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  • Terminsgebühr I: Hauptverhandlungsdauer beim Schwurgericht

    Vor dem „Freitagsrätsel“ am heutigen Nachmittag stelle ich zwei gebührenrechtliche Entscheidungen zur Terminsgebühr vor. Bei der ersten handelt es sich um dem OLG Düsseldorf, Beschl. v. 19.05.2017 – 1 Ws 2/17 – in dem das OLG Vorgaben für die erforderliche Dauer von Hauptverhandlungen für Fortsetzungstermine in Verfahren des ersten Rechtszugs beim OLG, dem Schwurgericht oder ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 87 Leser -
  • WhatsApp in der Hauptverhandlung, oder: Extraction-Report

    entnommen wikimedia.org Autot WhatsApp In einem beim LG Kaiserslautern anhängigen Raubverfahren ging es um WhatsApp-Verkehr zum Tatzeitpunkt = um die Frage, ob der Angeklagte zu dem Zeitpunkt telefoniert oder „Internetverkehr“ betrieben hatte. Dazu hatte der Verteidiger einen Beweisantrag auf Einholung eines Sachvertsändigengutachtens gestellt.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 152 Leser -
  • Gescheiterte Absprache/Verständigung, oder: Was ist mit dem Geständnis?

    © fotomek – Fotolia.com Bisher gibt es m.E. noch keine Rechtsprechung zu der Frage, wie eigentlich mit einem auf Grund einer Absprache abgelegten Geständnis des Angeklagten umgegangen werden muss, wenn diese Absprache scheitert und es zu einer neuen Hauptverhandlung mit einer neuen Verständigung kommt. Dazu verhält sich dann jetzt – kurz und knapp – der BGH, Beschl. v. 29.06.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 170 Leser -
  • Grundkurs, oder: Wenn die Beweiswürdigung lückenhaft ist….

    © Gina Sanders – Fotolia.com Ein „schönes“ (?) Beispiel dafür, wie man Beweiswürdigung nicht macht, ist das Urteil des LG Hamburg, dass dem BGH, Beschl. v. 31.05.2017 – 5 StR 149/17 – zugrunde gelegen hat. Die Strafkammer hat den Angeklagten u.a. wegen sexueller Nötigung verurteilt. Nach den Feststellungen fuhr der Angeklagte in den frühen Morgenstunden des 05.12..

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In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

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