Burhoff online Blog - Artikel vom April 2014

  • Sonntagswitz: Ich bin auf Borkum, dann trifft es die Ostfriesen

    © Teamarbeit – Fotolia.com Wer unsere Sonntagswitze verfolgt weiß: Wenn ich auf Borkum bin, dann trifft es die Ostfriesen . Bin zwar nur kurz da, aber für Sonntagswitze zu den Ostfriesen reicht es. Also: Zwei Ostfriesen schlendern durch einen botanischen Garten. Einer der beiden deutet auf ein Gewächs und sagt: “Diese Pflanze ist mit dem Gummibaum verwandt.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 286 Leser -
  • “Kommt Uli Hoeneß in den Gemüseanbau” ?

    entnommen wikimedia.org Urheber Harald Bisschof “Kommt Uli Hoeneß in den Gemüseanbau”? so titelt merkur-online.de über die Vermutungen eines “Insiders” – wer immer das auch ist oder sein soll, vielleicht “ein ehemaliger Landtagsabgeordneter, der einst selbst im Polizeidienst war” – der sich dazu geäußert hat, dass das Haupthaus der JVA Landsberg ggf. nur eine Durchlaufstation für U.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 210 Leser -
  • 10,43 qm reichen für einen Sicherungsverwahrten…???

    © chris52 – Fotolia.com Der vom OLG Hamm, Beschl. v. 14.01.2014 – 1 Vollz (Ws) 438/13 – Betroffene befindet sich seit dem 09.04.2002 in Sicherungsverwahrung in der JVA B, wo er im Hafthaus 1, dem abgetrennten Bereich für die Sicherungsverwahrten, untergebracht ist. Das Zimmer des Betroffenen im Hafthaus 1 hat – ebenso wie die Räume aller anderen Sicherungsverwahrten, aber auc ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 110 Leser -
  • Strafbefehl/Kosten: Besser rechtskräftig werden lassen?

    Manchmal ist es eigenartig. Mich hatte vor einiger Zeit ein Kollege danach gefragt, wie mit der Kostenentscheidung umzugehen sei, wenn im Strafbefehlsverfahren ein beschränkter Einspruch gegen einen Strafbefehl Erfolg gehabt habe. Das war/ist die Frage, ob dann § 473 Abs. 3 StPO (entsprechend) anwendbar ist oder nicht. Ich hatte die Frage unter Hinweis auf den Wortlaut des § 473 Abs.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 283 Leser -
  • Ich möchte das “Geschrei” nicht hören, wenn man selbst betroffen wäre…

    © mpanch – Fotolia.com Und zum Abschluss des “Gebührentages” – bevor die Osterfeiertage dann richtig beginnen noch der Hinweis auf das AG Düsseldorf, Urt. v. 18.02.2014 – 20 C 3087/13 – zur Frage der Bemessung der Rahmengebühren im Bußgeldverfahren. Ein Thema, das für den anwaltlichen Geldbeutel von großer Bedeutung ist. Das AG setzt sich in seiner Entscheidung mit den Kriterien des § 14 Abs.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 307 Leser -
  • Trunkenheitsfahrt: allein 0,65 Promille BAK reicht nicht

    © ExQuisine – Fotolia.com Das AG verurteilt den Angeklagten wegen einer Trunkenheitsfahrt (§ 316 StGB), stellt aber nur eine BAP von 0,65 Promille fest. Reicht so nicht, sagt der OLG Schleswig, Beschl. v. 17.01.2014 – 1 Ss 152/13 (8/14) - und hebt auf die Revision des Angeklagten das amtsgerichtliche Urteil auf: “…Das Urteil leidet an einem Darstellungs- und Begründungsmangel.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 172 Leser -
  • Klein, aber fein: Mal wieder Erfolg mit der Blankovollmacht

    © ProMotion – Fotolia.com Klein, aber fein der AG Dienz, Beschl. v. 21.03.2014 - 11 Owi 69457/13, und: Große Wirkung: Nämlich Verfahrenseinstellung nach § 206a StPO wegen Verjährung . Und warum? Nun, das schon öfters behandelte Problem der Blankovollmacht. Wir sind hier zwar nicht das Vollmachtsblog, aber man freut sich über eine solche Entscheidung dann Vor allem auch deshal ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 464 Leser -
  • Kreativ gedacht, Herr Kollege, aber das geht nun mal gar nicht!

    © Gina Sanders – Fotolia.com Wer mich kennt, weiß, dass ich ein “weites Herz” für Verteidigergebühren habe. Aber bei aller “Weite”: Es muss passen . Und das tat es in dem dem AG Düsseldorf, Urt. v. 13.03.2014 – 52 C 1673/13 – zugrunde liegenden Gebührenrechtsstreit nicht. Der Kollege hat zwar kreativ gedacht, aber: Das RVG sah/sieht eine Gebühr für seinen Fall nicht vor.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 295 Leser -
  • Haftet ein Sachverständiger für ein “falsches” Gutachten?

    © Gina Sanders – Fotolia.com Wer hat als Verteidiger/Rechtsanwalt das Szenario noch nicht erlebt? In einem (Straf)Verfahren wird ein Sachverständigengutachten erstattet, das Grundlage von Ermittlungen gegen einen Beschuldigten wird, gegen den dann auch Zwangsmaßnahmen angeordnet werden. Später wird das Verfahren eingestellt/der Beschuldigte frei gesprochen und dann geht es um ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 374 Leser -
  • Tragen eines FDJ-Hemdes, strafbar oder nur geschmacklos?

    entnommen wikimedia.org Urheber Original uploaded by Appaloosa (Transferred by Minderbinder) Ich hatte gerade die Anfrage eines Autors für den StRR, ob wir dort nicht über das Thema “Strafbarkeit des Tragens eines FDJ-Hemdes” berichten wollen. Ich räume ein, die Frage hatte ich nun wirklich “nicht auf dem Schirm”, sie hat aber gerade erst ein Berliner AG beschäftigt.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 338 Leser -
  • Aprilscherz des Bundeskanzleramtes

    entnommen wikimedia.org Ja, richtig gelesen: “Aprilscherz des Bundeskanzleramtes”, aber nicht des derzeitigen Kanzleramtes in Berlin und seiner Chefin “Mutti”, sondern des Bundeskanzleramtes in Bonn im Jahr 1973. Also mehr als 40 Jahre her, aber da hatte man für so etwas dann wohl auch noch Zeit. Ich habe die Fotostrecke bei wikimedia.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 293 Leser -
  • Angeklagter kartet nach – stört den BGH aber nicht…

    © Dan Race – Fotolia.com Im Posting Verständigung/Absprache – ein Rechtsprechungsmarathon hatte ich ja schon kurz über den BGH, Beschl. v. 29.11.2013 -1 StR 200/13, der sich mit den Auswirkungen gescheiterter Verständigungsgespräche befasst hat, berichtet. Und wie das manchmal so ist: Das Verfahren hat noch kein Ende.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 292 Leser -
  • Bei Rot mit dem Fahrrad über die Ampel – demnächst 60 € ?

    entnommen wikimedia.org Creative-Commons-Lizenz „CC0 1.0 Verzicht auf das Copyright“ Zum “Fietsappel” (vgl.:“Fietsappel”, oder: Ein Apfel voller Fahrräder… ) passt ganz gut der Hinweis auf eine Initiative der Bundesländer in der Bundesratssitzung vom 11.04.2014 . Die Länder fordern über redaktionelle Änderungen und Klarstellungen hinaus die Aufteilung der Bußgeldkatalognummer ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 195 Leser -
  • Bekommt der Pflichtverteidiger eine Mittagspause bezahlt?

    Bringen wir dann heute am Ostermontag noch zwei Gebührenentscheidungen: Eine “gute”, und eine “schlechte”. Die “schlechte” zuerst. Es handelt sich um den OLG Celle, Beschl. v. 12.03.2014 – 1 Ws 84/14 -, der die in Rechtsprechung und Literatur heftig umstrittene Frage behandelt, ob der Pflichtverteidiger im Rahmen des sog. Längenzuschlags eine Mittagspause bezahlt bekommt oder nicht.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 364 Leser -
  • Hilfe, mein Porsche ruckelt

    entnommen wikimedia.org Urheber Morio Über ihren Geschäftsführer hatte eine Firma aus Dorsten, die spätere Klägerin, im Juni 2012 beim beklagten Autohaus in Essen einen neuen Porsche 981 Boxter S geleast Das Fahrzeug hatte einen Verkaufswert von ca. 76.000 Euro und war mit einem 315 PS Mittelmotor und einem automatisch schaltenden Doppelkupplungsgetriebe ausgestattet.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 197 Leser -
  • Kurios I: Wer schützt in Sachsen/beim AG Pirna den Datenschutz?

    entnommen wikimedia.org In Sachsen, zumindest im Bezirk der StA Dresden, dürfte es dann wohl keine Bußgeldverfahren wegen Ordnungswidrigkeit nach dem Bundesdatenschutzgesetz mehr geben. Das ist die Quintessenz aus dem AG Pirna, Beschl. v. 07.04.2014 – 24 OW1151 Js 45191/13. Da war am 05.07.2013 gegen die Betroffene durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragen ein Bußgeldbesch ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 183 Leser -
  • Ist ein 94-Jähriger noch verhandlungsfähig?

    © froxx – Fotolia.com Ein heikles oder auch sensibles Thema behandelt der LG Ellwangen, Beschl. v. 27.02.2014 – 1 Ks 9 Js 94162/12. Es geht in einem Verfahren gegen einen (ehenaligen) Angehörigen des SS-Totenkopf-Sturmbanns, der als Wachmann im Konzentrationslager Auschwitz eingesetzt gewesen sein und während des Eintreffens von Gefangenentransportzügen von Dezember 1942 bis ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 195 Leser -
  • Pflichti III: Der “prozessökonomisch” arbeitende Pflichtverteidiger

    Der “prozessökonomisch” arbeitende Pflichtverteidiger bekommt eine Pauschgebühr bzw. eine prozessökonomische Tätigkeit des Pflichtverteidigers kann bei der Bemessung einer Pauschgebühr berücksichtigt werden. So das OLG Hamm im OLG Hamm, Beschl. v. 27.03.2014 - 5 RVGs 8/14. Das ist allerdings keine neue Rechtsprechung, sondern ist so oder ähnlich schon früher vom OLG Hamm und au ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 201 Leser -
  • Skimming – wann beginnt der Versuch?

    entnommen wikimedia.org photo taken by: de:User:Stahlkocher Ich liebe ja für das Blog die vielen kleinen Schmankerl = die vielen schönen Entscheidungen, die ich von Kollegen geschickt bekomme. Die sind zwar nicht unbedingt immer “Jura am Hochreck”, aber meist für die Praxis interessant: Nachahmenswert oder auch nicht. Darüber darf man dann aber das “Hochreck” nicht vergessen.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 184 Leser -
  • Welche Gebühren verdient der Terminsvertreter? – Alle!!!

    © fotomek – Fotolia.com Nach dem “schlechten” OLG Celle, Beschl. v. 12.03.2014 – 1 Ws 84/14 (vgl. dazu das Posting: Bekommt der Pflichtverteidiger eine Mittagspause bezahlt?) vor Beginn der Arbeitswoche am Osterdienstag dann ein erfreulicher Beschluss aus dem Süden, nämlich der OLG München, Beschl. v. 27.02.2014 – 4c Ws 2/14.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 414 Leser -
  • Sonntagswitz: Dämliche Diebe (u.a.) XXX

    © Teamarbeit – Fotolia.com Nach dem Freitagswitz, der an sich ein Sonntagswitz werden sollte, dann aber ein Freitagswitz geworden ist, weil ich zu schnell auf “veröffentlichen” gedrückt hatte (vgl. hier: “Sonntagswitz”: Heute ist zwar nicht Freitag, aber der 13., und wir sind “fies”), heute dann natürlich auch noch ein Sonntagswitz. Haben wir eben zweimal gelacht – hoffentlich.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 318 Leser -
  • Wann ist eine Hehlerei “gewerbsmäßig”?

    © Dan Race – Fotolia.com Zum Abschluss der Postings zum Wochenanfang ein wenig was vom BGH, und zwar der BGH, Beschl. v. 27.02.2014 – 1 StR 15/14 – zur Gewerbsmäßigkeit bei der Hehlerei. Das LG hatte in seinem Urteil “Gewerbsmäßigkeit” bejaht, der BGH hat sie verneint: “Gewerbsmäßigkeit bedeutet, dass der Täter die Absicht verfolgt, sich durch wiederholte Tatbegehung eine ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 123 Leser -
  • “Fietsappel”, oder: Ein Apfel voller Fahrräder…

    entnommen wikimedia.org Urheber Rüdiger Wölk Machen wir heute einen Fahrradtag – passt ja ganz gut zu dem guten Wetter. Und wir starten mit: Unter der Überschrift: “Ein Apfel voller Fahrräder – eine Idee für Münster?” berichteten die Westfälischen Nachrichten gestern über eine Möglichkeit, dem befürchteten Fahrradchaos an der Ostseite des münsterischen HBF Herr zu werden (we ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 129 Leser -
  • Cannabisanbau/-plantagen in Münster??

    © yellowj – Fotolia.com Da sag noch mal einer, Münster sei keine Großstadt (?). Die “Westfälischen Nachrichten” berichten heute (vgl. hier) über einen Bürgerantrag, den “Aktivisten” gestellt haben und in dem die Stadt aufgefordert wird, im Rahmen eines Modellprojekts den legalen Anbau und Verkauf von Cannabis zu ermöglichen.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 181 Leser -
  • Rechtsanwalt plötzlich krank. Und nun/dann?

    Wiedereinsetzungsfragen spielen, wenn die Fristversäumung auf einem Verschulden des Rechtsanwalts/Verteidigers beruht, im Straf- und Bußgeldverfahren nicht die große Rolle, die sie in Zivilverfahren spielen. Denn in Straf- und Bußgeldverfahren wird dem Mandanten das Verschulden seines Verteidigers/Vertreters ja i.d.R. nicht zugerechnet.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 303 Leser -
  • In eigener Sache: Neues Outfit bei Burhoff-Online

    Also dann eben noch einmal: Als erstes Posting gibt es heute einen Hinweis “In eigener Sache”. Der betrifft das neue Outfit von Burhoff-online. Ich bin mit meiner HP jetzt über 15 Jahre online – ja lang ist es her und klein war der Anfang. Da mussten einfach mal neue Kleider her. Angeregt worden bin ich zu der Aktion durch den Re-Launch bei JuraBlogs.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 298 Leser -
  • Verständigung, Verständigung, Verständigung….

    © FotolEdhar – Fotolia.com Wenn man sich die verfahrensrechtliche Rechtsprechung der Strafsenate des BGH anschaut, hat man im Moment den Eindruck: Verständigung, Verständigung, Verständigung…., es scheint keine anderer Fragen zu geben. Kaum eine Woche vergeht, ohne dass nicht eine neue Entscheidung zur Verständigung (§ 257c StPO) oder den damit zusammenhängenden Fragen, vor a ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 124 Leser -
  • Akteneinsicht a la AG Stuttgart: Es gibt die ganze Messbildreihe

    © lassedesignen – Fotolia.com Nach längerer Zeit mal wieder etwas zur “Akteneinsicht” im Bußgeldverfahren, nämlich bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung in die gesamte “Messbildreihe”. Das AG Stuttgart hat sie im AG Stuttgart, Beschl. v. 01.04.2014 – 11 OWi 575/14 - gewährt. Begründung: Zwar ist die Messbildreihe nicht zur Akte genommen worden und damit nicht Aktenbesta ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 229 Leser -
  • Erhöhung der Geldbuße – rechtlicher Hinweis erforderlich?

    © frogarts – Fotolia.com In der Rechtsprechung der OLG ist vor einiger Zeit die Frage diskutiert worden, ob im Bußgeldverfahren ein rechtlicher Hinweis (§ 265 StPO) erteilt werden muss, wenn die im Bußgeldbescheid festgesetzte Geldbuße erhöht werden soll. Das hatten das OLG Hamm und das OLG Jena bejaht,. Anders haben das das OLG Stuttgart und das OLG Bamberg gesehen.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 134 Leser -
  • Ausländer als Mandant – Dolmetscher? Ja – ohne wenn und aber

    © AllebaziB – Fotolia.com In der Praxis häufig(er) sind die Fälle, in denen dem ausländischen, der deutschen Sprache unkundigen Angeklagten bereits ein Pflichtverteidiger bestellt ist und sich dann ein weiterer Rechtsanwalt mit Vollmacht meldet, der dann um Übernahme der Kosten für die Zuziehung eines Dolmetschers zu einem Gespräch mit dem Angeklagten nachsucht.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 136 Leser -
  • Sonntagswitz: Mal wieder über Juristen und die Juristerei

    © Teamarbeit – Fotolia.com Ich habe schon einige Male über Juristenwitze bzw. Witziges über Juristen berichtet, allerdings liegt das letzte Posting dazu schon etwas zurück. Daher greife ich das Thema heute mal wieder auf. Starten will ich mit einer schwierigen Rechtsfrage in Reimform, die ich – wie die anderen auch – hier gefunden habe: Ein Radfahrer, der es eilig hat, fäh ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 453 Leser -
  • BVerfG rüffelt OLG München: “…nicht einmal ansatzweise dargelegt”

    © Klaus Eppele – Fotolia.com U-Haft-Fragen sind für den Beschuldigten wegen des betroffenen Freiheitsgrundrechtes aus Art. 2 GG von erheblicher Bedeutung. Sie spielen auch in der Praxis der OLG eine große Rolle. Und: Ich kann mich noch gut daran erinnern, dass die Strafsenate beim OLG Hamm insbesondere dann in “heller Aufregung” waren, wenn in einer Haftsache Verfassungsbesch ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 389 Leser -
  • Auf das Argument muss man erst mal kommen…

    Als ich den AG Lemgo, Beschl. v. 11.02.2014 – 24 Ds-44 Js 120/13-67/13 – gelesen habe, habe ich an einer Stelle gedacht: Auf das Argument muss man erst mal kommen bzw. Bezirksrevisoren überraschen dann doch immer wieder – wahrscheinlich nicht nur mich. Gestritten wird um die Reisekosten in einer amtsgerichtlichen Sache – Vorwurf der gefährlichen Körperverletzung.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 505 Leser -
  • Der Telefonkontakt zum Verteidiger – verwertbar oder nicht?

    Der Kollege Nozar hat mir vor einigen Tagen den OLG Saarbrücken, Beschl. v. 14.04.2014 – 1 Ws 53/14 - übersandt und dabei den Sachverhalt, der letztlich zum Beschluss geführt hat, kurz geschildert, und zwar wie folgt: Der Kollege verteidigt einen Mandanten in einer Bedrohungssache. Das Verfahren ist gerichtlich anhängig. Der Mandant ruft ihn an und spricht mit ihm.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 279 Leser -
  • “…der Kollege ist kriminell…” – darf man nicht sagen

    © m.schuckart – Fotolia.com Hoch her ging es im OLG-Bezirk Koblenz in Zusammenhang mit der Einziehung von Geschäftsanteilen einer GmbH. Das war dann Gegenstand eines einstweiligen Verfügungsverfahrens, das die von der Zwangseinziehung betroffene Gesellschafterin gewonnen hat. Im Anschluss daran äußerte ein Gesellschafter der GmbH gegenüber einer Kollegin des Rechtsanwalts, de ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 282 Leser -
  • Zeuge im Ausland – muss er kommen?

    Das Landgericht hat gegen eine ordnungsgemäß geladene Zeugin türkischer Staatsangehörigkeit mit Wohnsitz in Deutschland ein Ordnungsgeld verhängt, nachdem sie in der Hauptverhandlung, für die sie geladen war, nicht zu ihrer Vernehmung erschienen war, weil sie sich vorübergehend in der Türkei aufgehalten hat. Dagegen die Beschwerde der Zeugin, die der OLG Frankfurt am Main, Beschl. v. 30.10.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 318 Leser -
  • Klassischer Fehler V: Der übersehene Wiedereintritt in die Beweisaufnahme

    © Corgarashu – Fotolia.com Die Reihe: “Klassischer Fehler….” setze ich dann heute mal fort mit dem BGH, Beschl. v. 11.03.2014 – 5 StR 70/14: Nichts Weltbewegendes, aber in meinen Augen eben doch ein klassischer Fehler, der immer wieder zur Aufhebung führt. Nämlich der übersehene Wiedereintritt in die Beweisaufnahme und das danach nicht noch einmal gewährte letzte Wort, also e ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 177 Leser -
  • Die Sicherheitsplombe – wer muss dafür bezahlen?

    entnommen wikimedia.org Urheber Hieke at de.wikipedia Bei manchen Entscheidungen, die mir unterkommen, denke ich: Sachen gibts, die gibt es gar nicht, bzw. die sollte es nicht geben. So die Frage, wer eigentlich die Kosten für die zu Sicherungszwecken erfolgende (erneute) Verplombung eines Fernsehgeräts eines Sicherungsverwahrten zu tragen hat. Er oder handelt es um nach § 40 Abs.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 239 Leser -

Burhoff online Blog

In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

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