Burhoff online Blog - Artikel vom November 2012

  • Sonntagswitz: Kreuz- und Seefahrer :-)

    © photocrew – Fotolia.com Natürlich bieten sich heute Kreuzfahrer-/Seefahrerwitze an. Wie ist es damit? Der Seemann kommt nach langer Fahrt nach Hause. Der kleine Sohn sieht ihn und rennt erschreckt weg. “Du brauchst doch keine Angst vor mir zu haben – ich bin doch dein Vater” meint der Seemann.

    Burhoff online Blogin Humor- 176 Leser -
  • Lottorente – wie gewonnen, so zerronnen…

    © Gina Sanders – Fotolia.com Als ich mir den vom 2. Strafsenat des OLG Celle übersandten OLG, Beschl. v. 25.09.2012 – 2 Ws 214/12 – angesehen habe, war der “Eyecatcher” das Wort “Lottogewinn” im Leitsatz 2. Bis dahin war mir noch nie jemand begegnet, der einen solchen Gewinn erzielt hatte. Und dann trifft man auf ihn in einem strafverfahrensrechtlichen OLG-Beschluss.

    Burhoff online Blog- 227 Leser -
  • Danke Herr Cierniak – Akteneinsicht im Bußgeldverfahren Teil I

    © Ideeah Studio – Fotolia.com Nach meiner Rückkehr aus dem Kurzurlaub habe ich am Samstag in meinem Email-Postfach den Hinweis auf den Beitrag von RiBGH Jürgen Cierniak aus dem zfs-Dezember-Heft 12/2012 – zfs 2012, 664 – “Prozessuale Anforderungen an den Nachweis von Verkehrsverstößen” gefunden, den die zfs-redaktion vorab schon kostenlos ins Internet eingestellt hat.

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 200 Leser -
  • Erfolg der Revision? Immerhin 300 € gespart beim Verfall

    © Gina Sanders – Fotolia.com Verfall und Einziehung (§§ 73, 74 StGB) spielen vor allem in BtM-Verfahren eine erhebliche Rolle. Viele BGH-Entscheidungen befassen sich mit den Fragen und ändern die landgerichtlichen Urteile an der Stelle ab. So auch der BGH, Beschl. v. 02.10.2012 – 3 StR 320/12. Das LG hatte den Verfall von Wertersatz in Höhe von 1.000 € angeordnet.

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 55 Leser -
  • Auch du mein Sohn Brutus = auch das OLG Bamberg kneift

    © roxcon – Fotolia.com Ich hatte ja vor einigen Tagen über den der OLG Hamm, Beschl. v.03.09.2012 – III 3 RBs 235/12 zur Rechtsbeschwerde bei verweigerter Akteneinsicht in die Bedienungsanleitung pp. berichtet (vgl. hier). Erstaunt bin ich dann mal wieder, wie schnell ein solcher – in meinen Augen falscher Beschluss – dann Kreise zieht bzw.

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 273 Leser -
  • Die “Wegnahme der “Fan-Jacke” kein Bagatelldelikt”

    © Christian Schwier – Fotolia.com “Wegnahme der “Fan-Jacke” kein Bagatelldelikt” so ist die PM Nr. 17/2012 des OLG Nürnberg vom 12.11.2012 zum OLG Nürnberg, Beschl. v. 07.11.2012, 1 St OLG Ss 258/12, überschrieben. Mit dem Beschluss hat der 1. Strafsenat des OLG Nürnberg die Revision eines Anhängers des 1.

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 37 Leser -
  • Nicht Rosen, sondern Haftung für den Staatsanwalt?

    © ferkelraggae – Fotolia.com Mit einem (Sonder)Problem, dass in der Praxis m.E. noch nicht an vielen Stellen behandelt ist, befasst sich das OLG Schleswig, Urt. v. 14.08.2012 – 11 U 128/10, nämlich der Frage der Amtspflichten der StA im Ermittlungsverfahren und der weiteren Frage nach Entschädigung, wenn die der StA obliegenden Amtspflichten verletzt worden sind.

    Burhoff online Blogin Zivilrecht- 162 Leser -
  • Das “vorletzte” Wort der Eltern reicht im JGG-Verfahren nicht

    © digital-designer – Fotolia.com Da hatte die Jugendkammer an alles gedacht, vor allem auch daran, dass im JGG-Verfahren den Eltern des Angeklagten (auch) das letzte Wort zu gewähren ist. Nur sie hatte übersehen, dass sie noch einmal in die Beweisaufnahme eingetreten ist und dann hatten die Eltern nicht noch einmal das letzte Wort.

    Burhoff online Blog- 84 Leser -
  • Sonntagswitz: Die Ostfriesen trifft es mal wieder

    © Teamarbeit – Fotolia.com Aus gegebenem Anlass, man muss immer mal wieder auf Borkum nach dem Rechten sehen, heute einige Ostfriesenwitze: Ein Ostfriese hat eine Konzertagentur aufgemacht. Er spricht vor einigen Jahren auf einer Veranstaltung einen jungen Mann an: “Mensch, Junge, du hast eine tolle Stimme! Dich werde ich ganz groß rausbringen!” “Hören Sie mal, ich bin Peter ...

    Burhoff online Blogin Humor- 229 Leser -
  • Bin dann mal auf einem Hilfstransport – kann deshalb nicht Schöffe sein (?)

    © Dan Race – Fotolia.com Die Frage, ob die “richtigen” Schöffen an der Hauptverhandlung teilgenommen haben, ist für die Frage nach dem gesetzlichen Richter und damit in der Revision für das Vorliegen des absoluten Revisionsgrundes des § 338 Nr. 1 StPO von Bedeutung. Deshalb sind die Gerichte in der Regel bei der Entbindung von Schöffen für einzelne Sitzungstage (§ 54 GVG) beso ...

    Burhoff online Blog- 167 Leser -
  • Verkehrstherapeutische Maßnahme – bringt sie was?

    © J. Steiner – Fotolia.com Der Kollege Sydow hat in seinem Blog ja schon über das von ihm erstrittene AG Königs Wusterhausen, Urt. v. 13.09.2012 – 2.2 Ds 458 Js 33194/12 (231/12) -berichtet (vgl. hier), das er mir freundlicher Weise übersandt hat, so dass ich es hier auch einstellen kann. Es behandelt einen der Fälle, in denen das AG von der Regelentziehung der Fahrerlaubnis ...

    Burhoff online Blog- 160 Leser -
  • Happy Birthday – für uns selbst

    © Martin P – Fotolia.com Und schon wieder ist ein Jahr herum. Wir werden heute vier Jahre als und sind damit aus der Krabbelgruppe raus. Jetzt geht es schon in den Kindergarten. Und die Vorschule rückt näher. In den letzten Jahren ist einiges passiert. Ist ja auch für einen selbst mal ganz interessant zu sehen, wie es weiter gegangen ist. Inzwischen haben wir rund 3.

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 24 Leser -
  • Der Bewährungswiderruf ist keine Strafe

    © chris52 – Fotolia.com Dem KG, Beschl. v. 22.10.2012 - 2 Ws 469/12 – 141 AR 536/12 -, den mir der Kollege, der ihn erstritten hat, zugesandt hat, lag folgender Sachverhalt zugrunde: Gegen den Veruteilten war die Unterbringung angeordnet, die zur Bewährung ausgesetzt worden ist. Der Verurteilte stand damit unter Führungsaufsicht. Dem Verurteilten waren u. a.

    Burhoff online Blog- 165 Leser -
  • Es gibt kein “Anhörungsgrügen-Perpetuum mobile”

    © Martin Fally – Fotolia.com Irgendwann muss Schluss ein. Das könnte man über den BGH, Beschl. v. 22.10.2012 – 1 StR 534/11 schreiben, in dem der BGH eine Anhörungsrüge zurückgewiesen hat. In der Sache nichts Besonderes, sondern die übliche Begründung, zu der es beim BGH sicherlich Textbausteine gibt. Aber eine Passage in dem Beschluss lohnt dann doch einen Hinweis: “…2.

    Burhoff online Blog- 86 Leser -
  • Tod des Opfers – nur beschränkte Nebenklageberechtigung

    © ferkelraggae – Fotolia.com Die Misshandlung eines Schutzbefohlenen (§ 225 StGB) berechtigt nach § § 395 Abs. 1 Nr. 3 StPO zum Anschluss als Nebenkläger, aber: Nach dem Tod des Opfers gilt das nicht mehr. Dann folgt die Nebenklageberechtigung allein noch aus § 395 Abs. 2 Nr. 1 StPO – also Kinder, Eltern usw. Darauf macht noch einmal der BGH, Beschl. v. 09.10.

    Burhoff online Blog- 53 Leser -
  • Step by Step – erst Beweiswürdigung, dann in dubio pro reo

    © Gina Sanders – Fotolia.com Step by Step – erst Beweiswürdigung, dann in dubio pro reo, oder immer schön der Reihe nach, habe ich gedacht, als ich den BGH, Beschl. v. 16.08.2012 – 3 StR 180/12 – gelesen habe. es geht mal wieder um Beweiswürdigungsfragen. Der Angeklagte ist vom Vorwurf des Mordes – zwei Mal – frei gessprochen worden, dagegen die Revision der Staatsanwaltschaft ...

    Burhoff online Blog- 41 Leser -
  • “Viele Richter kungeln am Strafrecht vorbei”

    © Klaus Eppele – Fotolia.com so war ein Artikel in der gestrigen SZ überschrieben, den ich auf der Rückfahrt von einer Veranstaltung gelesen habe. (vgl. hier in der SZ). Der Artikel befasste sich mit dem Ergebnis einer Umfrage des Düsseldorfer Prof. Altenhain, die dieser für das BVerfG zur Vorbereitung der Verhandlung über den Deal/die Absprache/die Verständigung (§ 257c StPO ...

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 159 Leser -
  • Nochmal zur Absprache/Verständigung – so lange es sie noch so gibt

    © Dan Race – Fotolia.com Nach der gestrigen mündlichen Verhandlung beim BVerfG in Sachen “Absprache/Verständigung (§ 257c StPO)” kann man sicherlich Zweifel daran haben, ob die Neuregelung so Bestand haben wird, wie sie derzeit (noch) in der StPO steht. Das hatte das BVerfG ja doch das ein oder andere, zumindest im Umgang mit der Verständigung in der Praxis” zu monieren.

    Burhoff online Blog- 71 Leser -
  • Frage nie einen Richter, denn es könnte beim BGH Arbeit machen :-)

    © angelo sarnacchiaro – Fotolia.com Mit der Frage nach einem “wirtschaftsrechtlich erfahrenen Strafverteidiger”, die man an einen richterlichen Kollegen richtet, kann man viel Arbeit machen, zumindest dann, wenn der richterliche Kollege später Richter am BGH wird. Das lässt sich aus insgesamt vier Beschlüssen des 1. Strafsenats des BGH entnehmen, die seit gestern auf der Hompeage des BGH stehen.

    Burhoff online Blog- 321 Leser -
  • Nach dem Unfall weggelaufen – kein Versicherungsschutz (mehr)?

    © Deyan Georgiev – Fotolia.com Jeder Verkehrsrechtler kennt das (versicherungsrechtliche) Problem: Der Mandant hat nach einem Verkehrsunfall den Unfallort unerlaubt verlassen (§ 142 StGB). Versicherungsrechtlich führte (bislang) allein dieser Umstand als vorsätzliche Verletzung der dem Versicherungsrnehmer obliegenden Aufklärungsobliegenheit zur Leistungsfreiheit des Versicherers (§ 28 Abs.

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 175 Leser -
  • Führungsaufsicht – Mallorcaurlaub – aber nicht ohne Abmeldung

    © petra b. – Fotolia.com Derzeit spielen die Fragen,die mit der elektronischen Aufenthaltsüberwachung im Rahmen von Führungsaufsicht zusammen hängen in der Rechtsprechung eine Rolle.So auch im OLG Nürnberg, Beschl. v. 05.09.2012 – 2 Ws 464/12. Da unterstand der Verurteilte nach vollständiger Verbüßung einer achtjährigen Freiheitsstrafe der Führungsaufsicht.

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 44 Leser -
  • Olle Kamelle: (Nur) ab in den Urlaub – aber keine Wiedereinsetzung? Das BVerfG richtet es

    © a_korn – Fotolia.com Bei manchen (Rechts)Fragen denkt man, dass die doch längst entschieden sind und es an der Stelle keine Probleme geben dürfte, zumal, wenn auch das BVerfG sich dazu schon geäußert hat. So sollte es m.E. mit der Frage sein, welche Vorkehrungen eigentlich ein Beschuldigter/Betroffener treffen muss, der sich in Urlaub begibt. Muss er sicher stellen, dass er erreichbar ist bzw.

    Burhoff online Blog- 184 Leser -
  • Sonntagswitz: Dämliche Diebe XVI

    © Teamarbeit – Fotolia.com Es ist mal wieder Zeit für die “Dämlichen Diebe”… Zwei junge Männer in Frankfurt versuchten vergeblich, eine Massagepraxis zu überfallen. Als sie den 47-jährigen Betreiber der Praxis mit einer Pistole bedrohten, fragte dieser, um welche Art von Überfall es sich denn handele.

    Burhoff online Blogin Humor- 228 Leser -
  • Beweiswürdigung – so einfach ist das nicht

    © Sublimages – Fotolia.com Beweiswürdigung – so einfach ist das nicht, ist der Schluss, den man aus dem BGH, Beschl. v. 26.09.2012 – 5 StR 402/12 ziehen kann. Es handelt sich um eine BtM-Sache, in der der Angeklagte vom LG durch die Aussage eines selbst tatbeteiligten Zeugen, dem eine Strafmilderung gewährt worden ist, als überführt angesehen wurde.

    Burhoff online Blog- 115 Leser -
  • Fleppe weg? Beschwerde während des Revisionsverfahrens bringt nichts

    © sashpictures – Fotolia.com Der Angeklagte ist wegen einer Trunkenheitsfahrt verurteilt worden. Das LG hat die Berufung gegen das amtsgerichtliche Urteil verworfen. Der Angeklagte hat Revision eingelegt und beim LG einen Antrag gestellt, den § 111a-Beschluss aufzuheben. Den hat das LG zurückgewiesen. Das OLG Hamm hat im OLG Hamm, Beschl. v. 04.09.

    Burhoff online Blog- 33 Leser -
  • Wie kann so etwas passieren: Der nicht vernommene Zeuge als Beweismittel?

    © digital-designer – Fotolia.com Am 11.10.2012 hatte ich betreffend ein beim KG anhängiges Verfahren über den KG, Beschl. v. 18.04.2012 – (4) 121 Ss 53/12 (91/12) und die Inbegriffsrüge berichtet. Grundlage dafür ist der § 261 StPO, wonach das Urteil und die richterliche Überzeugung auf dem sog. “Inbegriff der Hauptverhandlung” beruhen muss.

    Burhoff online Blog- 277 Leser -
  • Die Beschlagnahme des Emailkontos – nicht länger als nötig

    Der Kollege Vetter hat mir dankenswerter Weise den AG Düsseldorf, Beschl. v. 10.09.2012 - 150 Gs 1337/12 – zur Verfügung gestellt, über den er auch schon berichtet hat (vgl. hier). In der Sache ging es um die Frage, ob die Polizei einen Email-Account dauerhaft beschlagnahmen kann/darf. Beim Betroffenen war durchsucht worden und es waren verschiedene Beweismittel sichergestellt worden.

    Burhoff online Blog- 110 Leser -
  • So macht Gebührenrecht Spaß: Munition im Kampf um die Mittelgebühr

    © Ulf Gähme – Fotolia.com Zum Wochenabschluss eine schöne gebührenrechtliche Entscheidung des LG Saarbrücken; das freut, wann man mal auch über solche Entscheidungen berichten kann. Den LG Saarbrücken, Beschl. v. 07. 11.2012 -2 Qs 40/12 – sollte man sich als Verteidiger in straßenverkehrsrechtlichen Bußgeldverfahren für den Kampf um die Mittelgebühr merken und mit ihm argumentieren.

    Burhoff online Blog- 308 Leser -
  • Die “offensichtlich unbegründete” Revision der Staatsanwaltschaft – gibt es die?

    © m.schuckart – Fotolia.com Die “offensichtlich unbegründete” Revision der Staatsanwaltschaft? Richtig gelesen? Ja, richtig gelesen. Jeder Verteidiger kennt die Verwerfung seiner Revision nach § 349 Abs. 2 StPO als “offensichtlich unbegründet”. Nun hat es auch mal eine Staatsanwaltschaft getroffen. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hatte gegen ein Urteil des LG Hamburg Revision eingelegt.

    Burhoff online Blog- 240 Leser -
  • Kurzfristige Freiheitsstrafe – Unerlässlichkeit mal anders rum

    Bei Jurion habe ich den OLG Dresden, Beschl. v. 19.10.2012 – 2 Ss 643/12 – gefunden. In den Infos zu der Entscheidung findet sich der Hinweis auf den u.a. “behandelten” Paragrafen “§ 47 StGB”. Damit hatte ich zunächst gedacht: Mal wieder einer der Beschlüsse, in denen es um die “Unerlässlichkeit” der kurzfristigen Freiheitsstrafe geht.

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 108 Leser -
  • Akteneinsicht: Akteneinsicht a la AG Westerstede – auf ins Internet

    © strixcode – Fotolia.de Nach dem Beitrag des RiBGH Cierniak in zfs 2012, 664 (vgl. hier Prozessuale Anforderungen an den Nachweis von Verkehrsverstößen” und dazu unseren Beitrag hier) und auch dem OLG Naumburg, Beschl. v. 05.11.2012 – 2 Ss (Bz) 100/12 wird man m.E. die Entscheidungen, die sich mit der Akteneinsicht im Bußgeldverfahren betreffend Bedienungsanleitung und Unterl ...

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 182 Leser -
  • Sonntagswitz: Heute Nostalgie – und zwar mal “Manta-Witze”

    © Teamarbeit – Fotolia.com Vor zwei Wochen hatten in der Reihe Sonntagswitz mal wieder die Ostfriesen “dran glauben müssen”. Ein Kommentator hat in dem Zusammenhang auf die (eben so alten) Manta-Witze verwiesen. Die “Anregung” greife ich gerne auf. Hier sind ein paar, die mir ganz gut gefallen haben. Und vorab an allen (ehemaligen Mantafahrer): Bitte nicht böse sein .

    Burhoff online Blogin Humor- 225 Leser -
  • Mit Verlaub Herr Verteidiger…. da muss man doch konkretisieren…

    © Gina Sanders – Fotolia.com Wenn es in einem Verfahren schief läuft, dann meist aber auch richtig. Ich hatte ja gestern schon auf den BGH, Beschl. v.30.08.2012 – 4 StR 108/12 – hingewiesen (vgl. hier: Der Wechsel in der Verteidigung – auf jeden Fall Aussetzungsantrag stellen) und mich über den fehlenden Aussetzungsantrag gewundert.

    Burhoff online Blog- 162 Leser -
  • „Schlechtes Wetter“ für Kachelmann – es gibt kein Geld zurück.

    © DOC RABE Media – Fotolia.com Im Oktober hatten wir über das Zivilverfahren Kachelmann gegen seinen ersten Verteidiger Birkenstock berichtet, in dem es um eine Gebührenrückforderung von Kachelmann ging. Kachelmann wollte rund 37.500 € Honorar zurück haben, die Birkenstock über die vereinbarten 250.000 € hinaus zu viel an Honorar erhalten haben soll (vgl. ...

    Burhoff online Blog- 259 Leser -
  • Neues zur Vollstreckung mehrerer Fahrverbote? Nur auf den ersten Blick..

    © angelo sarnacchiaro – Fotolia.com Als ich den ersten Blick auf den mir von einem Kollegen übersandten AG Dillenburg, Beschl. v. 09.11.2012 – 3 OWi – 2 Js 60458/11 - geworfen hatte, habe ich (noch) gedacht: Ah, mal etwas neues zur Frage der Vollstreckung mehrerer Fahrverbote. Das ist sicherlich eines der Probleme, das im Zusammenhang mit dem Fahrverbot derzeit am heftigsten umstritten ist.

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 113 Leser -
  • Was macht die RVG-Reform? Der “Gesetzesfahrplan”.

    © a_korn – Fotolia.com Seit dem 29.08.2012 ist das 2. KostRMoG auf dem Weg und hat ja auch inzwischen den ersten Durchlauf im Bundesrat hinter sich (vgl. hier die BR-Drucks.- 517/12). Wir hatte ja auch schon berichtet (vgl. hier mit weiteren Verweisungen). Inzwischen gibt es einen “Gesetzesfahrplan”, der wie folgt aussieht: Am. 12.12.2012 ist das Gesetz Thema im Rechtsausschuss im Bundestag.

    Burhoff online Blog- 117 Leser -

Burhoff online Blog

In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

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