• Vier Pflichtverteidigungsfragen, oder: Landgerichte können auch anders

    © G.G. Lattek – Fotolia.com In Zusammenhang mit einem anderen Posting hat mich vor einiger Zeit ein Kollege auf den LG Neubrandenburg, Beschl. v. 12.120.2016 – 82 Qs 58/16 jug – hingewiesen. Mit dem eröffne ich dann die 17. KW. Der Beschluss behandelt Fragen der Pflichtverteidigerbeiordnung. Da der Beschluss verhältnismäßig lang ist, beschränke ich mich hier allerdings wei ...

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  • Sonntagswitz: Heute natürlich (mal wieder) zu den Ostfriesen…….

    © Teamarbeit – Fotolia.com Heute bin ich auf Borkum, da müssen dann „traditionsgemäß“ des Ostfriesen „herhalten“. Und da sind dann: Die Ostfriesen schreiben den Chinesen: „Hiermit erklären wir Euch den Krieg. Wir haben 5.000 Soldaten und 500 Panzer.“ Kurz darauf antworten die Chinesen: „Liebe Ostfriesen, wir nehmen den Krieg an. Wir haben fünf Millionen Soldaten und 500.000 Panzer.

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  • 15-Minuten-Zeitklausel, oder: Unwirksam?

    entnommen wikimedia.org Urheber Ulfbastel In meinem letzten RVG-Newsletter – von einem Kollegen als das „Wort zum Sonntag“ 🙂 bezeichnet – hatte ich auch auf das LG Köln, Urt. v. 18.102.2016 – 11 S 302/15 – hingewiesen. In ihm hat das LG zur Wirksamkeit eine sog. Zeittaktklausel Stellung genommen.

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In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

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