – so sagt(e) es wenigstens die Tagespresse – Weltkatzentag (was nicht alles so gibt). Da passt in meinen samstäglichen “Kessel Buntes” ganz gut der Hinweis auf das AG Potsdam, Urt. v. 19.6.2014 – 26 C 492/13 -, das den unerwünschten (Dauer)Besuch einer Nachbarskatze zum Gegenstand hat.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 137 Leser -
  • Pflichtverteidiger im Revisionsverfahren – wer entscheidet?

    © Dan Race – Fotolia.com Für die Bestellung eines Pflichtverteidigers für das Revisionsverfahren gibt es eine im Grunde ganz einfach Zuständigkeitsabgrenzung. Geht es um die Bestellung eines Pflichtverteidigers allgemein für das Revisionsverfahren – oder auch um die Auswechselung des bisherigen Pflichtverteidigers – ist der Vorsitzende des Gerichts dessen Urteil angefochten wird, zuständig.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 93 Leser -
  • Sonntagswitz, heute: Dämliche Diebe XXXI

    © Teamarbeit – Fotolia.com Ich versuche ja immer, die Sonntagswitze einigermaßen themenbezogen hinzubekommen. Da würde sich hier aus Münster sicherlich der “große Regen” anbieten. Aber das lasse ich dann doch lieber. Wenn man die Berichte über die Schicksale/Schäden liest, ist das sicherlich kein Thema für Witze. Da versuche ich es lieber mal wieder mit den “Dämlichen Dieben”.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 280 Leser -
  • Rotlichtverstoß des Linkabbiegers- wer haftet?

    entnommen wikimedia.org Urheber Mediatus Mit einemVerkehrsunfall auf einer ampelgeregelte Kreuzung und der Frage der Haftung befasst sich das OLG München, Urt. 09.05.2014 – 10 U 3652/13. Es kommt zu dem Ergebnis: Kommt es zu einer Kollision eines auf einer ampelgeregelten Kreuzung bei Rotlicht links abbiegenden Fahrzeugs mit einem Fahrzeug des Gegenverkehrs, so trifft den ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 112 Leser -
  • Nachschlag: Schnell sollte/muss es gehen in Haftsachen

    © chris52 – Fotolia.com Machen wir heute einen Hafttag bzw. ich setze nach dem Posting “Untersuchungshaft bei Unterfinanzierung”, oder: Haftgrund fehlendes Personal? zum BVerfG, Beschl. v. 30.07.2014 – 2 BvR 1457/14 - fort mit einigen Entscheidungen zur U-Haft, die zum Teil schon länger in meinem “Blogordner” hängen und über die ich immer mal berichten wollte, also ein “Nachs ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 145 Leser -
  • Die erfolgreiche/erfolglose Ablehnung des Sachverständigen

    © sss78 – Fotolia.com Die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit und wie das Gericht damit umgeht, kann für den Angeklagten und das Ergebnis des Verfahrens von entscheidender Bedeutung sein. Denn nicht selten entscheidet der Sachverständige, ob und wie der Angeklagte verurteilt wird.Deshalb haben die damit zusammenhängenden Fragen in der Praxis erhebliche Bedeutung.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 97 Leser -
  • In Ungarn abgehört – hier verwertet?

    © dedMazay – Fotolia.com Der Angeklagte wird wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a. verurteilt. Dabei wird eine TÜ verwertet, die im Rahmen eines in Ungarn geführten Strafverfahrens erstellt und aufgrund eines Rechtshilfeersuchens nach hier übermittelt worden ist. Der Angeklagte wendet sich dagegen mit der Verfahrensrüge – ohne Erfolg.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 116 Leser -
  • OLG Hamm: Nichtraucherschutz auch im Knast

    © K.-U. Häßler – Fotolia.com Die Fragen des Nichtraucherschutzes im Knast sollten nach den BVerfG, Beschl. v. 20.03.2013, 2 BvR 67/11 - (vgl. dazu: Nichtraucherschutz auch im Knast) an sich geklärt sein. Deshalb nur der Vollständigkeit halber ein kurzer Hinweis auf den OLG Hamm, Beschl. v. 03.07.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 99 Leser -
  • Gehört die Verlobte zur Familie?

    entnommen wikimedia.org Urheber Nienetwiler Gehört die Verlobte zur Familie i.S. des § 456 Abs. 1 StPO. Mit der Frage musste sich das OLG Rostock in einem Verfahren wegen eines Vollstreckungsaufschubs befassen. Der Verurteilte hatte einen Strafaufschub um vier Monate gemäß § 456 Abs. 1 StPO beantragt mit der Begründung, er sowie insbesondere seine seit Mitte 2013 an multipler ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 145 Leser -
  • Vollrausch beim OLG/LG?, oder: Strafzumessung ist doch wohl schwer

    © ferkelraggae – Fotolia.com Wegen der materiellen Fragen zum Vollrausch hatte ich ja bereits über den OLG Braunschweig, Beschl. v. 04.07.2014 – 1 Ss 36/14 – berichtet (vgl. Vollrausch), auf den ich dann noch einmal zurückkomme. Zu dem PostingBeschluss hatte es übrigens einen sehr schönen Kommentar eines Lesers gegeben, der sich auf die Segelanweisung des OLG an das LG bezog, ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 119 Leser -
  • Parkverstoß ohne Beschilderung? Beim OLG Hamm geht das…

    entnommen wikimediaorg. Urheber Pirosko Ist schon ein wenig kurios. Da parkt ein Kraftfahrer seinen “normalen” Pkw (also einen mit Verbrennungsmotor”) an einer Stelle mit der Beschilderung in Gestalt einer blauen Tafel mit weißem “P” sowie weißer Zusatztafel mit schwarzer Aufschrift “Elektrofahrzeuge während des Ladevorgangs”. Dafür kassiert er ein Knöllchen wegen Verstoßes gegen . §§ 12 Abs.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 316 Leser -
  • Vertrauen auf Blinklicht oder Wartepflicht? – Haftungsverteilung?

    entnommen wikimedia.org Urheber Thirunavukkarasye-Raveendran Das OLG Dresden berichtet in einer PM vom 21.08.2014 über das OLG Dresden, ‌Urt. v. 20‌.‌08‌.‌2014‌ – 7 U ‌1876‌/‌13‌, das eine häufig auftretende Straßenverkehrssituation zum Gegegnstand hatte.. Ein grundsätzlich wartepflichtiger Verkehrsteilnehmer hatte auf das Blinklicht des Vorfahrtberechtigten vertraut und war ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 126 Leser -
  • Neue Besen kehren gut – wie gut, das wird sich zeigen Herr Mollath

    Die Tagespresse bzw. im Netz wird berichtet darüber, dass G. Mollath nun doch Revision eingelegt hat (vgl. hier). Allerdings nicht durch seinen bisherigen Verteidiger G.Strate aus Hamburg, sondern durch den Münchner Kollegen Dr. Adam Ahmed. Also ein Anwaltswechsel im Hause Mollath. Mir ist dazu, als ich das eben gelesen habe, nur spontan eingefallen: Neue Besen kehren gut.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 251 Leser -

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In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

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