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  • Das Pfefferspray beim Diebstahl, oder: Diebstahl mit Waffen?

    entnommen openclipart.org Im BGH, Urt. v. 20.09.2017 – 1 StR 112/17 – hat der BGH in einem Verfahren u.a. wegen versuchter besonders schwerer räuberischer Erpressung und Diebstahls noch einmal zur Frage der „Waffenfähigkeit“ von Pfefferspray Stellung genommen. Der Angeklagte hatte das Pfefferspray in einer Dose mitgeführt. Der BGH führt aus: „Der Schuldspruch hält im Fall B.II.2.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 48 Leser -
  • Strafvollzug, oder: „Haftkontostatus aktiv“ anfechtbar?

    © Alex White _Fotolia.com Und als letzte Vollzugsentscheidung dann noch eine vom KG, nämlich der KG, Beschl. v. 25.09.2017 – 2 Ws 145/17 Vollz. Es geht um die Anfechtbarkeit des „Haftkontostatus“. Auf dem Haftkonto des Antragstellers ist für eine Pfändung der Kosteneinziehungsstelle der Justiz in Höhe von 2.590,58 € der Status „aktiv“ vermerkt. Von seinem „Überbrückungsgeld“ in Höhe von 1.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 72 Leser -
  • Fahren ohne Fahrerlaubnis, oder: Das machen wir wie der BGH

    entnommen wikimedia.org Urheber Bundesrepublik Deutschland, Bundesministerium des Innern Und nochmals Fahren ohne Fahrerlaubnis. Nichts Dramatisches, sondern nur der OLG Karlsruhe, Beschl. v. 14.07.2017 – 2 Rv 8 Ss 420/17, in dem das OLG die (neuere) Rechtsprechung des BGH zum erforderlichen Umfang der Feststellungen beim Fahren ohne Fahreralubnis (§ 21 StVG) im Hinblick a ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 111 Leser -
  • Sonntagswitz: Heute dann (endlich) Kreuzfahrten usw.

    © Teamarbeit – Fotolia.com So, heute bin ich auf See/auf dem Schiff, und daher passen Kreuzfahrtwitze oder solche zu Schiffen usw. ganz gut. Ich hoffe nur, dass ich nicht doch den ein oder anderen davon schon hatte. Hier dann also: Zufällig hört der Kapitän, wie ein Matrose zu einem anderen sagt, er solle den Fußboden schrubben.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 136 Leser -

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In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

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