Seite 4

  • Schmerzensgeld, oder: Aufräumarbeiten beim 2. Strafsenat

    entnommen wikimedia.org Urheber ComQuat Aufräumarbeiten beim 2. Strafsenat? Ja, in der Tat. M.E. ist deutlich zu erkennen, dass „die Ecken sauber“ gemacht werden. Denn der 2. Strafsenat hat ja noch die ein oder andere Leiche im Keller liegen, die aus seinen Anfrage- und/oder Vorlagebeschlüssen der letzten Jahre stammt. Eine davon war die Geschichte mit dem Schmerzensgeld (§ 253 BGB).

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 192 Leser -
  • Volksverhetzung, oder: Verbreiten von Schriften

    © rcx – Fotolia.com Bei der zweiten Entscheidung, die zu „ungewohnten“ Vorschriften Stellung nimmt, handelt es sich um den – schon etwas älteren – BGH, Beschl. v. 10.01.2017 – 3 StR 144/16. Das LG hat den u.a. Angeklagten wegen Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole in Tateinheit mit zwei Fällen der Volksverhetzung verurteilt.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 99 Leser -
  • Billigung von Straftaten, oder: Freispruch für AfD-Funktionär

    entnommen wikimedia.org Fire. Picture by Giovanni Dall’Orto, july 2003. Heute dann zunächst zwei Postings zu StGB-Vorschriften, mit denen man nicht täglich zu tun hat. Ich eröffne mit dem OLG Karlsruhe, Beschl. v. 11.05.2017 – 2 Rv 9 Ss 177/17. Das OLG hat darin den Sprecher des Kreisverbandes Pforzheim-Enzkreis der Partei Alternative für Deutschland (AfD) vom Vorwurf der ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 81 Leser -
  • Wiederholungsgefahr als Haftgrund, oder: Wann reichen Betrugstaten aus?

    © Joachim B. Albers – Fotolia.com Zum Tagesschluss dann noch eine haftrechtliche Entscheidung. Das OLG Hamburg nimmt in dem OLG Hamburg, Beschl. v. 20.07.2017 – 2 Ws 110/17, den mir der Kollege Diedrich aus Hamburg übersandt hat – besten Dank – im Verfahren der „Sechs-Monats-Prüfung“ nach §§ 121, 122 StPO zum Haftgrund der Wiederholungsgefahr (§ 112a StPO) Stellung.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 78 Leser -
  • Durchsuchungsbeschluss, oder: Was wird gesucht?

    © dedMazay – Fotolia.com Auch die zweite Entscheidung, die ich heute vorstelle, ist eine verfahrensrechtliche BGH-Entscheidung. Sie behandelt eine Problematik aus dem Bereich der Durchsuchung. Es handelt sich um den Beschluss des Ermittlungsrichters des BGH, und zwar der BGH, Beschl. v. 28.06.2017 – 1 BGs 148/17.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 219 Leser -
  • Konfrontation bei der Konfrontation, oder: Widerspruch

    © ernsthermann – Fotolia.com Der BGH, Beschl. v. 26.04.2017 – 1 StR 32/17 – enthält m.E. für die Praxis des Strafverteidigers eine doch recht wichtige Aussage zur sog. Widerspruchslösung, die man als Verteidiger „auf dem Schirm haben“ sollte. Ergangen ist die Entscheidung in einem Verfahren mit dem Vorwruf des schweren Raubes. Deswegen hatte das LG die beiden Angeklagten auch verurteilt.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 71 Leser -
  • Sonntagswitz: Heute mit und um Gerichte/Richter

    © Teamarbeit – Fotolia.com Zum Abschluss der 30. KW. dann heute mal wieder Sonntagswitze zu Juristen, und zwar zu Gerichten/Richtern – da findet man eine ganze Menge, nämlich z.B.: Sagt der Strafrichter zum Verteidiger nach dessen Plädoyer: “Wenn ich Sie richtig verstanden habe, muss ich den Angeklagten jetzt heilig sprechen?!” Fragt der Richter die Zeugin: “Wo hält ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 276 Leser -

Burhoff online Blog

In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

Impressum
JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. #4 im JuraBlogs Ranking
  3. 7.875 Artikel, gelesen von 1.044.232 Lesern
  4. 133 Leser pro Artikel
  5. 78 Artikel pro Monat
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-08-20 10:02:56 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 10 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK