• FischerIn im Unrecht

    Eine feministische taz-Journalistin wollte über das Frauenbild des mächtigen Richters Thomas Fischer schreiben, der sich ihrer Wahrnehmung nach über Frauen despektierlicher äußere als über Männer. (Untstreitig schreibt er nicht durchgehend galant.) Sie nahm Fischers Gastfreundschaft in dessen Privathaus in Anspruch, änderte allerdings nachträglich das Format von Recherche zu ...

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 862 Leser -
  • Geheimdienstvolles Päckchen

    In der Post lag heute ein unerwartetes Päckchen eines mir unbekannten Absenders aus Luxemburg. Auf dem Umschlag stand die Botschaft … für Sie … weil Sie am 13.04.2016 schönen Artikel auf HEISE publiziert haben. Da ich über Luxemburg hauptsächlich zur geheimnisvollen Bombenleger-Affäre aus den 1980ern geschrieben hatte, die Kenner dem tiefen Staat des Großherzogtums zuschreibe ...

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 426 Leser -
  • Berliner Luft wird für Gerichtsstandsvielflieger dünn

    Zu den erstaunlichsten Lücken der ZPO gehört der fliegende Gerichtsstand im Eilverfahren. Eine konventionelle Klage kann man gleichzeitig nur an jeweils einem Gericht zur gleichen führen. Bei Anträgen auf Erlass einer einstweiligen Verfügungen beantragen findige Presseanwälte gerne mal ein und dieselbe Unterlassung parallel (oder hintereinander) an verschiedenen Gerichtsorten ...

    Blog zum Medienrechtin Wettbewerbsrecht- 399 Leser -
  • Witz des Tages

    Das Landgericht Köln hat einstweilen einen Witz verboten. Ausgedacht haben sich diesen Witz angeblich die Cartoonisten Elias Hauck und Dominik Bauer. Der Witz wurde auch mal von Stermann und Grissemann aufgeführt. Dann aber verging den Cortoonisten das Lachen, weil auch ein Komödiant namens Florian Schreoder diesen Witz raubmordkopierte.

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 381 Leser -
  • Seid doch nett zueinander!

    Es ist immer ein spannender Moment, wenn man im Gerichtssaal die Kontrahenten trifft, mit denen man sich monatelang erbittere Gefechte in Schriftsätzen geliefert hat. Gute Anwälte beherrschen im Idealfall so viel professionelle Distanz, dass man sich anschließend das Taxi zum Bahnhof teilt. Die Parteien selbst, insbesondere Privatmandanten, die häufig das erste Mal vor Geric ...

    Blog zum Medienrecht- 377 Leser -
  • Abmahnbeantworter ist Abmahnanwalts Liebling

    Heute habe ich den nunmehr 24. Schriftsatz in diesem seit zwei Jahren anhängigen Filesharingfall versandt, wie meistens recht umfangreich. In dieser Sache war bereits zweimal an einem Amtsgericht in Baden-Württemberg mündlich verhandelt worden, verbunden mit allen „Freuden“ des Anreisens mit der Bahn.

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  • Jörg Kachelmann im Visier der Meute

    Jörg Kachelmann hat auf der Jahreskonferenz von Netzwerk Recherche e.V. ein Interview zu seinen Erlebnissen mit ideologischer Berichterstattung und Rudeljournalismus gegeben. Am meisten fasziniert mich die Sache mit dem angeblich brüllen ...

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 304 Leser -
  • Dissonanzen bei der GEMA

    Die GEMA ist im Prinzip eine gute Sache. Leider lag sie von Anfang an in den falschen Händen. Dafür, dass sich die GEMA wie eine Behörde gebärdet, ist sie erstaunlich intransparent organisiert und wahrt gerne mal Geheimnisse. Nicht einmal ihre Gründungsurkunde bekomme ich zu sehen. Heute nun erlitt die GEMA vor dem Berliner Kammergericht ihre vermutlich herbeste Niederlage.

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  • Dirk Vorderstraße in der Sackgasse

    Vor zwei Jahren freuten wir uns über den Silvesterknaller für Dirk Vorderstraße. Ich hatte über einen (wie stets) gescheiterten Antrag auf Erlass einer einsteiligen Verfügung des Landgerichts Berlin gegen einen Mandanten berichtet, der ihn einen „Abzocker“ schalt. Dabei hatte ich nicht darauf hingewiesen, dass die Abweisung noch nicht endgültig war.

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  • Landgericht Hamburg: Erdoğan vs. Böhmermann

    Heute bin ich in Gedanken um 10.00 Uhr im Saal A 324 im Landgericht Hamburg. Da nämlich verteidigt Herr Erdoğan seine einstweilige Verfügung gegen meinen Ehrenfelder Nachbarn Herrn Böhmermann seine einstweilige Unterlassungsverfügung. Während die Staasanwaltschaft den Beleidigungsvorwurd am fehlenden Vorsatz hat scheitern lassen, kommt es für den zivilrechtlichen Unterlassun ...

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  • Versteht Heiko Maas sein eigenes Netzwerkdurchsetzungsgesetz?

    Heute habe ich an einer Diskussionsveranstaltung mit Bundesjustizminister Heiko Maas an der Technischen Hochschule teilgenommen. Obwohl die Veranstaltung an der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht stattfand, waren kaum Juristen anwesend, anscheinend war ich der einzige Anwalt im Raum. Maas verteidigte naturgemäß sein von der Fachwelt gescholtenes Gesetz.

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  • Selbstjustizminister

    Vorab: Ich kenne das vom GBA in Auftrag gegebene und nun in einer Fachzeitschrift veröffentlichte Gutachten noch nicht. Allerdings waren wohl die wesentlichen Inhalte der geleakten Dokumente zuvor Gegenstand konventioneller Berichterstattung und damit keine Geheimnisse mehr. Dass bei den Leaks von einem „schweren Schaden für die äußere Sicherheit“ die Rede sein könnte, ersche ...

    Blog zum Medienrechtin Strafrecht Medienrecht- 227 Leser -
  • Freundlicher Anzugverschenker wieder in München gesichtet!

    Was bisher geschah: Seltsames Erlebnis in Berlin Betrug im Anzug Anzüglicher Autofahrer Italienischer Anzugverschenker sitzt noch immer in Frankfurt fest! Heute nun schreibt ein Leser, dass der gute Mann es jetzt wieder bis nach München geschafft hat: „Ich hatte bereits drei Anzüge im Arm, alle geschenkt, für den vierten nun, den er nicht me ...

    Blog zum Medienrechtin Strafrecht- 216 Leser -
  • Magische Mandanten

    Dieser Tage machen mehrere zauberhafte Mandanten Schlagzeilen! So hatte die CIA kürzlich einen Schwung betagter Akten freigegeben, darunter ihr Geheimrezept für Geheimtinte. In dem Material ist jedoch auch der Bericht über die von der CIA verdeckt organisierte Untersuchung der übersinnlichen Fähigkeiten von Uri Geller durch das Stanford Research Institute.

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  • Fliegender Gerichtsstand hat Seitenwind

    Neulich stellte der Journalist von Leijden den von mir häufig kritisierten fliegenden Gerichtsstand im Presserecht in der ZEIT zur Diskussion: Fliegende Richter. Daraufhin beschwichtigte der Kollege Till Dunckel von der Hamburger Kanzlei Nesselhauf mit Kein Grund zur Klage. Hat er auch nicht, denn ihn trennen keine 10 Minuten vom Landgericht Hamburg, wo diese Kanzlei häufig ...

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Blog zum Medienrecht - Die Kanzlei Kompa ist spezialisiert auf das Recht der alten und der neuen Medien (Presserecht, Urheberrecht, Internet). RA Kompa ist Autor eines juristischen Kommentars zum Persönlichkeitsrecht am eigenen Bild und publiziert zu medienrechtlichen Themen sporadisch auf heise.de. Er ist Mitglied in der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e. V. (GRUR).

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